Saarbrücken (dpa/lrs) – Die Politikwissenschaftlerin Daniela Braun sieht den Wahlsieg von Giorgia Meloni und deren rechtsradikaler Partei Fratelli d’Italia als Teil einer schon länger andauernden Entwicklung. «Natürlich ist es ein Einschnitt, weil man mitten in Europa ein klares Ergebnis hat für eine radikale rechte Partei», sagte die Expertin der Universität des Saarlandes der Deutschen Presse-Agentur. Zugleich sei es «nicht unglaublich überraschend». Die Fratelli d’Italia hatten sich bei der Wahl in Italien am Sonntag mit der rechtspopulistischen Lega und der konservativen Forza Italia die Mehrheit im Parlament gesichert.
«In den vergangenen fünf bis zehn Jahren hat sich ein gängiges Bild herausgebildet, das sich im Zuge der zahlreichen Krisen noch verstärkt hat. Wir haben ein Erstarken der rechten Parteien in Europa, sie sind in europäischen Parlamenten vertreten und prägen bereits europäische Politik», meinte die Wissenschaftlerin mit Schwerpunkt Europäische Integration und Internationale Beziehungen.
Braun sprach von einem «schleichenden Wandel». «Rechte Positionen werden die europäische Politik in den nächsten Jahren in irgendeiner Form beeinflussen – durch eine Vielzahl von Wahlen, nicht nur in Italien. Der Trend zum Euroskeptizismus wird sich wohl fortsetzen.»
Dies sollte eine liberale Gesellschaft aber nicht einfach hinnehmen. «Ja, es verstärkt sich ein Trend nach rechts. Aber wir wissen, wie wir in einem demokratischen Europa damit umgehen können», sagte Braun. Populistische und extreme Parteien neigten dazu, einfache Lösungen vorzuschlagen und damit Wählerstimmen zu binden. «Wir leben aber in einer komplexen Zeit mit komplexen Problemen. Das sollten Parteien den Wählerinnen und Wählern immer wieder verdeutlichen.»
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