Berlin/Erfurt (dpa) – Bei ihren angekündigten Protesten gegen die Energie- und Sozialpolitik der Bundesregierung versucht die Linke, sich von rechten Demonstranten abzugrenzen. Es könne dabei keine Zusammenarbeit mit der AfD geben, sagte Parteichefin Janine Wissler in der ARD.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) forderte im Deutschlandfunk Distanz zu Montagsdemonstrationen rechter Gruppen, wie es sie in Thüringen oder Sachsen bereits gebe. Weiterlesen
Chemnitz (dpa) – Angesichts der drohenden Energiekrise und hoher Inflation erwartet der Sozialforscher Piotr Kocyba für den Herbst eine neue, heftige Protestwelle. «Sachsen wird hierbei ein Hotspot sein», sagte der Chemnitzer Protestforscher der Deutschen Presse-Agentur.
Schon jetzt heizten Akteure wie die rechtsextremen Freien Sachsen und die Identitäre Bewegung in sozialen Netzwerken die Stimmung an. Auch die Linke will Bürger zu Demonstrationen gegen die geplante Gasumlage auf die Straße rufen. In seiner Sommerpressekonferenz hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gesagt, er glaube nicht, dass es zu Unruhen komme. Weiterlesen
Bad Düben (dpa) – Ein dreijähriges Kind ist vier Tage nach einem Badeunfall im Natursportbad Bad Düben bei Leipzig gestorben. Der Junge war am 4. August in das Schwimmbecken gefallen und hatte minutenlang unter Wasser gelegen, ehe er geborgen wurde, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der Dreijährige wurde wiederbelebt und in ein Krankenhaus gebracht. Vier Tage später sei der Junge dann gestorben. Die Polizei sucht nun Zeugen des Vorfalls, vor allem Ersthelfer, die das Kind vor dem Eintreffen der Rettungskräfte versorgt hatten.
Drogen wie Cannabis und Heroin gibt es auch hinter Gittern. Die in sächsischen Gefängnissen gefundene Menge hat sich zuletzt fast verdoppelt – das liegt auch an einzelnen Dimensionen.
Dresden (dpa/sn) – In sächsischen Gefängnissen sind im vergangenen Jahr deutlich mehr Drogen gefunden worden als in der Vergangenheit.Nach Angaben des Justizministeriums waren es fast anderthalb Kilogramm Cannabis, Heroin, Kokain, Crystal Meth oder Ecstasy.Gegenüber 2018 hat sich die Gesamtmenge 2021 fast verdreifacht von 550 Gramm auf 1447 Gramm. Auch im ersten Halbjahr 2022 waren es mit 558 Gramm schon mehr als vor fünf Jahren – erstmals waren auch ein paar Gramm Opiate oder Morphin dabei. Weiterlesen
Bad Schandau (dpa) – Die Situation im Waldbrandgebiet Sächsische Schweiz verbessert sich langsam, aber stetig. «In einem weiteren Gebiet konnten die Einsatzkräfte “Feuer aus” vermelden. Es geht voran», sagte Thomas Kunz vom Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am Mittwoch auf Anfrage. In fünf weiteren Gebieten gebe es aber vor allem noch Glutnester, die bekämpft werden müssten.
Die genaue Zahl der Einsatzkräfte für Mittwoch konnte der Sprecher noch nicht benennen. In den vergangenen Tagen waren es rund 800. Das Einsatzgebiet umfasst nach wie vor eine Fläche von rund 150 Hektar, was einer Größe von rund 210 Fußballfeldern entspricht. Weiterlesen
Bad Muskau (dpa) – Das historische Kavaliershaus im Pückler-Park von Bad Muskau soll zu einem Besucher- und Informationszentrum für die gesamte Lausitz werden. «Das Kavalierhaus ist das größte Projekt, das wir in den vergangenen 30 Jahren anpacken, vom Umfang fast größer als der Wiederaufbau des Schlosses», erklärte Cord Panning, Geschäftsführer der Stiftung «Fürst-Pückler-Park Bad Muskau» am Montag. Man wolle in dem Zentrum die Geschichte der Region von der Eiszeit bis zu heutigen Themen wie Braunkohle, Glasindustrie, Strukturwandel und Klimaschutz spiegeln. Weiterlesen
Heidenau/Berlin (dpa) – Das Bundeswirtschaftsministerium geht gegen ein Video Rechtsextremer vor, das Minister Robert Habeck (Grüne) als Schuldigen in einem Prozess wegen der Sanktionspolitik seiner Partei darstellt. «Wir haben das Video bei Facebook gemeldet, damit es dem Netzwerk-Durchsetzungsgesetz entsprechend geprüft und gelöscht wird. Zudem prüfen wir den Sachverhalt juristisch», teilte das Ministerium am Montag auf Anfrage mit.
In dem Video, das am Montag zunächst noch in mindestens einem Telegram-Kanal der QAnon-Verschwörungsbewegung zu finden war, wird ein Mann in einem rot-orangenen Gefangenenanzug, mit einem Sack über dem Kopf und in Handfesseln in einem Fahrzeug gezeigt. Die Person soll offenkundig Habeck darstellen. Zu hören ist eine Stimme, die einen vermeintlichen Urteilsspruch verkündet: «Sie, Robert Habeck, werden vom Volk verurteilt zu 16 Wochen Pranger auf dem örtlichen Marktplatz.» Weiterlesen
Lauter-Bernsbach (dpa) – Bei einem Verkehrsunfall im Erzgebirge mit drei Autos und einer anschließenden Tank-Explosion sind am Samstagabend neun Menschen verletzt worden – darunter vier schwer. Weiterlesen
Im Dresdner Prozess um Überfälle von Anhängern der linken Szene auf Rechte hat das Gericht eine Serie von Vernehmungen des Kronzeugen vorerst abgeschlossen. Der Mann soll später aber erneut aussagen
Dresden (dpa) – Nach Angaben des Kronzeugen im Prozess gegen mutmaßliche Linksextreme um die Studentin Lina E. sollen die Angeklagten regelmäßig Szenarien für Angriffe auf Neonazis geübt haben. Dabei sei man von unterschiedlichen Konstellationen ausgegangen, je nachdem ob die Betroffenen mit einem Angriff rechneten oder nicht, sagte der 30-Jährige am Freitag im Oberlandesgericht (OLG) Dresden. Bei den Trainings habe es jedoch keine Absprachen über konkrete Taten gegeben. Weiterlesen
Zwickau (dpa/sn) – Eine stark alkoholisierte Frau ist mit ihrem Wagen in Meerane (Landkreis Zwickau) in einem leeren Fischteich gelandet. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, fuhr die 43-Jährige mit überhöhter Geschwindigkeit zunächst gegen einen Zaun. Demnach wollte sie die Fahrt nach dem Aufprall fortsetzten, durchfuhr daraufhin einen anderen Zaun und kam letztlich in dem Teich zum Stehen. Die Fahrerin sei am Mittwoch zu Fuß vom Unfallort geflüchtet. Weiterlesen
Bad Schandau (dpa) – Die Waldbrand-Lage in der Sächsischen Schweiz ist unverändert ernst. «Das Feuer ist in einem kontrollierbaren Bereich, aber es gibt noch keinen Grund zur Entspannung», sagte der Sprecher des Landratsamts Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Thomas Kunz, am Mittwoch.
Das Hauptproblem seien nach wie vor die Bodenfeuer. «Es schießen immer noch spontan Feuer aus dem Boden.» Weiterlesen
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