Pirna (dpa/sn) – Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine sind an der sächsisch-polnischen Grenze die ersten Geflüchteten aus dem Land festgestellt worden. Am Grenzübergang Ludwigsdorf bei Görlitz kam seit Freitag aber lediglich eine einstellige Zahl von Menschen aus der Ukraine an, sagte ein Sprecher der Bundespolizei in Pirna am Samstag. Weiterlesen
Fernverkehr mit erheblichen Einschränkungen – Züge fahren langsamer
Leipzig (dpa/sa) – In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ist es am Donnerstag sturmbedingt zu Einschränkungen des Zugverkehrs gekommen.
Aus Süden kommende Fernzüge endeten in Erfurt und Halle, sagte eine Sprecherin der Deutschen Bahn am Donnerstag. Weiter nördlich liegende Ziele müssten daher anderweitig angefahren werden. Eine Störung bestehe auf der Strecke zwischen Erfurt und Frankfurt am Main. Diese Fernzüge würden daher in Erfurt vorerst enden. Außerdem endeten die Fernzüge aus Tschechien aktuell in Dresden, sagte die Sprecherin. Weiterlesen
Höchststrafe nach Messerattacke auf schwules Paar bestätigt
Karlsruhe (dpa) – Knapp eineinhalb Jahre nach dem tödlichen Messerangriff auf ein schwules Paar in der Dresdner Innenstadt ist die Verurteilung des Täters zur Höchststrafe rechtskräftig.
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf die Revision des Mannes, der als islamistischer Gefährder galt, wie am Dienstag mitgeteilt wurde. Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hatte den jungen Syrer im Mai 2021 wegen Mordes, versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung zu lebenslanger Haft verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Die Richter behielten sich zudem die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung vor. (Az. 3 StR 428/21) Weiterlesen
Ehrgeizige Pläne im Osten für die Energiewende
Klima
Von den dpa-Korrespondenten
Berlin (dpa) – Beim Ausbau der erneuerbaren Energien wollen die fünf ostdeutschen Bundesländer aufs Tempo drücken. Das zeigen die aktuellen Pläne der Landesregierungen für die kommenden Jahre.
Auf dem Weg zu einer klimaneutralen Energieversorgung haben Brandenburg und Sachsen-Anhalt unter den Ostländern die Nase vorn. So werden zwei Drittel des Stromverbrauchs in Brandenburg rechnerisch mittlerweile aus erneuerbaren Energien gedeckt, in Sachsen dagegen nur ein Viertel. Eine dpa-Umfrage bei den zuständigen Landesministerien der fünf Länder und Fachverbänden ergibt folgenden Stand und Ausblick: Weiterlesen
Gedenken in Dresden an Zerstörung 1945
Dresden (dpa) – Mit Kranzniederlegungen und stiller Erinnerung an Ruhestätten der Opfer haben Vertreter des Freistaats Sachsen und Dresdens am Sonntag der Opfer der Luftangriffe im Zweiten Weltkrieg auf die Stadt an der Elbe gedacht.
«Wir dürfen mit Blick auf die Zerstörung von Dresden nicht nur auf 1945 schauen, sondern müssen unsere Perspektive auf die Zeit zwischen 1933 und 1945 erweitern», mahnte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) auf dem Nordfriedhof. Die Ursachen des Krieges und dessen Auswirkungen in anderen Teilen Europas seien ebenfalls zu betrachten. Weiterlesen
Sachsen will AfD-Richter Maier in den Ruhestand versetzen
Dresden (dpa) – Der umstrittene AfD-Politiker Jens Maier soll nach seinem Ausscheiden aus dem Bundestag im Herbst 2021 nicht wieder in Sachsen Recht sprechen. Der Freistaat wehrt sich auf juristischem Wege gegen seine Weiterbeschäftigung als Richter.
Dem 60-Jährigen wurden nach Angaben von Justizministerin Katja Meier (Grüne) am Freitag zwei Schreiben übermittelt. «Zum einen wird Herr Maier mit Wirkung vom 14. März 2022 in den Richterdienst als Amtsrichter am Amtsgericht Dippoldiswalde zurückgeführt» Damit erfülle man den Rückführungsanspruch, den er als ehemaliger Abgeordneter nach dem Gesetz habe. Weiterlesen
Juwelendiebstahl: Gericht lehnt Antrag auf Aussetzung ab
Dresden/Berlin (dpa) – Im Prozess um den Einbruch ins Dresdner Grüne Gewölbe und den Diebstahl kostbarer historischer Juwelen hat die Jugendkammer des Landgerichts einen weiteren Antrag auf Aussetzung abgelehnt.
