Chinas Ansehen unter Xi Jinping drastisch verschlechtert

Peking (dpa) – Das Ansehen Chinas in Deutschland, den USA und anderen entwickelten Ländern hat sich unter Staats- und Parteichef Xi Jinping drastisch verschlechtert.

Nach Umfragen und Daten-Analysen, die das in den USA ansässige Meinungsforschungsinstitut Pew am Donnerstag veröffentlichte, ist in den Industriestaaten die öffentliche Meinung von China in der zehnjährigen Amtszeit von Xi Jinping «steil negativer geworden». Sorgen gebe es vor allem über Chinas Menschenrechtspolitik, militärische Macht und Wirtschaft.

Auf dem nur alle fünf Jahre stattfindenden Kongress der Kommunistischen Partei Chinas, der am 16. Oktober in Peking beginnt, will sich Xi Jinping für eine bislang beispiellose dritte Amtszeit als Parteichef bestätigen lassen. Das Zentralkomitee hatte dem 69-Jährigen bereits im November praktisch ein Mandat für eine andauernde, mögliche lebenslange Führungsrolle erteilt – als erstem Parteiführer seit dem Revolutionär und Staatsgründer Mao Tsetung. Weiterlesen

Ex-Außenminister Pompeo befürwortet unabhängiges Taiwan

Taipeh (dpa) – Die USA sollten Taiwan nach Ansicht des früheren US-Außenministers Mike Pompeo als souveränes Land anerkennen. Die demokratische Inselrepublik müsse gar nicht ihre Unabhängigkeit erklären, da sie bereits ein unabhängiges Land sei, sagte Pompeo während eines Besuches in Taiwan in einer Rede in der südtaiwanischen Hafenstadt Kaohsiung.

Es gehe darum, die unverkennbare und bereits existierende Realität anzuerkennen. Pompeo warf der kommunistischen Führung in Peking aggressives Verhalten vor – sowohl diplomatisch als auch militärisch und wirtschaftlich. Weiterlesen

Vereinte Nationen: Schulterschluss gegen den Ukraine-Krieg

New York (AP) – Es war eine seltene Demonstration der Einigkeit bei den oft zerrissenen Vereinten Nationen: In dieser Woche haben beim der UN-Generaldebatte in New York immer mehr Länder klar ihre Kritik am Ukraine-Krieg zum Ausdruck gebracht, selbst Freunde Moskaus schlossen sich an.

Zwar haben westliche Verbündete auch bislang wiederholt erklärt, dass Russland seit dem Einmarsch in die Ukraine im Februar weitgehend isoliert sei. Vieles davon war jedoch eher Wunschdenken. Doch nun mehren sich Zeichen auf mehr Geschlossenheit.

Auch Indien und China nun Zweifel an Moskau

Schon vor den Reden bei der UN-Vollversammlung in dieser Woche äußerten Indien und China, die sich bislang sehr zurückgehalten hatten, auf einem Gipfel in Usbekistan am vergangenen Wochenende Zweifel am Moskauer Vorgehen. Dann setzte sich die Vollversammlung der Vereinten Nationen in einem deutlichen Signal mit überwältigender Mehrheit über russische Einwände hinweg und stimmte dafür, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj aus der Ferne sprechen durfte, statt wie alle anderen nach New York zu reisen. Weiterlesen

Große Sorge um Nashornbestände – trotz vereinzelter Erfolge

Maputo/Kigali (dpa) – In Mosambik und Ruanda geben Umsiedlungsprojekte Hoffnung für die Nashörner. Nachdem bereits im Juli 19 Breitmaulnashörner nach Mosambik umgesiedelt wurden, leben dort mittlerweile auch wieder Spitzmaulnashörner. Sieben Exemplare seien von Südafrika in den Zinave National Park umgesiedelt worden, teilte die Peace Parks Foundation in dieser Woche mit. Zuvor galten Nashörner in dem Land an der ostafrikanischen Küste rund 40 Jahre lang als ausgestorben.

Auch weiter nördlich in Ruanda erholt sich die Population der Breitmaulnashörner leicht, nachdem die Tiere in dem ostafrikanischen Land zwischenzeitlich ebenfalls als ausgestorben galten. So wurden 30 der bedrohten Tiere vor einem Jahr von Südafrika in den Akagera-Nationalpark in Ruanda umgesiedelt. Nun hat die Gruppe Nachwuchs bekommen. Weiterlesen

EU-Abgeordnete wollen Beziehungen zu Taiwan vertiefen

Brüssel (dpa) – Mehrere Dutzend Abgeordnete aus verschiedenen europäischen Staaten fordern Verhandlungen der EU mit dem von China unter Druck gesetzten Taiwan über ein Investitionsabkommen. «Taiwan ist ein zentraler Partner und demokratischer Verbündeter im Indo-Pazifik», schreiben sie in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und den EU-Ratspräsidenten Charles Michel.

