USA

USA wählen neues Parlament – Biden droht Verlust von Mehrheit

Nach zwei Jahren mit Joe Biden als Präsident wählen die USA ein neues Parlament. Für dessen Demokraten sieht es nach den Umfragen nicht gut aus. Sollten sie ihre Mehrheit im Kongress verlieren, dürfte Bidens Politik von den Republikanern blockiert werden. Und Donald Trump?

Washington (dpa) – Zwei Jahre nach dem Wahlsieg von Präsident Joe Biden wird in den USA am Dienstag ein neuer Kongress gewählt. Die Amerikanerinnen und Amerikaner stimmen über die Mehrheitsverhältnisse in den beiden Parlamentskammern Senat und Repräsentantenhaus ab sowie über zahlreiche Gouverneursposten und andere wichtige Ämter. Biden (79) warb kurz zuvor noch einmal für seine Demokraten. Ihm droht der Verlust der Mehrheit im Kongress. Am Montagabend (Ortszeit) wollte Biden zum Abschluss einer mehrtägigen Wahlkampftour durch mehrere Bundesstaaten in Maryland auftreten. Ex-Präsident Donald Trump wollte in Ohio noch einmal vor Anhängern sprechen. Weiterlesen

Hitziger Wahlkampf in den USA geht zu Ende – Trump sorgt für Showdown

Mit den «Midterms» am Dienstag endet eine hitzige Phase des Wahlkampfs in den USA. US-Präsident Joe Biden findet zum Abschluss noch einmal mahnende Worte, während Ex-Präsident Donald Trump die Aufmerksamkeit für seine eigene politische Agenda nutzt.

Washington (dpa) – Zwei Tage vor den Zwischenwahlen in den USA hat Präsident Joe Biden noch einmal die Wichtigkeit der anstehenden Abstimmungen betont. «Die Demokratie steht buchstäblich auf dem Stimmzettel», sagte Biden bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat New York am Sonntagabend (Ortszeit). Zum Abschluss einer mehrtägigen Wahlkampftour durch mehrere Bundesstaaten warb er in New York für die demokratische Gouverneurin Kathy Hochul, die sich in einem überraschend engen Rennen gegen den Republikaner Lee Zeldin durchsetzen will.

Biden warnte in seiner Rede einmal mehr vor den Kandidatinnen und Kandidaten der republikanischen Partei, die Anerkennung von Wahlergebnissen offen in Frage stellten – oder gar leugneten. «Ich scherze nicht mit diesen Wahlleugnern. Für sie gibt es nur zwei mögliche Wahlergebnisse: Entweder sie gewinnen oder sie wurden betrogen», sagte er. Es gebe «zwei grundlegend unterschiedliche Visionen von Amerika», sagte Biden. Darüber müssten die Wählerinnen und Wähler am Dienstag entscheiden. Weiterlesen

Trump macht Wahlkampf in Florida – ohne Gouverneur Ron DeSantis

Washington/Miami (dpa) – Zwei Tage vor den wichtigen Zwischenwahlen in den USA hat Ex-Präsident Donald Trump in seiner Wahlheimat Florida nochmals kräftig die Werbetrommel für die Republikaner gerührt. Auffallend war, dass der republikanische Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, bei der großen Kundgebung in Miami am Sonntagabend (Ortszeit) fehlte. US-Medien berichteten unter Berufung auf Mitarbeiter Trumps, DeSantis sei nicht zu der Kundgebung eingeladen worden und habe auch nicht um eine Teilnahme gebeten. DeSantis nahm unterdessen andere Wahlkampftermine in dem südlichen US-Bundesstaat wahr.

Trump rief zu Beginn der Kundgebung seine Anhänger dazu auf, DeSantis im Gouverneursamt zu bestätigen – warme Worte wie bei der Wahlempfehlung für andere Parteikollegen sparte er sich bei DeSantis aber. In dem mehr als anderthalb ständigen Auftritt erwähnte Trump den 44-Jährigen nicht noch einmal. Weiterlesen

Neuer Twitter-Besitzer Elon Musk wirbt für Republikaner

Washington (dpa) – Der neue Besitzer des Kurznachrichtendienstes Twitter, Elon Musk, hat vor den wichtigen Zwischenwahlen in den USA für die Republikaner von Ex-Präsident Donald Trump geworben.

