Hamburg (dpa) – Wegen einer Sturmflut ist der Fischmarkt in Hamburg am Samstagmorgen teils überschwemmt worden. Ein Auto musste abgeschleppt werden, wie ein Polizeisprecher am Morgen sagte. Insgesamt berichteten Polizei und Feuerwehr aber von keinen größeren Einsätzen oder Gefahrenlagen in Hamburg. Weiterlesen
Karlsruhe erklärt Bremer Atomtransportverbot für nichtig
Karlsruhe/Bremen (dpa) – Das Bundesverfassungsgericht hat das umstrittene Verbot für Atomtransporte über Bremer Häfen für mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig erklärt.
Der Freien Hansestadt Bremen fehle die Gesetzgebungskompetenz für den Erlass eines solchen Umschlagverbots, teilte das oberste deutsche Gericht in Karlsruhe mit (Az. 2 BvL 2/15). So etwas könne für die friedliche Nutzung der Kernenergie allein der Bund machen. Daran ändere nichts, dass der Senat allgemein oder im Einzelfall Ausnahmen zulassen kann. Weiterlesen
Bremens Innensenator fordert Unterbrechung des DFL-Spielbetriebs
Bremen/Berlin (dpa) – Der Spielbetrieb in den Fußball-Bundesligen sollte aus Sicht von Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) unterbrochen werden. «Wir setzen die Polizeibeamtinnen und -beamten einer unnötig großen Gefahr aus, wenn wir sie mitten in der vierten Welle quer durch die Republik schicken, nur um Fußballspiele gegen gewalttätige Fans abzusichern», sagte Mäurer laut Mitteilung vom Freitag. Mit Blick auf die rasant steigenden Corona-Zahlen sei dies nicht mehr zu verantworten. Vor der Innenministerkonferenz Anfang Dezember forderte er seine Kolleginnen und Kollegen zum Handeln auf. «Es ist höchste Zeit, dass die Deutsche Fußball Liga den Spielbetrieb unterbricht», so Mäurer. «Es gilt, in der Krise Prioritäten zu setzen. Ein Fußballspiel abzusichern, gehört definitiv nicht dazu» Weiterlesen
Seehäfen fordern kräftigen Ausbau des Schienennetzes
Hamburg (dpa) – Die deutschen Seehäfen verlangen von der neuen Bundesregierung erheblich größere Investitionen in den Ausbau des deutschen Schienennetzes – und zwar im Interesse des Klimaschutzes und der Zuverlässigkeit der aktuell extrem gestörten Lieferketten.
«Wenn mehr Verkehr auf die Schiene soll, dann brauchen wir auch mehr Schiene», sagte der Präsident des Zentralverbandes der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS), Frank Dreeke, in Hamburg. Notwendig sei nicht nur eine bessere Taktung des Güterverkehrs auf der Schiene, auch neue Trassen müssten gebaut werden. Weiterlesen
Kurschus ist neue Stimme der evangelischen Kirche
Bremen (dpa) – Die westfälische Präses Annette Kurschus ist zur neuen Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) gewählt worden.
Bei der Synode in Bremen kam sie am Mittwoch gleich im ersten Wahlgang auf die notwendige Zweidrittelmehrheit, wie die Synode mitteilte. Von 140 abgegebenen Stimmen erhielt sie 126 Jastimmen, es gab vier Neinstimmen und zehn Enthaltungen.
Als wichtigste Stimme im deutschen Protestantismus folgt Kurschus auf den bayerischen Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm. Im EKD-Ratsvorsitz ist sie erst die zweite Frau nach Margot Käßmann (2009-2010). Kurschus (58) ist seit März 2012 Präses der Evangelischen Kirche von Westfalen. 2019 wurde sie für weitere acht Jahre im Amt bestätigt. Seit 2015 war sie bereits stellvertretende Ratsvorsitzende der EKD. Weiterlesen
Tankwart nach Maskenstreit attackiert
Hannover/Bremen (dpa) – Ein Tankwart ist in Bremen nach einem Streit um die Maskenpflicht attackiert worden. Ein 21 Jahre alter Mann schlug und trat mehrfach auf den am Boden liegenden Verkäufer ein, wie die Polizei mitteilte.
Der niedersächsische Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut warnte unterdessen vor weiteren Gewalttaten aus dem Kreis der Corona-Leugner und sogenannten Querdenker. Weiterlesen
Jüngstes CDU-Vorstandsmitglied: Schwerpunkt auf Klimapolitik
Berlin (dpa) – Das jüngste Vorstandsmitglied im CDU-Bundesvorstand, Wiebke Winter, hat ihre Partei dazu aufgefordert, die Klima- und Energiepolitik zu einem der Schwerpunkte bei der inhaltlichen Neuaufstellung zu machen.
Die 25-jährige sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Die Klimakrise ist eine der dringlichsten Krisen, die wir im 21. Jahrhundert bewältigen müssen. Ich halte es schon aus demokratischen Gründen für essenziell, dass jede Partei ein Programm vorlegt, wie es die Pariser Klimaziele einhalten will» Das fehle bisher. Weiterlesen
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