Demonstrationen gegen rechts müssen weiter gehen

Mainz. Der rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz hat dazu aufgerufen, die Demonstrationen gegen rechts fortzusetzen. Der «lange Marsch der Demokraten und Demokratinnen» dürfe nicht mit Fastnacht zu Ende sein, sondern müsse auch danach weitergehen, sagte Lewentz am Mittwochabend in Mainz mit Blick auf die Kommunal- und Europawahlen am 9. Juni sowie auf die drei Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Weiterlesen

Weitere Kommunen machen bei Projekt zum Wohnen im Alter mit

Mainz. Das Landesprogramm «WohnPunkt RLP» zum Wohnen im Alter wird erweitert. Heute wird der rheinland-pfälzische Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) sieben weitere Kommunen bekannt geben, die ab diesem Jahr mitmachen werden und entsprechend barrierefreie Wohnprojekte entwickeln wollen. Weiterlesen

Ebling: Unsere Polizei ist für große Einsatzlagen bestens ausgebildet

Innenminister Michael Ebling und die stellvertretende Abteilungsleiterin der Bereitschaftspolizei beim PP ELT, Katja Brill, verfolgen die gemeinsame Übung.

In Vorbereitung auf die bevorstehende Fußballeuropameisterschaft im Sommer 2024 in Deutschland bereitet sich auch die rheinland-pfälzische Polizei auf den Ernstfall vor und trainiert gezielt mögliche Szenarien. Innenminister Michael Ebling besuchte das gemeinsame Training der geschlossenen Einsatzeinheiten der Abteilung Bereitschaftspolizei des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik (PP ELT) zusammen mit den sogenannten Mobilen Eingreifgruppen der Polizeipräsidien Trier und Rheinpfalz und betonte die Bedeutung einer effektiven Koordination und Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Einsatzkräften, um potenzielle Herausforderungen erfolgreich zu bewältigen. Weiterlesen

Klimaschutz und Gesundheit – mit dem Rad zur Arbeit

Gold für die SNU – Stiftung Natur und Umwelt ist als Fahrrad-freundlicher Arbeitgeber ausgezeichnet

Seit 2017 vergibt der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) die EU-weite Zertifizierung „Fahrradfreundlicher Arbeitgeber“. Nun hat die Stiftung Natur und Umwelt Rhein-land-Pfalz (SNU) in Mainz das Siegel in „Gold“ erhalten. Weiterlesen

In Rheinland-Pfalz leben so viele Menschen wie noch nie

Bad Ems. Rekord in Rheinland-Pfalz: Dort leben rund 4,17 Millionen Menschen und damit so viele wie noch nie in der über 75-jährigen Landesgeschichte. Die Einwohnerzahl sei zum zwölften Mal in Folge gestiegen, teilte das Statistische Landesamt in Bad Ems am Dienstag seine vorläufige Schätzung mit, die sich auf Ende vergangenen Jahres bezieht. Allerdings beträgt das Plus im Vergleich zum 31. Dezember 2022 nur 0,3 Prozent. Weiterlesen

Der rheinland-pfälzische Landeshaushalt schloss das Jahr 2023 laut vorläufigem Ergebnis mit einem positiven Finanzierungssaldo in höhe von 990 Mio. Euro ab

„Der Haushaltsabschluss 2023 ist erneut Ausdruck unserer verantwortungsvollen Haushaltspolitik für Rheinland-Pfalz. Trotz unterschiedlicher Effekte auf der Einnahme- und Ausgabeseite und großen Herausforderungen für das Land insgesamt, konnten wir 2023 794 Millionen Euro der Haushaltssicherungsrücklage zuführen. Außerdem haben wir Schulden des Landes am Kreditmarkt von netto 200 Millionen Euro getilgt“, sagte Finanzministerin Doris Ahnen. Dies sei noch einmal die gleiche Höhe wie im Vorjahr. Weiterlesen

Programm zur Förderung von touristischen Angeboten

Mainz. Mit einem in diesem Jahr mit bis zu rund acht Millionen ausgestatteten Programm will die rheinland-pfälzische Landesregierung Betreibern von Restaurants, Hotels und Campingplätzen unter die Arme greifen. Weiterlesen

NLS: HALBZEIT IN DER DIGITALEN NÜRBURGRING LANGSTRECKEN-SERIE: VIELE HOCHKARÄTER AM START

Das dritte Rennen der Digitalen Nürburgring Langstrecken-Serie findet am Samstag, 27. Januar statt. DNLS3 führt über die Renndistanz von dreieinhalb Stunden durch die virtuelle Grüne Hölle. Nach seinem Sieg bei Rennen zwei im Dezember letzten Jahres ist erneut Formel-1-Weltmeister Max Verstappen mit von der Partie. Der Niederländer teilt sich das Cockpit des Ferrari 296 GT3 des Team Redline mit Maximilian Wenig aus Deutschland, der nach dreijähriger krankheitsbedingter Simracing-Pause sein Comeback im digitalen Rennsport gibt. Im Livestream auf VLN.de gibt es am Samstag ab 11:45 Uhr die ersten Bilder aus dem Qualifying. Die Startampel schaltet schließlich um 13 Uhr auf Grün. Weiterlesen

Evangelische Kirche: 49 Verdachtsfälle sexualisierter Gewalt

Speyer.  Die Evangelische Kirche der Pfalz hat sich nach eigenen Angaben mit 49 Verdachtsfällen sexualisierter Gewalt seit 1947 in der Landeskirche und ihrer Diakonie beschäftigt. Davon hätten sich 22 Fälle bestätigt, teilte die Kirche am Donnerstag in Speyer mit. Die Angaben erfolgen vor dem Hintergrund der ersten umfassenden Studie zu sexualisierter Gewalt in der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und in der Diakonie. Sie soll noch am Donnerstag (12.30 Uhr) in Hannover vorgestellt werden. Weiterlesen

Karina Wächter: Verfassungsrechtliche Bedenken – CDU-Fraktion fordert Vorbehalt für Grundsteuerbescheide

MdL Karina Wächter, CDU

Sind die neuen Grundsteuerbescheide rechtmäßig? Daran darf gezwei-felt werden – und das wird nach ersten Urteilen am rheinland-pfälzi-schen Finanzgericht nun der Bundesfinanzhof klären. Vor diesem Hin-tergrund warnt die Fraktionssprecherin für Steuern und Abgaben der CDU-Landtagsfraktion, Karina Wächter, vor einer weiteren Einspruchs-flut der Bürgerinnen und Bürger gegen ihre Bescheide. Weiterlesen

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