«Geteilte Macht zügelt die schlimmsten Exzesse beider Parteien. Daher empfehle ich, für einen republikanischen Kongress zu stimmen, wenn die Präsidentschaft demokratisch ist», schrieb der Milliardär am Montag auf Twitter. Weiterlesen

Das Wichtigste zu den «Midterms» in den USA

Zwischenwahlen
Von Christian Fahrenbach, dpa

Washington (dpa) – Gewinnen die Rechten um den früheren US-Präsidenten Donald Trump an Macht oder bekommt Amtsinhaber Joe Biden doch noch einmal deutliche Unterstützung? Selten stand bei den «Midterms» genannten Zwischenwahlen in den Vereinigten Staaten so viel auf dem Spiel wie am 8. November. Was es zu den Abstimmungen zu wissen gibt:

Auf Bundesebene geht es um den Kongress

Die bedeutendsten Entscheidungen fallen zu den beiden Kammern des Kongresses. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden über 35 der 100 Sitze im Senat und über alle 435 Abgeordneten im Repräsentantenhaus. Jeder der 50 US-Bundesstaaten stellt zwei Senatoren. Ihre Amtszeit dauert sechs Jahre – alle zwei Jahre wird rund ein Drittel von ihnen neu gewählt. Das Repräsentantenhaus wird dagegen alle zwei Jahre komplett neu bestimmt. Hier stellen die Bundesstaaten Abgeordnete gemäß ihrer Bevölkerungszahl. Weiterlesen

US-Militärflughafen Spangdahlem startet mehrtägige Übung

Spangdahlem (dpa/lrs) – In der Region rund um den US-Militärflughafen Spangdahlem in der Eifel wird es bis Mittwoch mehr Fluglärm geben. Grund ist eine mehrtägige Übung des dort stationierten 52. Jagdgeschwaders, wie die Air Base zum Start am Montag mitteilte. Während der routinemäßigen Übung würden zur Simulation von Angriffen auch Sirenen, Lautsprecher, Explosionen und Rauchkanister zum Einsatz kommen. Zwischen 22 Uhr und 6 Uhr seien keine Flüge und Übungen vorgesehen, hieß es. Weiterlesen

Hitziger Wahlkampf geht zu Ende – Trump sorgt für Showdown

Washington (dpa) – Zwei Tage vor den Zwischenwahlen in den USA hat Präsident Joe Biden noch einmal die Wichtigkeit der anstehenden Abstimmungen betont. «Die Demokratie steht buchstäblich auf dem Stimmzettel», sagte Biden bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat New York.

Zum Abschluss einer mehrtägigen Wahlkampftour durch mehrere Bundesstaaten warb er in New York für die demokratische Gouverneurin Kathy Hochul, die sich in einem überraschend engen Rennen gegen den Republikaner Lee Zeldin durchsetzen will.

Biden warnte in seiner Rede einmal mehr vor den Kandidatinnen und Kandidaten der republikanischen Partei, die Anerkennung von Wahlergebnissen offen in Frage stellten – oder gar leugneten. «Ich scherze nicht mit diesen Wahlleugnern. Für sie gibt es nur zwei mögliche Wahlergebnisse: Entweder sie gewinnen oder sie wurden betrogen», sagte er. Es gebe «zwei grundlegend unterschiedlichen Visionen von Amerika», sagte Biden. Darüber müssten die Wählerinnen und Wähler am Dienstag entscheiden. Weiterlesen

Lockdowns in China verursachen Lieferprobleme beim iPhone

Cupertino (dpa) – Mitten im wichtigen Weihnachtsgeschäft hat Apple mit erheblichen Lieferengpässen beim neuen iPhone 14 Pro zu kämpfen. Die Produktion im Hauptwerk in China werde aktuell von Covid-Einschränkungen beeinträchtigt, teilte Apple mit. Die Fabrik laufe mit deutlich reduziertem Ausstoß. Für die Kunden werde das längere Wartezeiten bedeuten.

Das Werk des taiwanischen Auftragsfertigers Foxconn in Zhengzhou ist von Corona-Lockdowns der Regionalregierung betroffen. Die Fabrik arbeitet zumindest teilweise, da einige Mitarbeiter das Gelände nicht verlassen. Die Einschränkungen könnten aber auch den Fluss von Bauteilen ins Werk unterbrechen.

