Berlin (dpa) – Gut vier Wochen vor der Bundestagswahl hat die SPD in einer weiteren Umfrage die Union überholt. Wie das Meinungsforschungsinstitut YouGov mitteilte, kämen die Sozialdemokraten auf 24 Prozent, wenn am kommenden Sonntag die Abstimmung wäre.
Dies entspricht einem Plus von 8 Prozentpunkten im Vergleich zur letzten Erhebung Ende Juli. Die Union büßt demnach 6 Punkte auf 22 Prozent ein. Die Grünen liegen unverändert bei 16 Prozent, die FDP gewinnt einen Punkt auf 13 Prozent. Die AfD erreicht 11 Prozent (minus 1), die Linke verharrt bei 8 Prozent. Weiterlesen
Wunstorf (dpa) – Die Bundeswehr plant die Rückkehr der bei der Evakuierungsmission in Afghanistan eingesetzten Soldatinnen und Soldaten für Freitagnachmittag. Ihre Ankunft sei gegen 16.00 Uhr auf dem niedersächsischen Fliegerhorst Wunstorf geplant, teilte die Bundeswehr am späten Abend mit. Weiterlesen
Düsseldorf (dpa) – Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) hat das nahende Ende der Evakuierungsflüge aus Kabul als erneute «Niederlage des Westens» gegenüber den militant-islamistischen Taliban in Afghanistan bezeichnet.
Dass besonders die USA, die nach dem Zweiten Weltkrieg für die Deutschen einmal eine Luftbrücke nach Berlin erfunden hätten, sich nicht in der Lage sähen, länger als bis zum 31. August in Afghanistan zu bleiben, «ist eine bittere Enttäuschung». Das sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident am Donnerstag in Düsseldorf. Auch über den 31. August hinaus müsse das Ziel sein, Menschen auf zivilem Luftfahrtweg oder auf dem Landweg aus Afghanistan herauszubringen. Weiterlesen
Erftstadt (dpa) – Ein Lastwagen hat im nordrhein-westfälischen Erftstadt ein Kind auf einem Zebrastreifen überrollt und tödlich verletzt. Die Elfjährige sei am Donnerstag noch an der Unfallstelle gestorben, teilte die Polizei am Abend mit. Weiterlesen
Mainz (dpa) – Zusammen mit drei weiteren Bundesländern hat Rheinland-Pfalz den Bund zu einem Afghanistan-Gipfel aufgerufen, auf dem alle Fragen zum Aufenthalt von Geflüchteten aus diesem Land geklärt werden sollen. In einem gemeinsamen Brief appellieren die vier Landesregierungen an Außenminister Heiko Maas (SPD) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), Lösungen zu finden «für Ortskräfte, die es nicht mehr nach Kabul an den Flughafen schaffen», wie das Integrationsministerium in Mainz am Donnerstag mitteilte. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Bei der Warnung der Bevölkerung vor Katastrophen plädiert Bundesinnenminister Horst Seehofer für klarere Vorgaben und einheitliche Regeln.
Es sei wichtig, dass bei einem Schadensereignis der höchsten Gefahrenstufe «eine Warnung der Bevölkerung ausgelöst werden muss und nicht nur kann», sagte der CSU-Politiker nach einer Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestages zu den Folgen der Unwetterkatastrophe im Westen Deutschlands. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Der Medienkonzern Axel Springer kauft die US-Mediengruppe Politico. Es sei die größte Unternehmensübernahme der Firmengeschichte, teilte Springer am Donnerstag in Berlin mit.
Am selben Tag sei mit Politico-Gründer Robert Allbritton eine Vereinbarung zum vollständigen Erwerb unterzeichnet worden. Einen Kaufpreis nannte Springer auf Anfrage nicht. Flaggschiff der US-Mediengruppe ist die gleichnamige digitale journalistische Marke Politico, die vor allem über Politikthemen berichtet. Dem Deal müssen den Angaben zufolge noch Behörden zustimmen. Springer rechnet damit, dass die Transaktion im vierten Quartal dieses Jahres erfolgen wird. Weiterlesen
Münster (dpa) – Auch der zweite Bebauungsplan für das seit 2020 Strom liefernde Steinkohlekraftwerk Datteln 4 ist unwirksam. Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen kippte am Donnerstag den Plan der Stadt Datteln. Zur Begründung führte der 10. Senat aus, dass die Wahl des Standortes nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprochen habe. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Weiterlesen
München (dpa) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat für die kommende Woche eine Corona-Verordnung unabhängig von der Inzidenz angekündigt. Zudem soll die FFP-2-Maskenpflicht in Bayern fallen. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die regionale Klinikbelegung mit Corona-Patienten soll nach Plänen des Bundesgesundheitsministeriums künftig der wesentliche Maßstab sein, um Gegenmaßnahmen wie Alltagsbeschränkungen auszulösen. Weiterlesen
Offenbach (dpa) – Der Deutsche Wetterdienst (DWD) sieht gemeinsam mit anderen Behörden dringenden Handlungsbedarf, den Schutz vor den Auswirkungen extremen Wetters in Deutschland zu verstärken. Wegen des Klimawandels werde es häufiger zu Starkregen kommen, der zugleich intensiver ausfalle, teilte der DWD am Donnerstag in Offenbach mit. Der Wetterdienst beruft sich auf eine Analyse von Niederschlagsdaten aus den Jahren 2001 bis 2020. Die Auswertung zeige, dass Starkregen überall in Deutschland auftreten könne, sagte Tobias Fuchs, DWD-Vorstand Klima und Umwelt. Weiterlesen