Zu den 35 Unterzeichnern gehören der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer und die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Gyde Jensen. Weiterlesen

Affenpocken in China: Vermeidet «Hautkontakt mit Ausländern»

Peking (dpa) – Nach der Entdeckung des ersten Falls von Affenpocken in China hat der Chefepidemiologe des nationalen Gesundheitsamtes die Bevölkerung davor gewarnt, in Hautkontakt mit Ausländern zu kommen. «Habt keinen Hautkontakt mit Ausländern», schrieb Wu Zunyou im Kurznachrichtendienst Weibo als ersten Ratschlag zur Vermeidung einer Ansteckung. Die Empfehlung löste im chinesischen Internet heftige Reaktionen aus. Nutzer sahen Diskriminierung und kritisierten die Hinweise als wenig wissenschaftlich. Weiterlesen

Lockdown in Chinas Wirtschaftszentrum Chengdu aufgehoben

Peking (dpa) – Nach knapp drei Wochen ist der Lockdown in der 21 Millionen Einwohner zählenden chinesischen Metropole Chengdu am Montag aufgehoben worden. Das wirtschaftliche und industrielle Zentrum in Südwestchina konnte damit deutlich schneller wieder zur Normalität zurückkehren als Shanghai im Frühjahr. In der ostchinesischen Hafenstadt hatte zwei Monate lang Ausgangssperre geherrscht, was erhebliche Störungen auch der weltweiten Lieferketten verursacht und zu teils chaotischen Zuständen geführt hatte. Weiterlesen

USA würden Taiwan bei Angriff militärisch unterstützen

Washington (dpa) – US-Präsident Joe Biden hat Taiwan im Angriffsfall erneut militärische Unterstützung zugesichert. «Ja, wenn es tatsächlich zu einem noch nie da gewesenen Angriff käme», sagte Biden in einem TV-Interview auf die Frage: «Würden die US-Streitkräfte die Insel verteidigen?» Biden stellte sich in dem am Donnerstag aufgezeichneten Interview Fragen von Scott Pelley in der Sendung «60 Minutes». Pelley hakte noch einmal nach: «Also im Gegensatz zur Ukraine, um es klar zu sagen: US-Streitkräfte (…) würden Taiwan im Falle einer chinesischen Invasion verteidigen?» Biden bejahte die Frage erneut. Weiterlesen

Es eint der Feind: Russland und China ziehen an einem Strang

Schwierige Partnerschaft
Von Andreas Landwehr und Ulf Mauder, dpa

Samarkand (dpa) – Dass sich Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping bei seiner ersten Auslandsreise seit mehr als zweieinhalb Jahren ohne Maske mit Wladimir Putin unterhält, feiern Moskaus Medien schon mal als Erfolg. Der Kremlchef pfeift schon immer auf Masken zum Schutz vor dem Coronavirus.

Der 69-jährige Putin probte am Freitag in der orientalischen Idylle der jahrtausendealten usbekischen Stadt Samarkand den Schulterschluss mit seinem gleichaltrigen «Freund» aus China im Streben nach einer multipolaren Welt. Immerhin räumte Putin selbst ein, dass Xi Jinping Fragen und Sorgen habe wegen Russlands Krieg gegen die Ukraine. Weiterlesen

Xi Jinping ruft zu mehr Kooperation auf

Samarkand (dpa) – Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat die Mitglieder der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) zu einer Vertiefung ihrer Kooperation aufgerufen.

In einer Rede am zweiten Tag des Gipfels der Gruppe im usbekischen Samarkand forderte der Präsident die Länder auch auf, «ihre jeweiligen Kerninteressen und gewählten Entwicklungspfade zu respektieren».

Xi Jinping sprach sich für das Prinzip der Gleichbehandlung aus: «Die Großen dürfen nicht die Kleinen schikanieren, die Starken nicht die Schwachen», wurde der Präsident in Chinas Staatsmedien zitiert. Die Welt sei heute alles andere als friedlich. Das Ringen zwischen Einheit und Spaltung, Zusammenarbeit und Konfrontation werde stärker. Weiterlesen

Xi trifft zu Gipfel in Usbekistan ein – Treffen mit Putin geplant

Samarkand (dpa) – Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping ist zum Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) in der usbekischen Stadt Samarkand eingetroffen. Der usbekische Präsident Schawkat Mirsijojew begrüßte ihn am Mittwochabend am Flughafen mit einer Willkommenszeremonie.

In einer Rede pries Chinas Präsident die «umfassende strategische Partnerschaft» beider Staaten, die aus seiner Sicht auf dem richtigen Weg sei und nicht nur den Menschen beider Völker, sondern auch Frieden, Stabilität und Wohlstand in der Region diene, wie ihn die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua zitierte. Weiterlesen

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