Bundesverfassungsgericht Von Anja Semmelroch, dpa
Karlsruhe (dpa) – Städte und Gemeinden dürfen von Übernachtungsgästen eine sogenannte Bettensteuer verlangen.
Das Bundesverfassungsgericht wies Klagen von Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg gegen die jeweiligen örtlichen Abgaben zurück, wie am Dienstag in Karlsruhe mitgeteilt wurde.
Bremen (dpa/lni) – Auf der Landesmitgliederversammlung der Bremer Grünen am Samstag (11.00 Uhr) wollen die Mitglieder ein Zeichen gegen den Ukraine-Krieg setzen. Als Gastredner zum Thema wird der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Bremen, Ernesto Harder, erwartet. Zur Abstimmung steht unter anderem ein Antrag, ein sofortiges europaweites Energie-Embargo gegenüber Russland zu fordern. Weiterlesen
Hannover/Bremen (dpa) – Bei Ferienfreizeiten, in Jugendgruppen oder Heimen: Auch in evangelischen Kirchengemeinden ist es in den vergangenen Jahrzehnten zu sexualisierter Gewalt gegen Kinder, Jugendliche oder andere Schutzbefohlene gekommen.
Fast 900 Fälle seit den 1950er Jahren, die sich im Bereich der Kirche oder der Diakonie ereignet haben, sind der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) bislang bekannt. Ein Großteil davon ereignete sich demnach offenbar im Bereich der Heimerziehung. Nun will die EKD bei der Aufarbeitung neue Wege gehen und den Betroffenen mehr Mitbestimmungsrechte einräumen. Weiterlesen
Bremen/Coburg (dpa) – Nach einem großen Drogenfund von 740 Kilogramm Kokain in Bremen hat die Polizei vier Männer als mutmaßliche Beteiligte verhaftet. Die Beschuldigten seien in Hamburg, Hannover und Coburg in Bayern verhaftet worden, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Coburg.
Die Bremer Polizei teilte am Donnerstag mit, die Männer seien bereits im Februar festgesetzt worden. Das Kokain im Marktwert von etwa 30 Millionen Euro war im August 2021 im Güterverkehrszentrum von Bremen sichergestellt worden. Hintergrund waren demnach Ermittlungen der Kriminalpolizei mit Zentralaufgaben (KPI-Z) Oberfranken gegen Drogenhändler in dieser Region. Die bayerische Polizei gab den Bremer Kollegen den Hinweis auf eine bevorstehende Lieferung. In letzter Minute sei es gelungen, den Abtransport des Kokains zu verhindern. Es war nach Bremer Angaben in einem Container mit Kaffee aus Südamerika versteckt. Weiterlesen
Bremerhaven (dpa) – Trotz des verheerenden Hochwassers im Ahrtal im Sommer 2021 fehlt den Menschen in Deutschland nach Expertenansicht das Risikobewusstsein für extreme Wetterereignisse.
«Wir neigen dazu, zu denken, dass es Naturkatastrophen bei uns nicht gibt», sagte Benni Thiebes, Geschäftsführer des Deutschen Komitees Katastrophenvorsorge, zu Beginn der Fachtagung «Wasserextreme als Folge des Klimawandels» am Montag im Klimahaus Bremerhaven. Weiterlesen
Greetsiel (dpa) – Mit einem Forschungsprojekt sollen Chancen für eine stärkere regionale Wertschöpfung der Krabbenfischerei in Norddeutschland ausgelotet werden.
Auch der Prototyp einer Krabbenpulmaschine mit Ultraschall-Technik soll mit dem Vorhaben nun entstehen. Entwickler und Krabbenfischer hatten auf diese Entwicklung lange gewartet – bislang fehlte dafür das nötige Geld. Weiterlesen
Bremen (dpa/lni) – Bei einem Brand in einem Pflegeheim in Bremen ist ein 80-Jähriger verletzt worden. Er sei mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung ins Krankenhaus gebracht worden, sagte der Sprecher der Feuerwehr am Dienstag. Demnach brannte in einem Zimmer ein Kühlschrank. Die genaue Ursache war zunächst unklar. Feuerwehrleute brachten den Brand schnell unter Kontrolle. Rund 70 Kräfte von Feuerwehr und Rettungsdienst waren im Einsatz. Der betroffene Gebäudeteil sei stark verraucht gewesen, hieß es. Die Einsatzkräfte brachten insgesamt neun Bewohnerinnen und Bewohner aus dem Haus, die vom Rettungsdienst untersucht wurden.
Limburg (dpa) – Im Prozess gegen einen Mann, der psychisch labile Frauen zum Suizid gedrängt oder dies versucht haben soll, werden an diesem Dienstag (9.00 Uhr) die Plädoyers vor dem Landgericht Limburg erwartet. Möglicherweise fällt auch das Urteil, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten unter anderem Mord und versuchten Mord vor. Weiterlesen
Die Wirtschaftskrise aufgrund der Corona-Pandemie verlief zeitweise sehr heftig. Die Wirtschaft hat aber wieder Tritt gefasst – und damit auch der Arbeitsmarkt.
Hannover (dpa/lni) – Der Arbeitsmarkt in Niedersachsen hat sich nach zwei Jahren Pandemie weitgehend von den Folgen erholt. «In Niedersachsen haben wir bei Arbeitslosigkeit, Beschäftigung und Personalnachfrage wieder das Vorkrisenniveau erreicht», sagte der Chef der Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen der Bundesagentur für Arbeit, Johannes Pfeiffer. In Bremen übertreffe der Arbeitsmarkt bei Beschäftigung und Personalnachfrage das Vorkrisenniveau. Die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Wirtschaft stünden aber noch nicht fest. Weiterlesen
Bremerhaven (dpa/lni) – Der in U-Haft sitzende Ehemann einer tot gefundenen Vermissten aus Bremerhaven hat sich bislang nicht zu den Tatvorwürfen geäußert. Der 45-Jährige mache von seinem gesetzlichen Schweigerecht Gebrauch, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Bremerhaven. Gegen den Mann wurde am Mittwoch Haftbefehl wegen des dringenden Tatverdachts auf Totschlag erlassen. Weiterlesen
Bremen (dpa) – Im Zusammenhang mit einem Corona-Impfnachweis sind zwei Männer in Bremen schwer verletzt worden. Die beiden 38 und 39 Jahre alten Männer wollten am Samstagabend in eine Gaststätte in Bremen-Osterholz gehen. Weiterlesen
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