Berlin

5,90 Euro weniger im Osten: Lohnangleichung sehr langsam

Berlin (dpa) – Mehr als drei Jahrzehnte nach der deutschen Einheit schwinden die Lohnunterschiede zwischen West und Ost sehr langsam.

2021 betrug die Lücke beim durchschnittlichen Stundenlohn nach Daten des Statistischen Bundesamts 5,90 Euro – in den westdeutschen Bundesländern und Berlin wurden 26,81 Euro bezahlt, in den östlichen Bundesländern 20,91 Euro. Im Vergleich zu 2020 verringerte sich die Lücke gerade einmal um acht Cent.

Damals lag der durchschnittliche Bruttostundenverdienst im Westen bei 26,26 Euro und im Osten bei 20,28 Euro. Bundesweit ergab sich daraus ein Wert von 25,40 Euro für 2020, für 2021 dann 25,96 Euro. Alle Werte stiegen also nur wenig. Im Osten lag die Steigerung geringfügig über der im Westen, so dass sich die Schere etwas weiter schloss, aber eben nur minimal. Die Daten fragte die Linksfraktion im Bundestag ab. Sie liegen der Deutschen Presse-Agentur vor. Weiterlesen

Sowjetisches Ehrenmal in Berlin beschmiert

Berlin (dpa) – Auf das Sowjetische Ehrenmal in Berlin-Treptow sind mit roter Farbe Parolen gegen den Krieg in der Ukraine und gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin gesprüht worden.

Ein Sprecher der Berliner Polizei bestätigte die Schmierereien am Donnerstagabend. Nähere Angaben machte er nicht. Wie «Der Tagesspiegel» und die Zeitung «Neues Deutschland» berichteten, wurden einige Teile der Gedenkstätte mit Parolen wie «Death to all Russians» (Tod allen Russen), «Ukrainian Blood on Russian Hands» (Ukrainisches Blut an russischen Händen) oder «Putin = Stalin» besprüht. Weiterlesen

Impfdebatte: 1400 Demonstranten am Brandenburger Tor

Berlin (dpa) – Parallel zur Debatte im Bundestag um eine mögliche Corona-Impfpflicht in Deutschland haben mehr als 1000 Impfgegner am Brandenburger Tor in Berlin demonstriert. Sie versammelten sich am Donnerstagmorgen und protestierten gegen die Corona-Gesetze.

Der Titel der Demonstration lautete: «Für freie Impfentscheidung und Selbstbestimmung über den eigenen Körper.» Auf Plakaten stand: «Nein zum Impfzwang» und «Meine Gesundheit». Laut Polizei waren anfangs etwa 350 Menschen dabei, bis zum Schluss stieg die Zahl der Teilnehmer auf 1400. Weiterlesen

92-Jährige vergewaltigt und ermordet: Haftstrafe für Pfleger

Berlin (dpa) – Neun Monate nach dem gewaltsamen Tod einer 92 Jahre alten Seniorin ist ein Altenpfleger in Berlin zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht sprach den 41-Jährigen am Donnerstag des Mordes sowie der Vergewaltigung mit Todesfolge schuldig.

Der Angeklagte, der bei der Frau als häusliche Pflegekraft tätig war, sei mit außerordentlicher Brutalität gegen die «absolut wehrlose» Frau vorgegangen. Bei der Tat sei der Mann stark alkoholisiert gewesen. Das Gericht ordnete die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt an. Weiterlesen

Streit um A100 im Parlament – Senatorin glaubt nicht an Umsetzung

Braucht Berlin in Zeiten des Klimawandels und der Verkehrswende ausgerechnet eine neue Autobahn? Im Abgeordnetenhaus gehen die Meinungen dazu auseinander.

Berlin (dpa/bb) – Pläne des Bundesverkehrsministeriums für einen Weiterbau der Stadtautobahn A100 im Berliner Osten entzweien das Abgeordnetenhaus. Die Opposition sprach sich in einer Debatte am Donnerstag vehement für das Projekt aus: Die Autobahn sei wichtig für die Verkehrsanbindung östlicher Stadtteile und könne gleichzeitig Wohnviertel und andere Straßen vom Autoverkehr entlasten, argumentierten CDU, AfD und FDP.

Umwelt- und Verkehrssenatorin Bettina Jarasch geht hingegen nicht von einer Umsetzung der Pläne aus. «Das Bundesverkehrsministerium will in Berlin eine Überholspur in Richtung Klima-Desaster bauen», sagte die Grünen-Politikerin. «Da kann ich nur sagen: Das wird nicht passieren. Nicht mit diesem Berliner Senat.» Auch andere Redner der rot-grün-roten Koalition lehnten das Vorhaben ab. Weiterlesen

Tausende legen sich für Ukraine vor Reichstag auf die Erde

Berlin (dpa) – Aus Protest gegen den Angriffskrieg Russlands in der Ukraine haben sich einige Tausend Menschen am Mittwoch im Berliner Regierungsviertel auf den Boden gelegt.

Mit diesem sogenannten Menschenteppich sollte an die getöteten Menschen erinnert werden, hieß es in einer Ankündigung der Demonstration am Reichstagsgebäude. Angemeldet zu dem Protest waren von der Allianz Ukrainischer Organisationen 5000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Weiterlesen

Umsetzung der Grundsteuerreform beginnt in Berlin

Berlin (dpa/bb) – Nach jahrelangen Vorbereitungen beginnt in Berlin nun die Umsetzung der vom Bundesverfassungsgericht angestoßenen Grundsteuerreform. In einem ersten Schritt müssen Eigentümer von Grundstücken und Eigentumswohnungen zwischen Juli und Oktober Erklärungen abgeben, um den sogenannten Grundsteuerwert zu ermitteln, wie Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) am Mittwoch mitteilte.

Notwendig sind dazu Angaben wie Wohnfläche, Alter der Wohnung, Bodenrichtwert und Nummer des Flurstücks. «Jetzt ist der ideale Zeitpunkt, um die Steuererklärung vorzubereiten und zu schauen, ob die notwendigen Unterlagen zum Grundbesitz vorliegen», riet Wesener. Die Berliner Steuerverwaltung rechnet mit etwa 830 000 Steuererklärungen, darunter 700 000 für Wohngrundstücke. Weiterlesen

Mutmaßlicher IS-Kämpfer wegen Massaker festgenommen

Karlsruhe (dpa) – Weil er sich an einem Angriff der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf einen Stamm in Syrien beteiligt und Menschen gefoltert haben soll, hat die Bundesanwaltschaft einen Mann in Berlin festnehmen lassen.

Sie wirft dem Syrer unter anderem Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vor, wie die Behörde in Karlsruhe mitteilte. Ein Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof muss entscheiden, ob er in Untersuchungshaft kommt. Weiterlesen

Völklinger Hütte bekommt Geld vom Bund für Besucherweg

Berlin/Völklingen (dpa/lrs) – Für Sanierung und Modernisierung von gut 90 national bedeutsamen Kulturprojekten kommen in diesem Jahr 32 Millionen Euro vom Bund. Auch das Weltkulturerbe Völklinger Hütte im Saarland erhält Geld für die Herrichtung des «Besucherwegs Sinterrundkühler». Zu den geförderten Einrichtungen gehören außerdem das Residenztheater München, die Hamburger Kunsthalle, die Wartburg in Eisenach, das Grassi Museum für Angewandte Kunst Leipzig oder die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden. «Kultur stiftet Identität und Zusammenhalt», sagte Kulturstaatsministerin Claudia Roth am Dienstag in Berlin. Dies gelte in Metropolen wie im ländlichen Raum, «wo die kulturelle Grundversorgung oftmals keine Selbstverständlichkeit ist».

 

 

Unerträglich», «Makaber»: Kritik an prorussischem Autokorso

Berlin (dpa) – Innenpolitiker aus Bund und Ländern haben empört auf öffentliche Sympathiebekundungen für den russischen Angriff auf die Ukraine und Präsident Wladimir Putin reagiert.

«Angesichts der Gräueltaten und der Bilder der vergangenen Tage kann ich persönlich nicht begreifen, wie man für einen Kriegsverbrecher Partei ergreifen kann», sagte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) der «Rheinischen Post». Hintergrund ist ein Autokorso mit russischen Fahnen am Sonntag in Berlin. Anders als manch andere Staaten zeichne sich Deutschland aber dadurch aus, «dass friedlicher Protest durch die Polizei nicht niedergeknüppelt, sondern geschützt wird», betonte Reul. Weiterlesen

Ukrainischer Botschafter kritisiert Berlin wegen Autokorsos

Berlin (dpa) – Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat einen großen Autokorso mit russischen Fahnen am Sonntag in Berlin scharf kritisiert.

«Um Himmels willen, wie konnten SIE diesen Auto-Corso der Schande mitten in Berlin zulassen?», schrieb Melnyk am Montag bei Twitter an Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) und die Polizei. Weiterlesen

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