Landtag Rheinland-Pfalz will Orte der Demokratie auszeichnen

Mainz.  Mit der Auszeichnung wichtiger Orte für die Demokratie will der rheinland-pfälzische Landtag ein Zeichen für Demokratie und gegen antidemokratische Tendenzen setzen. Ab 2024 soll zwei Mal im Jahr eine solche Auszeichnung verliehen werden. Los geht es dem Landtag zufolge im Frühjahr mit Mainz als dem Ort der Mainzer Republik, später folgt Bad Bergzabern aufgrund der Bergzaberner Republik. Weiterlesen

Alarmierendes Defizit in der ambulanten Versorgung von Rheinland-Pfalz

Pünktlich zu Weihnachten: Über eine Milliarde Euro seit 2009 vorenthalten

Mainz, 22. Dezember 2023 – Das Gesundheitsstrukturgesetz von 1993 – 1992 in Lahnstein ausgetüftelt – beschert der Vertragsärzte- und Vertragspsychotherapeutenschaft in Rheinland-Pfalz an Weihnachten ein vergiftetes Geschenk: Weiterlesen

Schmitt: 63 Millionen Euro für umweltverträgliche Landwirtschaft und benachteiligte Gebiete in Rheinland-Pfalz

Die Landesregierung hat 55 Millionen Euro Prämien für Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen (AUKM) und den ökologischen Landbau an rheinland-pfälzische Landwirte und Winzer ausgezahlt. Das teilte Landwirtschaftsministerin Daniela Schmitt mit. Anfang Dezember wurden rund 30 Millionen Euro an EU-, Bundes- und Landesmitteln für Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen (AUKM) ausgeschüttet. Weitere rund 25 Millionen Euro gingen an ökologisch wirtschaftende Betriebe. Hinzu kommen rund 8 Millionen Euro Ausgleichszulage (AGZ) für Bewirtschaftungsnachteile in von der Natur benachteiligten Gebieten. Weiterlesen

NATURE ONE als Bestes Major Festival bei den European Festival Awards nominiert

Foto: I-MOTION

Am 17. Januar 2024 findet die 13. Ausgabe der European Festival Awards statt. In einer feierlichen Zeremonie werden im niederländischen Groningen die Gewinner der 16 Kategorien verkündet. Das NATURE ONE Festival, das alljährlich auf der Raketenbasis Pydna im Hunsrück stattfindet, wurde als „Best Major Festival 2023“ nominiert. Es ist neben dem Hurricane das einzige Festival aus Deutschland unter den Nominierten und findet sich an der Seite weiterer weltbekannter Festivals wie Neversea, Sonar oder Ultra Europe. Weiterlesen

Binnenschifffahrt in den ersten drei Quartalen 2023: Güterumschlag rückläufig

In den ersten drei Quartalen 2023 wurde in den rheinland-pfälzischen Häfen weniger Fracht umgeschlagen als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems meldeten die Schiffs- bzw. Frachtführer einen Güterumschlag von rund 14,3 Millionen Tonnen. Das waren 855.000 Tonnen bzw. 5,6 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Weiterlesen

Weihnachtsmärkte in Rheinland-Pfalz ziehen positive Bilanz

Glühwein, Lebkuchen und Co.: Zum Abschluss der Saison ziehen viele Weihnachtsmarkt-Veranstalter und Schausteller in Rheinland-Pfalz ein positives Fazit. Im zweiten Jahr der Feierlichkeiten ohne Corona-Einschränkungen verzeichneten die Märkte gute Besuchszahlen. «Wir waren sehr zufrieden, trotz des schlechten Wetters», sagte etwa Marco Sottile, Sprecher der Weihnachtsmarktbeschicker in Mainz. Weiterlesen

5. Medienänderungsstaatsvertrag Heike Raab: Länder schaffen wichtige Regelungen zur Anpassung an die EU-Plattformregulierung des DSA

Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien, Heike Raab/RLP SPD

„Mit dem Fünften Medienänderungsstaatsvertrag nehmen die Länder wichtige Anpassungen für die Zukunft der Medienregulierung vor. Die damit einhergehenden Anpassungen medienrechtlicher Staatsverträge gewährleisten, dass sich die europäischen Regelungen des Digital Services Act (DSA) mit der bestehenden Medienregulierung des Medienstaatsvertrages zu einem funktionierenden Gesamtsystem verzahnen“, so die Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien, Heike Raab. Weiterlesen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Friedenslicht wichtiges Zeichen der Zuversicht

Ministerpräsidentin Malu Dreyer, RLP

Das Friedenslicht aus Betlehem hat nach einer über 3.000 Kilometer langen Reise die Staatskanzlei in Mainz erreicht. Eine Delegation aus Pfadfinderinnen und Pfadfindern übergab das Licht an Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die ihnen für ihr Engagement dankte: „Ich freue mich, dass heute so viele Pfadfinder und Pfadfinderinnen hierhergekommen sind, um das Friedenslicht in die Staatskanzlei zu tragen. Weiterlesen

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