Apple teilte mit, man arbeite zusammen mit dem Fertiger daran, die Produktion wieder auf normales Niveau zu bekommen, ohne die Gesundheit der Mitarbeiter zu gefährden. Weiterlesen

Facebook-Konzern Meta plant Stellenabbau

Menlo Park (dpa) – Beim Facebook-Konzern Meta steht laut Medienberichten ein deutlicher Stellenabbau bevor. Es gehe um mehrere Tausend Arbeitsplätze, schrieb das «Wall Street Journal». Die «New York Times» nannte keine Zahlen, aber berichtete, es könnten die bisher bedeutendsten Stellenstreichungen seit Gründung des Unternehmens im Jahr 2004 werden. Der Abbau könne im Laufe der Woche beginnen, hieß es unter Berufung auf informierte Personen. Facebook hatte zuletzt gut 87.000 Mitarbeiter.

Meta hat das Problem, dass das Kerngeschäft mit Werbung in Online-Diensten wie Facebook und Instagram weniger Einnahmen als bisher abwirft. Zugleich verschlingt die von Gründer und Chef Mark Zuckerberg vorangetriebene Entwicklung virtueller Welten unter dem Schlagwort Metaverse immer mehr Geld. Zuckerberg hatte zuletzt bereits angekündigt, dass die Beschäftigtenzahl bei Meta vorerst nicht mehr wachsen und im kommenden Jahr auch schrumpfen könne, weil sie der Konzern auf weniger Bereiche konzentrieren werde. Weiterlesen

Midterms-Endspurt: Biden und Obama gemeinsam im Wahlkampf

Washington (dpa) – Kurz vor den wichtigen Midterms setzt US-Präsident Joe Biden im Wahlkampf auf seinen ehemaligen Chef, Ex-Präsident Barack Obama. Die beiden Demokraten traten am Wochenende bei einer Veranstaltung in dem hart umkämpften US-Bundesstaat Pennsylvania auf.

Der 61-jährige Obama hatte sich zuletzt aktiv in den Wahlkampf eingeschaltet. Es war nun aber in der Metropole Philadelphia der erste gemeinsame Midterms-Auftritt mit dem 79-jährigen Biden, der unter Obama Vizepräsident war. Und nur kurze Zeit später rührte ein anderer Ex-Präsident die Werbetrommel für seine Partei in dem Bundesstaat: Donald Trump.

Für die Demokraten sieht es vor den Zwischenwahlen am Dienstag nicht gut aus. Ihnen droht der Verlust ihrer knappen Mehrheit im US-Kongress. Sollte das passieren, dürften die Republikaner Bidens Politik in den kommenden zwei Jahren weitgehend blockieren. Während das Repräsentantenhaus Umfragen zufolge wahrscheinlich an die Republikaner fallen wird, dürfte es im Senat sehr knapp werden. Pennsylvania könnte dabei der entscheidende Bundesstaat sein. Der Demokrat John Fetterman und der Republikaner Mehmet Oz treten dort gegeneinander um den wichtigen Senatssitz an. Weiterlesen

Musk droht abtrünnigen Twitter-Werbekunden

San Francisco (dpa) – Der neue Twitter-Besitzer Elon Musk hat gedroht, Werbekunden öffentlich bloßzustellen, die keine Anzeigen mehr auf der Plattform schalten. Der Tech-Milliardär reagierte damit auf den Vorschlag eines rechten Lobbyisten, er solle solche Firmen nennen, damit seine Anhänger sie mit einem «Gegenboykott» belegen könnten. Musk schrieb in seiner Antwort am Wochenende: «Danke. Ein thermonukleares Benennen und Schämen ist exakt das, was passieren wird, wenn das nicht aufhört.»

In den vergangenen Tagen hatten unter anderem die Volkswagen-Gruppe, der Pharmakonzern Pfizer und der Lebensmittelriese Mondelez angekündigt, Werbung bei Twitter aussetzen zu wollen. Musk beklagte sich über einen «massiven Umsatzeinbruch» und machte «Aktivistengruppen» verantwortlich, die Druck auf die Unternehmen ausübten.

Die Unternehmen reagieren auf Sorgen, dass unter Musks Führung und nach dem von ihm durchführten großen Stellenabbau mehr Hassrede und Beschimpfungen auf der Plattform landen könnten. Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen