Washington (dpa) – US-Präsident Joe Biden wird am Dienstag nach Angaben des Weißen Hauses neue Strafmaßnahmen gegen Russland verkünden. Das Weiße Haus verbreitete am Dienstag ein aktualisiertes Tagesprogramm des Präsidenten, bei dem um 10.45 Uhr (Ortszeit/16.45 Uhr MEZ) ein Auftritt Bidens ergänzt wurde. Zu dem Termin hieß es, Biden werde Maßnahmen ankündigen, «um Russland weiterhin für seinen unprovozierten und ungerechtfertigten Krieg gegen die Ukraine zur Verantwortung zu ziehen». US-Medien berichteten, erwartet werde, dass Biden einen Importstopp für russisches Öl verkündet. Weiterlesen
Weißes Haus: Biden verkündet neue Strafmaßnahmen gegen Russland
Washington (dpa) – US-Präsident Joe Biden wird am Dienstag nach Angaben des Weißen Hauses neue Strafmaßnahmen gegen Russland verkünden. Das Weiße Haus verbreitete am Dienstag ein aktualisiertes Tagesprogramm des Präsidenten, bei dem um 10.45 Uhr (Ortszeit/16.45 Uhr MEZ) ein Auftritt Bidens ergänzt wurde. Zu dem Termin hieß es, Biden werde Maßnahmen ankündigen, «um Russland weiterhin für seinen unprovozierten und ungerechtfertigten Krieg gegen die Ukraine zur Verantwortung zu ziehen». US-Medien berichteten, erwartet werde, dass Biden einen Importstopp für russisches Öl verkündet. Weiterlesen
Moderna verzichtet dauerhaft auf Patentschutz in 92 Ländern
Frankfurt/Main (dpa) – Der US-Konzern Moderna verzichtet in 92 Ländern mit niedrigen und mittleren Einkommen dauerhaft auf den Patentschutz seines Corona-Impfstoffes.
Man werde die Patente in diesen Ländern «nie» durchsetzen, kündigte der Hersteller an. Voraussetzung sei, dass diese Impfstoffe ausschließlich zur Verwendung in diesen Ländern hergestellt werden. Zuvor hatte die «Wirtschaftswoche» darüber berichtet. Es handelt sich um Länder, in denen Gavi, die Impfallianz aus Regierungen, Firmen, Stiftungen und UN-Organisationen, das Covax-Programm durchführt. Weiterlesen
Iran meldet erfolgreichen Satellitenstart
Teheran (dpa) – Der Iran hat erneut einen erfolgreichen Satellitenstart gemeldet. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna brachten die iranischen Revolutionsgarden den Forschungssatelliten Noor-2 in eine Umlaufbahn von 500 Kilometern Höhe.
Im Laufe des Tages sollten weitere Details zu dem Satellitenstart in der Wüstenlandschaft bei Schahrud in Nordostiran bekanntgegeben werden. Weiterlesen
USA: Keine Entscheidung über Importstopp für russisches Öl
Berlin/Washington (dpa) – US-Präsident Joe Biden hat nach Angaben des Weißen Hauses noch nicht über einen Importstopp für Öl aus Russland als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine entschieden.
«Diese Diskussionen dauern intern und auch mit unseren Kollegen und Partnern in Europa und der ganzen Welt an», sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, am Montag im Weißen Haus. Biden habe bei seiner Videoschalte am Montag mit Bundeskanzler Olaf Scholz, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Boris Johnson gesprochen.
Psaki verwies darauf, dass europäische Staaten deutlich stärker auf russisches Rohöl angewiesen seien als die USA. Im vergangenen Jahr war Russland nach Angaben der US-Energieinformationsbehörde (EIA) das drittwichtigste Land für Einfuhren von Rohöl und Petroleumprodukten für die USA – hinter Kanada und Mexiko. Die Einfuhren aus Russland mit einem Volumen von 672.000 Barrels (zu je 159 Liter) pro Tag machten knapp acht Prozent aller US-Importe in dieser Kategorie aus. Weiterlesen
Russland droht mit Gas-Lieferstopp durch Nord Stream 1
Moskau (dpa) – Russland hat nach Beginn des Krieges gegen die Ukraine erstmals offen mit einem Gas-Lieferstopp durch die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 gedroht.
