Dresden (dpa/sn) – Die sächsische CDU hat vor einer Explosion der Energiepreise gewarnt und die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. «Unser Land steht vor einer riesigen Herausforderung und die Ampel in Berlin sitzt die Lage aus», sagte Generalsekretär Alexander Dierks am Montag mit Dresden. Autofahrer würden durch hohe Kraftstoffpreise extrem belastet und Heizkosten wie Strompreise stiegen enorm. In Sachsen seien viele Menschen beim täglichen Arbeitsweg auf das Auto angewiesen. Weiterlesen
Beim Hochwasserschutz in Sachsen ist noch vieles im Entstehen
Seit der Jahrhundertflut von 2002 hat Sachsen mehrere Milliarden Euro in den Hochwasserschutz investiert. Nach dem Ende der Flut wurden Schutzkonzepte erarbeitet, die seit 2006 umgesetzt werden.
Dresden (dpa/sn) – Bei den Hochwasserschutz-Projekten in Sachsen ist auch gut 15 Jahre nach dem Start 2006 noch vieles im Entstehen. Wie das Umweltministerium in Dresden bei einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte, sind in Sachsen derzeit 174 Projekte in Planung oder Genehmigung. Das Hochwasserschutzkonzept von 2006 war nach der Jahrhundertflut von 2002 erarbeitet worden, von der weite Teile des Landes betroffen waren. Von den 749 Projekten des Programms seien 539 abgeschlossen, an weiteren 36 sei im vergangenen Jahr gebaut worden, hieß es. Weiterlesen
Ein dreister Coup – Juwelendiebstahl von Dresden vor Geric
Grünes Gewölbe
Von Simona Block, dpa
Dresden (dpa) – Mehr als zwei Jahre liegt der spektakuläre Juwelendiebstahl aus dem Historischen Grünen Gewölbe Dresden schon zurück. Noch immer ist unklar, wie der Einbruch in das berühmte und bisher als «begehbarer Tresor» geltende barocke Schatzkammermuseum möglich war – und wo die kostbare Beute ist.
Mit Spannung wird der Prozess gegen sechs Beschuldigte am Landgericht der Elbestadt erwartet, der am kommenden Freitag (28. Januar) beginnt. Die Große Strafkammer verhandelt wegen des Alters zweier Angeklagter zur Tatzeit als Jugendkammer und im besonders gesicherten Saal des Oberlandesgerichts. Sie hat sich auf Monate eingestellt und bis Ende Oktober zunächst 64 Tage terminiert, Fortsetzung möglich. Weiterlesen
Deutsche Bahn saniert historische Elstertalbrücke im Vogtland
Plauen (dpa/sn) – Die mehr als 150 Jahre alte Elstertalbrücke im Vogtland wird in den kommenden dreieinhalb Jahren umfassend saniert. In die Eisenbahnbrücke dringe Wasser ein – um die Standsicherheit zu erhalten, werde das Gleistragwerk neu gebaut und das Mauerwerk umfassend instandgesetzt. Das teilte die Deutsche Bahn am Donnerstag mit. Vor allem während der vorbereitenden Maßnahmen werde die Bahnstrecke Leipzig-Hof im Abschnitt zwischen Herlasgrün und Plauen vom 22. bis 30. April und vom 16. bis 20. Mai komplett gesperrt. Weiterlesen
Dresden: 22 Verfahren gegen Corona-Gegendemonstranten
Dresden (dpa) – Die Dresdner Polizei hat 22 Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Menschen eingeleitet, die am Donnerstag einen Corona-Protest am Universitätsklinikum verhindern wollten.
Dabei gehe es um Verstöße gegen die zu diesem Zeitpunkt geltende sächsische Corona-Verordnung, sagte ein Polizeisprecher. Demnach waren am Donnerstag nur zehn Teilnehmer bei Versammlungen erlaubt. Die Menschen, die vor dem Uniklinikum beieinander standen, hätten somit ebenfalls gegen diese Verordnung verstoßen. Seit Freitag sind unabhängig von der Inzidenz oder Überlastungsstufe 200 Teilnehmer gestattet. Weiterlesen
Polizei unterbindet Corona-Protest vor Uniklinik in Dresden
Dresden (dpa) – Mit einem Großaufgebot hat die Polizei am Donnerstagabend in Dresden einen Demonstrationszug gegen die Corona-Maßnahmen verhindert.
Ziel des angeblichen «Spaziergangs», zu dem unter anderem im Messangerdienst Telegram aufgerufen worden war, war das Universitätsklinikum. Medizinstudierende stellten sich schützend vor das Klinikgelände. Sie hatten sich in weißen Kitteln aufgereiht und trugen Schilder mit Aufschriften wie «Impfen statt Schimpfen» und «Keine Macht den Rücksichtslosen» Weiterlesen
Bundesgerichtshof entscheidet zu Mietzahlungen im Lockdown
Karlsruhe (dpa) – Der Bundesgerichtshof will sich heute zu der Frage äußern, ob Geschäftsinhaber im Corona-Lockdown weiter die volle Miete zahlen mussten.
