Fraktionschefin der EU-Grünen warnt vor Rechtsextremismus

Brüssel/Straßburg (dpa) – Die neue Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament warnt vor einer zunehmenden Bedeutung von Rechtsextremen in der EU. «Wir haben wachsende rechtsextreme, antieuropäische, autoritäre Bewegungen», sagte Terry Reintke mit Blick auf die Wahlen in Schweden und Italien zur Deutschen Presse-Agentur. Das werde auch Einfluss auf gemeinsame Entscheidungen der EU-Staaten haben, so die 35-Jährige.

«Da wird es für uns sehr wichtig sein als Europäisches Parlament, uns da ganz klar gegen zu positionieren und eben die Grundwerte der Europäischen Union verteidigen – also Dinge wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte.» Dazu wolle sie als Vorsitzende beitragen. Weiterlesen

Langes Leben: Im Dorf der Hundertjährigen auf Sardinien

Gesellschaft
Von Johannes Neudecker und Lena Klimkeit, dpa

Perdasdefogu (dpa) – Mit seiner vorromanischen Kirche, dem zentral gelegenen Platz und den kleinen Geschäften könnte Perdasdefogu ein Ort wie jeder andere in Italien sein. Überschaubar, schnuckelig, aber wenig aufsehenerregend. Die Ortschaft im Südosten der beliebten Ferieninsel Sardinien ist jedoch eine Rekordhalterin.

Perdasdefogu ist als Dorf der Hundertjährigen bekannt und hat es damit ins Guinnessbuch der Rekorde geschafft. Der beschwerliche Weg dorthin lässt das nicht vermuten. Eine enge, kurvige Straße schlängelt sich hoch zu dem Ort in den schroffen Bergen Sardiniens. Schon am Ortseingang macht eine steinerne Tafel auf den Rekord aufmerksam. Im Dorf erinnert die Piazza Longevità (Platz des langen Lebens) daran. Die Rentner, die sämtliche italienische Regierungen und Krisen miterlebten, sind das Aushängeschild. Weiterlesen

Feilschen um Posten in Italien – Doch wo ist Meloni?

Nach Parlamentswahl
Von Lena Klimkeit und Manuel Schwarz, dpa

Rom (dpa) – Nach der Parlamentswahl und dem historischen Rechtsruck hat in Italien das Feilschen um die Posten für eine künftige Regierung unter Giorgia Meloni begonnen.

Prominente Politiker wie der einstige Innenminister Matteo Salvini könnten dabei leer ausgehen, berichteten italienische Medien am Dienstag übereinstimmend. Angesichts der negativen Resonanz auf den Wahlerfolg Melonis und deren rechtsradikaler Fratelli d’Italia bemühen sich einige, das Ausland und die EU-Partner zu beruhigen. Der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, holte sich deshalb schon einen Rüffel ab, Silvio Berlusconi beschwört das internationale Verhältnis. Aber wo ist eigentlich Giorgia Meloni? Weiterlesen

Rechtsbündnis hat Mehrheit im italienischen Parlament sicher

Rom (dpa) – Das von der radikalen Partei Fratelli d’Italia angeführte Rechtsbündnis hat sich bei der Wahl in Italien die absolute Mehrheit der Sitze in beiden Kammern des Parlaments gesichert. Das bestätigten am Montagabend Zahlen des Innenministeriums.

Die Fratelli, die rechtspopulistische Lega und die konservative Forza Italia kommen demnach im Senat zusammen auf 112 der 200 Sitze, in der Abgeordnetenkammer auf 235 von 400. Weiterlesen

Braun sieht Italien-Wahl als Teil von Entwicklung

Saarbrücken (dpa/lrs) – Die Politikwissenschaftlerin Daniela Braun sieht den Wahlsieg von Giorgia Meloni und deren rechtsradikaler Partei Fratelli d’Italia als Teil einer schon länger andauernden Entwicklung. «Natürlich ist es ein Einschnitt, weil man mitten in Europa ein klares Ergebnis hat für eine radikale rechte Partei», sagte die Expertin der Universität des Saarlandes der Deutschen Presse-Agentur. Zugleich sei es «nicht unglaublich überraschend». Die Fratelli d’Italia hatten sich bei der Wahl in Italien am Sonntag mit der rechtspopulistischen Lega und der konservativen Forza Italia die Mehrheit im Parlament gesichert. Weiterlesen

Arzheimer: Italien-Wahl beschert EU schwierige Zeiten

Mainz (dpa/lrs) – Nach dem Wahlsieg von Giorgia Meloni und deren rechtsradikaler Partei Fratelli d’Italia muss sich die EU nach Meinung des Politikwissenschaftlers Kai Arzheimer auf schwierige Zeiten einstellen. «Es wird mit Sicherheit problematischer, weil Italien eine große Volkswirtschaft ist. Es wird eher wieder so schwierig wie zu den Regierungszeiten von Silvio Berlusconi», sagte der Experte der Johannes Gutenberg-Universität Mainz der Deutschen Presse-Agentur. Die Fratelli d’Italia hatten sich bei der Wahl in Italien am Sonntag mit der rechtspopulistischen Lega und der konservativen Forza Italia die Mehrheit im Parlament gesichert. Weiterlesen

Rechts jubelt, Rest bangt: Was macht Meloni mit Europa?

