Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Oppositionsführer Christian Baldauf hat den Rücktritt von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel als notwendig bezeichnet. Jeder weitere Tag der Grünen-Politikerin im Amt hätte der politischen Kultur geschadet, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende am Montag in Mainz. Die ehemalige rheinland-pfälzische Umweltministerin stellte am Montag ihr Amt in der Bundesregierung zur Verfügung, nachdem sie wegen ihres Verhaltens nach der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer scharf kritisiert worden war.
«Die Ministerin verstrickte sich in einem Netz von Unwahrheiten und Täuschungen», hieß es in einer Mitteilung Baldaufs etwa eine Stunde nach der Rücktrittserklärung Spiegels in Berlin. Der Untersuchungsausschuss im Landtag habe zuvor «etliche Versäumnisse während der Flutkatastrophe im Ahrtal herausgearbeitet». Zudem habe die Ministerin «ein fragwürdiges Kommunikationsverhalten» gezeigt.
Baldauf sprach von einem «Mitgefühl für die familiäre Situation» der Ministerin. Er fügte hinzu: «Jeder gerät in Lebenssituationen, die überfordern können.» Wenn Politiker «ihrem Amt aufgrund persönlicher Gründe nicht gewachsen sind, sollten sie dies erklären und rechtzeitig eine Auszeit nehmen».
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