USA

Untersuchungsausschuss prüft Schritte gegen Trump

Washington (dpa) – Der Untersuchungsausschuss zum Angriff auf das US-Kapitol prüft Schritte gegen Donald Trump, nachdem der Ex-Präsident gegen eine Vorladung vor Gericht zog.

Trumps Anwälte hätten gar nicht erst versucht, Konditionen für eine Aussage auszuhandeln, betonte der Ausschuss des Repräsentantenhauses in einer Mitteilung am Montag. Und Trumps Klage basiere auf Argumenten, die wiederholt von Gerichten abgewiesen worden seien.

Der Ausschuss stellte daher fest, dass Trump es abgelehnt habe, der Vorladung Folge zu leisten. Seine Aussage war zum Montag eingefordert worden. Trumps Anwälte hatten ihre Klage dagegen am Wochenende eingereicht. Sie argumentierten dabei unter anderem, der Ausschuss habe keine Befugnis, ihn zur Aussage zu zwingen. In der Vergangenheit waren mehrere Ex-Präsidenten Kongress-Vorladungen gefolgt. Weiterlesen

Prozess gegen Weinstein: Gouverneurs-Frau im Zeugenstand

Los Angeles (dpa) – In dem seit Anfang Oktober laufenden Prozess gegen den früheren Filmmogul Harvey Weinstein wegen sexueller Übergriffe ist am Montag die Ehefrau des kalifornischen Gouverneurs in den Zeugenstand getreten.

Teils unter Tränen beschrieb Jennifer Siebel (48) ein Treffen mit Weinstein im Jahr 2005 in einem Hotel in Beverly Hills, bei dem sie als Schauspielerin und Produzentin über mögliche Projekte sprechen wollte. Weiterlesen

Prognosen: Demokratin Hobbs gewinnt Arizona-Gouverneuerswahl

Washington (dpa) – Die Demokratin Katie Hobbs hat die umkämpfte Gouverneurswahl im US-Bundesstaat Arizona nach Prognosen gewonnen. Die 52-Jährige setzte sich am Dienstag nach Vorhersagen der TV-Sender NBC und CNN gegen die republikanische Rechtsaußen-Kandidatin Kari Lake durch.

Hobbs war in der Regierung des Bundesstaates für die vom ehemaligen Präsidenten Donald Trump und seinen Anhängern angefochtene Auszählung der Stimmen bei der Präsidentenwahl 2020 zuständig. Lake wurde von Trump unterstützt und zählt zu jenen, die seine unbegründeten Behauptungen wiederholen, Joe Biden habe die Präsidentenwahl nur durch massiven Betrug gewonnen. Weiterlesen

Israel: USA untersuchen Tod von Journalistin Abu Akle

Tel Aviv (dpa) – Die USA haben nach israelischen Angaben eine Untersuchung im Fall der im Mai im Westjordanland getöteten Journalistin Schirin Abu Akle eingeleitet.

«Die Entscheidung des US-Justizministeriums, eine Untersuchung des tragischen Todes von Schirin Abu Akle durchzuführen, ist ein Fehler», teilte Israels Verteidigungsminister Benny Gantz am späten Montagabend auf Twitter mit. Er habe den US-Vertretern der Botschaft mitgeteilt, dass Israel «nicht mit einer externen Untersuchung kooperieren und keine Einmischung in interne Untersuchungen zulassen» werde. Weiterlesen

Vor Biden-Xi-Gipfel: Dreier-Treffen zu Nordkorea und China

Phnom Penh (dpa) – US-Präsident Joe Biden ist mit Japans Ministerpräsident Fumio Kishida und Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol zu einem Dreier-Treffen zusammengekommen, um über die Bedrohung durch Nordkorea und die Spannungen mit China zu sprechen. Bei der Begegnung am Sonntag am Rande des Gipfels des südostasiatischen Staatenverbandes Asean in Kambodschas Hauptstadt Phnom Penh kritisierte Biden das «provokative» Verhalten Nordkoreas.

