Saarbrücken (dpa/lrs). Die saarländische Bauwirtschaft fordert von der Politik eine Neuausrichtung bei der Förderpolitik und Erleichterungen bei Genehmigungsvorschriften. Andernfalls drohe in der Branche Kurzarbeit. Weiterlesen
Rheinland-Pfalz, Saarland: Am Wochenende Regen und Sonne
Barweiler (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz sowie dem Saarland können sich die Menschen nach einem ungemütlichen Freitag auf ein zumeist heiteres Ende der Woche freuen. Am Freitag gebe es nach einer recht unbeständigen ersten Tageshälfte in den beiden Bundesländern ab dem Nachmittag und Abend vielerorts Regen und einzelne Gewitter, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) mit. Die Höchstwerte liegen demnach bei 16 bis 19 Grad und in den Hochlagen vereinzelt bei 14 Grad. Der zunächst schwache Wind frische sich im Tagesverlauf auf, hieß es, vor allem bei Gewittern komme es dann zu starken bis stürmischen Böen. Weiterlesen
Mehr Motorradfahrer unterwegs: Polizei setzt auf Kontrollen
Mainz (dpa/lrs) – Mit den steigenden Temperaturen im Frühling sind auch in Rheinland-Pfalz wieder vermehrt Motorradfahrer unterwegs. Die Polizei in Rheinland-Pfalz kündigte daher Kontrollen an und will dazu bei Bikern besonders beliebte Routen in den Blick nehmen. Dazu zählten etwa die Strecke rund um Johanniskreuz im Landkreis Kaiserslautern sowie das Grenzgebiet zu Frankreich, wie etwa das Polizeipräsidium Westpfalz mitteilte. Dort planten die Polizisten in der bis Oktober laufenden Motorradsaison rund ein Dutzend Verkehrskontrollen. Auch das Polizeipräsidium Trier kündigte an, häufig befahrene Motorradstrecken an der Mosel und im Hunsrück vermehrt zu kontrollieren.
Tabu für Motorradfahrer ist seit Anfang April und noch bis Ende Oktober an Wochenend- und Feiertagen die Landstraße 499 im Elmsteiner Tal im Pfälzerwald. Die Strecke galt einst als Unfallschwerpunkt, sie verbindet die Bundesstraße 39 bei Frankeneck und die Bundesstraße 48 bei Johanniskreuz. Ausnahmen gelten für Kleinkrafträder und Mofas. Weiterlesen
Acht Sehenswürdigkeiten in einem: Saarland-Souvenir enthüllt
Saarbrücken (dpa/lrs) – Ein Stück Saarland für den Kühlschrank: Eine Skulptur aus vielen saarländischen Sehenswürdigkeiten und Erlebnissen ist als das offizielle Souvenir des Bundeslands vorgestellt worden. Das sogenannte Saarvenir gibt es unter anderem als 3D-Druck, Kühlschrankmagnet und auf einem Holzbrettchen und einer Tasse. «Es ist einzigartig, ikonisch und außergewöhnlich», sagte Wirtschaftsminister Jürgen Barke (SPD) laut Mitteilung bei der Enthüllung am Freitag. «Wie das Saarland eben.» Weiterlesen
Störung bei elektronischen Nachrichten in der Saar-Justiz
Saarbrücken (dpa/lrs) – Der elektronische Rechtsverkehr mit der Justiz ist im Saarland in der vergangenen Woche umfassend gestört gewesen. Die Störung habe von Mittwoch bis Freitag vergangener Woche angedauert und die Zustellung von Nachrichten an Gerichte, Staatsanwaltschaften und andere Justizbehörden verhindert, teilte ein Sprecher des Justizministeriums am Donnerstag mit. Der Nachrichteneingang während dieses Zeitraums sei mittlerweile vollständig nachvollzogen worden. Weiterlesen
Mutmaßlicher mehrfacher Brandstifter gefasst
Saarbrücken/Mayen (dpa/lrs) – Wegen Brandstiftung und versuchten Mordes in zwei Fällen ist ein 19-Jähriger am Mittwoch in Mayen (Landkreis Mayen-Koblenz) verhaftet worden. Wie die Landespolizei Saarland am Donnerstag mitteilte, soll er im März und April dieses Jahres zwei Brände in Sankt Ingbert (Saarpfalz-Kreis) gelegt und die Bewohner der betroffenen Häuser so in Lebensgefahr gebracht haben. Weiterlesen
Saarbrücken zieht ins Saarland-Pokalfinale ein
