Joe Biden

Hinweise auf ukrainische Flugabwehrrakete in Polen

Nusa Dua/Warschau/Moskau (dpa) – Nach dem tödlichen Raketeneinschlag im Osten Polens gibt es Hinweise darauf, dass es sich bei dem Geschoss um eine Flugabwehrrakete aus der Ukraine handelt. Das teilte US-Präsident Joe Biden nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei einem Treffen mit anderen Staats- und Regierungschefs von Nato- und G7-Staaten auf Bali mit.

Er soll demnach von einer Rakete des Systems S-300 gesprochen haben. Das System sowjetischer Bauart ist wesentlicher Bestandteil der ukrainischen Flugabwehr.

Von mehreren Seiten hieß es nach dem Treffen, Moskau trage mit seinem Beschuss der Ukraine die Verantwortung für den Vorfall in Polen. Dies gelte selbst dann, wenn es sich tatsächlich um eine ukrainische Abwehrrakete gehandelt haben sollte. Weiterlesen

Tote bei Einschlag von Rakete in Polen: Was steckt dahinter?

Fragen und Antworten
Von Ansgar Haase und Christoph Sator, dpa

Nusa Dua/Kiew/Warschau (dpa) – Zeitgleich mit neuen massiven russischen Luftangriffen auf die Ukraine schlug am Dienstag eine Rakete auf dem Gebiet des Nato-Mitglieds Polen ein. Mindestens zwei Menschen starben dabei. Im Kreis der G7-Staaten und Nato-Partner, von denen viele Staats- und Regierungschefs wegen des G20-Gipfels am Mittwoch auf Bali zusammensaßen, hatte das eine Reihe von Krisensitzungen zur Folge.

US-Präsident Joe Biden zufolge deuten erste Erkenntnisse zur Flugbahn der Rakete darauf hin, dass sie nicht aus Russland abgefeuert wurde – möglicherweise eine Flugabwehrrakete der Ukraine? Weiterlesen

G20-Gipfel auf Bali: Zerstrittene Welt unter Palmen

Wirtschaftsmächte
Von Michael Fischer, Ansgar Haase und Julia Naue, dpa

Nusa Dua/Bali (dpa) – Das Wort Krieg ist auf der Tagesordnung des G20-Gipfels auf der indonesischen Insel Bali nicht zu finden. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, für viele der Teilnehmer das wichtigste Thema, versteckt sich hinter der Überschrift «Ernährungs- und Energiesicherheit». Gleich in der ersten Arbeitssitzung am Dienstag wird darüber geredet.

Mit US-Präsident Joe Biden, Bundeskanzler Olaf Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sitzt dann auch der russische Außenminister Sergej Lawrow am Tisch, der seinen Präsidenten Wladimir Putin vertritt.

Was am Ende dabei herumkommt: unklar. «Das wird noch ein harter Ritt», sagte Scholz vor Beginn des Gipfels. Weiterlesen

Weißes Haus: Biden und Xi verurteilen Drohung mit Atomwaffen

Nusa Dua (dpa) – US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping haben nach US-Angaben russische Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen in der Ukraine gemeinsam verurteilt. Beide Seiten stimmten demnach auch überein, dass «ein Atomkrieg niemals geführt werden sollte», wie das Weiße Haus nach einem etwa dreistündigen Treffen der Präsidenten auf der indonesischen Insel Bali mitteilte. Solch ein Krieg könne auch niemals gewonnen werden.

Wörtlich hieß es in der Mitteilung, die beiden Präsidenten hätten ihre Ablehnung «gegen den Einsatz von oder die Drohung mit Atomwaffen in der Ukraine» bekräftigt, Biden habe sich zudem besorgt über ein «provokatives Verhalten» Nordkoreas geäußert, so das Weiße Haus. Die gesamte internationale Gemeinschaft habe Interesse daran, Nordkorea zu verantwortungsvollem Handeln zu bewegen. Von chinesischer Seite gab es zu dem Gespräch zunächst keinen Kommentar. Weiterlesen

G20-Gipfel auf Bali: Zerstrittene Welt unter Palmen

Wirtschaftsmächte
Von Michael Fischer, Ansgar Haase und Julia Naue, dpa

Nusa Dua/Bali (dpa) – Das Wort Krieg ist auf der Tagesordnung des G20-Gipfels auf der indonesischen Insel Bali nicht zu finden. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, für viele der Teilnehmer das wichtigste Thema, versteckt sich hinter der Überschrift «Ernährungs- und Energiesicherheit». Gleich in der ersten Arbeitssitzung wird darüber geredet.