Auch gehe es darum, «den Frieden und die Stabilität über die Taiwanstraße hinweg zu bewahren», sagte Biden offenbar mit Blick auf die Drohungen Chinas mit einer Eroberung Taiwans. Peking sieht die demokratische Inselrepublik nur als Teil der Volksrepublik an, während sich Taiwan längst als unabhängig betrachtet.

Biden wollte mit den Gesprächen auch sein Treffen mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping am Montag auf der indonesischen Insel Bali vorbereiten. Die erste persönliche Begegnung mit Xi Jinping seit seinem Amtsantritt findet vor dem Gipfel der Gruppe der führenden Wirtschaftsnationen (G20) am Dienstag und Mittwoch in Nusa Dua auf Bali statt. Die Beziehungen sind auf einem Tiefpunkt. Weiterlesen

Verhärtete Fronten vor USA-China-Gipfel – Wettbewerb statt Konflikt?

Die Beziehungen zwischen China und den USA sind so schlecht wie nie. Beide Mächte wollen ihren Einfluss in Asien ausbauen. Zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt treffen sich Biden und Xi Jinping wieder persönlich. Beide kennen sich gut. Was kann der Gipfel bringen?

Phnom Penh/Nusa Dua (dpa) – Kurz vor dem Spitzentreffen zwischen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping sind die Fronten zwischen den beiden Rivalen so verhärtet wie nie. «Der Präsident sieht die USA und China in einem harten Wettbewerb, aber dieser Wettbewerb sollte nicht in einen Konflikt oder eine Konfrontation umkippen und verantwortlich geregelt werden», sagte Sicherheitsberater Jake Sullivan vor dem Gipfel in Nusa Dua auf der indonesischen Insel Bali.

Nach der Teilnahme Bidens am Gipfel des südostasiatischen Staatenverbundes Asean in Kambodschas Hauptstadt Phnom Penh traf Biden am Sonntag auf Bali ein. Auf dem Flug sagte Sullivan vor Journalisten, alle Länder müssten sich an Regeln wie Freiheit der Schifffahrt und faire Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen halten und von «Einschüchterung, Zwang und Aggression» absehen. Es gebe aber auch Bereiche, wo beide Länder zusammenarbeiten könnten.

Allerdings bezog Biden – frisch gestärkt durch den Wahlerfolg und die Sicherung der Mehrheit im US-Senat – auf dem Asean-Gipfel deutlich Position gegen Peking. Er sprach sich die Territorialansprüche Chinas im Südchinesischen Meer und dessen Drohungen gegen das demokratische Taiwan aus. Auch erwähnte er Menschenrechtsverletzungen. Weiterlesen

Weißes Haus: Biden und Xi verurteilen Drohung mit Atomwaffen

Nusa Dua (dpa) – US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping haben nach US-Angaben russische Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen in der Ukraine gemeinsam verurteilt. Beide Seiten stimmten demnach auch überein, dass «ein Atomkrieg niemals geführt werden sollte», wie das Weiße Haus nach einem etwa dreistündigen Treffen der Präsidenten auf der indonesischen Insel Bali mitteilte. Solch ein Krieg könne auch niemals gewonnen werden.

Wörtlich hieß es in der Mitteilung, die beiden Präsidenten hätten ihre Ablehnung «gegen den Einsatz von oder die Drohung mit Atomwaffen in der Ukraine» bekräftigt, Biden habe sich zudem besorgt über ein «provokatives Verhalten» Nordkoreas geäußert, so das Weiße Haus. Die gesamte internationale Gemeinschaft habe Interesse daran, Nordkorea zu verantwortungsvollem Handeln zu bewegen. Von chinesischer Seite gab es zu dem Gespräch zunächst keinen Kommentar. Weiterlesen

Schütze tötet drei Menschen an Universität in den USA

Charlottesville (dpa) – Bei einer Gewalttat auf dem Campus der Universität von Virginia im Osten der USA hat ein Schütze drei Menschen getötet. Zwei weitere seien verletzt worden, teilten die Hochschule und die Polizei in der Nacht zum Montag in Charlottesville mit.

