Bad Hersfeld (dpa) – Die Gewerkschaft Verdi hat erneut Amazon-Beschäftige in mehreren deutschen Logistikzentren zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen.
Anlass seien der «Equal Pay Day» – der internationale Aktionstag für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern – am heutigen Montag sowie der morgige Frauentag, teilte die Gewerkschaft mit. In Bad Hersfeld hätten die Arbeitsniederlegungen mit der Nachtschicht von Sonntag auf Montag begonnen. Weiterlesen
Extremismus
Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa
Berlin (dpa) – Für ein besseres Verhältnis zwischen Staatsmacht und Bürger sollte die deutsche Polizei von einigen Aufgaben entlastet werden – dafür plädieren der Rechtsanwalt Benjamin Derin und der Kriminologe Tobias Singelnstein.
In ihrem Buch «Die Polizei: Helfer, Gegner, Staatsgewalt», das an diesem Donnerstag im Ullstein Verlag erscheint, treten sie außerdem für Änderungen bei Ausrüstung und Ausbildung der Beamten ein. «Wir beobachten einen zunehmenden Automatismus, dass problematische Dinge bei der Polizei landen, auch weil die rund um die Uhr erreichbar ist», sagte Singelnstein im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen
Unternehmen
Von Frida Preuß, dpa
Berlin (dpa) – Wenn in diesen Tagen in Deutschland die Betriebsratswahlen beginnen, wählen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wer ihre Interessen vor der Chefetage vertreten soll.
Obwohl das Gremium ab einer Belegschaft von fünf Personen möglich ist, gibt es viele Unternehmen ohne Betriebsrat – vor allem Start-ups haben oftmals keinen solchen Ort der betrieblichen Mitbestimmung.
Nicht nur das Management fühle sich durch einen möglichen Betriebsrat häufig bedroht, auch Mitarbeiter in Start-ups würden oft keinen Nutzen in dem Gremium sehen, berichten Gewerkschafter. «Viele im Betrieb denken: So was brauchen wir nicht, das passt nicht in unsere Kultur, das macht uns langsam», sagt der Verdi-Sekretär Oliver Hauser. Weiterlesen
Rhaunen (dpa/lrs) – Mit einem Messer haben zwei vermummte Männer bei einem Raubüberfall die Mitarbeiterin einer Tankstelle im Kreis Birkenfeld bedroht. Die beiden jungen Männer mit Sturmhauben erbeuteten am Samstagabend in Rhaunen eine zunächst unbekannte Bargeldsumme sowie Zigarettenpackungen, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Täter flohen zu Fuß in den Wald hinter der Tankstelle. Trotz «direkt eingeleiteter Fahndungsmaßnahmen» konnte die Polizei sie zunächst nicht fassen, wie es weiter hieß.
Berlin (dpa) – Arbeitgeber und Gewerkschaften haben dazu aufgerufen, die Integration von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in den deutschen Arbeitsmarkt zu erleichtern.
«Die Unternehmen, Betriebs- und Personalräte stehen bereit, ihren Anteil zu tragen, diese Menschen aufzunehmen, aus- und fortzubilden und in den Arbeitsmarkt zu integrieren», heißt es in einer am Freitag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). Diese Verfahren müssten aber rechtssicher und unbürokratisch organisiert werden. «Wir rufen die Bundesregierung auf, diesen Rahmen zu schaffen», erklärte die Verbände. Weiterlesen
Erhält ein Beamter nach einem Dienstherrenwechsel vom ehemaligen Dienstherren weiter Dienstbezüge ausgezahlt, sind diese grundsätzlich zurückzuzahlen. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz und wies die Klage eines Beamten ab. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Arbeitgeber und Gewerkschaften haben dazu aufgerufen, die Integration von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in den deutschen Arbeitsmarkt zu erleichtern. Weiterlesen
Im Umgang mit Kranken und Risikogruppen ist es besonders wichtig, dass Kontaktpersonen bestmöglich gegen das Coronavirus geschützt sind. Auf das Gesundheitspersonal trifft das laut Landesregierung weitestgehend zu und laut KV Nordrhein auch auf die Arztpraxen.
Düsseldorf (dpa/lnw) – Wenige Tage vor der Umsetzung der bundesweiten einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach dem Stichtag 15. März sind in Nordrhein-Westfalen sehr hohe Impfquoten in mehreren der betroffenen Bereichen bekannt geworden. Die Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich von NRW verfügen überwiegend über eine vollständige Immunisierung gegen das Coronavirus, wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervorgeht. Demnach liegt die Quote der vollständig Geimpften, Geboosterten oder Genesenen in diesem Bereich in fast allen Städten und Kreisen des bevölkerungsreichsten Bundeslandes bei rund 90 Prozent oder darüber. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken haben den früheren Parteichef und Bundeskanzler Gerhard Schröder in einem Brief ultimativ dazu aufgefordert, seine Posten bei russischen Staatsunternehmen niederzulegen. Man erwarte eine «zeitnahe» Antwort, sagte Klingbeil am Donnerstag auf einer gemeinsamen digitalen Pressekonferenz mit Esken nach einer Sitzung des Parteivorstands. Ein konkretes Datum nannte er nicht. Sollte Schröder der Aufforderung, die bereits am vergangenen Samstag erfolgt sei, nicht nachkommen, werde man über das weitere Vorgehen beraten. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Gemeindeschwestern gehen zu alten Menschen, packen selbst mit an oder vermitteln Kontakte. Sieben Jahre nach dem Start des Programms der Gemeindeschwestern plus will die Landesregierung diese Arbeit weiter ausbauen. Der rheinland-pfälzische Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) kündigte am Donnerstag an, dass alle 24 Landkreise und alle zwölf kreisfreien Städte eine Förderung von jeweils eineinhalb Fachkraftstellen erhalten sollen. Bis zum Ende der Legislaturperiode 2026 soll es somit flächendeckend 54 Gemeindeschwestern geben. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken haben den früheren Parteichef und Bundeskanzler Gerhard Schröder in einem Brief ultimativ dazu aufgefordert, seine Posten bei russischen Staatsunternehmen niederzulegen.
Man erwarte eine «zeitnahe» Antwort, sagte Klingbeil am Donnerstag auf einer gemeinsamen digitalen Pressekonferenz mit Esken nach einer Sitzung des Parteivorstands. Ein konkretes Datum nannte er nicht. Sollte Schröder der Aufforderung, die bereits am vergangenen Samstag erfolgt sei, nicht nachkommen, werde man über das weitere Vorgehen beraten.
Schröder sei «komplett isoliert in der Sozialdemokratie», sagte Klingbeil. Im Parteivorstand gebe es niemanden mehr, der Schröders Verhalten «auch nur ansatzweise gutheißt oder rechtfertigt». Weiterlesen
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