Verteidigung

Polen für Kampfjet-Entscheidung bei Sicherheitskonferenz

Berlin (dpa) – In der Frage von Kampfjet-Lieferungen an die Ukraine hat Polens Botschafter in Berlin eine Entscheidung auf der Münchner Sicherheitskonferenz gefordert. «Wir haben vorgeschlagen, dass die Staats- und Regierungschefs, die sich dort treffen, nicht nur über diese Frage beraten, sondern auch eine Entscheidung treffen», sagte Botschafter Dariusz Pawlos dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Montag). Eine Politik des Zögerns und Zauderns sei wie im Falle der Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine kontraproduktiv.

Nach der deutschen Zusage zur Lieferung von Leopard-2-Panzern in die Ukraine hatte deren Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj auch Kampfflugzeuge, «weitreichende Raketen» und mehr Artillerie für den Abwehrkampf gegen Russland gefordert. Polen hatte in der Diskussion um die Kampfpanzer-Lieferungen erheblichen Druck auf Deutschland ausgeübt. Weiterlesen

Deutschland will Weitergabe von Leopard-1-Panzern freigeben

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung will die Weitergabe von Leopard-1-Kampfpanzern aus Industriebeständen an die Ukraine freigegeben. Das berichtete die «Süddeutsche Zeitung» am Freitag. Formal ist die Genehmigung aber noch nicht erteilt, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr.

Nach Angaben der «Süddeutschen Zeitung» wollen Rheinmetall und die Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft (FFG) Dutzende Panzer vom Typ Leopard 1 aufbereiten und könnten diese der Ukraine für den Kampf gegen Russland liefern. Dem Bericht zufolge gibt es bisher allerdings Probleme bei der Beschaffung von Munition. Weiterlesen

Lindner bei Bundeswehr in Mali: «Tragen große Verantwortung»

Gao/Berlin (dpa) – Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner macht sich vor Entscheidungen über ein weiteres Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Mali selbst ein Bild vor Ort. «Die Stabilität Westafrikas hat eine wichtige Bedeutung für die Sicherheit Europas. Entscheidend für den Erfolg ist aber, dass unser Engagement von der Regierung in Bamako unterstützt wird», sagte Lindner, der am Donnerstag auch das UN-Feldlager am Rande der Stadt Gao besuchte.

In Mali sind derzeit noch mehr als 1100 Männer und Frauen der Bundeswehr eingesetzt, die als Blauhelme der UN-Mission Minusma einen Betrag zur Stabilisierung des Landes leisten sollen. Die Bundesregierung hatte im November den Abzug beschlossen und den Verbleib bis Mai 2024 aber davon abhängig gemacht, dass die deutschen Blauhelme von der mit einem Putsch an die Macht gekommenen Regierung nicht weiter über längere Zeiträume am Einsatz von Aufklärungsdrohnen gehindert werden. Weiterlesen

70 Ukrainer für Flugabwehr-Ausbildung in Deutschland

Berlin (dpa) – Ukrainische Soldaten sind für eine Ausbildung am Flugabwehrraketensystem Patriot in Deutschland eingetroffen. Die Gruppe sei bereits am Dienstag gelandet und sollte an diesem Donnerstag mit dem Training beginnen, wurde der Deutschen Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen in Berlin erklärt. Insgesamt handele sich um eine Gruppe aus etwa 70 Ukrainern.

Die Bundesregierung will der Ukraine in Absprache mit den USA ein ganzes Patriot-System zur Abwehr russischer Angriffen mit Drohnen, Raketen oder Flugzeugen überlassen. Dazu gehören üblicherweise ein Feuerleitstand, ein Radargerät, ein Stromerzeuger sowie sechs oder mehr der auf Lastwagen aufgebauten Startgeräte. Weiterlesen

Zwölf Soldaten bei Unfall mit Schützenpanzer Puma verletzt

Gardelegen (dpa) – Bei einem schweren Unfall mit zwei Schützenpanzern Puma sind am Mittwoch im Gefechtsübungszentrum des Heeres (GÜZ) in Sachsen-Anhalt zwölf Soldaten verletzt worden. Davon habe einer schwere Verletzungen erlitten, sagte ein Bundeswehrsprecher der Deutschen Presse-Agentur.

Nach vorliegenden Informationen waren die beiden Fahrzeuge bei einer Übung mit höherem Tempo zusammengestoßen. Der Schwerverletzte wurde mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus gebracht. Alle weiteren am Unfall beteiligten Soldaten wurden im Anschluss medizinisch versorgt.

Die Soldaten gehören zu einem Truppenteil aus Munster in Niedersachsen, wie ein Bundeswehrsprecher bestätigte. Die Feldjäger nahmen der Bundeswehr zufolge Untersuchungen zum Unfallhergang und den möglichen Ursachen auf, die zunächst unklar waren. Weiterlesen

China kritisiert Nato für Ausweitung ihrer Einflusssphäre

Peking (dpa) – China hat die Nato scharf kritisiert. Nach Warnungen von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor einer Gefahr durch China in Bezug auf Taiwan sagte Pekings Außenamtssprecherin Mao Ning am Mittwoch, die Nato «fabriziert eine chinesische Bedrohung». Die Sprecherin warf dem nordatlantischen Verteidigungsbündnis vor, seine Beziehungen zu asiatisch-pazifischen Ländern zu stärken und seine Einflusssphäre jenseits seiner traditionellen Verteidigungszone ausdehnen zu wollen, obwohl es vorgebe, eine regionale Allianz zu sein. Diese Entwicklung erfordere hohe Wachsamkeit. Weiterlesen

Habeck spricht sich gegen Kampfjets für die Ukraine aus

Berlin (dpa) – Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat sich gegen die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine ausgesprochen. In der ZDF-Sendung «Markus Lanz» sprach Habeck von einem «Balanceakt» zwischen der «maximalen Unterstützung» der Ukraine, ohne dass Deutschland dabei selbst Kriegspartei werde. «Und das ist natürlich nicht ganz klar, wo dort die Linie verläuft.»

Nach dem, was er wisse, brauche die Ukraine für die modernen, westlichen Kampfjets die Wartung des Westens, der damit «wahrscheinlich» dann einen Schritt zu weit gehen könnte, meinte Habeck. Es sei richtig, der Ukraine Kampfpanzer zu liefern. «Aber zwischen den Kriegspanzern und Kampfjets ist ein Unterschied.» Weiterlesen

USA und Südkorea wollen Militärmanöver ausbauen

Seoul (dpa) – Angesichts der wachsenden Spannungen mit Nordkorea wollen die USA und ihr Verbündeter Südkorea ihre gemeinsamen Militärübungen in diesem Jahr weiter ausbauen. Das kündigten US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und sein südkoreanischer Amtskollege Lee Jong Sup am Dienstag in Seoul an. Ziel sei es, die Fähigkeiten des Bündnisses einschließlich des Informationsaustauschs und der gemeinsamen Planung und Konsultationen zu verstärken, um auf die Bedrohungen durch Nordkoreas Atomwaffen und Raketen zu antworten. Weiterlesen

Biden: USA werden Ukraine keine F-16-Kampfjets liefern

Washington (dpa) – Die USA werden der Ukraine nach Aussage ihres Präsidenten Joe Biden keine F-16-Kampfjets liefern. Auf die Frage einer Reporterin: «Werden die USA der Ukraine F-16 zur Verfügung stellen?», antwortete Biden in Washington mit «Nein».

Bislang hatte es geheißen, dass die US-Regierung kein bestimmtes Waffensystem ausgeschlossen habe und die Unterstützung nach dem ausrichte, was die Ukraine brauche. Man werde das «sehr sorgfältig diskutieren», hieß es zuletzt am Freitag. Weiterlesen

Debatte um Waffenlieferungen dauert an – Scholz übt Kritik

Santiago de Chile (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Debatte über die Lieferung von Kampfjets in die Ukraine kritisiert. «Es ist eigenwillig, dass diese Debatte geführt wird. Mancher muss sich schon fragen: Warum stellt er die Frage, wo es doch darum geht, den Ukrainern zu helfen», sagte Scholz gestern Abend (Ortszeit) auf einer Pressekonferenz in Santiago de Chile. Es sei jetzt eine seriöse Debatte notwendig und nicht «ein Überbietungswettbewerb (…), bei dem vielleicht innenpolitische Motive statt die Unterstützung der Ukraine im Vordergrund stehen».

In einer so wichtigen Frage wie Waffenlieferungen müsse es um die Sache und um rationale Abwägungen gehen, betonte Scholz. Er erinnerte daran, dass er bereits kurz nach Kriegsbeginn zusammen mit US-Präsident Joe Biden Flugverbotszonen ausgeschlossen habe, weil das zu einem Konflikt zwischen Russland und der Nato geführt hätte. Auch «solche unsinnigen Ansinnen» wie die Entsendung von Bodentruppen seien abgelehnt worden. «Es ist dazu jetzt wirklich alles gesagt, auch von mir», betonte Scholz. Weiterlesen

Ukrainische Soldaten beginnen Panzer-Ausbildung in Munster

Berlin (dpa) – In Deutschland sind die ersten ukrainischen Soldaten für eine Ausbildung am Schützenpanzer Marder eingetroffen. Die Gruppe landete am Donnerstag in Köln und sollte zeitnah mit dem Training an dem Waffensystem beginnen, wie der Deutschen Presse-Agentur in Berlin aus Sicherheitskreisen erklärt wurde. Die Ausbildung ist Teil der deutschen Militärhilfe für die Ukraine. Die Bundesregierung hat beschlossen, den ukrainischen Streitkräften 40 Panzer vom Typ Marder zu überlassen sowie 14 Kampfpanzer vom Typ Leopard.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte schon Donnerstag während seines Antrittsbesuches bei der Truppe in Altengrabow (Sachsen-Anhalt) erklärt, die Ausbildung am Marder werde «in Kürze» im niedersächsischen Munster beginnen. «Und für die ukrainischen Soldaten, die auf dem Leopard ausgebildet werden, wird es etwas später sein», sagte er. Weiterlesen

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