Joe Biden

USA liefern fortschrittlichere Raketensysteme an Ukraine

Washington (dpa) – Die US-Regierung liefert der Ukraine im Rahmen eines neuen Sicherheitspakets moderne Mehrfachraketenwerfer zur Verteidigung gegen den russischen Einmarsch.

Aus dem Weißen Haus hieß es, die Ukraine habe zugesichert, mit dem in den USA hergestellten Artilleriesystem HIMARS keine Ziele auf russischem Territorium anzugreifen. Das System sei Teil eines Pakets im Wert von 700 Millionen Dollar (652 Millionen Euro), das daneben unter anderem Geschosse, Radarsysteme, Panzerabwehrwaffen vom Typ Javelin, Hubschrauber, Fahrzeuge und Ersatzteile beinhalte. Weiterlesen

Biden: Keine Raketensysteme für Kiew mit großer Reichweite

Washington (dpa) – Die US-Regierung will keine Raketensysteme an die Ukraine liefern, die eine Reichweite bis nach Russland haben.

Man werde keine Raketensysteme in die Ukraine schicken, die russisches Territorium treffen könnten, sagte US-Präsident Joe Biden am Montag in Washington auf eine entsprechende Frage von Reportern. Weiterlesen

Nach Amoklauf an Grundschule: Biden besucht Uvalde

Washington/Uvalde (dpa) – Nach dem grausamen Massaker an einer Grundschule im Bundesstaat Texas hat US-Präsident Joe Biden die betroffene Gemeinde Uvalde besucht.

Biden und seine Ehefrau Jill verbrachten mehrere Stunden mit Angehörigen der Todesopfer und mit Überlebenden des Amoklaufs. Das Treffen fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Die Bidens legten Blumen vor der Schule nieder, an der ein 18 Jahre alter Schütze am Dienstag 19 Kinder und zwei Lehrerinnen erschossen hatte. Außerdem trafen sie Einsatzkräfte und besuchten einen Gottesdienst in der Gemeinde, die unter Schock steht und in der sich angesichts dramatischer Versäumnisse bei dem Polizeieinsatz viel Wut breit macht. Das US-Justizministerium will das Vorgehen der Polizei nun untersuchen. Weiterlesen

Biden besucht Texas nach Schulmassaker mit 21 Toten

Washington/Uvalde (dpa) – Nach dem verstörenden Amoklauf an einer Grundschule im Bundesstaat Texas will US-Präsident Joe Biden heute die betroffene Gemeinde Uvalde besuchen. Biden hatte angekündigt, er werde gemeinsam mit seiner Ehefrau Jill nach Texas reisen und sich dort mit Familien treffen.

Ein 18 Jahre alter Schütze hatte am Dienstag in einer Grundschule in der texanischen Kleinstadt Uvalde 19 Kinder und zwei Lehrerinnen erschossen. Ermittlungen legten erhebliche Versäumnisse der Polizei bei dem Einsatz offen. Angehörige erhoben daher schwere Vorwürfe gegen die Einsatzkräfte. Prominente Republikaner, darunter Ex-Präsident Donald Trump, forderten als Reaktion auf die Attacke derweil mehr Waffen an Schulen. Weiterlesen

Biden nach Massaker: Wann bieten wir Waffenlobby die Stirn?

Uvalde/Washington (dpa) – Nach dem Massaker an einer Grundschule im Bundesstaat Texas hat US-Präsident Joe Biden schärfere Waffengesetze gefordert.

«Als Nation müssen wir uns fragen, wann in Gottes Namen wir der Waffenlobby die Stirn bieten werden», sagte Biden im Weißen Haus. «Die Vorstellung, dass ein 18-jähriger Junge in ein Waffengeschäft gehen und zwei Sturmgewehre kaufen kann, ist einfach falsch.»

Seit dem Massaker an der Grundschule Sandy Hook vor zehn Jahren im Bundesstaat Connecticut habe es mehr als 900 Vorfälle gegeben, bei denen Schüsse auf Schulgeländen gemeldet worden seien, sagte Biden. Man könne nicht jede Tragödie mit schärferen Waffengesetzen verhindern – aber diese Gesetze hätten positive Auswirkungen. Weiterlesen

Bluttat an US-Schule: Schütze tötet mindestens 19 Kinder

Uvalde/Washington (dpa) – Ein 18-Jähriger hat in einer Grundschule im US-Bundesstaat Texas das Feuer eröffnet und mindestens 19 Schulkinder getötet. Es handelt sich um eines der verheerendsten Schulmassaker in der US-Geschichte.

