Molkerei-Verband erwartet weitere Preissteigerungen

Berlin (dpa) – Bei Milch und Milchprodukten müssen Verbraucherinnen und Verbraucher nach Einschätzung des Milchindustrie-Verbandes mit weiter steigenden Preisen rechnen. Lieferverträge mit dem Handel hätten dazu geführt, dass Molkereien starke Kostensteigerungen nur mit Verzögerung hätten weitergeben können, sagte Verbands-Chef Peter Stahl am Freitag.

Teilweise seien die Schritte nicht in dem starken Umfang vorgenommen worden, wie sie im Rückblick hätten gemacht werden müssen. «Das heißt aber auch, dass wir natürlich tatsächlich auch noch vor weiteren Preissteigerungen stehen, die wir in den Ladenverkaufspreisen noch sehen werden», sagte Stahl. Weiterlesen

Macht die Krise uns alle arm?

Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa

Wegen der hohen Inflation und der Energiekosten warnen Sozialverbände vor wachsender Armut bis weit in die Mittelschicht hinein. Wird die Not in Deutschland zum Massenphänomen? Oder sind die Ängste übertrieben? Über Schicksale, Statistiken und staatliches Handeln.

Berlin (dpa) – Annie W. sagt, sie möchte einfach mal so einen Kaffee trinken gehen. «Das ist nicht möglich, wir können solche Kleinigkeiten nicht.» Wenn die Schuhe kaputt sind oder der Schulranzen des Kindes: «Mal schnell in den Laden? Das geht nicht.» Die 40-Jährige hat im Mai mit einem Tweet die Bewegung #Ichbinarmutsbetroffen angestoßen. Jetzt steht sie auf einer Bühne vor Demonstranten am Berliner Kanzleramt. Sie fordert Hilfe ein. «Wir gehören genauso dazu wie jeder andere auch.»

Etwa 200 Menschen sind an jenem warmen Oktobertag vor der Berliner Regierungszentrale. An diesem Samstag nun sollen es bei Demonstrationen zum «Solidarischen Herbst» bundesweit 20 000 werden, dafür werben Gewerkschaften, Sozialverbände und linke Netzwerke. Stark steigende Preise für Lebensmittel, Gas und Strom – wer schon immer wenig hatte, fürchtet den Absturz, aber auch Normalverdiener sorgen sich. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte schon kurz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine: «Wir werden dadurch ärmer werden.» Ist es jetzt soweit? Macht uns die Krise alle arm? Weiterlesen

«Doppelwumms»: Milliarden für Energiepreisbremsen

Finanzen
Von Theresa Münch, dpa

Berlin (dpa) – Der Bundestag hat Kredite von 200 Milliarden Euro genehmigt, mit denen die dramatisch gestiegenen Energiepreise gebremst werden sollen. Nach einem Beschluss der Abgeordneten am Freitag darf der Wirtschaftsstabilisierungsfonds, ein Sondertopf außerhalb des Bundeshaushalts, nun diese Schulden aufnehmen.

«Das ist eine gute Nachricht für alle, die mit Sorge auf ihre Nebenkosten blicken. Und für Handwerksbetriebe und Unternehmen», sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Er hatte das Paket mit Energiepreisbremsen und Unternehmenshilfen als «Doppelwumms» bezeichnet. Nach dem Bundestag muss auch der Bundesrat zustimmen. Weiterlesen

Immer mehr Briten haben Probleme mit Rechnungen

London (dpa) – In Großbritannien haben einer offiziellen Schätzung zufolge immer mehr Menschen große Schwierigkeiten, ihre Rechnungen zu bezahlen.

Insgesamt 7,8 Millionen Menschen würden Rechnungen als «schwere Belastung» empfinden, teilte die Finanzaufsichtsbehörde Financial Conduct Authority (FCA) mit. Das seien 2,5 Millionen mehr als noch 2020. Grund seien die erheblich gestiegenen Lebenshaltungskosten. Die Preise für Energie, Lebensmittel und Treibstoff sind vor allem wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine explodiert. Weiterlesen

Krankenhausgesellschaft schlägt Alarm: «Lage dramatisch»

Mainz (dpa/lrs) – Zuerst die Belastungen durch die Corona-Pandemie, nun die Auswirkungen der Energiekrise und die allgemeine Inflation: Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz leiden unter den massiv angestiegenen Preisen. «Die Lage ist als dramatisch zu bezeichnen», sagte der Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft, Andreas Wermter, der Deutschen Presse-Agentur. Viele Kliniken gerieten zunehmend in wirtschaftliche Schwierigkeiten, da sie die gestiegenen Preise im bestehenden Finanzierungssystem nicht an die Krankenkassen weitergeben könnten.

Vielen Kliniken in Rheinland-Pfalz sind laut Wermter eine Rückkehr zur Normalität und damit eine Regelversorgung der Patientinnen und Patienten mit notwendigen stationären Leistungen nach wie vor nur schwer möglich. Auch in diesem Jahr habe die Belegung noch nicht das Vor-Corona-Niveau erreicht. Das führe bei den Krankenhäusern zu Erlösausfällen und damit zu einer Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation. Diese Entwicklung werde sich voraussichtlich auch im kommenden Jahr fortsetzen, wenn nicht sogar deutlich verschärfen. Weiterlesen

Dreyer: Länder haben große Verantwortung bei Entlastungen

Mainz (dpa/lrs) – Die Bundesländer haben nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) große Verantwortung bei der Umsetzung der von der Bundesregierung beschlossenen Entlastungspakete. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) in Hannover hätten die Länder in Gesprächen mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) Fragen zur Umsetzung der Energiepreisbremsen besprochen. Bis zur nächsten Besprechung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Regierungschefs der Länder am 2. November sollen Dreyer zufolge konkrete Vereinbarungen vorbereitet werden, wie die Entlastungen konkret gestaltet werden. Das begrüße sie ausdrücklich, sagte Dreyer nach Anschluss der MPK am Freitag.