Homburg (dpa/lrs) – Calogero Rizzuto hat den 1. FC Saarbrücken ins Finale des Saarland-Pokals geschossen. Der Abwehrspieler traf am Mittwochabend im Halbfinale beim FC 08 Homburg in der 102. Minute zum 3:2 n.V. (0:0, 2:2). Vor 7237 Zuschauern im Homburger Waldstadion war der Fußball-Drittligist durch Mike Frantz (52.) und Marvin Cuni (72.) zweimal in Führung gegangen. Fanol Perdedaj (69.) und Thomas Gösweiner (77.) hielten den Regionalligisten zunächst im Spiel. In der Verlängerung erwies sich dann Saarbrücken als abgezockter. Weiterlesen
Saar-Opposition fordert neue Migrationspolitik
Saarbrücken (dpa/lrs) – Eine Neuausrichtung der Migrationspolitik in Deutschland hat die oppositionelle CDU im Saarland gefordert. «Deutschland befindet sich seit 2015 in der bislang schwersten Migrationskrise überhaupt», sagte der CDU-Abgeordnete Raphael Schäfer am Mittwoch im Plenum des Landesparlaments. In weiten Teilen der Gesellschaft herrsche das Gefühl vor, «dass wir die aktuelle Krise nicht mehr im Griff haben, dass Staat und Gesellschaft überfordert sind».
Ein entsprechender Entschließungsantrag der CDU wurde nach kontroverser Debatte mit den Stimmen der SPD-Regierungsmehrheit abgelehnt. Schäfer sagte, die CDU bekenne sich zum Grundrecht auf Asyl. Andererseits müsse irreguläre Migration auch «gesteuert, begrenzt und geordnet» werden. Weiterlesen
Politiker an der Saar wollen Änderungen in Sachen Heizung
Saarbrücken (dpa/lrs) – Das von der Bundesregierung geplante neue Gebäudeenergiegesetz ist im saarländischen Landtag auf scharfe Kritik gestoßen. «Was Grüne, SPD und FDP in Berlin planen, ist ein Frontalangriff auf unsere saarländische Lebensart», sagte der Oppositionsführer und CDU-Landesvorsitzende Stephan Toscani am Mittwoch im Plenum des Landesparlamentes. Das Gesetz, mit dem ab Anfang 2024 der neue Einbau der bisher üblichen Öl- und Gasheizungen verboten werden soll, sei «zutiefst unsozial».
Vertreter der im Saarland regierenden SPD räumten ein, es gebe Nachbesserungsbedarf bei dem Gesetzentwurf. «Wir werden uns für die Interessen der Saarländer einsetzen», versprach Wirtschaftsminister Jürgen Barke (SPD). Auch der Abgeordnete Timo Ahr (SPD) sagte, die saarländischen Sozialdemokraten sähen noch «Verbesserungspotenzial» im Gesetz. Weiterlesen
Saar-Landtag beschließt Beitragsfreiheit für Kitas
Saarbrücken (dpa/lrs) – Ab Anfang 2027 werden Eltern im Saarland keine Beiträge mehr für die Betreuung ihrer Kinder in Kindertagesstätten zahlen müssen. Der saarländische Landtag beschloss am Mittwoch die stufenweise Abschaffung der Elternbeiträge in vier Schritten. «Eine gute Betreuung hängt künftig nicht mehr von den finanziellen Möglichkeiten der Eltern ab», sagte Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD) am Mittwoch im Plenum des Landesparlaments. Damit werde ein zentrales Versprechen der SPD-Landesregierung eingelöst. Derzeit liegen die Eltern-Beiträge noch bei 12,5 Prozent der Personalkosten. Weiterlesen
Aktion gegen Schwarzarbeit: Zoll überprüft Baustellen
Saarbrücken (dpa/lrs) – Der Zoll hat bei einem Einsatz gegen Schwarzarbeit am Bau im Saarland und im südlichen Rheinland-Pfalz 62 Baustellen kontrolliert. 16 Arbeitnehmer seien wegen des Verdachts des unerlaubten Aufenthalts vorläufig festgenommen worden, teilte das Hauptzollamt Saarbrücken am Mittwoch mit. Sie hätten nicht die notwendige Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis für Deutschland gehabt. Gegen ihre Arbeitgeber seien Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der illegalen Beschäftigung von Ausländern eingeleitet worden. Weiterlesen
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