Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Moskau (dpa) – Die Ukraine hofft in ihrem Kampf gegen russische Drohnen- und Raketenangriffe auf die baldige Lieferung moderner und effektiver Flugabwehrsysteme aus dem Westen. «Diese Woche haben wir einen bedeutenden Fortschritt in der Frage der Flugabwehr gemacht», sagte Selenskyj in seiner in Kiew verbreiteten Videobotschaft. Details nannte er nicht.

Die US-Regierung erwägt Medienberichten zufolge eine Lieferung des Patriot-Flugabwehrsystems an die Ukraine. Russland warnte hingegen vor neuen Gefahren für die globale Sicherheit, sollte die Ukraine die Systeme erhalten.

Die Ukraine baue ihre Luftverteidigung immer weiter aus, betonte Selenskyj. Er sagte, dass an Vereinbarungen zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit des Landes gearbeitet werde. «Und wir tun alles, um mehr moderne und effektivere Systeme für die Ukraine zu bekommen.» Russlands Streitkräfte hatten die Ukraine zuvor einmal mehr mit Drohnen beschossen. Selenskyj berichtete, am Mittwochmorgen seien 13 russische Drohnen abgeschossen worden. «Das bedeutet 13 verschonte Infrastruktur-Objekte, das sind gerettete Leben.» Weiterlesen

Rheinmetall baut Munitionsherstellung in Deutschland aus

Von Carsten Hoffmann, dpa

Berlin (dpa) – Rheinmetall baut in Deutschland eine umfangreiche neue Munitionsfertigung mit dem Ziel einer unabhängigen Versorgung der Bundeswehr auf. Die Anlagen für sogenannte Mittelkalibermunition sollten im Januar fertig sein, bestätigte das Rüstungsunternehmen auf Anfrage. Zuvor hatte es in Berlin politische Verärgerung über das Schweizer Veto gegen Munitionslieferungen aus Deutschland an die Ukraine gegeben. Der Export von Alt-Beständen des für die Flugabwehrkanonenpanzer Gepard benötigten Waffenmaterials hätte der Zustimmung der Schweizer Regierung bedurft, die aber mit Hinweis auf die eigene Neutralität ablehnte.

Rheinmetall verwies auch auf erheblichen Nachholbedarf bei Munition in Deutschland und Lücken, die durch die Unterstützung der Ukraine entstanden sind. Sie seien gemäß den Vorgaben der Nato zu füllen. Im Mittelpunkt der neuen Bedarfslage stehe das Bestreben, «die Munitionsversorgung in Deutschland wieder prinzipiell unabhängig von ausländischen Fertigungsstätten aufzustellen», sagte ein Sprecher des Rüstungsunternehmens der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Man habe sich dazu entschlossen, in Deutschland eine neue Fertigungsanlage für die Kaliber 20-35 Millimeter zu bauen. Die Produktion soll im Juni 2023 aufgenommen werden.

Erste Gepard-Munition bereits im Juli

Zudem sei Rheinmetall dann bereits im Juli in der Lage, eine erste Charge von Gepard-Munition auszuliefern, sagte der Sprecher. Dem Vernehmen nach handelt es sich dabei um bis zu 300.000 Schuss für die Ukraine, wenn die Bundesregierung nun einen entsprechenden Auftrag erteilt. Deutschland hat den Gepard der Ukraine überlassen, konnte aber zunächst nur wenig Munition dazugeben. Die in der Bundeswehr ausgemusterten und der Ukraine überlassenen Gepard-Panzer sind mit einer 35mm-Zwillingskanone der Schweizer Rüstungsschmiede Oerlikon ausgestattet. Der Schweizer Hersteller von Waffen und Munition gehört heute zu Rheinmetall.

«Ich bin sehr erleichtert darüber, dass die Industrie so schnell reagiert hat. In Zukunft wird verstärkt Munition, die wir dringend benötigen, in Deutschland hergestellt», sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. «Angesichts der sicherheitspolitischen Lage ist es von immenser Bedeutung, dass Deutschland gemeinsam mit den Nato-Partnern bei der Herstellung von Munition unabhängiger wird.»

