Italien

Großbrand auf VIP-Ferieninsel – Designer Armani evakuiert

Pantelleria (dpa) – Die Behörden auf der italienischen Mini-Insel Pantelleria haben einige Dutzend Menschen wegen großer Flächenbrände in Sicherheit gebracht.

Medienberichten zufolge musste auch Modeschöpfer Giorgio Armani in der Nacht zu Donnerstag seine Luxusvilla an der Ostküste der bei Prominenten beliebten Insel verlassen und rettete sich mit seinen Gästen auf seine Jacht.

Am Donnerstag kämpften zwei Löschflugzeuge und mehrere Feuerwehreinheiten weiter gegen die Flammen in dem betroffenen Gebiet des zwischen Tunesien und Sizilien gelegenen Eilandes, wie die Feuerwehr mitteilte. Weiterlesen

Wirtschaft in Eurozone wächst weniger stark als erwartet

Luxemburg (dpa) – Das Wirtschaftswachstum in der Eurozone hat sich im Frühjahr weniger als erwartet beschleunigt. Im zweiten Quartal wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der 19 Länder zum Vorquartal um 0,6 Prozent, wie das Statistikamt Eurostat am Mittwoch laut einer zweiten Schätzung mitteilte. In einer ersten Schätzung war ein Wachstum 0,7 Prozent ermittelt worden. Volkswirte hatten im Schnitt mit einer Bestätigung der Erstschätzung gerechnet. Im ersten Quartal hatte das Wachstum 0,5 Prozent betragen. Weiterlesen

Gesteinsabbruch an Marmolata in Italien

Trient (dpa) – In den norditalienischen Dolomiten ist am Berg Marmolata ein großer Felssturz abgegangen. Rettungskräfte hätten am Dienstagnachmittag kurz danach das Gebiet überflogen, um mögliche Opfer auszuschließen, teilte die Autonome Provinz Trient mit. Warum die Felsen abbrachen sei unklar, erklärte ein Sprecher auf Nachfrage.

Die Gesteinsbrocken stürzten an einem auf rund 3000 Meter gelegenen Grat und schwer zugänglichen Gebiet talwärts. Dass Bergsteiger betroffen sind, schlossen die Behörden nach eigenen Angaben aus, weil keine normalweise von ihnen genutzte Wegen betroffen waren. Weiterlesen

Unwetter und Murenabgänge in Südtirol und Trentino

Bozen (dpa) – Heftige Unwetter und Murenabgänge haben Südtirol und das Trentino heimgesucht. Die Feuerwehren in den norditalienischen Urlaubsregionen waren zu Beginn des Wochenendes im Dauereinsatz.

211 Personen, darunter Urlauber und Einheimische, mussten allein im Fassatal in den Dolomiten die Nacht auf Samstag in einer Turnhalle verbringen. Weiterlesen

Italiens Rechtspolitiker Salvini: Bin bereit als Ministerpräsident

Rom (dpa) – Der italienische Rechtspolitiker Matteo Salvini sieht sich für den Fall eines überraschenden Wahlsieges seiner Partei Lega gerüstet für das Amt des Regierungschefs. Das sagte er am Donnerstag bei einem Besuch des Migranten- und Flüchtlingslagers auf der Mittelmeerinsel Lampedusa. «Ich bin absolut bereit.»

Die Mitte-Rechts-Allianz aus Lega, Forza Italia (FI) und Fratelli d’Italia (FdI) führt in den Umfragen für die Wahl am 25. September. Allerdings liegt FdI unter den Parteien in Front. Deren Parteichefin Giorgia Meloni hat damit gute Chancen, Ministerpräsidentin zu werden. Weiterlesen

Immer mehr Mittelmeer-Flüchtlinge: Seenotretter-Hilferuf an Politik

Rom (dpa) – Wegen immer mehr Migranten, die im Mittelmeer in Seenot geraten, fordern drei Hilfsorganisationen ein staatliches Such- und Rettungsprogramm. Der deutsche Verein Sea-Watch sowie die internationalen Organisationen Ärzte ohne Grenzen und SOS Méditerranée verlangten von den EU-Staaten am Mittwoch den «Einsatz einer angemessenen, staatlich geführten und proaktiven Flotte für die Seenotrettung».

In den vergangenen Wochen hatten die Helfer mit ihren Schiffen Hunderte Migranten an Bord geholt, die von Afrika aus nach Europa übersetzen wollten. Italien registrierte in diesem Jahr bislang mehr als 42 000 Menschen – das sind deutlich mehr als im Vergleichszeitraum 2021, als 30 000 gezählt worden waren. Das Mittelmeerland hat immer größere Probleme, die Leute vernünftig zu registrieren und aufzunehmen. Das für rund 350 Menschen konzipierte Flüchtlingslager auf der Insel Lampedusa etwa ist extrem überfüllt. Weiterlesen

Italien darf Rettungsschiffe nicht grundlos kontrollieren

Luxemburg (dpa) – Italienische Behörden dürfen Rettungsschiffe wie die der deutschen Hilfsorganisation Sea-Watch nicht ohne Anhaltspunkte für eine Gefahr in ihren Häfen kontrollieren. Das geht aus einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs hervor. Die EU-Regeln zu den Kontrollen eines Hafenstaats seien auch auf Schiffe humanitärer Organisationen anwendbar, urteilten die Richter am Montag in Luxemburg (Rechtssachen C-14/21 und C-15/21). Weiterlesen

Europa kämpft weiter gegen die Flammen

Berlin (dpa) – Südeuropa kommt nicht zur Ruhe: Auch zum Wochenstart kämpfen Einsatzkräfte in mehreren Urlaubsländern gegen Waldbrände. Zumindest in Frankreich und Spanien entspannte sich die Lage etwas – auch auf der Urlaubsinsel Teneriffa.

Anders sieht die Situation in Griechenland aus: In dem schwer von Waldbränden getroffenen Land ging der Kampf gegen die Flammen am Montag in die nächste Runde. Hoffnung bestand am Morgen für das Feuer, das seit fünf Tagen im Nationalpark Dadia im Nordosten Griechenlands lodert – dort regnete es, allerdings nur leicht. Weiterlesen

Italiens Staatschef nimmt Rücktritt von Draghi an

Rom (dpa) – Italiens Staatschef Sergio Mattarella hat den Rücktritt von Ministerpräsident Mario Draghi angenommen. Das teilte der Quirinalspalast am Donnerstag in Rom mit. Die Regierung bleibe für die Abwicklung der laufenden Geschäfte aber noch im Amt.

Zuvor reichte der Ex-Chef der Europäischen Zentralbank wie schon vor einer Woche sein Rücktrittsgesuch erneut bei dem 80 Jahre alten Oberhaupt der Italienischen Republik ein. Mattarella kommt damit eine wichtige Rolle für die Zukunft des Landes mit seinen fast 60 Millionen Einwohnern zu. Als nächstes muss er entscheiden, ob er die Parlamentskammern auflöst und damit den Weg für eine vorgezogene Wahl ebnet oder ob er einen Experten oder Politiker sucht, um eine neue Regierungsmehrheit aus dem bestehenden Parlament zu formen.

Draghi wollte bereits am vergangenen Donnerstag zurücktreten, als er im Senat von der populistischen Regierungspartei Fünf-Sterne-Bewegung das Vertrauen im Zusammenhang mit der Abstimmung über ein Milliardenschweres Hilfspaket nicht ausgesprochen bekam. Mattarella lehnte das Angebot jedoch ab. Draghi sollte sich am Mittwoch stattdessen im Senat und am Donnerstag in der Abgeordnetenkammer zur Regierungskrise erklären.

Im Senat erhielt der parteilose Banker allerdings am Mittwochabend eine herbe Klatsche, als drei seiner Regierungsparteien bei einem Vertrauensvotum über seine Regierung nicht mit abstimmten. Er gewann zwar die Abstimmung mit 95 Ja- zu 38 Nein-Stimmen, bekam aber nicht die von ihm geforderte breite Zustimmung für einen neuen «Pakt des Vertrauens».

Märkte im Abwärtstrend

Italien rutscht damit immer weiter ins politische Chaos. Am Vormittag reagierten die Märkte auf die drohende politische Instabilität in der drittgrößten Volkswirtschaft der EU mit einer Abwärtsbewegung. Die Börse in Mailand stand zwischenzeitlich mit zwei Prozent im Minus. Der Risikoaufschlag für zehnjährige italienische Staatsanleihen im Verhältnis zu deutschen Staatsanleihen stieg deutlich an. Das hoch verschuldete Italien könnte damit zu einer Gefahr für die EU und den Euro werden, der unter Druck geraten könnte.

Mattarellas Entscheidung könnte für das Mittelmeerland gravierende Auswirkungen haben. Eine vorgezogene Wahl würde zunächst politischen Stillstand bedeuten und in Italien, aber auch in Europa, für Instabilität sorgen. Eigentlich müsste das Parlament weitere Reformen durchsetzen, um sich die Corona-Wiederaufbaugelder aus Brüssel in Milliardenhöhe zu sichern. Außerdem muss der Haushalt für 2023 geplant werden, was in der italienischen Politik traditionell für viel Streit sorgt.

Die Wahl könnte außerdem Umfragen zufolge die politische Landschaft maßgeblich verändern. Derzeit liegt die rechtsextreme Oppositionspartei Fratelli d’Italia von Giorgia Meloni in der Wählergunst vorne. Gemeinsam mit der rechten Lega und der konservativen Forza Italia könnte der Mitte-Rechts-Block damit sehr viele Menschen und am Ende vielleicht sogar eine Parlamentsmehrheit hinter sich vereinen.

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Bisher heißester Tag des Jahres in Deutschland erwartet

Berlin (dpa) – Die Hitze könnte heute für den bis dahin wärmsten Tag des Jahres in Deutschland sorgen – und sogar einen weiteren Rekord zum Wackeln bringen. Laut Deutschem Wetterdienst (DWD) sind Temperaturen von verbreitet 34 bis 38 Grad, im Südwesten und Westen bis zu 40 Grad möglich. Weiterlesen

Politik-Chaos stürzt Rom in die Krise – wie geht es weiter?

Rom (dpa) – Mario Draghi reicht es: «Die Mehrheit der nationalen Einheit gibt es nicht mehr». Ein von der Fünf-Sterne-Bewegung im Senat boykottiertes Vertrauensvotum brachte für den 74 Jahre alten Regierungschef das Fass zum Überlaufen. Die Regierungskrise in Italien erreichte am Donnerstag einen neuen Höhepunkt, aber es könnte noch schlimmer kommen. Im politischen Rom herrschten am Freitag Fassungslosigkeit und Frust. «Das was in diesen Stunden passiert ist, tut dem Land weh», schrieb Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi. Das Regierungschaos könnte das Mittelmeerland mit fast 60 Millionen Einwohnern wirtschaftlich und gesellschaftlich schwer belasten.

Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung von Draghis Vorgänger Giuseppe Conte wollte ein Hilfspaket, das auch den Bau einer umstrittenen Müllverbrennungsanlage in Rom mit einschloss, im Parlament nicht mittragen. Sie entzogen der Regierung jedoch damit auch das Vertrauen. Staatschef Sergio Mattarella lehnte Draghis Rücktritt ab. Der frühere Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) muss nun nach einer neuen Mehrheit im Parlament suchen. Kommenden Mittwoch will er dort Bericht erstatten.

Für Italien steht sehr viel auf dem Spiel. Die Regierung müsse im zweiten Halbjahr noch wichtige Reformen mit politischem Konfliktpotenzial umsetzen, um sich EU-Milliarden aus dem Corona-Wiederaufbaufonds zu sichern, erklärt Politik-Experte Wolfango Piccoli. Außerdem muss der Haushalt beschlossen werden, was traditionell zu Streit führt. «Ein Ende Draghis jetzt käme für Italien zum schlechtesten Zeitpunkt», findet Piccoli.

Aktuell wären stabile Verhältnisse besonders wichtig. Brüssel korrigierte die Konjunkturprognose für die drittgrößte Volkswirtschaft der EU jüngst nach unten und rechnet für 2023 nur noch mit 0,9 Prozent Wachstum. Gestiegene Preise belasten die Verbraucher und Energie-Sorgen plagen das von russischen Gaslieferungen abhängige Land. Draghi will deswegen am Montag nach Algerien fliegen. Das nordafrikanische Land ist für Italien ein wichtiger Gas-Lieferant.

Krise ist auch Gefahr für Europa

Italien könnte auch zur Gefahr für Europa werden. Der Risikoaufschlag für zehnjährige italienische Staatsanleihen im Vergleich mit deutschen Papieren stieg weiter an. «Die aktuelle Regierungskrise hat auf die Stabilität Italiens zunächst keine direkte Auswirkung, aber Beobachter aus der Wirtschaft sind alarmiert, weil die Seriosität und Stabilität, die Draghi als Premierminister vermittelt, wegfallen könnte», erklärt Nino Galetti, der Leiter der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung in Rom.

Wie geht es nun mit Italien weiter? Die Möglichkeiten reichen von einer Fortsetzung einer Regierung unter Draghis Führung bis zu vorgezogenen Wahlen. Eigentlich würden erst im Frühjahr 2023 wieder Wahlen anstehen. Manche Medien sehen aber keine Chance für eine weitere Draghi-Regierung und halten daher Neuwahlen für wahrscheinlicher. «Vorgezogene Wahlen sind nicht im Sinne der Senatoren oder Abgeordneten, weil viele von ihnen die nötige Zugehörigkeitsdauer im Parlament für die Rentenansprüche noch nicht erreicht haben. Das ist erst ab Oktober der Fall», erklärt Galetti. Lediglich die im Umfragehoch stehende rechtsextreme Oppositionspartei Fratelli d’Italia befürwortet Neuwahlen.

Rolle der Lega bislang unklar

Deren Parteivorsitzende Giorgia Meloni sieht die Möglichkeit, dass sich Draghi per Vertrauensvotum die Zustimmung einer Parlamentsmehrheit für einen politischen Fahrplan bis Ende des Jahres holen könnte. Bis dahin muss nämlich der Haushalt beschlossen werden. Im Parlament hätte Draghi auch ohne die Fünf Sterne eine Mehrheit. Ohne sie fehlt ihm aber ein Gegengewicht zur rechten Lega. Sozialdemokraten und Italia Viva würden Draghi unterstützen. Unklar ist die Rolle der mit vielen Sitzen vertretenen Lega von Matteo Salvini. Der Ex-Innenminister schloss Neuwahlen bislang nicht aus.

Ungewiss ist auch die Zukunft der Fünf Sterne. Die Partei befindet sich im Umfragetief. Außenminister Luigi Di Maio trat unlängst aus und nahm Dutzende Unterstützer in die neue Partei Insieme per il futuro (Gemeinsam für die Zukunft) mit. «Conte ist in einer misslichen Situation», sagt Galetti. «Die Fünf Sterne beschlossen bei ihrem erstmaligen Einzug ins Parlament vor knapp zehn Jahren, dass Abgeordnete nur zwei Wahlperioden dort zugehörig sein dürfen.» Weil diese Zeit bei vielen nun vorbei sei, seien sie Di Maio gefolgt, um dieser Regel zu entgehen.

Von Johannes Neudecker, dpa

 

 

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