Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer und die aktuell vier Betreiber von Mobilfunknetzen in Deutschland haben eine positive Zwischenbilanz zur Umsetzung des Mobilfunkpakts für Rheinland-Pfalz gezogen. Seit 2022 wurden 566 neue Mobilfunkmasten in Rheinland-Pfalz errichtet, mehr als 1.200 Standorte wurden auf den neuesten Mobilfunkstand 5G aufgerüstet. Im Rahmen des Runden Tischs Mobilfunk kündigte Digitalisierungsminister Schweitzer für Mai 2024 die erste landesweite Mobilfunkmesswoche an.
„Leistungsfähiger Mobilfunk in allen Landesteilen, in der Stadt und auf dem Land, ist eine wesentliche Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse und die digitale Teilhabe aller Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer. Mit dem Mobilfunkpakt für Rheinland-Pfalz haben wir uns dafür klare Ziele gesetzt und können heute eine positive Zwischenbilanz ziehen. Der Mobilfunkpakt wirkt, der Ausbau geht weiter dynamisch voran, auch und vor allem dank des Engagements und der Investitionen der ausbauenden Unternehmen in die rheinland-pfälzischen Standorte. Gemeinsam werden wir weiter intensiv daran arbeiten, die im Mobilfunkpakt vereinbarten Ziele umzusetzen, um bestehende weiße Flecken bei der Mobilfunkversorgung zu schließen und einen leistungsfähigen Mobilfunk in die Fläche zu bringen“, erklärte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer.
Der Mobilfunkpakt für Rheinland-Pfalz wurde im November 2022 zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und den Betreiberfirmen Deutsche Telekom, Vodafone, o2 Telefónica sowie 1&1 Mobilfunk geschlossen. Die Vereinbarung enthält gemeinsame Ziele, konkrete Ausbauzusagen der Unternehmen sowie politische Maßnahmen, um flächendeckenden Ausbau mit leistungsfähigem Mobilfunk im Land voranzutreiben. Vor diesem Hintergrund wurde im Mobilfunkpakt vereinbart, 850 Standorte bis Ende 2024 neu zu errichten, 2.700 bestehende Standorte auf den Standard 4G und 3.000 Standorte auf den Standard 5G aufzurüsten.
Ein Jahr nach der Unterzeichnung des Mobilfunkpakts fällt die Zwischenbilanz positiv aus. Die vier Mobilfunknetzbetreiber haben bereits knapp 67 Prozent ihrer Ausbauzusagen bei den neuen Anlagen erreicht. Bei den 4G-Erweiterungen sind mit 57,04 Prozent bereits mehr als die Hälfte der zugesagten Maßnahmen umgesetzt. Zur Halbzeit wurden darüber hinaus bereits 40,3 Prozent der Erweiterungen auf den neuesten Standard 5G realisiert. Für 2024 wird mit weiteren deutlichen Zuwächsen gerechnet.
Auch das Land hat seine Zusagen aus dem Mobilfunkpakt erfüllt und bereits Ende 2022 die Landesbauordnung angepasst, um den Bau von Mobilfunkanlagen zu erleichtern. Weitere Vereinfachungen sind vorgesehen. Die Clearingstelle Mobilfunk, die seit 2020 in einer Vielzahl von Problemfällen vermittelnd unterstützen konnte, wird ihr Beratungs- und Unterstützungsangebot in diesem Jahr durch eine Mobilfunk-Toolbox erweitern, die verschiedene Angebote für Mobilfunkbetreiber und Kommunen bündelt.
„Trotz der enormen Fortschritte gibt es gerade im ländlichen Raum weiterhin Gebiete ohne ausreichende Mobilfunkabdeckung. Um das Monitoring solcher weißen Flecken zu verbessern, aktivieren wir im nächsten Schritt die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz. Im Rahmen der ersten Mobilfunkmesswoche Rheinland-Pfalz rufen wir im Mai 2024 alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz dazu auf, mithilfe der Funkloch-App der Bundesnetzagentur die Netzverfügbarkeit ihrer Mobilfunkanbieter zu erfassen – und zwar überall dort, wo sie leben, arbeiten und sich bewegen. Die Daten werden anonymisiert an die Bundesnetzagentur übertragen und erweitern das dortige Monitoring. Je mehr Bürgerinnen und Bürger mitmachen, desto aussagekräftiger wird die Datenlage. Auf der Basis der gewonnenen Daten werden wir im Sommer 2024 professionelle Messfahrten in Schwerpunktgebieten durchführen“, kündigte der Minister an.
Michael Martin, CEO der 1&1 Mobilfunk GmbH erklärte: „Mit dem Mobilfunkpakt hat das Land Rheinland-Pfalz wichtige Weichen für den weiteren Netzausbau im Mobilfunk gestellt. 1&1 hat kürzlich das modernste 5G Netz Europas auf Basis der neuartigen Open-RAN-Technik gestartet. Standardisierte Schnittstellen erlauben es, flexibel mit den besten und sichersten Herstellern zusammenzuarbeiten – ohne Abhängigkeiten von dominierenden Netzausrüstern wie Huawei. Mit der innovativen Technik seines Mobilfunknetzes schafft 1&1 die technische Grundlage, um Deutschland und damit auch Rheinland-Pfalz ins Zeitalter der Echtzeitanwendungen zu führen.“
Philippe Gröschel, Director Government Relations bei o2 Telefónica, erläuterte: „Der Runde Tisch zeigt, dass Rheinland-Pfalz dem Mobilfunk eine zentrale Bedeutung für seine Bürgerinnen und Bürger sowie die ansässige Wirtschaft beimisst. Wir freuen uns, dass sich das Land für eine Verlängerung von Bestandsfrequenzen ausspricht, damit der Netzausbau beschleunigt vorangetrieben werden kann. Bereits der Mobilfunkpakt 2022 legte dafür den Grundstein. Als Telekommunikationsanbieter treiben wir die Digitalisierung im Land mit Investitionen in immer leistungsfähigere Netze maßgeblich voran. In enger Kooperation mit dem Ministerium werden wir die Mobilfunkversorgung in den kommenden Jahren weiter verbessern.“
Marcus Isermann, Leiter Politische Interessenvertretung Regulierung bei der Deutsche Telekom AG, erklärte: „Wir können heute nach etwa einem Jahr Mobilfunkpakt Rheinland-Pfalz eine positive Bilanz ziehen. Im vergangenen Jahr 2023 hat die Deutsche Telekom 145 neue Masten errichtet und 248 Erweiterungen durchgeführt. Damit versorgen wir rund 98,5% der Bevölkerung mit LTE und 92,4% mit 5G. Wir sind unserem Ziel der flächendeckenden Versorgung des Landes ein ganzes Stück nähergekommen. Die gute Zusammenarbeit mit dem Land gibt uns weiter Rückenwind. Doch der Datenhunger unserer Kunden und die Anforderungen an das Netz steigen weiter an. Wichtig ist daher, dass auch im Bund und bei der Neuzuteilung der Frequenzen Anreize für weitere Investitionen, Netzausbau und erforderliche Innovationen gesetzt werden.“
Michael Jungwirth, Mitglied der Geschäftsleitung von Vodafone Deutschland erklärte: „Wir haben versprochen, die Netze für die Menschen in Rheinland-Pfalz zu verbessern und wir halten unser Versprechen. Vier von fünf Rheinland-Pfälzern können mittlerweile unser 5G-Netz nutzen, was Daten in Echtzeit übermittelt. Und noch wichtiger: Die Zahl von nervigen Funklöchern schrumpft. Seit der Vereinbarung im November 2022 haben wir weit mehr als 100 Masten an Orten gebaut, in denen bislang überhaupt kein Netz verfügbar war.“
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