Nordrhein-Westfalen

Vor Talkshow-Abschied: Plasberg über Öffentlich-Rechtliche

Berlin (dpa) – ARD-Moderator Frank Plasberg hat kurz vor seinem Abschied bei «hart aber fair» die Themensetzung der Öffentlich-Rechtlichen hinterfragt.

«Diversität ist eine wichtige Aufgabe und Minderheiten jedweder Form müssen stattfinden. Die Frage ist, ob man das in einem Übereifer tun muss», sagte der 65-Jährige dem Podcast des Medienunternehmens «The Pioneer». «Muss man unter Diversität nicht auch verstehen, an Menschen zu denken, die in der Mehrheit zu einer Minderheit werden, etwa die Perspektive der Pendlerpauschale mit dem Diesel auf dem Land und nicht die Prämie für Lastenfahrräder?» Der Journalist weiter: «Wir senden manchmal über die Köpfe der Menschen hinweg.»

Für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland nannte Plasberg Radio Bremen als Vorbild. «Wer die schlanken Strukturen bei Radio Bremen kennt, die Intendantin hat nicht einmal ein Dienstfahrrad, dann weiß man, wo der richtige Ort für Reform und Neubeginn ist», sagte der langjährige «hart aber fair»-Moderator. «Von Bremen lernen, heißt Überleben lernen.» Weiterlesen

RWE mit Gewinnsprung – Kritik an geplanter Abschöpfung

Essen (dpa) – Der Energiekonzern RWE sieht die von der Bundesregierung geplante Abschöpfung von sogenannten Zufallsgewinnen kritisch. «Eingriffe in bewährte marktbasierte Systeme sollten vermieden werden», sagte Finanzvorstand Michael Müller anlässlich der Vorlage von Quartalszahlen. Wo Eingriffe von der Politik als unbedingt notwendig erachtet werden, sei eine Befristung für die Zeit der Krise wichtig.

«Die Abschöpfung muss so gestaltet werden, dass wir aus der Krise rauskommen», sagte der Manager. «Wir müssen uns aus der Krise rausinvestieren.» Die für den Umbau der Energieversorgung benötigten Summen müssen Müllers Meinung nach «maßgeblich von privaten Unternehmen kommen». Und dafür müssten die Rahmenbedingungen für Investoren attraktiv und verlässlich bleiben. RWE sehe sich in der Verantwortung, sagte er. Momentan sei noch nicht klar, wie die Gewinnabschöpfung aussehen werde, sagte Müller. Nicht zuletzt deshalb habe sich das Management dafür entschieden, die Jahresprognose nicht anzuheben. Weiterlesen

Nelson Müller verteilt Erbsensuppe: «Fan von Hausmannskost»

Essen (dpa) – Sternekoch Nelson Müller (43) hat am Donnerstag in der Essener Fußgängerzone Erbsensuppe an Bedürftige verteilt. «Ich bin ein großer Fan von Hausmannskost. In unserem Essener Restaurant gibt es jeden Tag ein Eintopf-Angebot», sagte er der dpa. 50 Liter habe er für die Aktion mitgebracht. «Wir bleiben so lange, bis die weg sind.» Weiterlesen

BGH regelt Umfang von Infos zu Herstellergarantien

Karlsruhe (dpa) – Über Herstellergarantien müssen Internethändler nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) nur dann informieren, wenn diese für die Kaufentscheidung der Kunden relevant sind. Das sei dann der Fall, wenn die Garantie ein wesentliches Merkmal des Angebots darstelle, entschied der erste Zivilsenat in Karlsruhe (Az. I ZR 241/19). Die Richter und Richterinnen folgten damit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).