Schutz gegen russische Luftangriffe

Die Gepard-Panzer werden für den Schutz der Infrastruktur in der Ukraine gegen russische Luftangriffe genutzt. Sie schützen auch Hafenanlagen, die für den Transport von ukrainischem Getreide auf die Weltmärkte nötig sind. Dass die Schweizer Regierung mit Hinweis auf ihre Neutralität zweimal ein Veto gegen Lieferungen von Munition aus Deutschland an die Ukraine eingelegt hat, war in Deutschland zähneknirschend akzeptiert worden.

Auch die Bundeswehr bezieht bislang im Mittelkaliber Munition aus der Schweiz für ihr Flugabwehr-Waffensystem Mantis, für die Hauptbewaffnung des Schützenpanzers Puma, ein Marine-Geschütz sowie für die Kampfflugzeuge Tornado und Eurofighter. Es handelt sich um Munitionssorten im Kaliber von 20 Millimeter bis 35 Millimeter, die nun auf neuen Maschinen in Deutschland gefertigt werden.

Strack-Zimmermann hatte im November gefordert, in Deutschland müssten Konsequenzen aus der Schweizer Haltung gezogen werden. «Was geschieht eigentlich, wenn Deutschland oder einer der Nato-Staaten angegriffen würde und die in der Schweiz hergestellte Munition aufgrund dieser «Neutralität» nicht geliefert würde?», fragte sie.

Mehr als 20 Milliarden Euro für Munition

Deutschland will in den kommenden Jahren insgesamt mehr als 20 Milliarden Euro für Munition ausgeben, darunter auch Raketen und Artilleriemunition. Rheinmetall sehe sich «in der Verantwortung, die Bundesregierung nach Kräften dabei zu unterstützen, die erforderliche Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr wiederherzustellen», sagte der Sprecher, der die Schweiz nicht ausdrücklich erwähnte. Der beschlossene Neuaufbau einer Fertigungslinie und die Ausweitung von Produktionskapazität für Munition in Deutschland erfolge unabhängig von den Planungen für bestehende Standorte in anderen Ländern. Wo genau die Fertigungsanlagen entstehen, ist noch nicht öffentlich bekannt.

Der Rheinmetall-Sprecher sagte weiter: «Wir sehen den beschriebenen Schritt aber ausdrücklich als Beitrag der Industrie, die außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland zu stärken und die Sicherheit Deutschlands innerhalb einer starken Nordatlantischen Allianz sowie einer geeinten Europäischen Union durch Schaffung geeigneter Kapazitäten zu erhöhen.»

Rheinmetall übernimmt spanischen Hersteller

Ebenfalls der Kapazitätsausweitung im Munitionsbereich dient eine Akquisition in Europa, die Rheinmetall vor kurzem bekanntgegeben hat. Mit der Übernahme der spanischen Expal Systems wird das Unternehmen seine Kapazitäten im Bereich der Artilleriemunition auf mehr als das Dreifache erhöhen und im Mittelkaliberbereich oder bei Mörsern verdoppeln. Die Übernahme soll – nach Abschluss der kartellrechtlichen Prüfungen – spätestens im Sommer 2023 abgeschlossen werden.

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Rheinmetall baut Munitionsherstellung in Deutschland aus

Von Carsten Hoffmann, dpa

Berlin (dpa) – Rheinmetall baut in Deutschland eine umfangreiche neue Munitionsfertigung mit dem Ziel einer unabhängigen Versorgung der Bundeswehr auf. Die Anlagen für sogenannte Mittelkalibermunition sollten im Januar fertig sein, bestätigte das Rüstungsunternehmen auf Anfrage. Zuvor hatte es in Berlin politische Verärgerung über das Schweizer Veto gegen Munitionslieferungen aus Deutschland an die Ukraine gegeben. Der Export von Alt-Beständen des für die Flugabwehrkanonenpanzer Gepard benötigten Waffenmaterials hätte der Zustimmung der Schweizer Regierung bedurft, die aber mit Hinweis auf die eigene Neutralität ablehnte.

Rheinmetall verwies auch auf erheblichen Nachholbedarf bei Munition in Deutschland und Lücken, die durch die Unterstützung der Ukraine entstanden sind. Sie seien gemäß den Vorgaben der Nato zu füllen. Im Mittelpunkt der neuen Bedarfslage stehe das Bestreben, «die Munitionsversorgung in Deutschland wieder prinzipiell unabhängig von ausländischen Fertigungsstätten aufzustellen», sagte ein Sprecher des Rüstungsunternehmens der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Man habe sich dazu entschlossen, in Deutschland eine neue Fertigungsanlage für die Kaliber 20-35 Millimeter zu bauen. Die Produktion soll im Juni 2023 aufgenommen werden.