Dringend tatverdächtig sei ein Student der Universität, hieß es weiter. Der junge Mann befinde sich auf der Flucht und sei bewaffnet. Er gelte als gefährlich und sei möglicherweise mit einem schwarzen Geländewagen unterwegs. Die Hintergründe waren zunächst völlig unklar. Weiterlesen

Der Milliarden-Absturz der Kryptobörse FTX

Berlin/Frankfurt/Main (dpa) – Der Aufstieg der Kryptobörse FTX war phänomenal. In nicht einmal drei Jahren erreichte das Unternehmen eine Bewertung von 32 Milliarden Dollar und verwahrte Milliardenwerte im Auftrag seiner Kunden. Vor einer Woche stürzte die FTX-Gruppe wie ein Kartenhaus zusammen und meldete Insolvenz an.

 Was ist FTX?

FTX ist eine Handelsplattform, über die Nutzer mit Kryptowährungen wie Bitcoin und Ether handeln können, aber auch mit weit komplexeren Finanzprodukten. Das Unternehmen wurde im Mai 2019 von zwei Absolventen der US-Elite-Universität MIT, Sam Bankman-Fried und Gary Wang, gegründet und zählte im Februar 2022 bereits eine Million Kunden. Insbesondere Bankman-Fried, der im Netz mit seinen Initialen SBF auftritt, erreichte schnell den Status eines Krypto-Gurus. FTX wurde nicht nur von privaten Investoren genutzt, sondern auch von Hedgefonds und anderen professionellen Akteuren. Weiterlesen

Polizei der Bahamas ermittelt wegen Kollaps von FTX

Nassau (dpa) – Nach dem Insolvenzantrag der Kryptobörse FTX hat die Polizei der Bahamas Ermittlungen aufgenommen. In Anbetracht des globalen Kollapses von FTX untersuche ein Team von Finanzermittlern in enger Zusammenarbeit mit der Wertpapieraufsicht des Inselstaates, ob kriminelles Fehlverhalten vorliege, teilte die Polizei am Sonntag mit. Auf den Bahamas sind das internationale Geschäft von FTX sowie der zurückgetretene Chef Sam Bankman-Fried ansässig. Die Wertpapieraufsicht hatte zuvor angegeben, das Unternehmen stehe unter Verdacht, unter anderem Kundengelder veruntreut zu haben.

Bankman-Frieds internationale Kryptoplattform FTX.com war vor einer Woche in Zahlungsschwierigkeiten geraten, nachdem Zweifel an den Kapitalreserven zu einer Kundenflucht und Mittelabzügen im Milliardenvolumen geführt hatten. Am Mittwoch sah es zunächst so aus, als ob der Konkurrent Binance den Großteil des angeschlagenen Konzerns übernehme. Doch dieser Plan scheiterte am Tag darauf. Weiterlesen

Sechs Tote bei Flugshow-Unglück in den USA

Dallas (dpa) – Der Zusammenstoß zweier Maschinen aus Zeiten des Zweiten Weltkriegs bei einer Flugshow in Dallas im US-Bundesstaat Texas hat sechs Menschen das Leben gekostet. Das teilte der für den Bezirk zuständige Richter Clay Jenkins am Sonntag unter Berufung auf die Gerichtsmediziner mit. Die Untersuchungen des Vorfalls dauerten an.

Das Unglück geschah am Samstag bei einer Show zum Weltkriegsgedenken, die rund 4000 Besucher anlockte. Am Freitag hatten die USA den «Veterans Day» begangen, einen Feiertag zu Ehren der Veteranen.

Ein Bomber vom Typ Boeing B-17 Flying Fortress («Fliegende Festung») und ein Bell P-63 Kingcobra-Jagdflugzeug waren aus bisher ungeklärter Ursache in der Luft kollidiert und abgestürzt. In der ersten Maschine seien bis zu fünf Besatzungsmitglieder gewesen, in der zweiten nur der Pilot, hatte der Veranstalter zuvor mitgeteilt. Weiterlesen

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