Nachhaltiges Wirtschaften sei eng verbunden mit Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz, betonen der Verband für Wirtschaft und Umwelt sowie der Landesverband Solarenergie Rheinland-Pfalz in einer Stellungnahme. Beide Verbände begrüßen die großen Demonstrationen dieser Tage in Rheinland-Pfalz, die sich für die Grundwerte der Gesellschaft einsetzen und die rechtsextreme, demokratiefeindliche Tendenzen verurteilen. Weiterlesen
SPD Rheinland-Pfalz verabschiedet kommunalpolitische Leitlinien: Weniger Egoismus, mehr Zusammenhalt
Die SPD Rheinland-Pfalz hat die kommunalpolitischen Leitlinien für die Kommunalwahl 2024 beschlossen. Auf der Sitzung des Landesparteirates am 31. Januar im Landesmuseum Mainz verabschiedeten die Delegierten das Werk mit dem Titel „Gegen den Egoismus. Den Zusammenhalt stärken.“ Weiterlesen
Milliarden-Programm für Brennpunkt-Schulen: «Langer Weg»
Mainz/Berlin. Mit dem milliardenschweren Programm zur Förderung von Schulen in schwierigen sozialen Lagen sieht die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) die Bildungsgerechtigkeit in Deutschland gestärkt. Weiterlesen
Partner des Mobilfunkpakts für Rheinland-Pfalz ziehen positive Zwischenbilanz – Digitalisierungsminister Schweitzer kündigt landesweite Mobilfunkmesswoche an
Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer und die aktuell vier Betreiber von Mobilfunknetzen in Deutschland haben eine positive Zwischenbilanz zur Umsetzung des Mobilfunkpakts für Rheinland-Pfalz gezogen. Seit 2022 wurden 566 neue Mobilfunkmasten in Rheinland-Pfalz errichtet, mehr als 1.200 Standorte wurden auf den neuesten Mobilfunkstand 5G aufgerüstet. Im Rahmen des Runden Tischs Mobilfunk kündigte Digitalisierungsminister Schweitzer für Mai 2024 die erste landesweite Mobilfunkmesswoche an. Weiterlesen
Wie kommt die Mobilfunkversorgung in Rheinland-Pfalz voran?
Mainz. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat vor mehr als einem Jahr mit vier Netzbetreibern einen Mobilfunkpakt für eine bessere Versorgung im Land unterzeichnet. Weiterlesen
Unimedizin stellt Automaten zur Arzneimittel-Zubereitung vor
Mainz. An der Universitätsmedizin Mainz werden Arzneimittel für Infusionen künftig auch automatisiert hergestellt. An diesem Freitag (11.30 Uhr) stellt die größte Klinik von Rheinland-Pfalz zwei neue Vollautomaten vor. Weiterlesen
Mertin: Parteien müssen gemeinsam gegen die AfD stehen
Mainz. Ein bundesweites Verbotsverfahren gegen die AfD sowie der Entzug der Wählbarkeit für Björn Höcke sind nach Einschätzung des rheinland-pfälzischen Justizministers Herbert Mertin schwierig. Für beides gebe es juristisch hohe Hürden. Letztlich werde mit einem Verbot der AfD «zwar die Hülle kaputt gemacht, sie können sich aber eine neue bauen», sagte der FDP-Politiker im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Es wird das Problem nicht endgültig lösen.» Politisch komme es darauf an, dass die Parteien zusammen gegen die AfD stünden. Weiterlesen
Stillstand im Nahverkehr und Verkehrsbehinderungen erwartet
Mainz. Wegen des Warnstreiks im öffentlichen Personennahverkehr werden in Rheinland-Pfalz und im Saarland an diesem Freitag in vielen Städten Busse und Straßenbahnen ausfallen. In Rheinland-Pfalz wurden sowohl im kommunalen Nahverkehr als auch im privaten Omnibusgewerbe Protestaktionen angekündigt. Der Ausstand soll nach Angaben der Gewerkschaft Verdi bis zum Schichtende am Freitagabend andauern und weite Teile des Bundeslandes erfassen. Weiterlesen
Nur Sachwerte statt Bargeld: Ausgestaltung der Bezahlkarte für Flüchtlinge ist wegweisend für unsere Kommunen
Joachim Streit und Lisa-Marie Jeckel begrüßen Einführung und fordern eine nahezu vollständige Sachwertfunktion der Bezahlkarte
MAINZ. Nach aktuellen Meldungen haben sich die Länder bei der Ministerpräsidentenkonferenz auf die bundesweite Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge geeinigt. Weiterlesen
Unternehmer und Gewerkschaften gegen Rechtsextremismus
Mainz. Gewerkschaften und Unternehmer in Rheinland-Pfalz positionieren sich gemeinsam gegen Rechtsextremismus. Weiterlesen
Bezahlkarte jetzt schnell und einheitlich einführen
Der Vorsitzende des Innenausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags und Innenexperte der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Herber, begrüßt die durch die Bezahlkarte vorgesehene deutliche Reduzierung von Bargeldleistungen für Asylbewerber. Zugleich mahnt er eine schnelle und vor allem einheitliche Einführung der Bezahlkarte an. Weiterlesen