Erste Gepard-Munition bereits im Juli

Zudem sei Rheinmetall dann bereits im Juli in der Lage, eine erste Charge von Gepard-Munition auszuliefern, sagte der Sprecher. Dem Vernehmen nach handelt es sich dabei um bis zu 300.000 Schuss für die Ukraine, wenn die Bundesregierung nun einen entsprechenden Auftrag erteilt. Deutschland hat den Gepard der Ukraine überlassen, konnte aber zunächst nur wenig Munition dazugeben. Die in der Bundeswehr ausgemusterten und der Ukraine überlassenen Gepard-Panzer sind mit einer 35mm-Zwillingskanone der Schweizer Rüstungsschmiede Oerlikon ausgestattet. Der Schweizer Hersteller von Waffen und Munition gehört heute zu Rheinmetall.

«Ich bin sehr erleichtert darüber, dass die Industrie so schnell reagiert hat. In Zukunft wird verstärkt Munition, die wir dringend benötigen, in Deutschland hergestellt», sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. «Angesichts der sicherheitspolitischen Lage ist es von immenser Bedeutung, dass Deutschland gemeinsam mit den Nato-Partnern bei der Herstellung von Munition unabhängiger wird.»

Schutz gegen russische Luftangriffe

Die Gepard-Panzer werden für den Schutz der Infrastruktur in der Ukraine gegen russische Luftangriffe genutzt. Sie schützen auch Hafenanlagen, die für den Transport von ukrainischem Getreide auf die Weltmärkte nötig sind. Dass die Schweizer Regierung mit Hinweis auf ihre Neutralität zweimal ein Veto gegen Lieferungen von Munition aus Deutschland an die Ukraine eingelegt hat, war in Deutschland zähneknirschend akzeptiert worden.

Auch die Bundeswehr bezieht bislang im Mittelkaliber Munition aus der Schweiz für ihr Flugabwehr-Waffensystem Mantis, für die Hauptbewaffnung des Schützenpanzers Puma, ein Marine-Geschütz sowie für die Kampfflugzeuge Tornado und Eurofighter. Es handelt sich um Munitionssorten im Kaliber von 20 Millimeter bis 35 Millimeter, die nun auf neuen Maschinen in Deutschland gefertigt werden.

Strack-Zimmermann hatte im November gefordert, in Deutschland müssten Konsequenzen aus der Schweizer Haltung gezogen werden. «Was geschieht eigentlich, wenn Deutschland oder einer der Nato-Staaten angegriffen würde und die in der Schweiz hergestellte Munition aufgrund dieser “Neutralität” nicht geliefert würde?», fragte sie.

Mehr als 20 Milliarden Euro für Munition

Deutschland will in den kommenden Jahren insgesamt mehr als 20 Milliarden Euro für Munition ausgeben, darunter auch Raketen und Artilleriemunition. Rheinmetall sehe sich «in der Verantwortung, die Bundesregierung nach Kräften dabei zu unterstützen, die erforderliche Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr wiederherzustellen», sagte der Sprecher, der die Schweiz nicht ausdrücklich erwähnte. Der beschlossene Neuaufbau einer Fertigungslinie und die Ausweitung von Produktionskapazität für Munition in Deutschland erfolge unabhängig von den Planungen für bestehende Standorte in anderen Ländern. Wo genau die Fertigungsanlagen entstehen, ist noch nicht öffentlich bekannt.

Der Rheinmetall-Sprecher sagte weiter: «Wir sehen den beschriebenen Schritt aber ausdrücklich als Beitrag der Industrie, die außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland zu stärken und die Sicherheit Deutschlands innerhalb einer starken Nordatlantischen Allianz sowie einer geeinten Europäischen Union durch Schaffung geeigneter Kapazitäten zu erhöhen.»

