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Minister Lewentz: Kinder im Straßenverkehr besser schützen

Mainz. „Kinder müssen im Straßenverkehr besser geschützt werden“, sagte Innenminister Roger Lewentz zu den landesweiten Verkehrskontrollen an Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten am Dienstag, 03.09.2013. Besonderes Augenmerk wurde dabei auf die Sicherung von Kindern in Fahrzeugen gelegt. Daneben war die Überprüfung von Schulbussen Bestandteil dieses Landesverkehrskontrolltages. Weiterlesen

Höfken startet neues Investitionsprogramm für den Weinsektor

Mainz. Das rheinland-pfälzische Weinbauministerium nimmt sein Investitionsprogramm zur Förderung der Weinwirtschaft wieder auf. Vom 15. Oktober 2013 an können Winzerinnen und Winzer Anträge zur Förderung beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Mosel stellen. Die EU-Kommission habe das neue Nationale Stützungsprogramm für die Förderperiode ab 2014 genehmigt. Weiterlesen

Auftragseingänge im verarbeitenden Gewerbe im Juli 2013 höher als im Vorjahr – Rückgang gegenüber dem Vormonat

Rheinland-Pfalz. Die rheinland-pfälzische Industrie erhielt im Juli 2013 weniger Aufträge als zuletzt. Das Statistische Landesamt errechnete auf der Basis vorläufiger Werte im Vergleich zum Juni 2013 einen preis-, kalender- und saisonbereinigten Rückgang um 1,9 Prozent. Gegenüber Juli 2012 erhöhten sich die Auftragseingänge um 1 Prozent. Im gesamten Zeitraum von Januar bis Juli lagen die Auftragseingänge um 1,7 Prozent über dem Vorjahresniveau. Weiterlesen

Neue SPD-Taktik: Zwangsfusion erst nach der Bundestagswahl

Mainz. Die Entscheidung der Landesregierung, die Gesetze für die Zwangsfusionen von 20 Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden erst nach den Bundestagswahlen ins Parlament einzubringen, hat die KPV-Landesvorsitzende Anke Beilstein scharf kritisiert. Weiterlesen

Dauner Triathleten glänzen beim Mainzer City Triathlon

triathlon_36_13Daun/Mainz. Wieder einmal mehr konnten die Damen der Triathlon Abteilung des TuS 05 Daun ihre Klasse unter Beweis stellen. Vera Blum und Susanne Mentges starteten am 25.08.2013 beim Mainzer City Triathlon. Von den 1.100 Sportlern auf den verschiedensten Distanzen, gingen ca. 750 Athleten an den Start. Weiterlesen

Patrick Schnieder: Herr Steinbrück übt die Rolle rückwärts

Mainz. ‚Was ist los bei der Deutschen Bahn AG?‘ Mit dieser Frage beschäftigten sich die Mitglieder des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages bei ihrer jüngsten Sitzung. Dazu der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz und Mitglied im Verkehrsausschuss, Patrick Schnieder MdB: Weiterlesen

Schweitzer setzt sich für Patienteninteressen ein

Mainz. Bei einem Treffen von Minister Alexander Schweitzer mit EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg und anderen europapolitischen Akteuren standen die Interessen der Patientinnen und Patienten im Vordergrund. So kritisierte der Minister nachdrücklich die Gedankenspiele einiger Steuerfachleute der EU-Kommission zur Vereinheitlichung der Mehrwertsteuer. Dabei sollen insbesondere Steuerbefreiungen und ermäßigte Steuersätze auf den Prüfstand gestellt werden, unter anderem auch bei Leistungen von sozialem und öffentlichem Interesse. Weiterlesen

Höfken will mehr erreichen für die rheinland-pfälzische Land- und Weinwirtschaft

Rheinland-Pfalz. Zur nationalen Umsetzung der EU-Agrarreform habe man sich lediglich auf eine Sonderkonferenz im Herbst einigen können, kritisierte die rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken am 30.08.2013 zum Abschluss der Herbstagrarministerkonferenz. Schwerpunkt der Diskussion waren die Reduzierungen bei den Agrarprogrammen der Länder. In Rheinland-Pfalz drohe eine Kürzung des Förderprogrammes von 30 Prozent im Vergleich zum Jahr 2013, erklärte Höfken. Weiterlesen

Rauchverbot auf Spielplätzen

Mainz. Zum Verwaltungsentwurf von Gründezernentin Katrin Eder, auf Mainzer Spiel- und Bolzplätzen ein Rauchverbot einzuführen, erklär Dr. Dr. Rahim Schmidt, Gesundheitspolitischer Sprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Wir begrüßen sehr den Vorschlag von Katrin Eder, in Mainz ein generelles Rauchverbot auf Spielplätzen einzuführen. Von der Initiative der Hauptstadt geht eine Signalwirkung auf das ganze Land aus. Weiterlesen

Lemke plädiert für Kooperation beim 1. Energiewende-Kongress

Mainz. „Die Energiewende ist keine technische Angelegenheit, bei der es darum geht Kilowattstunden zu berechnen, sondern eine gewaltige gesellschaftliche und ökonomische Herausforderung. Wir brauchen Akzeptanz, Motivation und die Kooperation vieler, um beim Umbau unserer Versorgung hin zu erneuerbaren Energien erfolgreich zu sein“, stellt Wirtschaftsministerin Eveline Lemke anlässlich des ersten rheinland-pfälzischen Kongresses „Zukunftsthema Energiewende: Vision 2030“ fest. Weiterlesen

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