Den Ermittlern zufolge betrat der Schütze am Dienstagnachmittag die Grundschule in der Kleinstadt Uvalde und schoss um sich. Auch mindestens zwei Erwachsene wurden bei dem Vorfall getötet. Der Schütze wurde ersten Erkenntnissen nach von Sicherheitskräften getötet. Es war unklar, ob er zu den erwachsenen Todesopfern gezählt wurde. Weiterlesen

Biden: Würden Taiwan bei chinesischem Angriff verteidigen

Tokio (dpa) – US-Präsident Joe Biden hat China mit einer ungewöhnlich klaren militärischen Beistandszusage vor einem Angriff auf Taiwan gewarnt.

Die USA hätten eine «Verpflichtung», Taiwan im Angriffsfall zu verteidigen, sagte Biden in Tokio bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem japanischen Regierungschef Fumio Kishida.

China habe kein Recht, sich Taiwan mit Gewalt einzuverleiben, betonte er. Chinas Verhalten, darunter Militärmanöver und Flüge nahe der Insel, «flirte mit der Gefahr», sagte Biden. Er gehe aber nicht davon aus, dass China tatsächlich versuchen werde, Taiwan anzugreifen. Weiterlesen

USA fliegen wegen Engpässen Babynahrung über Ramstein ein

Washington (dpa) – Wegen dramatischer Engpässe in den USA fliegt die US-Regierung über ihren Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz Säuglingsmilchnahrung ein.

Am Samstagabend sei eine erste Maschine mit medizinischer Spezial-Babynahrung von Ramstein aus in Richtung USA gestartet, sagte der Direktor des Nationalen Wirtschaftsrates im Weißen Haus, Brian Deese, am Sonntag im US-Sender CNN. Weitere Flüge seien in den kommenden Tagen geplant. US-Präsident Joe Biden schrieb während seiner Asien-Reise auf Twitter, an Bord der ersten Militärmaschine seien mehr als 70.000 Pfund (knapp 32 Tonnen) Säuglingsmilchnahrung. Weiterlesen

Biden lässt Babymilchnahrung aus dem Ausland einfliegen

Washington (dpa) – Wegen dramatischer Engpässe bei Babymilchnahrung in den USA greift die Regierung zu ungewöhnlichen Mitteln, um Familien mit Milchpulver zu versorgen.

US-Präsident Joe Biden entschied, das ursprünglich für Kriegszeiten eingeführte Gesetz «Defense Production Act» anzuwenden, um die Produktion von Babynahrung anzukurbeln, wie das Weiße Haus am Mittwochabend (Ortszeit) mitteilte. Konkret ordnete Biden an, dass Hersteller von Säuglingsmilchnahrung von Lieferanten bevorzugt vor anderen Kunden mit den nötigen Zutaten versorgt werden. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hofft, dass seinem Land schon im Juni der Status eines EU-Beitrittskandidaten zuerkannt wird. Das sagte er in seiner täglichen Videoansprache.

Stunden zuvor waren rund 1000 Seiten Dokumente als Antwort auf den berühmten Fragebogen zur EU-Mitgliedschaft an Brüssel übergeben worden. In Washington unterzeichnete US-Präsident Joe Biden ein Gesetz, das die Lieferung von Rüstungsgütern an die Ukraine und andere osteuropäische Staaten erleichtert. Gleichzeitig drängte er den Kongress, ein Milliarden-Paket für Kiew bald zu bewilligen. Von russischer Seite gab es mehrere Raketenangriffe gegen die Hafenstadt Odessa. Weiterlesen

USA: Regelung aus Zweitem Weltkrieg soll Ukraine helfen

Washington (dpa) – In Anlehnung an eine Regelung aus dem Zweiten Weltkrieg wollen die USA die Lieferung von Rüstungsgütern an die Ukraine und andere osteuropäische Staaten erleichtern.

Nach dem Senat beschloss auch das Repräsentantenhaus einen entsprechenden Gesetzentwurf. Der Präsident wird zeitlich befristet bis 2023 ermächtigt, der Ukraine und anderen Staaten in Osteuropa, die vom russischen Angriffskrieg betroffen sind, militärische Ausrüstung zu leihen oder zu verpachten. Bestimmte formale Anforderungen bei dem Prozedere sollen dabei ausgesetzt werden.

Ein ähnliches Leih- und Pachtgesetz hatte der US-Kongress 1941 während des Zweiten Weltkrieges verabschiedet: Dies erlaubte es Amerika, zügig und in großem Umgang Rüstungsgüter an Alliierte im Kampf gegen die Nationalsozialisten zu liefern. Weiterlesen

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