Joe Biden

Berichte zu neuem Fund bringen Biden in missliche Lage

Washington (dpa) – Neue pikante Enthüllungen bieten den Republikanern neues Futter bei ihren Angriffen gegen US-Präsident Joe Biden: Nach dem Fund von Geheimdokumenten in einem ehemaligen privaten Büro Bidens sollen Medienberichten zufolge weitere Regierungsunterlagen gefunden worden sein.

Sie seien von Biden-Mitarbeitern bei der Durchsuchung eines zweiten Standorts entdeckt worden, berichteten mehrere US-Medien gestern Abend (Ortszeit) unter Berufung auf nicht namentlich genannte Quellen. Eine Bestätigung aus dem Weißen Haus gab es dafür zunächst nicht.

Keine Infos zu Inhalt, Fundort oder Zeitpunkt

Viele Fragen zu dem neuen Fund waren noch offen – darunter der Inhalt der Dokumente sowie Fundort und der Zeitpunkt. Dem Sender NBC zufolge handelt es sich erneut um Geheimunterlagen. Erst am Montag war öffentlich geworden, dass Biden geheime Unterlagen aus seiner Zeit als US-Vize unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama in seinen privaten Büroräumen im Penn Biden Center in der Hauptstadt Washington aufbewahrt hatte. Weiterlesen

Biden «überrascht» Existenz geheimer Regierungsunterlagen

Mexiko-Stadt/Washington (dpa) – US-Präsident Biden bemüht sich angesichts des Fundes geheimer Dokumente in seinem ehemaligen Privatbüro um Schadensbegrenzung. Er sei «überrascht» gewesen, dass die Dokumente überhaupt in das Büro gebracht worden seien, sagte Biden gestern (Ortszeit) am Rande eines Besuches in Mexiko-Stadt.

Gleichzeitig versprach er «volle Kooperation» bei den Ermittlungen. Er wisse nicht, was in den Unterlagen stehe, erklärte Biden weiter. Der pikante und politisch brisante Fund bringt den Präsidenten in Erklärungsnot. Weiterlesen

Hunderte Menschen verurteilt seit US-Kapitol-Attacke

Washington (dpa) – Seit der gewaltsamen Erstürmung des US-Kapitols vor genau zwei Jahren haben die Strafverfolgungsbehörden Hunderte Menschen wegen der Attacke festgenommen und angeklagt.

Insgesamt wurden seit damals mehr als 950 Menschen im Zusammenhang mit dem Angriff festgenommen, wie das US-Justizministerium kurz vor dem zweiten Jahrestag der Attacke mitteilte. Viele von ihnen seien wegen verschiedener Straftaten angeklagt worden. In gut 350 Fällen auf Bundesebene sei bislang ein Urteil ergangen. Mehr als 190 Personen seien zu Haftstrafen verurteilt worden. Justizminister Merrick Garland sprach von einer der größten und komplexesten Untersuchungen in der US-Geschichte und betonte: «Unsere Arbeit ist noch lange nicht zu Ende.» Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Washington (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj startet Berichten zufolge heute zu seiner ersten Auslandsreise seit Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar. Er wird in der US-Hauptstadt Washington erwartet, wo auch ein Treffen mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus geplant ist. Anlässlich des Besuchs wollen die USA auch bekanntgeben, das Patriot-Flugabwehrsystem zur Verteidigung gegen russische Luftangriffe zu liefern.

Am Vortag hatte Selenskyj nach seinem Besuch in der «Festung Bachmut» am vorderster Front im Osten der Ukraine den Willen zur vollständigen Befreiung aller russisch besetzten Gebiete bekräftigt. In Moskau wiederum wies der russische Präsident Wladimir Putin die Sicherheitskräfte an, den Schutz der Bevölkerung in den «neuen Gebieten» der Russischen Föderation zu verstärken. Weiterlesen

Jill Biden: Joe schreibt mir jedes Jahr ein Gedicht

Washington (dpa) – US-Präsident Joe Biden schenkt seiner Ehefrau Jill jedes Jahr ein selbst geschriebenes Gedicht. «Er hat ein Buch, das er für mich gekauft hat. Und jedes Jahr schreibt er ein Gedicht», sagte Jill Biden zu Drew Barrymore. Die US-Schauspielerin hatte die Bidens im Weißen Haus für ihre «Drew Barrymore Show» besucht. Die Sendung wurde am Montag (Ortszeit) ausgestrahlt. Weiterlesen

Ärger nach Hochzeit im Weißen Haus

Washington (dpa) – Privates Fest oder Medienereignis? Die US-Regierung muss sich wegen der Hochzeit von Präsident Joe Bidens Enkeltochter Naomi im Weißen Haus rechtfertigen.

«Es war eine private Familienangelegenheit. Die Presse hatte keinen Zutritt zur Hochzeit», sagte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre. Hintergrund ist ein Bericht des Magazins «Vogue» über die Hochzeit – inklusive Hochglanzfotos von Naomi Biden im Brautkleid. Die Fotos waren in der Woche vor der Hochzeit im Weißen Haus aufgenommen worden. Weiterlesen

Biden feiert 80. Geburtstag mit Brunch im Familienkreis

Washington (dpa) – US-Präsident Joe Biden hat seinen 80. Geburtstag am Sonntag mit einem Brunch im Kreis der Familie gefeiert. Seine Ehefrau Jill veröffentlichte bei Twitter ein Foto des gemeinsamen Essens, das sie organisiert hatte. Darauf ist zu sehen, wie Biden eine Kerze auf der Geburtstagstorte auspustet. Auf den Tellern sind Ei und Speck zu erkennen, die Familie ist bis auf Jill Biden leger gekleidet. Die Dekoration ist mit rund einem Dutzend bunter Luftballons einfach gehalten.

