Marrakesch/Washington (dpa) – Die Außenminister der Staaten im Bündnis gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) haben vor der anhaltenden Bedrohung durch die Gruppe gewarnt.
Trotz der Rückschläge für den IS verübe die Terrormiliz weiter Anschläge im Irak und in Syrien, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung nach einem Ministertreffen im marokkanischen Marrakesch. Die dauerhafte Niederlage des IS in diesen beiden Ländern sei weiterhin oberste Priorität.
Beim ersten Ministertreffen des 2014 gegründeten Bündnisses in Afrika sei aber auch die Notwendigkeit anerkannt worden, der Bedrohung durch den IS auf diesem Kontinent zu begegnen. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Salafistische Gruppen und andere islamistische Bewegungen haben in Deutschland nicht mehr ganz so viel Zulauf.
«Anders als in den Jahren zuvor ist die Gesamtzahl der Personen im Bereich Salafismus erstmals rückläufig», teilt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Hess und seiner Fraktion mit. Darin war nach aktuellen Trends im islamistischen Extremismus zum Ende des Jahres 2021 gefragt worden. Der Verfassungsschutzbericht, der das Gesamtjahr 2021 abbildet, ist noch nicht veröffentlicht. Zwischen 2017 und 2020 hatte der Inlandsgeheimdienst jeweils einen leichten Anstieg bei der Zahl der Islamisten verzeichnet. Weiterlesen
Kabul (dpa) – Bei einem Sprengstoffanschlag auf eine Moschee in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind mindestens zehn Gläubige getötet worden. Weitere 20 Menschen seien verwundet worden, berichtete der afghanische TV-Sender Tolonews am Freitag unter Berufung auf einen Sprecher des Taliban-Innenministeriums.
Die Explosion ereignete sich den Angaben zufolge nach dem Freitagsgebet in einer Moschee im Westen der Stadt. Genauere Informationen gab es zunächst nicht. Nach Angaben der italienischen Organisation Emergency wurden 23 Menschen in ein örtliches Krankenhaus gebracht, von denen zwei bei Eintreffen bereits tot waren. Augenzeugen gingen unterdessen von einer weitaus höheren Opferzahl aus. Die Organisation teilte mit, alleine im April bereits mehr als 100 Opfer von Anschlägen in ihrer chirurgischen Abteilung behandelt zu haben. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Das Bundesinnenministerium unterstützt Pläne, die Überprüfung der Identität von Passagieren vor Flugreisen zwingend vorzuschreiben.
Das Ministerium begrüße die Initiative des Bundesrates dazu und unterstütze «die Einführung eines verpflichtenden Abgleichs der Personalien auf der Bordkarte mit einem Identitätsdokument», teilte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mit. Weiterlesen
Damaskus (dpa) – Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat ihre Anhänger dazu aufgerufen, die Zeit des Ukraine-Kriegs für Anschläge in Europa zu nutzen.
Europa gehe «durch eine heiße Phase» und IS-Unterstützer sollten diese Gelegenheit wahrnehmen, sagte ein Sprecher der Gruppe in einer Audiobotschaft. Die Terrormiliz will demnach den Tod ihres ehemaligen Anführers Abu Ibrahim al-Haschimi al-Kuraischi rächen. Weiterlesen
Frankfurt/Main (dpa) – Der Prozess gegen einen mutmaßlichen Funktionär der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor dem Oberlandesgericht Frankfurt hat mit einer Ankündigung des Angeklagten begonnen. Über seine Anwälte ließ der 58-Jährigen am Montag mitteilen, er werde im weiteren Prozessverlauf aussagen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, seit Mai 2019 vor allem im südwestdeutschen Raum als PKK-Verantwortlicher tätig gewesen zu sein. Seit Mai 2021 sitzt der Mann in Untersuchungshaft. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Terroristische Inhalte sollen in Zukunft schneller aus dem Netz verschwinden. Das Bundeskabinett verabschiedete einen entsprechenden Gesetzentwurf aus dem Bundesinnenministerium.
Danach werden Internetfirmen künftig verpflichtet, terroristische Inhalte innerhalb einer Stunde nach Meldung durch das Bundeskriminalamt zu löschen. Firmen, die dieser Aufforderung nicht nachkommen, riskieren ein Zwangsgeld. Bundestag und Bundesrat müssen dem Gesetzentwurf noch zustimmen. Weiterlesen
Koblenz/Karlsruhe (dpa/lrs) – Zwei mutmaßliche IS-Anhängerinnen aus Idar-Oberstein sind am Frankfurter Flughafen festgenommen worden.
Zwischen den beiden am vergangenen Mittwoch zurückgeholten deutschen Frauen, die Mitglieder der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gewesen sein sollen, gebe es aber keine direkte Verbindung, sagte der Koblenzer Generalstaatsanwalt Jürgen Brauer am Donnerstag. Gegen die ältere, 36-Jährige, ermittle der Generalbundesanwalt. Die Jüngere, eine 27-Jährige, sitzt inzwischen in Untersuchungshaft. Sie habe ihre 2015 geborene Tochter dabei gehabt. Um das Mädchen kümmere sich das Jugendamt. Zur Sache habe sich die Frau beim Haftrichter nicht geäußert. Weiterlesen
Karlsruhe (dpa) – In einer neuen Rückholaktion hat die Bundesregierung mutmaßliche IS-Anhängerinnen und deren Kinder aus einem Gefangenenlager in Syrien nach Deutschland gebracht.
27 deutsche Kinder und 10 Mütter seien am Mittwoch aus dem Lager Roj in Nordostsyrien zurückgeholt worden, erklärte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in der Nacht zum Donnerstag. Der Generalbundesanwalt ließ vier der Frauen direkt am Frankfurter Flughafen festnehmen.
Einer 36-Jährigen aus Rheinland-Pfalz werfen die Ermittler neben der Mitgliedschaft in der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) unter anderem auch Kriegsverbrechen vor, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz informierte über die Festnahme einer fünften, 27 Jahre alten Frau. Eine 28-Jährige wurde aufgrund eines Haftbefehls der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf festgenommen. Weiterlesen
Paris (dpa) – Knapp sieben Monate nach dem Start geht es im Prozess um die islamistischen Terroranschläge 2015 in Paris mit 130 Toten erstmals um das verheerende Tatgeschehen selbst.
Dabei sagte der Hauptangeklagte Salah Abdeslam am Mittwoch zwar zu der seit langem offenen Frage seines nicht gezündeten Sprengstoffgürtels aus, dass er diesen absichtlich nicht zur Explosion gebracht habe. Fragen zu Planung und ursprünglichem Umfang des Terrorvorhabens sowie zu seiner Entschlossenheit und Motivation ließ der einzige Überlebende des Terrorkommandos aber unbeantwortet. Weiterlesen
Tel Aviv (dpa) – Nach einem Terroranschlag mit vier Toten hat Israel seine Sicherheitskräfte im Süden und in den Palästinensergebieten in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt.
Die Sicherheitsbehörden befürchten, dass die Attacke Nachahmungstäter inspirieren könnte, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk Israels am Mittwoch berichtete. Bei dem Attentäter soll es sich nach Medienberichten um einen Beduinen aus der Negev-Wüste im Süden Israels handeln, der Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gewesen sei. Weiterlesen
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