Demos laufen: Auffahrten gesperrt, Konvois unterwegs

Plakate mit der Aufschrift “Gibt es keine Bauern mehr, bleiben eure Teller leer” ist bei einer Kundgebung des Bauernverbandes gegen die Sparpläne der Bundesregierung an einem Traktor angebracht. (Foto: Stefan Puchner/dpa)

Der Protest der Landwirte in Rheinland-Pfalz hat am frühen Montagmorgen mit der Blockade zahlreicher Autobahnauffahrten und Traktoren-Konvois begonnen. An den Autobahnen 60, 61 und 63 um Mainz und in Rheinhessen seien wie angekündigt zwischen sechs und sieben Uhr zahlreiche Auffahrten blockiert worden, sagte ein Polizeisprecher in Mainz. Weiterlesen

Proteste der Landwirte schon in vollem Gange

Trier/Region. Die für heute angekündigten Demonstrationen der Landwirte und Transporteure in Dienstbezirk des Polizeipräsidiums Trier sind zwischenzeitlich angelaufen.

Erste Autobahnzufahrten sind bereits blockiert. Ebenso erste Kreisverkehre an neuralgischen Knotenpunkten. Die Polizei ist an allen Auffahrten und Blockaden präsent, sichert den Verkehr und kontrolliert die Einhaltung der Auflagen.

Konvois mit schweren Fahrzeugen haben sich an ihren Sammelpunkten eingefunden, fahren dort hin oder sind bereits unterwegs zu den Kundgebungsorten in den Städten. Aufgrund der langsamen Fahrweise der Trosse resultieren erste Rückstaus des fließenden Verkehrs.

Die Polizei Trier appelliert an alle Teilnehmenden, sich an die Auflagen der Versammlungsbehörden zu halten und den Weisungen der Polizei zu folgen.

Verkehrsteilnehmer bitten wir um Geduld, gegenseitige Rücksicht und ständige Vorsicht. Wir hoffen auf das Verständnis für temporäre Verkehrsbehinderungen bis hin zu Staubildungen. Fahren Sie vorsichtig an die Stauenden heran, die auch plötzlich vor Ihnen auftauchen können. Insgesamt bitten wir um umsichtige und defensive Fahrweise, um Unfälle zu vermeiden!

Die Bevölkerung wird gebeten, sich weiterhin zu informieren und sich an die bisherigen Informationen der Polizei und der Kommunen zu orientieren. Folgen Sie uns auf X (ehemals TWITTER) unter @PolizeiTrier oder auf unserem neuen WhatsApp-Kanal “Polizeipräsidium Trier” unter dem Link https://s.rlp.de/DlaxE.

Die Polizei wird das Grundrecht auf Demonstrations- und Versammlungsfreiheit schützen, Beeinträchtigungen Unbeteiligter so weit wie möglich minimieren und für die Verkehrssicherheit sorgen. Gegen Straftaten werden wir konsequent vorgehen und Strafverfahren einleiten.

Tausende Bauern wollen gegen Sparpläne protestieren

Landwirte fahren mit ihren Traktoren in Kolonnen auf der Autobahn A48. (Foto: Thomas Frey/dpa)

Mehrere Tausend Bauern in Rheinland-Pfalz machen voraussichtlich bei der Protestwoche gegen die Einsparpläne der Bundesregierung beim Agrardiesel und der Kfz-Steuer mit. Die Ampel-Koalition kündigte unterdessen am Donnerstag an, die geplanten Kürzungen von Subventionen für Landwirte teilweise zurückzunehmen. Doch die Bauern halten an ihren Protestplänen fest. Weiterlesen

DWD hebt Unwetterwarnung auf – am Wochenende Schnee

Barweiler (dpa/lrs). Nach einigen regenreichen Tagen soll es in Rheinland-Pfalz und im Saarland zumindest etwas trockener werden. Der Deutsche Wetterdienst hob seine Unwetterwarnung vor Dauerregen für die beiden Länder am frühen Freitagmorgen auf. Weiterlesen

Antragsverfahren für Rebpflanzungen 2024 seit 2. Januar 2024 eröffnet

Seit Dienstag, 02. Januar 2024, können Anträge für die Teilnahme am EU-Umstrukturierungsprogramm für Rebpflanzungen im Jahr 2024 gestellt werden.

Die Antragsfrist endet am 31. Januar 2024.

Für Flächen in Flurbereinigungsverfahren gilt im Jahr der Besitzeinweisung eine gesonderte Antragsfrist. Sie endet in diesem Jahr am 30. April 2024.

Voraussetzung für eine Förderung ist, dass die jetzt beantragten Flächen bereits in Teil 1 des Antragsverfahrens gemeldet worden sind und einen positiven Rodungsbescheid erhalten haben. Ein „Nachmelden“ ist nicht möglich. Weiterlesen

Inflationsrate zieht zum Jahresende wieder an

Die Inflation, die anhand der Veränderung des Verbraucherpreisindex gegenüber dem Vorjahresmonat gemessen wird, zog zum Jahresende wieder an. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilt, lagen die Verbraucherpreise im Dezember 2023 um 3,5 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats. Im November hatte die Inflationsrate plus drei Prozent betragen. Weiterlesen

Schaden durch Geldautomatensprengungen erreicht Höchststand

Mainz (dpa/lrs). Der durch Geldautomatensprenger in Rheinland-Pfalz angerichtete Sachschaden ist im gerade zu Ende gegangenen Jahr 2023 auf einen Höchststand von rund 8,8 Millionen Euro gestiegen. 2022 waren es 8,4 Millionen gewesen, in den Jahren davor noch deutlich weniger mit 2,9 Millionen Euro 2021 sowie 3,1 Millionen Euro 2020, wie das Innenministerium in Mainz am Mittwoch mit Verweis auf Zahlen des Landeskriminalamtes (LKA) mitteilte. Ein zentraler Grund für den Anstieg der Summe sei die Tatsache, dass die Täter immer häufiger Festsprengstoff verwendeten. Zuvor hatte der SWR darüber berichtet.

In der Summe enthalten sind dem Ministerium zufolge Schäden an Automaten, am Gebäude sowie am Inventar, sie basieren teilweise auf Schätzungen der Polizei. Nicht mit eingerechnet ist die Beute. Den Gesamtschaden für 2023 hatte zuletzt noch die Sprengung eines Automaten in Bundenthal in der Südwestpfalz in die Höhe getrieben. Allein hier geht die Polizei von einem Millionenschaden aus.

Insgesamt zählte das LKA 2023 50 Fälle einer versuchten oder vollendeten Sprengung. In 18 Fällen davon war es bei einem Versuch geblieben. Nach dem bisherigen Stand konnten demnach 15 dieser 50 Fälle aufgeklärt werden, 14 Tatverdächtige seien ermittelt. 2022 hatte die Fallzahl bei insgesamt 56 gelegen, 2021 bei 23.

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