Im konkreten Fall hatte ein Verkäufer von Schweizer Offiziersmessern einen Konkurrenten verklagt, weil er dessen Informationen zur Garantie für unzureichend hielt. Der Händler hatte auf eine Produktinformation des Herstellers verlinkt, ohne genauere Angaben zu der darin enthaltenen Garantie zu machen. 2018 hatte der Kläger mit der Forderung nach Unterlassung vor dem Landgericht Bochum verloren und in der Berufung vor dem Oberlandesgericht Hamm später gewonnen. Weiterlesen

Ermittlungen gegen Kardinal Woelki – Ruf nach Konsequenzen

Katholische Kirche
Von Christoph Driessen, dpa

Köln (dpa) – Gegen den Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki laufen seit Mittwoch strafrechtliche Ermittlungen. Untersucht werde der Vorwurf der falschen Versicherung an Eides Statt, sagte der Kölner Oberstaatsanwalt Ulf Willuhn. Darauf stehen im Falle einer Verurteilung bis zu drei Jahre Haft oder Geldstrafe. Woelki selbst weist alle Vorwürfe als unberechtigt zurück.

Auslöser für die Ermittlungen ist ein am Mittwoch im «Kölner Stadt-Anzeiger» veröffentlichtes Interview mit der ehemaligen Assistentin des Personalchefs im Erzbistum Köln, Hildegard Dahm. In dem Interview sagt sie, dass sie Woelki frühzeitig über Missbrauchsvorwürfe gegen den früheren Sternsinger-Chef Winfried Pilz informiert habe. Sie habe es «nicht mehr ausgehalten (…), Dinge aus erster Hand zu wissen, die den öffentlichen Aussagen von Kardinal Woelki widersprechen», sagt die Katholikin. Deshalb habe sie sich dazu entschlossen, an die Öffentlichkeit zu gehen. Weiterlesen

Eon kritisiert mangelnde Vorbereitung auf Wasserstoff

Essen (dpa) – Der Energiekonzern Eon dringt auf bessere Bedingungen für den Ausbau der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland. Am Mittwoch legte der Dax-Konzern erstmals seine H2-Bilanz vor, eine Einschätzung zur Entwicklung der Wasserstoffwirtschaft. Demnach ist Deutschland nicht ausreichend vorbereitet. Mit Blick auf das Jahr 2030 reiche weder die inländische Erzeugungskapazität von klimaneutral hersgetelltem Wasserstoff aus, noch könne der deutsche Importbedarf gedeckt werden.

«Außerdem mangelt es an der Infrastruktur, um Wasserstoff zu den Kunden zu bringen», hieß es. Die Analyse basiert auf Daten des Energiewirtschaftlichen Institutes (EWI) der Universität Köln. Eon will seine Einschätzung künftig alle sechs Monate veröffentlichen. Die Daten seien ein Weckruf, sagte Vertriebsvorstand Patrick Lammers. «Diesen Wecker werden wir alle sechs Monate mal klingeln lassen.» Als einer der größten Gasnetzbetreiber Europas ist Eon nach eigenen Angaben «Wegbereiter der Wasserstoffwirtschaft». Weiterlesen

Verkehrsbetriebe und Kommunen zweifeln an 49-Euro-Ticket-Finanzierung

Düsseldorf (dpa/lnw) – Die Vereinbarung von Bund und Ländern zur Finanzierung des 49-Euro-Tickets für den Nahverkehr reicht aus Sicht von Verkehrsunternehmen und Kommunen in NRW nicht aus. Sollten mehr als die geplanten drei Milliarden Euro nötig werden, müssten dies Stand jetzt die Kommunen zahlen, sagte Geschäftsführer Joachim Künzel vom Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) am Mittwoch im Verkehrsausschuss des Landtags. Zwingend erforderlich ist aus Sicht von José Luis Castrillo vom Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) eine Nachschusspflicht. Hilmar von Lojewski als Vertreter der kommunalen Spitzenverbände glaubte aber nicht, dass der Bund nachverhandelt. Weiterlesen

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Kardinal Woelki

Es wird eng für Kardinal Woelki: Am Mittwoch hat die Staatsanwaltschaft Köln ein Ermittlungsverfahren gegen den umstrittenen Kirchenmann eingeleitet

Köln (dpa) – Die Staatsanwaltschaft Köln hat am Mittwoch ein Ermittlungsverfahren gegen Kardinal Rainer Maria Woelki eingeleitet. Untersucht werde der Vorwurf der falschen Versicherung an Eides Statt, sagte Oberstaatsanwalt Ulf Willuhn. Auslöser für die Ermittlungen sei ein am Mittwoch im «Kölner Stadt-Anzeiger» veröffentlichtes Interview mit der ehemaligen Assistentin des Personalchefs im Erzbistum Köln, Hildegard Dahm.