 

 

Rehlinger fordert Tempo bei der Umsetzung von Entlastungen

Hannover/Saarbrücken (dpa/lrs) – Bei der Umsetzung von Entlastungen bei den Energiepreisen muss nach Ansicht der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) aufs Tempo gedrückt werden. «Am Wichtigsten ist eine schnelle Entlastung von hohen Preisen fürs Heizen. Es braucht jetzt ein hohes Tempo, denn die Probleme drängen massiv», teilte Rehlinger nach der zweitägigen Konferenz der Ministerpräsidenten in Hannover am Freitag mit. Deshalb hätten alle 16 Länder den Bund aufgefordert, neben der Einmalzahlung im Dezember die Entlastung über die Gaspreisbremse bereits zum 1. Januar umzusetzen. Weiterlesen

Macht die Krise uns alle arm?

Soziales
Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa

Berlin (dpa) – Annie W. sagt, sie möchte einfach mal so einen Kaffee trinken gehen. «Das ist nicht möglich, wir können solche Kleinigkeiten nicht.» Wenn die Schuhe kaputt sind oder der Schulranzen des Kindes: «Mal schnell in den Laden? Das geht nicht.» Die 40-Jährige hat im Mai mit einem Tweet die Bewegung #Ichbinarmutsbetroffen angestoßen. Jetzt steht sie auf einer Bühne vor Demonstranten am Berliner Kanzleramt. Sie fordert Hilfe ein. «Wir gehören genauso dazu wie jeder andere auch.»

Etwa 200 Menschen sind an jenem warmen Oktobertag vor der Berliner Regierungszentrale. An diesem Samstag nun sollen es bei Demonstrationen zum «Solidarischen Herbst» bundesweit 20.000 werden, dafür werben Gewerkschaften, Sozialverbände und linke Netzwerke. Stark steigende Preise für Lebensmittel, Gas und Strom – wer schon immer wenig hatte, fürchtet den Absturz, aber auch Normalverdiener sorgen sich. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte schon kurz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine: «Wir werden dadurch ärmer werden.» Ist es jetzt soweit? Macht uns die Krise alle arm? Weiterlesen

EU plant europäischen Gaspreisdeckel

Brüssel (dpa) – Kein Durchbruch, aber Einheit gewahrt: Im Streit über die richtigen Maßnahmen gegen die hohen Energiekosten haben die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten einen Kompromiss gefunden.

Nach rund zehnstündigen Verhandlungen stand beim EU-Gipfel in der Nachtdie Abmachung, an einem Preisdeckel gegen extrem hohe Gaspreise zu arbeiten und andere Optionen weiter zu prüfen. «Wir haben uns zusammengerauft», sagte Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Brüssel. Dies sei ein gutes Zeichen der Solidarität. Die Details möglicher Maßnahmen zur Begrenzung der Gaspreise blieben allerdings unklar.

Auf die Frage, ob er sich in der Energiediskussion beim Gipfel isoliert geführt habe, sagte Scholz: «In keiner Weise.» Scholz war vor dem Gipfel Egoismus in der Energiekrise vorgeworfen worden. Selbst der französische Präsident Emmanuel Macron warnte ihn davor, Deutschland in Europa zu isolieren. Weiterlesen

Ministerpräsidenten erörtern Details der Gaspreisbremse

Hannover (dpa) – Wie wird die Gaspreisbremse ausgestaltet und vor allem, wann kommt sie? Am zweiten Tag der Ministerpräsidentenkonferenz wollen die Regierungschefs der Länder heute mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) über die Energiekrise sprechen.

Mehrere Ministerpräsidenten pochen auf mehr Tempo bei den Entlastungen. Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) fordert, die Gaspreisbremse auf Januar vorzuziehen.

Bei dem Treffen am Vormittag in Hannover erhoffen sich die Länder mehr Klarheit. Allerdings ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht dabei. Deswegen werden keine konkreten Beschlüsse erwartet. Die könnte es aber bei den nächsten Bund-Länder-Gesprächen am 2. November geben. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte, Mitte November könnten sie dann Thema im Bundestag sein. Weiterlesen

Regierungschef: Hohe Gaspreise nicht in Norwegens Interesse

Oslo (dpa) – Das öl- und gasexportierende Norwegen sieht sich nicht als Profiteur des Ukraine-Kriegs und der hohen Energiepreise in Deutschland und darüber hinaus. «Es ist nicht in unserem Interesse, diese hohen und volatilen Gaspreise zu haben», sagte Regierungschef Jonas Gahr Støre in einem Interview mit dem «Handelsblatt» und drei weiteren europäischen Zeitungen.

Die hohen Preise seien die Folge der Gasknappheit und des von Kremlchef Wladimir Putin begonnenen Krieges. Sie beeinflussten auch die Strompreise in Norwegen.

«Es gibt keine Gewinner im Krieg, sondern grundsätzlich nur Verlierer auf allen Seiten», sagte Støre. Den wichtigsten Beitrag, den sein Land für Europa leisten könne, sei die Produktion und der Export von Gas. Die Gasausfuhren nach Europa seien um acht bis zehn Prozent gesteigert worden. «Ohne diese Erhöhung wären die Preise auf dem europäischen Markt sogar noch stärker gestiegen.» Deutschland bezeichnete Støre als den «führenden Industriepartner» seines Landes. Weiterlesen

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