Der Verteidigung seien die Aufnahmen der Videoüberwachungsanlage im und am Residenzschloss nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellt worden, um diese mit den Mandanten besprechen und bewerten zu können, kritisierte Rechtsanwalt Prof. Michael Nagel am Freitag. Die Aufnahmen seien ein «zentrales Beweismittel» der Staatsanwaltschaft für den ermittelten Tathergang. Ein Einstieg in die Beweisaufnahme nehme seinen Mandaten daher das Recht «auf effektive Verteidigung». Weiterlesen
Feuerwehreinsatz wegen lauten Schnarchens in Dresden
Dresden (dpa) – Das laute Schnarchen eines Mannes hat in der Nacht zum Freitag einen Feuerwehreinsatz in Dresden ausgelöst. Über den Notruf wurde der Einsatzzentrale ein Mann in Gefahr gemeldet, wie die Feuerwehr mitteilte.
Demnach sei der Betroffene Epileptiker und man höre nur sehr lautes Schnarchen.
Mithilfe von Spezialwerkzeug gelang es den Einsatzkräften, die Wohnung der betroffenen Person zu betreten. Dort fanden sie einen ruhig schlafenden Mann, der sich zu keiner Zeit in Gefahr befunden hatte. Durch den Lärm im Treppenhaus vermuteten einige Nachbarn allerdings einen Einbruch und riefen wiederum die Polizei. Das Missverständnis konnte schnell geklärt werden.
Lebenslang für Mordkomplott – vier Deutsche verurteilt
Dresden (dpa/sn) – Das Landgericht Dresden hat zwei Frauen und zwei Männer aus Großenhain (Landkreis Meißen) am Mittwoch wegen Mordes zu jeweils lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. Die Schwurgerichtskammer sah es als erwiesen an, dass eine 33-Jährige im Sommer 2020 ihren damaligen Freund und ein bekanntes Pärchen zum Mordanschlag auf ihren Noch-Ehemann anstiftete und ausführte. Dabei wiege für Witwe Stefanie W. die Schuld besonders schwer, sagte der Vorsitzende Richter Herbert Pröls. Weiterlesen
Leipziger Buchmesse fällt auch 2022 aus
Branchentreff
Von Birgit Zimmermann, dpa
Leipzig (dpa) – Die Zweifel waren die ganze Zeit da, aber am Ende ist es doch wieder eine Überraschung: Die Leipziger Buchmesse ist auch für 2022 abgesagt worden.
«Schweren Herzens» teilte die Messe am Mittwoch mit, dass es kein Bücherfest im März geben wird. Zu viele Aussteller hätten sich in der unsicheren Pandemie-Lage gegen eine Teilnahme in Leipzig entschieden.´Es ist die dritte Absage der zweitgrößten deutschen Buchmesse seit Beginn der Pandemie. Die Reaktionen reichten von Bedauern bis zu der Haltung, dass eine große Messe derzeit sowieso nicht zu verantworten gewesen wäre. Weiterlesen
Prozess um Juwelenraub im Grünen Gewölbe beginnt in Dresden
Dresden (dpa) – Mehr als zwei Jahre nach dem Juwelendiebstahl aus dem Historischen Grünen Gewölbe in Dresden beginnt am Landgericht der Elbestadt der Prozess gegen sechs mutmaßliche Täter.
Die bei mehreren Razzien gefassten 23- bis 28-Jährigen sind wegen schweren Bandendiebstahls, Brandstiftung und besonders schwerer Brandstiftung angeklagt. Die Große Strafkammer verhandelt aus Sicherheitsgründen im für Terror- und Extremismusverfahren geschaffenen Spezialsaal des Oberlandesgerichts Dresden am Stadtrand. Das Medieninteresse ist groß, die Plätze fürs Publikum sind wegen Corona begrenzt. Zum Auftakt sind keine Zeugen geladen, wie ein Gerichtssprecher sagte. Weiterlesen
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