Rheinmetall übernimmt spanischen Hersteller

Ebenfalls der Kapazitätsausweitung im Munitionsbereich dient eine Akquisition in Europa, die Rheinmetall vor kurzem bekanntgegeben hat. Mit der Übernahme der spanischen Expal Systems wird das Unternehmen seine Kapazitäten im Bereich der Artilleriemunition auf mehr als das Dreifache erhöhen und im Mittelkaliberbereich oder bei Mörsern verdoppeln. Die Übernahme soll – nach Abschluss der kartellrechtlichen Prüfungen – spätestens im Sommer 2023 abgeschlossen werden.

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Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Moskau (dpa) – Die Ukraine hofft in ihrem Kampf gegen russische Drohnen- und Raketenangriffe auf die baldige Lieferung moderner und effektiver Flugabwehrsysteme aus dem Westen. «Diese Woche haben wir einen bedeutenden Fortschritt in der Frage der Flugabwehr gemacht», sagte Selenskyj in seiner in Kiew verbreiteten Videobotschaft. Details nannte er nicht.

Die US-Regierung erwägt Medienberichten zufolge eine Lieferung des Patriot-Flugabwehrsystems an die Ukraine. Russland warnte hingegen vor neuen Gefahren für die globale Sicherheit, sollte die Ukraine die Systeme erhalten.

Die Ukraine baue ihre Luftverteidigung immer weiter aus, betonte Selenskyj. Er sagte, dass an Vereinbarungen zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit des Landes gearbeitet werde. «Und wir tun alles, um mehr moderne und effektivere Systeme für die Ukraine zu bekommen.» Russlands Streitkräfte hatten die Ukraine zuvor einmal mehr mit Drohnen beschossen. Selenskyj berichtete, am Mittwochmorgen seien 13 russische Drohnen abgeschossen worden. «Das bedeutet 13 verschonte Infrastruktur-Objekte, das sind gerettete Leben.» Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Warschau/Berlin/Kiew (dpa) – Polen will die von Deutschland zur Verteidigung seines Luftraums angebotenen Patriot-Flugabwehrsysteme nun doch annehmen. Man arbeite daran, die Patriots auf polnischem Gebiet zu stationieren und sie dem polnischen Kommandosystem zu unterstellen, schrieb Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak gestern auf Twitter.

Allerdings hatte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) darauf gepocht, dass die deutschen Flugabwehrsysteme als Teil der integrierten Nato-Luftverteidigung zu behandeln sind. Davon, sie einem polnischen Kommando zu unterstellen, war zunächst keine Rede gewesen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kehrt von einem Besuch in frontnahen Gebieten zurück. Und Ministerpräsident Denys Schmyhal bittet nach den jüngsten russischen Angriffen eindringlich um Unterstützung beim Wiederaufbau der beschädigten Energieanlagen. Derweil scheint sich Russland um neue Drohnen aus dem Iran zu bemühen, um Waffennachschub für den Krieg in der Ukraine zu sichern. Weiterlesen

Bundeswehrverband mahnt Lambrecht zum schnellen Handeln

Hamburg (dpa) – Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands, André Wüstner, hat die in der Kritik stehende Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) zu schnellen und konsequenten Entscheidungen ermahnt. «Wir haben keine Zeit», sagte Wüstner am Montagabend in den ARD-«Tagesthemen».

Die Herausforderungen für die Bundeswehr im Bereich Personal, Material und Infrastruktur seien gewaltig, und Geschwindigkeit sei «das Gebot der Stunde». Er fügte hinzu: «Die Zeitenwende muss endlich spürbar werden.» Weiterlesen

Ministerium: Keine Krise bei der Beschaffung von F-35

Berlin (dpa) – Das Verteidigungsministerium hat Berichten über erhebliche neue Risiken beim Kauf des Tarnkappenjets F-35 für die Luftwaffe widersprochen. Der Haushaltausschuss des Bundestags sei in einer 25-Millionen-Euro-Vorlage darüber informiert worden, welche Aspekte des Projektes noch unklar seien und wie die Folgen und die Wahrscheinlichkeit von Problemen abgemildert werden sollen, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Montag in Berlin. «Es gibt keine Krise. Es gibt derzeit kein Problem in der Planung, auch nicht in der Infrastruktur», sagte der Sprecher. Laut Vorlage an den Ausschuss sei das Projekt «deutlich auf einem guten Weg» und «alles grün». Weiterlesen

Scholz bekräftigt: F-35-Kampfjets werden gekauft

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bekräftigt, dass die Bundesregierung US-Kampfjets vom Typ F-35 für die Bundeswehr beschaffen wird. «Deutschland hält an seinem Engagement im Rahmen der Übereinkünfte der Nato zur nuklearen Teilhabe fest, auch durch den Kauf von Kampfjets des Typs F-35 mit dualer Einsatzfähigkeit», schreibt er in einem Beitrag für das US-Medium «Foreign Affairs».