Das unprätentiöse Ambiente dürfte kein Zufall, sondern bewusst gewählt und fotografiert sein: Biden ist zwar der erste US-Präsident, der im Amt 80 Jahre alt wird. Das Weiße Haus schien aber schon zuvor nicht besonders erpicht darauf, die Aufmerksamkeit auf das Alter des Staatschefs zu lenken. Weiterlesen

Der alte Präsident – Joe Biden wird 80

Politik
Von Christiane Jacke, dpa

Washington (dpa) – Es war eigentlich ein unverfänglicher Auftritt für Joe Biden. Eine Konferenz zu Ernährung und Hunger in Washington. Der US-Präsident wollte ein paar anwesende Abgeordnete begrüßen. «Jackie, bist du da? Wo bist du?», rief der 79-Jährige in den Saal. Gemeint war die republikanische Abgeordnete Jackie Walorski. Doch die war acht Wochen vorher bei einem Autounfall gestorben.

Bidens Sprecherin versuchte kurz darauf umständlich zu argumentieren, der Präsident habe die «unglaubliche Arbeit» der Abgeordneten zu Thema Ernährung lobend erwähnen wollen. Spott und Häme konnte das nicht aufhalten.

Bidens Fehltritt Ende September ist einer von vielen. Der mächtigste Mann der Welt verhaspelt sich regelmäßig bei Auftritten, sucht nach Wörtern, vertauscht Zahlen, verwechselt mal Orte, mal Personen. Bei der Weltklimakonferenz in Schottland im vergangenen Jahr fielen ihm bei der Eröffnungsveranstaltung beim Zuhören mehrmals die Augen zu. Bei der Klimakonferenz in Ägypten in diesem Jahr kam er bei seiner Rede mächtig ins Stolpern. Weiterlesen

Khashoggi-Fall: Saudischer Kronprinz genießt Immunität

Washington (dpa) – Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman muss in den USA vorerst keine Strafverfolgung wegen einer möglichen Beteiligung an der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi fürchten. Die US-Regierung kam zu dem Schluss, Bin Salman könne in den USA im Zusammenhang mit der Tat nicht belangt werden, solange er Ministerpräsident seines Landes sei. Als Regierungschef Saudi-Arabiens besitze er Immunität vor US-Strafverfolgung, hieß es in einem gerichtlichen Schriftstück des Justizministerium.

Hintergrund ist ein Rechtsstreit, den Khashoggis Verlobte Hatice Cengiz in den USA angestrengt hatte. Sie reagierte empört auf die Entscheidung.

Nach dem Mord an dem saudischen Regierungskritiker und Journalisten Khashoggi vor vier Jahren hatte seine Verlobte in den USA Klage gegen den saudischen Kronprinzen und andere eingereicht, denen sie eine Beteiligung an der Tötung des Reporters vorwirft. Khashoggi hatte unter anderem als Kolumnist für die renommierte US-Zeitung «Washington Post» gearbeitet. Weiterlesen

US-Senat bringt Gesetz für gleichgeschlechtliche Ehen voran

Washington (dpa) – Die USA haben einen wichtigen Schritt gemacht, um gleichgeschlechtliche Ehen in einem Gesetz zu verankern. Der US-Senat erreichte eine ausreichende Mehrheit, um einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Abstimmung zu bringen.

Bedeutend ist, dass sich dafür am Mittwoch 12 Republikaner den 50 demokratischen Senatoren anschlossen. Um das Gesetz voranzubringen, waren mindestens 60 Stimmen notwendig – und die Demokraten waren damit auf Unterstützung aus dem Lager der Republikaner angewiesen.

Der Entwurf muss nun noch in einer für die nächsten Tagen oder Wochen erwarteten Abstimmung vom Senat angenommen werden und das Repräsentantenhaus passieren. Dann kann Präsident Joe Biden es unterzeichnen. «Amerikaner sollten das Recht haben, die Person zu heiraten, die sie lieben», kommentierte Biden den Durchbruch im Senat. Weiterlesen

Raketeneinschlag in Polen – Krisendiplomatie auf Bali

Fragen und Antworten
Von Ansgar Haase und Christoph Sator, dpa

Nusa Dua (dpa) – Ein Raketeneinschlag auf Nato-Gebiet in Polen hat die Ferieninsel Bali zu einem Ort der Krisendiplomatie werden lassen. Die wichtigsten Staats- und Regierungschefs aus dem Westen wurden von der Nachricht am Mittwoch in mehr als 10.000 Kilometern Entfernung überrascht – beim G20-Gipfel der großen Industrie- und Schwellenländer.

Zwei Menschen kamen dabei ums Leben. Anfangs waren die Sorgen groß, dass der Beschuss aus Russland erfolgt sein könnte. Dann erklärte der polnische Präsident Andrzej Duda die sehr wahrscheinlichen Umstände. Weiterlesen

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