Mit US-Präsident Joe Biden, Bundeskanzler Olaf Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sitzt dann auch der russische Außenminister Sergej Lawrow am Tisch, der seinen Präsidenten Wladimir Putin vertritt. Ob am Ende etwas dabei herumkommt, ist offen.

Wer gehört zur «Gruppe der 20«?

Die Europäische Union und 19 führende Wirtschaftsmächte aller Kontinente: Argentinien, Australien, Brasilien, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Mexiko, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Südkorea, Türkei und die USA. Zusammen repräsentieren sie knapp zwei Drittel der Weltbevölkerung, stehen für vier Fünftel der weltweiten Wirtschaftskraft und betreiben drei Viertel des Welthandels. Weiterlesen

Lange Liste an Streitthemen: Biden und Xi treffen sich

Nusa Dua/Bali (dpa) – US-Präsident Joe Biden will Chinas Präsident Xi Jinping bei einem gemeinsamen Treffen am Montag «rote Linien» aufzeigen. «Es gibt nur sehr wenige Missverständnisse zwischen uns. Wir müssen nur herausfinden, wo die roten Linien sind – und was in den nächsten zwei Jahren die wichtigsten Dinge für jeden von uns sind», sagte Biden vor dem Treffen.

Bei dem Gespräch (10.30 Uhr MEZ) vor Beginn des G20-Gipfels in Indonesien handelt es sich um das erste bilaterale Treffen mit Xi seit Bidens Amtsantritt. Die Beziehungen zwischen China und den USA sind auf einem Tiefstand.

Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan schätzte, dass das Treffen auf der Ferieninsel Bali mehrere Stunden dauern dürfte. «Der Präsident sieht die USA und China in einem harten Wettbewerb, aber dieser Wettbewerb sollte nicht in einen Konflikt oder eine Konfrontation umkippen und verantwortlich geregelt werden», warnte er. Alle Länder, einschließlich der USA und China, sollten gemäß einer Reihe von «gut etablierten und vereinbarten Regeln» agieren. Dabei sollte «auf den Einsatz von Einschüchterung, Zwang oder Aggression» verzichtet werden. Weiterlesen

Demokraten behalten Mehrheit im US-Senat

Washington (dpa) – Die Demokraten von US-Präsident Joe Biden haben bei Kongresswahlen ihre Mehrheit im Senat verteidigt und damit einen wichtigen politischen Sieg eingefahren. Es gelang ihnen, im Bundesstaat Nevada einen hart umkämpften Senatssitz zu halten, wie die Nachrichtenagentur AP und die großen US-Fernsehsender am Samstagabend (Ortszeit) übereinstimmend auf Grundlage von Stimmauszählungen meldeten. Damit kommen die Demokraten auf die nötige Zahl an Senatoren, um die Kongresskammer zu kontrollieren. Wer künftig im Repräsentantenhaus das Sagen haben wird, ist noch offen.

Vor der Wahl war eine Erfolgswelle für die Republikaner vorausgesagt worden, und ein Debakel für die Demokraten. Doch beides blieb aus. Die Demokraten schnitten insgesamt deutlich stärker ab als erwartet.

Die Kongresswahlen hatten bereits am vergangenen Dienstag stattgefunden. Bei der Abstimmung in der Mitte von Bidens vierjähriger Amtszeit wurden alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel der Sitze im Senat neu vergeben. Außerdem wurden in zahlreichen Bundesstaaten die wichtigen Gouverneursämter neu besetzt. Weiterlesen

Verhärtete Fronten vor USA-China-Gipfel

Phnom Penh/Nusa Dua (dpa) – Kurz vor dem Spitzentreffen zwischen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping sind die Fronten zwischen den beiden Rivalen so verhärtet wie nie. «Der Präsident sieht die USA und China in einem harten Wettbewerb, aber dieser Wettbewerb sollte nicht in einen Konflikt oder eine Konfrontation umkippen und verantwortlich geregelt werden», sagte Sicherheitsberater Jake Sullivan vor dem Gipfel in Nusa Dua auf der indonesischen Insel Bali.