«Wir haben das volle Recht, eine “spiegelgerechte” Entscheidung zu treffen und ein Embargo zu erlassen auf die Durchleitung des Gases durch die Pipeline Nord Stream 1, die heute maximal mit 100 Prozent ausgelastet ist», sagte der russische Vize-Regierungschef Alexander Nowak in einer am Montagabend ausgestrahlten Rede im Staatsfernsehen. Er äußerte sich mit Blick auf die gestoppte Leitung Nord Stream 2, deren Inbetriebnahme Russland anstrebt. Weiterlesen
Brandenburg: Start der Tesla-Produktion noch im März
Grünheide (dpa) – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hält noch in diesem Monat einen Produktionsstart der neuen Fabrik von US-Elektroautobauer Tesla in Grünheide für möglich.
Am vergangenen Freitag habe die Landesregierung die Genehmigung an Tesla übergeben, «so dass wir damit rechnen können, dass im März (…) noch die Produktion anläuft in Grünheide», sagte Woidke beim Festakt zum Aufbau des Lausitz Science Parks in Cottbus. Die Autofabrik sei «ein weiterer sichtbarer Punkt dafür, dass Brandenburg gerade im Bereich der klimaneutralen Mobilität «the place to be» (der angesagte Ort) sei. Weiterlesen
Netflix stoppt Russland-Geschäft
Los Gatos (dpa) – Nach der russischen Invasion in die Ukraine stellt Netflix den Betrieb in Russland ein.
Bereits vor einigen Tagen hatte der Videostreaming-Riese angekündigt, er werde entgegen den Vorschriften keine russischen TV-Sender über die Plattform verfügbar machen. Jetzt zieht der US-Konzern den Stecker: Angesichts der Situation werde der Dienst ausgesetzt, sagte eine Netflix-Sprecherin. Weiterlesen
Kreditkartenanbieter stellen Betrieb in Russland ein
Washington (dpa) – Visa, Mastercard und American Express haben wegen der russischen Invasion in die Ukraine ihre Geschäfte mit Russland ausgesetzt. Das kündigten die drei US-Konzerne am Wochenende an.
Für die Kunden der drei weltgrößten Kreditkartenanbieter bedeutet das: Sie können mit von russischen Banken ausgestellten Visa-, Mastercard- oder American-Express-Kreditkarten nur noch in Russland bezahlen. Karten, die bei nichtrussischen Banken ausgestellt wurden, funktionieren nicht mehr in Russland.
Visa und Mastercard teilten den Schritt am Samstag mit. Am Sonntag zog mit American Express der drittgrößte Kreditkartenanbieter der Welt nach. «Angesichts des anhaltenden, ungerechtfertigten Angriffs Russlands auf das ukrainische Volk stellt American Express alle Aktivitäten in Russland ein», teilte das Unternehmen in New York mit. Die Maßnahme gelte auch für Belarus. Weiterlesen
Polen: Liefern keine Kampfjets in die Ukraine
Warschau (dpa) – Polen hat erneut Berichten widersprochen, wonach das Land die Ukraine mit Kampfflugzeugen sowjetischer Bauart ausstatten will.
«Polen wird seine Kampfjets nicht in die Ukraine schicken und auch nicht erlauben, seine Flughäfen zu nutzen. Wir helfen ganz erheblich in vielen anderen Bereichen», erklärte die Regierung in Warschau am Sonntag bei Twitter. Weiterlesen
US-Außenminister Blinken in Moldau
Chisinau (dpa) – US-Außenminister Antony Blinken hat der Republik Moldau in der Ukraine-Krise Rückhalt zugesagt.
«Wir unterstützen sehr stark die Souveränität und territoriale Integrität Moldaus, ebenso wie dessen verfassungsmäßig garantierte Neutralität», so Blinken bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der moldauischen Präsidentin Maia Sandu. Weiterlesen
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen