Braunschweig (dpa) – Ein 74-jähriger Autofahrer ist am Dienstag mit seinem Wagen rückwärts in einen Braunschweiger Supermarkt gefahren. Dabei wurden nach ersten Erkenntnissen zwei Kundinnen verletzt, wie eine Polizeisprecherin sagte. Der Fahrer und seine Beifahrerin blieben dem Bericht zufolge unverletzt. Weiterlesen
Finanzministerium verteidigt EU-Corona-Fonds
Karlsruhe (dpa) – Die Bundesregierung hat die gemeinsame Schuldenaufnahme für den Hunderte Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds der EU verteidigt. So etwas wie die Corona-Krise habe man noch nicht gesehen, sagte Finanzstaatssekretär Werner Gatzer am Dienstag vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Er erinnerte an die dramatische Entwicklung im Frühjahr 2020. Damals sei in vielen europäischen Staaten das öffentliche Leben heruntergefahren worden, mit immensen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen. Ein entschlossenes gemeinsames Handeln sei in dieser Situation notwendig gewesen. Schon die Ankündigung habe positive Effekte gehabt und für Beruhigung gesorgt. Weiterlesen
Arbeitgeberpräsident warnt vor «ausufernden» Sozialabgaben
Berlin (dpa) – Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat vor ausufernden Sozialabgaben gewarnt und grundlegende Reformen gefordert. Dulger sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Wir brauchen ein Belastungsmoratorium für die Betriebe. Die Lohnnebenkosten müssen auf 40 Prozent gedeckelt werden, denn es droht eine ausufernde Beitragserhöhung.»
Beitragserhöhungen seien «das Schlechteste, was wir im Moment tun können», argumentierte der Arbeitgeberpräsident. «Sie belasten nicht nur die Betriebe, sondern auch die Beschäftigten. Es muss jetzt in dieser schwierigen Situation mehr Netto vom Brutto in den Lohntüten bleiben. Die guten Steuereinnahmen des Bundes geben das her.» Weiterlesen
Süddeutschland befürchtet Nachteile bei Gasnotstand
Stuttgart/München/Wien (dpa) – Im reichen Süden Deutschlands werden bei einem Gasnotstand besonders harte Folgen für die Wirtschaft befürchtet.
Die Industrie wolle wissen, ob der Süden bei einer Notfallverteilung von Gas gegenüber dem Norden benachteiligt werde, es seien «große Ängste» im Spiel, warnte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Montag in Stuttgart bei einem Krisengipfel zur Gasversorgung. Der Grünen-Politiker will für den Fall vorbeugen, dass Russland seine Gaslieferungen an Deutschland weiter drosselt. Weiterlesen
Kunststoff im Lidl-Reibekäse: Hersteller ruft zurück
Cham (dpa) – Die Goldsteig Käsereien Bayerwald warnen vor Fremdkörpern in geriebenem Emmentaler-Käse. Es handele sich um das Produkt «Milbona Emmentaler gerieben, 250g» mit den Mindesthaltbarkeitsdaten 8. und 10. September 2022 sowie dem Kennzeichen «DE BY 301 EG». Auf dem bundesweiten Portal lebensmittelwarnung.de wurde der Rückruf am Montag veröffentlicht. Weiterlesen
Lindner: 2023 Steuersenkung für Geringverdiener und Mitte
Berlin (dpa) – Bundesfinanzminister Christian Lindner hat wegen der hohen Preise für das kommende Jahr eine Steuersenkung in Aussicht gestellt. Es gehe dabei um Geringverdiener, aber auch die «arbeitende Mitte», sagte der FDP-Politiker am Montag in Berlin. Durch die Abschaffung der sogenannten kalten Progression sollten sie entlastet werden. Als kalte Progression bezeichnet man eine Art schleichende Steuererhöhung, wenn eine Gehaltserhöhung durch die Inflation aufgefressen wird, aber dennoch zu einer höheren Besteuerung führt. Weiterlesen
Söder: Bund muss Gas-Versorgung aus Speicher Haidach klären
München (dpa) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Bundesregierung aufgefordert, die Gasversorgung Bayerns und anderer Bundesländer aus dem Speicher Haidach in Österreich zu klären.
Er reagierte damit am Montag auf die Ankündigung Österreichs, den auch für Bayern wichtigen Gasspeicher bei Salzburg möglichst bald – neben dem deutschen – auch mit dem österreichischen Netz zu verbinden.
«Wir beobachten die Entwicklungen beim Gasspeicher in Haidach mit großer Sorge», sagte Söder. «Zu Haidach scheint es ja eine Vereinbarung zwischen Berlin und Wien zu geben. Diese besagt, dass der überwiegende Teil für Bayern vorgesehen ist. Daher unsere klare Forderung: Der Bund muss die Vereinbarung mit Österreich transparent machen und deutlich sagen, wann und wie viel Gas nach Bayern fließt.» Weiterlesen
DHL setzt auf Abholautomaten: 10.000. Packstation in Betrieb
Duisburg (dpa) – Die Deutsche Post DHL setzt den Ausbau ihres Packstation-Netzes fort. Auf dem Gelände einer Wohnungsbaugesellschaft in Duisburg wurde am Montag die bundesweit 10.000. Paket-Abholstation in Betrieb genommen, wie der Bonner Konzern mitteilte.
Die Packstationen seien eine Erfolgsgeschichte, das Angebot werde immer beliebter. Insgesamt haben die Automaten bundesweit mehr als 900.000 Fächer, in denen Sendungen zwischengelagert werden, bis die Empfänger sie abholen. Das soll nicht nur für Verbraucher vorteilhaft sein, sondern auch für die Post, die den Anteil der teuren Haustürzustellung drücken will. Weiterlesen
Dax legt zu – VW nach angekündigtem Chefwechsel schwächer
Frankfurt/Main (dpa) – Nach einer starken Vorwoche hat der Dax am Montag bis zum Nachmittag nochmals zugelegt. Am Nachmittag stand der deutsche Leitindex mit einem Plus von 0,44 Prozent bei 13.312 Punkten. Ein schwaches Ifo-Geschäftsklima stand ihm nicht im Weg.
Auch die anderen Indizes verzeichneten nach schwächerer Eröffnung Kursgewinne: Der MDax der mittelgroßen Unternehmen stieg zuletzt um 0,15 Prozent auf 26.817 Zähler, während der Eurozonen-Leitindex EuroStoxx 50 um rund 0,6 Prozent zulegte.
Die neue Woche steht im Zeichen der US-Notenbank. Die Währungshüter der weltgrößten Volkswirtschaft geben am Mittwoch wohl die nächste Leitzinserhöhung bekannt. Weiterlesen
Weniger Wärme und warmes Wasser: Kommunen sparen Energie
Trier/Frankenthal (dpa/lrs) – Heizungen in öffentlichen Gebäuden drosseln, Warmwasser in Sporthallen abdrehen und Brunnen austrocknen lassen: Auch Kommunen in Rheinland-Pfalz wollen Energie sparen. Hintergrund ist die drohende Energiekrise im kommenden Winter wegen der Drosselung russischer Erdgaslieferungen. Die rot-grün-gelbe Landesregierung hat gemäß dem Notfallplan der EU eine Verringerung des Gasverbrauchs um 15 Prozent als Ziel für Landesverwaltung und Kommunen vorgegeben. Warmwasser und Heizung in Landesbehörden beispielsweise sollen im Sommer abgestellt werden. Weiterlesen
Trotz Entlastungen: Lindner hält an Schuldenbremse fest
Berlin (dpa) – Finanzministerminister Christian Lindner will trotz der für Anfang kommenden Jahres geplanten Entlastungen der Verbraucher an der Schuldenbremse festhalten.
«Wir werden innerhalb des von der Verfassung vorgegebenen Rahmens wirtschaften und wirtschaften müssen», sagte der FDP-Chef der Deutschen Presse-Agentur. «Manche spekulieren geradezu darauf, dass es wieder eine Ausnahme von der Schuldenbremse gibt. Dahinter liegt das Missverständnis, man könne dann allgemeine politische Vorhaben und Wünsche finanzieren. Das ist aber rechtlich ausgeschlossen.» Weiterlesen
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