Samarkand (dpa) – Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat die Mitglieder der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) zu einer Vertiefung ihrer Kooperation aufgerufen.
In einer Rede am zweiten Tag des Gipfels der Gruppe im usbekischen Samarkand forderte der Präsident die Länder auch auf, «ihre jeweiligen Kerninteressen und gewählten Entwicklungspfade zu respektieren».
Xi Jinping sprach sich für das Prinzip der Gleichbehandlung aus: «Die Großen dürfen nicht die Kleinen schikanieren, die Starken nicht die Schwachen», wurde der Präsident in Chinas Staatsmedien zitiert. Die Welt sei heute alles andere als friedlich. Das Ringen zwischen Einheit und Spaltung, Zusammenarbeit und Konfrontation werde stärker.
Er rief die Mitgliedsländer dazu auf, ihre Sicherheitskooperation auszubauen. Terroristische und extremistische Kräfte müssten daran gehindert werden, die regionale Sicherheit zu stören. Handel müsse gefördert und erleichtert werden. Xi Jinping warb auch für seine Infrastruktur-Initiative zum Aufbau einer «neuen Seidenstraße».
Auch sollte die SCO-Organisation ausgebaut und verbessert werden, während immer mehr Länder beitreten wollten, sagte Xi Jinping in seiner Rede. Der 2001 zunächst mit dem Blick auf den Kampf gegen Terrorismus gegründeten Gruppe gehören heute China, Russland, Indien, Pakistan, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan an.
Warnung vor vor «Einmischung» aus dem Ausland
Xi Jinping warnte zudem vor Volksaufständen und Einmischung aus dem Ausland. «Wir müssen ausländische Kräfte daran hindern, «Farbenrevolutionen» anzuzetteln», sagte er. Gemeinsam müssten sich die SCO-Mitglieder der «Einmischung in innere Angelegenheiten unter irgendwelchen Vorwänden» widersetzen.
Die Welt trete in eine «neue Phase der Turbulenzen und der Veränderung» ein, sagte Xi Jinping vor den Teilnehmern. «Der Nebel der Pandemie des Jahrhunderts hat sich noch nicht verzogen, der Rauch lokaler Konflikte steigt wieder auf, die Mentalität des Kalten Krieges und Blockpolitik sind zurückgekehrt.» Unilateralismus und Protektionismus nähmen zu. Die wirtschaftliche Globalisierung stoße auf Gegenströmungen. «Die Menschheit steht am Scheideweg.»
Er rief die SCO-Mitglieder auch zum Kampf gegen Drogenschmuggel, andere grenzüberschreitende Verbrechen und die «drei bösen Kräfte» auf. Dazu zählen Terrorismus, Separatismus und religiöser Extremismus. China sei bereit, in den nächsten fünf Jahren 2000 Strafverfolgungsbeamte von SCO-Mitgliedsstaaten auszubilden und ein Trainingszentrum für den Anti-Terror-Kampf einzurichten.
Um der Not in der Welt zu begegnen, werde China bedürftigen Entwicklungsländern Nahrung und humanitäre Hilfsgüter im Wert von 1,5 Milliarden Yuan, umgerechnet 214 Millionen Euro, zur Verfügung stellen, kündigte Xi Jinping ferner an.
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