Deutschland beteiligt sich seit Jahrzehnten mit Kampfjets an der nuklearen Abschreckung der Nato. Sie sind auf dem Fliegerhorst Büchel in der rheinland-pfälzischen Eifel stationiert, um im Ernstfall die dort gelagerten US-Atombomben einzusetzen. Die derzeit dafür vorgesehenen Tornados sollen nun durch die moderneren Tarnkappenjets F-35 ersetzt werden. Weiterlesen

Bundeswehr baut Zusammenarbeit mit Verbündeten aus

Schwielowsee (dpa) – Die Bundeswehr baut die Zusammenarbeit ihrer Spezialkräfte mit den Nato-Verbündeten weiter aus. In Deutschland wurde dazu eine Zentrale zur Führung von Spezialkräften mehrerer Staaten eingerichtet («Special Operations Component Command/SOCC»), sagte Flottillenadmiral Stephan Plath der Deutschen Presse-Agentur. An einer ersten Übung waren 16 Nationen beteiligt gewesen. Plath, ein ausgebildeter Kampfschwimmer, ist seit Oktober vergangenen Jahres Direktor Spezialkräfte der Bundeswehr im Einsatzführungskommando in Schwielowsee bei Potsdam.

Die neue Kommandostelle soll die Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung stärken und gehört damit zu den Schritten, die nach dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine politisch als wichtiger gelten.

«Wir haben in den letzten Monaten die Zusammenarbeit mit unseren multinationalen Partnern weiter intensiviert. Das beginnt bei der gemeinsamen Analyse von Bedrohungslagen und beinhaltet im besonderen die gemeinsame Aufklärung», sagte Plath. Die durch diese Zusammenarbeit gewonnenen Erkenntnisse führten zu einer soliden Informationslage und könnten für die Entscheidungsfindung sehr hilfreich sein. Weiterlesen

Baerbock zu Russlands Krieg: «Bruch der Zivilisation»

Bukarest (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock hat den russischen Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine als «Bruch der Zivilisation» bezeichnet.

Die Grünen-Politikerin benutzte damit am Dienstag bei einem Nato-Treffen in der rumänischen Hauptstadt Bukarest einen Begriff, der oft als Beschreibung für den Holocaust gebraucht wird. Dieser ist wiederum die nahezu weltweit gebräuchliche Bezeichnung für den Völkermord an Europas jüdischer Bevölkerung durch die Nationalsozialisten mit etwa sechs Millionen Toten.

Baerbock sagte konkret: «Wir erleben auf brutale Art und Weise, dass der russische Präsident jetzt Kälte als Kriegswaffe einsetzt – ein brutaler Bruch nicht nur mit dem Völkerrecht, sondern mit unserer Zivilisation.» Die Bombardierung von Infrastuktur bedeute, dass Familien mit kleinen Kinder bei Minustemperaturen ohne Strom, Wasser und Wärme leben müssten. Weiterlesen

Rüstungsindustrie: Bundesregierung hat kaum etwas bestellt

Berlin (dpa) – Der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) hat die Warnung des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil mit einer Beschaffung im Ausland deutlich kritisiert. Es sei vielmehr so, dass die Bundesregierung bisher kaum Munition, Waffen und Ausrüstung bestellt habe, obwohl Unternehmen in Vorleistung gegangen seien, sagte Hauptgeschäftsführer Hans Christoph Atzpodien am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Nach wachsender Kritik an Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Kanzler Olaf Scholz (beide SPD) hatte der SPD-Vorsitzende den Ball in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin» ins Feld der Rüstungsindustrie gespielt und gefordert, diese müsse zügig Kapazitäten aufbauen, sonst müsse man sich auch im Ausland nach Rüstungsgütern umsehen – in den USA oder anderen Nato-Staaten. Weiterlesen

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