Italien
Von Manuel Schwarz und Michel Winde, dpa

Rom (dpa) – Auf diesen Moment haben Europas Rechte lange gewartet. Frankreichs Vorzeige-Nationalistin Marine Le Pen feiert einen «großen Sieg» der rechtsradikalen Fratelli d’Italia.

Ungarns Dauer-Querulant Viktor Orban schickt ein «Bravo, Giorgia!» an seine Freundin Meloni nach Rom.

Der AfD-Europaabgeordnete Nicolaus Fest jubiliert: «Frankreich, Schweden und nun Italien zeigen, dass dem Konservatismus die Zukunft gehört!» Was kommt da auf die Europäische Union zu? Weiterlesen

Berlusconi schafft Rückkehr ins Parlament

Rom (dpa) – Neun Jahre nach dem Ausschluss aus dem Parlament wegen einer rechtskräftigen Verurteilung als Steuerbetrüger hat Silvio Berlusconi eine Rückkehr in Italiens Spitzenpolitik geschafft. Kurz vor seinem 86. Geburtstag errang der ehemalige Regierungschef in der Stadt Monza souverän das Direktmandat für den Senat, die kleinere der beiden Parlamentskammern in Rom.

Berlusconi war für das Rechtsbündnis angetreten, in dem neben seiner konservativen Forza Italia auch die rechtsradikalen Fratelli d’Italia und die rechtspopulistische Lega vertreten sind. Fratelli-Parteichefin Giorgia Meloni hat nach dem klaren Erfolg beste Chancen, Ministerpräsidentin zu werden.

Berlusconi war in den vergangenen drei Jahrzehnten bereits viermal Regierungschef. Neben seiner Politik machte der Unternehmer aber vor allem durch Skandale Schlagzeilen. 2013 wurde er wegen Steuerbetrugs rund um seinen Medienkonzern letztinstanzlich zu einer Haftstrafe von vier Jahren verurteilt. Weiterlesen

Dax nach Verlustwoche weiter geschwächt

Frankfurt/Main (dpa) – Nach der verlustreichen Vorwoche hat der Dax am Montagmorgen weiter nachgegeben. Allerdings hielt sich der Abschlag in der Frühe in Grenzen. Das Börsenbarometer stand nach den ersten Handelsminuten um 0,12 Prozent tiefer bei 12.269,96 Zählern. Damit hielt sich der deutsche Leitindex über dem Tief seit November 2020, auf das er vor dem Wochenende im Verlauf gerutscht war. Der MDax der mittelgroßen Werte trat zum Wochenstart mit minus 0,07 Prozent bei 22.524,77 Punkten nahezu auf der Stelle. Weiterlesen

«Nacht des Stolzes»: Wahlsieg für Italiens radikale Rechte

Rom (dpa) – Giorgia Meloni lässt sich Zeit – sie weiß ja, dass man auf sie wartet. Erst Minuten vor Schließung der Wahllokale gibt die Römerin ganz leger in weißer Bluse und schwarzer Lederjacke ihre Stimme ab. Und als dann klar ist, dass sie mit ihren rechtsradikalen Fratelli d’Italia die Parlamentswahl in Italien gewinnen würde, dauert es noch mal drei Stunden, bis sich die Ministerpräsidentin in spe endlich vor Hunderten Reportern der Weltpresse äußert. Schließlich hat sie auf diesen Moment selbst lange warten müssen.

Am Sonntagabend haben Meloni und ihre «Brüder Italiens» das Land weit nach rechts gekippt. «Das ist eine Nacht des Stolzes, der Erlösung, der Tränen, der Umarmungen, der Träume, der Erinnerungen», sagt die 45-Jährige, die seit ihrer Jugend politisch aktiv ist, in ihrer Rede. Wenn diese Nacht vorbei sei, müsse aber klar sein, «dass dies nicht das Ziel, sondern der Anfang ist». Weiterlesen

Müssen wieder stolz sein» – Italien kippt nach rechts

Von Manuel Schwarz und Lena Klimkeit, dpa

Giorgia Meloni hat lange ausgeharrt. Nach dem Wahlerfolg ihrer international misstrauisch beäugten Partei will die EU-Skeptikerin regieren, Teil der Geschichte Italiens werden. Sie ist auf dem besten Weg dorthin. Für Europa geht es in eine unbekannte Richtung.

Rom (dpa) – Giorgia Meloni lässt sich Zeit – sie weiß ja, dass man auf sie wartet. Erst Minuten vor Schließung der Wahllokale gibt die Römerin ganz leger in weißer Bluse und schwarzer Lederjacke ihre Stimme ab. Und als dann klar ist, dass sie mit ihren rechtsradikalen Fratelli d’Italia die Parlamentswahl in Italien gewinnen würde, dauert es noch mal drei Stunden, bis sich die Ministerpräsidentin in spe endlich vor Hunderten Reportern der Weltpresse äußert. Schließlich hat sie auf diesen Moment selbst lange warten müssen. Weiterlesen

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