Dahm sagt in dem Interview, dass sie Woelki frühzeitig über Missbrauchsvorwürfe gegen den früheren Sternsinger-Chef Winfried Pilz informiert habe. Sie habe es «nicht mehr ausgehalten (…), Dinge aus erster Hand zu wissen, die den öffentlichen Aussagen von Kardinal Woelki widersprechen, speziell zum Fall des früheren Sternsinger-Präsidenten Winfried Pilz», sagte die Katholikin. Weiterlesen

Karnevalisten wollen auf Unesco-Weltliste des Kulturerbes

Bexbach (dpa) – Deutsche Narren wollen Fastnacht und Karneval auf die Unesco-Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit bringen. Eine Absichtserklärung für einen gemeinsamen Antrag werde von Trägergruppen des Rheinischen Karnevals, der Vereinigung Schwäbisch-Alemannischer Narrenzünfte, des Narrengerichts zu Grosselfingen und dem Bund Deutscher Karneval (BDK) am Donnerstag unterzeichnet, sagte BDK-Präsident Klaus-Ludwig Fess am Mittwoch im saarländischen Bexbach. Dazu sei ein Treffen im Aachener Rathaus geplant. Weiterlesen

CDU-Sozialflügel: Konzept des Bürgergelds ist gescheitert

Stuttgart (dpa) – Der CDU-Sozialflügel hält die Ampelpläne für ein Bürgergeld für absolut chancenlos bei einer Abstimmung im Bundesrat.

«Das Konzept des Bürgergelds ist gescheitert», sagte Christian Bäumler, Vize-Vorsitzender des Arbeitnehmerflügels (CDA), der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. «Das Bürgergeld hat mit dem Vorschlag der Ampel keine Chance im Bundesrat.» Was die Ampel an Kompromissvorschlägen anbiete, sei reine Kosmetik, kritisierte Bäumler. Hauptknackpunkt für den CDA sei der Verzicht auf Sanktionen, also Leistungskürzungen, in den ersten sechs Monaten.

Zwar glaube er selbst nicht so sehr an die Wirksamkeit von Sanktionen, sagte Bäumler – aber es müsse zumindest die Möglichkeit von Sanktionen als Drohkulisse geben. Der Punkt sei für die Union nicht verhandelbar. «Es kann nicht sein, dass man der Allgemeinheit auf Nase rumtanzt und das keine Folgen hat», sagte er. Weiterlesen

Nach Befreiung: Familie darf Achtjährige nicht besuchen

Attendorn (dpa) – Fast ihr gesamtes bisheriges Leben hat eine Achtjährige wohl in einem Haus im sauerländischen Attendorn verbringen müssen. Seit einigen Wochen ist ihr Leben auf den Kopf gestellt: Ihre bisher womöglich einzigen sozialen Kontakte dürfen sie nach ihrer Rettung vorerst nicht mehr sehen – schließlich waren es die Angehörigen, die für ihre Isolation verantwortlich sein sollen.

Die Mutter und die Großeltern dürfen derzeit keinen Kontakt zu dem bei einer Pflegefamilie untergebrachten Kind haben, sagte der Fachbereichsleiter des Jugendamts im Kreis Olpe, Michael Färber. Es gebe aber Überlegungen, wie man in der Sache weiter verfahre. Im Mittelpunkt stehe die Frage: «Was will das Kind?»

Keine Polizei-Absperrbänder, kein Presserummel – am Dienstag erinnert vor dem unscheinbaren Haus nahe des Zentrums der 25.000-Einwohner-Stadt nichts daran, dass sich dort über Jahre hinweg Furchtbares abgespielt haben soll. Beinahe sieben Jahre soll das Mädchen dort von seiner Mutter und seinen Großeltern festgehalten worden sein. Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen