Energie

Bauernverband: Ertragseinbrüchen infolge von Gasengpässen

Berlin/Magdeburg (dpa) – Der Deutsche Bauernverband warnt vor einem Einbruch der landwirtschaftlichen Erträge infolge von Gasengpässen. Sollten Düngemittel nur noch eingeschränkt verfügbar sein oder wegfallen, würden die Erträge sofort um 30 bis 40 Prozent einbrechen, sagte Verbandspräsident Joachim Rukwied vor der am Donnerstag beginnenden zweitägigen Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern. «Um stabile Ernten zu gewährleisten, ist die Verfügbarkeit von Düngemitteln essenziell.»

Gas ist notwendig zur Erzeugung von Stickstoffdünger. «Wir brauchen eine Priorisierung beim Gas für den gesamten Landwirtschafts- und Ernährungssektor – und auch für die Düngemittelhersteller», sagte Rukwied der Deutschen Presse-Agentur. Die gesamte Ernährungswirtschaft sei abhängig von Gas, etwa Zuckerfabriken oder Molkereien. «Ohne Gas keine Milch, keine Butter, kein Joghurt.» Weiterlesen

Produktion der Chemie bricht ein

Frankfurt/Main (dpa) – Die deutsche Chemie- und Pharmabranche kürzt ihre Produktion wegen der rasant gestiegenen Energiepreise immer weiter.

Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) erwartet nun, dass die Herstellung in der Branche dieses Jahr um 5,5 Prozent schrumpfen wird. Die Produktion der Chemie alleine betrachtet dürfte gar um 8,5 Prozent zurückgehen, teilte der VCI am Mittwoch in Frankfurt mit.

«Wir müssen uns im wahrsten Sinne des Wortes warm anziehen, um diesen Winter und auch das kommende Jahr zu überstehen», sagte VCI-Präsident Christian Kullmann. «Die Drosselung der Produktion ist ein erster Schritt. Wenn bestimmte Prozesse ganz stillgelegt werden müssen, laufen sie möglicherweise nie wieder an.» Bisher hatte der Verband mit einem Produktionsrückgang von 1,5 Prozent gerechnet und mit einem Minus von 4 Prozent für das reine Chemiegeschäft. Weiterlesen

EU will mit Übergewinnen Verbraucher entlasten

Energie
Von Laura Dubois, Marek Majewsky und Michel Winde, dpa

Straßburg (dpa) – Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen will Verbraucher mit radikalen Maßnahmen bei den hohen Energiepreisen entlasten.

Nach einem am Mittwoch vorgestellten Gesetzesvorschlag sollen Energiefirmen einen Teil ihrer zuletzt stark gestiegenen Gewinne abgeben. Damit sollen Staaten die Krisenkosten abfedern. Die Unternehmen machten zuletzt Gewinne, mit denen sie in ihren kühnsten Träumen nie gerechnet hätten, sagte von der Leyen bei einer Grundsatzrede im Straßburger Europaparlament. Der Vorschlag werde den EU-Staaten mehr als 140 Milliarden Euro bringen, um die Not zu lindern.

Maßnahmen wie diese, die einer Übergewinnsteuer ähneln, waren noch vor wenigen Monaten von vielen Ländern kategorisch abgelehnt worden – unter ihnen auch Deutschland. Die Lage hat sich jedoch dramatisch verändert. Unter anderem deshalb, weil Russland kaum noch Gas an die EU-Staaten liefert. Der Strompreis am deutschen Großhandel ist heute drei- bis viermal höher als vor einem Jahr. In Zeiten wie diesen müssten Gewinne geteilt und an die Bedürftigsten umgeleitet werden, sagte von der Leyen. Auch die Bundesregierung unterstützt dies mittlerweile. Weiterlesen

Kabinett beschließt Abbau von Hürden für Solaranlagen

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung will steuerliche und bürokratische Hürden für den Betrieb von Photovoltaikanlagen unter anderem auf Privathäusern abbauen. Einen entsprechenden Vorschlag von Finanzminister Christian Lindner beschloss das Kabinett.

Viele Bürger scheuten Solaranlagen bisher aus bürokratischen Gründen, sagte der FDP-Politiker. Deshalb sollen Einnahmen daraus bis zu einer bestimmten Leistung nun von der Ertragsteuer befreit werden. Auf Lieferung und Installation soll unter bestimmten Umständen auch keine Mehrwertsteuer mehr anfallen.

«Das befreit viele private Nutzer der Photovoltaik davon, über eine Kleinunternehmerregelung zu einem Vorsteuerabzug zu kommen», sagte Lindner. «Ich glaube, damit haben wir im Steuersystem einen echten, ganz starken zusätzlichen Anreiz dafür geboten, wirklich jetzt dem Gedanken näher zu treten, eine tolle Anlage auf das eigene Dach zu stellen.» Weiterlesen

Landtag fordert zusätzliches Handeln der Bundesregierung

Saarbrücken (dpa/lrs) – Der saarländische Landtag hat mit seiner absoluten SPD-Mehrheit von der Bundesregierung zusätzliches Handeln gegen die hohen Energiepreise und gegen drohende Armut gefordert. In einer von der SPD-Fraktion eingebrachten Entschließung wurde die Bundesregierung am Mittwoch aufgefordert, ebenso wie beim Strompreis auch den Preis für einen Gas-Grundbedarf zu deckeln. Außerdem müssten die Abschöpfung von Zufallsgewinnen und die Kindergrundsicherung rasch auf den Weg gebracht werden. In einem vierten Entlastungspaket müsse vor allem kleinen Unternehmen und dem Handwerk geholfen werden.

Unter Hinweis auf die schweren sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und des russischen Angriffs auf die Ukraine heißt es: «Die Sorge vor einer zunehmenden Armut im Herbst und Winter ist eine realistische.» Das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung mit einem Volumen von 65 Milliarden Euro wurde grundsätzlich gelobt. Der Landtag unterstütze den Ansatz der quartiersbezogenen Armutsbekämpfung. Weiterlesen

Linnemann will Obergrenze für Heizkosten-Übernahme bei Hartz IV

Berlin (dpa) – Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Carsten Linnemann fordert in Anbetracht der stark steigenden Heizkosten eine Obergrenze für Hartz-IV-Empfänger. Zur möglichen Höhe dafür sagte Linnemann der «Bild» (Mittwoch): «Das, was eine Durchschnittsfamilie verbraucht, muss auch für diejenigen Maßstab sein, die vom Staat Geld bekommen.» Hintergrund ist, dass der Staat Miet- und Heizkosten für Hartz-IV-Empfänger übernimmt – allerdings «in Höhe der angemessenen Aufwendungen», wie es beim Bundesarbeitsministerium heißt. So würden die Aufwendungen für die Heizung als Bedarf berücksichtigt, «soweit nicht Anhaltspunkte für ein eklatant unwirtschaftliches Heizverhalten vorliegen». Weiterlesen

Immer mehr empfinden Energiepreise als hohe Belastung

Düsseldorf (dpa) – Immer mehr Menschen empfinden die hohen Energiepreise laut einer Studie als erhebliche oder sogar sehr schwere finanzielle Belastung. Dies gelte insbesondere für Gaskunden, berichtete das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung in Düsseldorf.

Fast zwei Drittel von ihnen hätten laut einer Umfrage die Kosten dafür als «eher schwere» oder «sehr schwere» finanzielle Belastung bezeichnet. Dieser Anteil sei in den vergangenen Monaten stark gestiegen. Grundlage der Studie war eine repräsentative Befragung des IMK, an der im August rund 2200 Personen zwischen 18 und 75 Jahren teilnahmen. Weiterlesen

Von der Leyen: «Bevorstehende Monate werden nicht leicht»

Straßburg (dpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs auf schwere Monate eingeschworen.

«Die bevorstehenden Monate werden nicht leicht», sagte die deutsche Politikerin bei ihrer Rede zur Lage der EU im Europaparlament in Straßburg. «Weder für Familien, die nur schwer über die Runden kommen, noch für Unternehmen, die schwierige Zukunftsentscheidungen treffen müssen.»

Es stehe nicht nur für die Ukraine, sondern auch für Europa und die ganze Welt viel auf dem Spiel. «Wir werden auf die Probe gestellt werden», sagte von der Leyen. Russlands Krieg sei nicht nur ein Krieg gegen die Ukraine. «Dies ist ein Krieg gegen unsere Energieversorgung, ein Krieg gegen unsere Wirtschaft.»   Weiterlesen

Länderminister beraten über hohe Energiepreise

Hannover (dpa) – Die Energieminister der Länder kommen am Mittwoch (10.00 Uhr) in Hannover zusammen, um über den weiteren Umgang mit der Energiekrise zu sprechen.

Im Mittelpunkt stehen die Sicherheit der Versorgung, die steigenden Preise sowie der von der Bundesregierung vorgestellte Stresstest, wie das zuständige Ministerium in Niedersachsen ankündigte. Das Land hat derzeit den Vorsitz der Runde.

Am Nachmittag (15.30 Uhr) werden die Ergebnisse vorgestellt. An einer Pressekonferenz nehmen die Minister Niedersachsens und Bayerns, Olaf Lies (SPD) und Hubert Aiwanger (Freie Wähler), Baden-Württembergs Ministerin Thekla Walker (Grüne) sowie der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Patrick Graichen, teil. Weiterlesen

Schwimmenlernen in kaltem Wasser – bald mehr Nichtschwimmer?

Energiekrise
Von Thomas Strünkelnberg, dpa

Bad Nenndorf (dpa) – Viele Kinder kosten die ersten eigenen Schwimmzüge in tiefem Wasser Überwindung, dies in kaltem Wasser tun zu müssen – umso schlimmer.

Angesichts von Energiekrise und Gasmangel hätten manche Schwimmbäder bereits ihre Temperaturen gesenkt oder gar ganz geschlossen, warnte die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft in Bad Nenndorf. Was den Lebensrettern mit Blick auf Herbst und Winter Sorgen bereitet: Steigt künftig die Zahl der Nichtschwimmer – erneut?

Aus wirtschaftlicher Sicht lasse sich die Senkung der Wassertemperatur in Schwimmbädern nachvollziehen, sagte DLRG-Sprecher Christopher Dolz. Aber: Für Schwimmkurse solle eine Wassertemperatur von 26 Grad das Ziel sein, das stehe der Anfängerschwimmausbildung kaum entgegen. Möglicherweise dauere es bei einigen Kindern länger, bis sie schwimmen lernten, weil sie frören und mehr Zeit bräuchten. Olympiasieger Florian Wellbrock mahnte bereits: «Wie will man da einem Fünf- oder Sechsjährigen beibringen, dass der jetzt ins kalte Wasser gehen muss und Spaß dabei haben soll, schwimmen zu lernen? Das ist aus meiner Sicht nicht möglich.» Weiterlesen

Weniger neu zugelassene Autos: Höherer Anteil von E-Wagen

Bad Ems (dpa/lrs) – Die Zahl neu zugelassener Autos in Rheinland-Pfalz ist im ersten Halbjahr 2022 gesunken. Zugleich wuchs der Anteil von Elektrowagen. Von Januar bis Juni 2022 wurden nach Mitteilung des Statistischen Landesamtes in Bad Ems vom Mittwoch 64 700 Fahrzeuge neu zugelassen – 7,5 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Gründe hierfür seien unter anderem «anhaltende Lieferschwierigkeiten und Materialengpässe, insbesondere in der Chipindustrie» gewesen. Bei Lastwagen fiel die Zahl der Neuzulassungen laut den Statistikern sogar um etwa 19 Prozent – während sie bei Kraft- und Motorrädern um fast zwei Prozent stieg. Weiterlesen

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