Bei der Verhandlung im Dezember hatte sich abgezeichnet, dass Einzelhändler voraussichtlich nicht auf eine pauschale Halbe/Halbe-Regelung hoffen können. Möglicherweise müssen sämtliche Fälle vor Gericht einzeln genau geprüft werden. Die obersten Zivilrichterinnen und -richter in Karlsruhe waren der Ansicht, dass zum Beispiel mitberücksichtigt werden muss, ob der Geschäftsinhaber staatliche Hilfen oder Leistungen aus einer Betriebsschließungsversicherung bekommen hat. Weiterlesen
Forscher: Radikalisierung durch Corona bleibt
Leipzig (dpa) – Von radikalisierten Gegnern der Corona-Politik könnte aus Sicht des Rechtsextremismus-Forschers Johannes Kiess von der Universität Leipzig auch in einigen Jahren noch Gefahr ausgehen.
«Walter Lübcke ist auch erst 2019 ermordet worden und nicht auf dem Höhepunkt der sogenannten Flüchtlingswelle», sagte der Wissenschaftler am Else-Frenkel-Brunswik-Institut für Demokratieforschung in Sachsen am Montag. «Dementsprechend ist auch denkbar, dass in einigen Jahren noch Radikalisierte Gewalttaten begehen und sich darauf berufen, dass sie das aus Protest gegen die «Corona-Diktatur» machen» Weiterlesen
Warnung vor Hass und Gewalt bei den Corona-Protesten
Radikalisierung
Von Corinna Schwanhold, Stefan Hantzschmann und Verena Schmitt-Roschmann, dpa
Berlin/Dresden (dpa) – Vom künftigen Kanzler Olaf Scholz kommt eine klare Ansage an Gegner der Corona-Maßnahmen: Agressivem Verhalten würden sich Demokraten entschieden entgegenstellen, sagte der SPD-Politiker am Dienstag.
Schon am Vorabend stoppte die Polizei in Sachsen unzulässige Demonstrationen, in Thüringen und Sachsen-Anhalt mehren sich Forderungen nach einer härteren Gangart. Doch befürchten Experten eher noch Zulauf für die Proteste und eine Radikalisierung – auch wegen der möglichen Impfpflicht.
Auch die AfD plant eigene Aktionen. Die Parteispitze diskutierte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag, ob man dem Unmut der Impfgegner auch auf der Straße eine Plattform bieten solle. Eine Mehrheit sprach sich dafür aus. Geplant sind regionale Veranstaltungen, teils auch mit Spitzenfunktionären der Bundespartei. Weiterlesen
Polizei geht gegen Corona-Proteste vor
Bautzen/Chemnitz (dpa) – Die Polizei hat am Abend in zahlreichen sächsischen Orten Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gestoppt. Mehrere Tausend Menschen nahmen daran insgesamt teil.
Unter anderem hatten sich laut Polizei in Bautzen, Chemnitz und Freiberg jeweils einige Hundert Menschen versammelt. In Zwickau demonstrierten rund 100 Menschen. In Zwönitz im Erzgebirge seien es rund 60 Menschen gewesen; in Dippoldiswalde, Freital, Glashütte, Heidenau, Kreischa, Königstein, Neustadt, Pirna und Sebnitz (alle Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) zwischen 20 bis 150 Personen, insbesondere auf den Marktplätzen. Weiterlesen
Protest von Corona-Gegnern: Dresdner Polizei rüstet sich
Dresden (dpa) – Nach dem Entsetzen über den Fackelaufmarsch vor dem Privathaus von Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) bereitet sich die Polizei in Dresden auf einen Großeinsatz vor.
Am Montag rechnen die Einsatzkräfte mit einem Protest von Gegnern der Corona-Politik vor dem Sächsischen Landtag. Der Grund: Das Parlament will am Mittag über die Feststellung der epidemischen Lage im Freistaat entscheiden.
Insbesondere in sozialen Netzwerken werde zu dem Protest aufgerufen, hatte die Polizei am Freitag mitgeteilt. «Auch Extremisten mobilisieren für einen Protest vor dem Sächsischen Landtag. Unsere Gefahrenprognose, Grundlage unserer Einsatztaktik, ist damit eine ganz andere als an den vergangen Montagen», sagte Polizeipräsident Jörg Kubiessa. Im Ergebnis enge das den Ermessensspielraum deutlich ein. «Eine härtere Gangart der Polizei wird die logische Konsequenz sein – natürlich unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit bei der Wahl unserer Mittel», sagte der Polizeipräsident. Wasserwerfer sollen im Stadtzentrum bereit stehen. Weiterlesen
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