Karlsruhe (dpa) – Der Bund durfte über die sogenannte Corona-Notbremse in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr 2021 Gaststätten und andere Speiselokale schließen.
Auch diese Maßnahme sei verfassungsrechtlich gerechtfertigt gewesen, teilte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag mit. Die Verfassungsbeschwerde eines Restaurantbetreibers aus Berlin wurde nicht zur Entscheidung angenommen. (Az. 1 BvR 1295/21) Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die Ukraine hat mit deutlicher Kritik auf das Flaggenverbot beim Weltkriegsgedenken in Berlin am Sonntag reagiert.
«Mit dem Verbot ukrainischer Symbole hat Berlin einen Fehler gemacht», teilte Außenminister Dmytro Kuleba mit. Es sei sehr falsch, sie ebenso zu behandeln wie russische Symbole. Friedlichen Protestierenden eine ukrainische Flagge wegzunehmen, sei ein Angriff auf jeden, der Europa und Deutschland mit dieser Flagge in der Hand gegen russische Aggression verteidige. Weiterlesen
Berlin (dpa) – An vielen Orten in Deutschland haben Menschen am Sonntag des Tag des Sieges über die Nationalsozialisten und des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa vor 77 Jahren gedacht. Allein in Berlin gab es am Sonntag Dutzende Veranstaltungen.
Angesichts des Krieges in der Ukraine war die Polizei mit einem Großaufgebot im Einsatz, um mögliche Konflikte zu verhindern und pro-russische, kriegsverherrlichende Aktionen zu unterbinden. Größere Zwischenfälle gab es bis zum Abend nicht. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Weil er als Kinderbetreuer 26 Jungen missbraucht hatte, ist ein 28-Jähriger zu insgesamt zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Das Berliner Landgericht ordnete am Donnerstag zudem eine anschließende Sicherungsverwahrung an.
95 sexuelle Übergriffe in der Zeit von Januar 2015 bis März 2020 sahen die Richter als erwiesen an. Der geständige Angeklagte wurde unter anderem des besonders schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in sieben Fällen, des schweren Missbrauchs in 50 Fällen und des Missbrauchs von Schutzbefohlenen schuldig gesprochen. Zudem habe der Mann in den meisten Fällen kinderpornografische Aufnahmen gefertigt, hieß es weiter im Urteil. Weiterlesen
Schönefeld (dpa) – Lange Check-in-Zeiten, kaputte Laufbänder, genervte Fluggäste und finanzielle Probleme: Auch das erste vollständige Betriebsjahr war für den neuen Hauptstadtflughafen BER schwierig.
Fast 570 Millionen Euro betrug der Verlust, den die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) im vergangenen Jahr einfuhr, wie Chefin Aletta von Massenbach mitteilte. Weiterlesen
Erst hip, dann teuer
Von Caroline Bock und Benno Schwinghammer, dpa
Berlin/New York (dpa) – Erst kommen die Studenten und Künstler, dann die Cafés und Restaurants. Die teure Eisdiele mit Sorten wie Apfel-Basilikum oder Banane-Pekannuss-Ziegenmilch-Karamell.
Der Laden für Retro-Fahrräder oder für dänische Teak-Möbel aus den 60er Jahren. Dann kommen die Investoren, kaufen Wohnungen und sanieren sie so teuer, dass die alteingesessenen Mieter sich diese nicht mehr leisten können. So geht nach dem gängigen Verständnis der Prozess der Gentrifizierung in den großen Städten. Vereinfacht gesagt: Es wird lebenswerter und schöner, aber das hat seinen Preis. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Bei einem Streit auf einem Berliner Rummel ist ein Mann getötet worden. Im Veranstaltungsbereich der Neuköllner Maientage auf dem Columbiadamm sei es am späten Samstagabend zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen gekommen, sagte eine Polizeisprecherin. Weiterlesen
Medien-Event
Von Andreas Rabenstein, dpa
Berlin (dpa) – Die Politprominenz fehlte weitgehend. Die Kleider waren dunkler, die Bars und Tanzflächen weniger voll und die Reden wichtiger. So politisch wie 2022 war der Bundespresseball, die Jahresparty der Hauptstadtjournalisten, wohl kaum je zuvor.
In den vergangenen Jahren sorgte die Corona-Pandemie für mehrere Verschiebungen. Nun gab Russlands Angriff auf die Ukraine dem Ball am Freitagabend im Berliner Hotel Adlon am Brandenburger Tor ein neues Gesicht und ließ ihn zum «Solidaritätsball» für die Ukraine werden. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Eine 31 Jahre alte Frau ist in Berlin-Pankow auf offener Straße mit Messerstichen getötet worden – nach ersten Erkenntnissen von ihrem Lebensgefährten.
Der 42-jährige Tatverdächtige wurde festgenommen, er soll mit dem Opfer sechs gemeinsame Kinder haben, wie ein Polizeisprecher sagte. Der Mann sei dringend tatverdächtig, die Frau am Freitagmorgen getötet zu haben. Die Frau lebte den Angaben zufolge in einem in der Nachbarschaft liegenden Flüchtlingsheim. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die Omikron-Subvariante BA.2 dürfte nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) mittlerweile die allermeisten Corona-Ansteckungen in Deutschland hervorrufen.
Ihr Anteil habe nach jüngsten Erkenntnissen – einer Stichprobe von vorletzter Woche – 97 Prozent betragen, heißt es im RKI-Wochenbericht von Donnerstagabend.
Auf knapp drei Prozent kommt demnach BA.1, der zuvor vorherrschende Subtyp. Die relativ neu aufgekommenen Omikron-Sublinien BA.4 und BA.5 spielen nach den Daten bisher keine besondere Rolle: BA.4 wird mit einem Anteil von 0 Prozent gelistet, BA.5 mit 0,1 Prozent. Mischvarianten seien bislang nur vereinzelt nachgewiesen worden, schreibt das RKI. In Deutschland wird nur bei einem kleinen Teil positiver Proben das Erbgut komplett untersucht. Weiterlesen
Nach zwei Jahren mit Corona-Beschränkungen darf diesen Sommer in Berlin wieder nach Herzenslust geplanscht werden. Um Gas zu sparen, wird in den meisten Bädern jedoch die Heizung runtergedreht.
Berlin (dpa/bb) – In Berlin startet an diesem Wochenende die Freibadsaison. Zum ersten Mal seit 2019 öffnen die Bäder wieder ohne Corona-Einschränkungen. Gäste müssen sich dafür auf niedrigere Wassertemperaturen einstellen, sagte der Vorstandsvorsitzende der Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Johannes Kleinsorg, auf einer Pressekonferenz am Montag im Sommerbad Wilmersdorf mit Sportsenatorin Iris Spranger (SPD). Kleinsorg und Spranger stellten auch den neuen Bädervertrag vor, der die Zusammenarbeit zwischen den Badbetreibern und dem Land neu regeln soll. Weiterlesen
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