Koblenz. Als Auswirkung des Bahnstreiks erwartet der ADAC Mittelrhein deutlich mehr Verkehr auf den rheinland-pfälzischen Straßen. Weiterlesen
Bauern-Proteste vor dem Landtag und beim Habeck-Besuch
Mainz. Die rheinland-pfälzischen Landwirte planen zum Besuch von Bundeswirtschafts-minister Robert Habeck (Grüne) im Land und während der Sitzungen des Landtags Protestaktionen in Mainz. Die Landwirte werden mit Traktoren für jeweils zwei Stunden vor den zentralen Platz in der Nähe des Parlaments für eine Mahnwache ziehen, kündigte am Dienstag ein Sprecher des Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd an. Eine Kundgebung mit Reden sei aber nicht geplant. Weiterlesen
Ebling: Sportstättenförderung auch in 2024 weitergeführt
Das Innenministerium hatte für die Jahre 2022/2023 ein neues Pilot-Sportstättenförderprogramm zur Stärkung und Ergänzung der gleichnamigen Landesinitiative „Land in Bewegung“ aufgelegt. Im Rahmen dieses Pilotprogramms wurden Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie Sanierungen von kleinen Sport- und Bewegungsanlagen im Freien gefördert. Minister Ebling gab nun bekannt, dass das Sportstättenförderprogramm auch im Jahr 2024 fortgeführt wird. Für dieses Programm stellt das Land Haushaltsmittel in Höhe von 300.000 Euro bereit. Weiterlesen
Sechs Tage Bahnstreik: Starke Einschränkungen erwartet
Mainz/Saarbrücken. Die Lokführergewerkschaft GDL hat zu einem sechstägigen Streik aufgerufen – auch in Rheinland-Pfalz und dem Saarland drohen große Einschränkungen im Zugverkehr. Der Streik im Personenverkehr soll am frühen Mittwochmorgen um 2.00 Uhr beginnen und bis Montag kommender Woche, 18.00 Uhr andauern, teilte die Gewerkschaft in der Nacht zu Montag mit. Die Deutsche Bahn erwartet «massive Beeinträchtigungen» im Fern-, Regional- und S-Bahn-Verkehr, wie das Unternehmen am Montag mitteilte. Weiterlesen
Trickbetrüger erbeuteten 2023 mehr als 4 Millionen Euro
Mainz. Betrüger, die sich am Telefon als Polizeibeamte ausgaben, haben bis November vergangenen Jahres in Rheinland-Pfalz mehr als 4,1 Millionen Euro erbeutet. Das teilte das Innenministerium als Antwort auf eine kleine Anfrage der CDU-Fraktion im Landtag mit. Weiterlesen
Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt gegen AfD-Politiker
Mainz/Koblenz. Die Staatsanwaltschaft Koblenz führt ein Ermittlungsverfahren gegen den rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten Joachim Paul.
Kosten von knapp 45 Millionen Euro durch Grundsteuerreform
Mainz. Für die Reform der Grundsteuer muss das Land Rheinland-Pfalz einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag aufwenden. Die Kosten für das Vorhaben werden sich bis einschließlich des laufenden Haushaltsjahrs auf knapp 45 Millionen Euro belaufen, teilte das Finanzministerium auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion in Mainz mit. In Rheinland-Pfalz müssen insgesamt rund 2,5 Millionen Immobilien neu bewertet werden. Weiterlesen
Ehemalige AfD-Abgeordnete gründen Gruppe im Mainzer Landtag
Mainz. Die drei fraktionslosen Ex-AfD-Landtagsabgeordneten Michael Frisch, Matthias Joa und Martin Louis Schmidt haben sich zu einer Gruppe «Drei Farben» zusammengeschlossen und dies dem Landtag mitgeteilt. Anders als im Bundestag sei dieses Konstrukt im rheinland-pfälzischen Landtag aber nicht vorgesehen, sagte Landtagssprecher Marco Sussmann am Freitag auf Anfrage. Weiterlesen
Nachhaltigkeits-Botschafter für Rheinland-Pfalz: Weiterbildungsprojekt soll Nachhaltigkeitsziele in die Fläche tragen
„Eine nachhaltige Transformation unserer Lebens- und Arbeitswelt, die die Bedürfnisse heutiger und künftiger Generationen in den Blick nimmt, braucht die aktive Beteiligung möglichst vieler Menschen. Weiterlesen
DGB-Chefin: Große Sorgen wegen rechten Gruppierungen
Mainz. DGB-Chefin Susanne Wingertszahn warnt vor einem wachsenden Einfluss von rechten Gruppierungen. Weiterlesen