Nach der Teilnahme Bidens am Gipfel des südostasiatischen Staatenverbundes Asean in Kambodschas Hauptstadt Phnom Penh traf Biden am Sonntag auf Bali ein. Auf dem Flug sagte Sullivan vor Journalisten, alle Länder müssten sich an Regeln wie Freiheit der Schifffahrt und faire Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen halten und von «Einschüchterung, Zwang und Aggression» absehen. Es gebe aber auch Bereiche, wo beide Länder zusammenarbeiten könnten.

Allerdings bezog Biden – frisch gestärkt durch den Wahlerfolg und die Sicherung der Mehrheit im US-Senat – auf dem Asean-Gipfel deutlich Position gegen Peking. Er sprach sich die Territorialansprüche Chinas im Südchinesischen Meer und dessen Drohungen gegen das demokratische Taiwan aus. Auch erwähnte er Menschenrechtsverletzungen. Weiterlesen

US-Präsident Biden umwirbt Asean-Staaten

Phnom Penh (dpa) – Die USA wollen dem wachsenden Einfluss Chinas in Asien entgegensteuern und die Zusammenarbeit mit den Staaten des südostasiatischen Staatenverbundes Asean ausweiten.

«Asean steht im Mittelpunkt der Indo-Pazifik-Strategie meiner Regierung», sagte US-Präsident Joe Biden auf dem Gipfel der Asean-Staats- und Regierungschefs in Kambodschas Hauptstadt Phnom Penh. Die USA und der Staatenbund hoben ihre Beziehungen – wie zuvor angekündigt – auf die Ebene einer «umfassenden strategischen Partnerschaft».

Biden sprach von einer «neuen Ära der Kooperation». «Gemeinsam gehen wir die großen Probleme unserer Zeit an.» Aber nicht nur die USA umwerben die aufstrebenden südostasiatischen Staaten, sondern auch China. Der große Nachbar hatte schon vor einem Jahr eine solche «umfassende strategische Partnerschaft» mit Asean vereinbart. Weiterlesen

Differenzen mit China überschatten Asean-Gipfel

Phnom Penh (dpa) – Der Ukraine-Konflikt und die Spannungen mit China überschatten den Gipfel der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean. Als Gastgeber eröffnete der kambodschanische Präsident Hun Sen das dreitägige Treffen in Phnom Penh mit einem Aufruf zur Einheit in der Region und auf der ganzen Welt.

Außer US-Präsident Joe Biden und Außenminister Antony Blinken, die am Samstag eintreffen, werden Russlands Außenminister Sergej Lawrow und sein ukrainischer Amtskollegen Dmytro Kuleba vor Ort sein. Ob es zu bilateralen Gesprächen über den Ukraine-Krieg kommt, war unklar.

Putin bei keinem der Gipfel dabei

Das Asean-Treffen ist der Auftakt zu drei Gipfeln in Südostasien in enger Folge: Am Montag trifft Biden auf der indonesischen Insel Bali zum ersten Mal seit seiner Amtsübernahme vor fast zwei Jahren mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zusammen. Am Dienstag und Mittwoch tagen dort die Staats- und Regierungschefs der Gruppe der großen Wirtschaftsmächte (G20) auf Bali. Anschließend findet am Freitag und Samstag in Thailands Hauptstadt Bangkok der Gipfel der asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) statt. Weiterlesen

Mit Milliarden in der Tasche: Biden reist zu COP27

Scharm el Scheich (dpa) – Gestärkt von seinem Gesetzespaket über neue Milliardeninvestitionen in den Klimaschutz reist US-Präsident Joe Biden zur Weltklimakonferenz in Ägypten. Die massiven Investitionen dürfte er auch in seiner für Freitag geplanten Rede in Scharm el Scheich ansprechen, wo Vertreter aus fast 200 Ländern über den weiteren Kampf gegen die Erderwärmung beraten. Zugleich fordern ärmere Länder von Industriestaaten wie den USA mehr Zusagen bei der Finanzierung, um klimabedingte Schäden und Verluste einzudämmen.

Die Rede werde eine Gelegenheit sein, den Ton für die Verhandlungen der nächsten Konferenzwoche zu bestimmen, sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter vorab. Thema sei auch die «beispiellose Arbeit der USA bei der Verringerung von Emissionen», hieß es aus Washington. Mit der Gesetzgebung seien die USA in weniger als 18 Monaten vom «globalen Nachzügler zum globalen Anführer» beim Klima geworden. Biden reist am selben Tag wieder ab, die Konferenz läuft noch bis Ende kommender Woche. Weiterlesen

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