Wirtschaftsminister: Größte Energiekrise in Deutschland

Bad Lauchstädt (dpa) – Wirtschaftsminister Robert Habeck hat von der «größten Energiekrise» in Deutschland gesprochen. Grund sei die politisch gewollte und wirtschaftlich entstandene Abhängigkeit von russischem Gas, sagte Habeck nach einem Besuch des Energieparks Bad Lauchstädt in Sachsen-Anhalt.

«Wir lösen uns aus dieser Abhängigkeit in Windeseile.» Russland hatte zuletzt Lieferungen durch die Gaspipeline Nord Stream 1 weiter gedrosselt. Habeck sagte, es habe Jahrzehnte gedauert, Deutschland in diese Abhängigkeit zu führen. «Innerhalb von Monaten und wenigen Jahren sorgen wir dafür, dass wir diese Abhängigkeit überwinden.» So gebe es eine große Dynamik bei der Nachfrage nach Wasserstoff, bei der Forschung an Wasserstoff und den Ausbau von erneuerbaren Energien für die Wasserstoffproduktion. «Das ist die Zukunft.» Zunächst müssten aber dieser und der kommende Winter überstanden werden. Weiterlesen

Land bereitet Details der Schuldenübernahme vor

Mainz (dpa/lrs) – Die Kämmerer der rheinland-pfälzischen Kommunen können bald aufatmen: Mit einem Schlag werden sollen sie von etwa der Hälfte ihrer Altschuldenlast befreit werden. Die Details der angekündigten Schuldenübernahme durch das Land werden in einem Umsetzungsgesetz geregelt, das zurzeit im Finanzministerium vorbereitet und voraussichtlich im Herbst vorgelegt wird.

«Wir wollen die besonders belasteten Kommunen auch besonders stark entlasten», sagte Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) im Redaktionsgespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Das Umsetzungsgesetz soll demnach auch klären, in welchem Zeitraum das Land die übernommenen Schulden der Kommunen tilgen wird. Weiterlesen

Bierdiebe auf frischer Tat in Koblenz ertappt

Koblenz (dpa/lrs) – Zwei Diebe haben insgesamt 48 Bierdosen aus einem Supermarkt in Koblenz stehlen wollen. Für einen der beiden hatte dies ein lebenslanges Hausverbot zur Folge, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Die beiden Männer waren den Angaben zufolge am Mittwoch mit jeweils einer ganzen Palette Bier aus dem Markt spaziert, ohne dafür bezahlt zu haben. Der Ladendetektiv habe das nicht gerade unauffällige Diebesgut bemerkt und die beiden auf dem Parkplatz angesprochen. Einer der Beschuldigten sei geflüchtet. Der andere sei in das Detektivbüro gebeten worden, wo auch die Beamten dazugekommen seien. Der 19-Jährige hatte bereits ein Hausverbot von 50 Monaten für den Supermarkt – dies wurde nun ein lebenslanges. Nach der Anzeigenaufnahme habe er die Örtlichkeit verlassen dürfen, allerdings ohne die 48 Bierdosen.

 

Land und Kommunen bauen Schulden deutlich ab

Bad Ems (dpa/lrs) – Land, Städte, Gemeinden und Kreise in Rheinland-Pfalz haben im vergangenen Jahr ihre Schuldenlast deutlich verringert. Die Kommunen haben nach einer Mitteilung des Statistischen Landesamts vom Donnerstag zwar weiterhin die höchste Verschuldung je Einwohner in Deutschland. Auf Landesebene haben aber nur Baden-Württemberg und Bayern eine niedrigere Pro-Kopf-Verschuldung.

Die Schulden des Landes sanken 2021 um 7,6 Prozent auf 28,5 Milliarden Euro. Der rückläufige Trend wurde nur im ersten Coronajahr 2020 unterbrochen. Vom Höchststand im Jahr 2012 bis 2019 gingen die Landesschulden um nahezu zehn Prozent zurück. Im vergangenen Jahr konnte sich der Schuldenabbau dann weiter fortsetzen. Weiterlesen

Ausgaben für Gesundheit im Jahr 2020 deutlich gestiegen

Bad Ems (dpa/lrs) – Die Gesundheitskosten sind in Rheinland-Pfalz im ersten Jahr der Corona-Pandemie 2020 deutlich gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems vom Donnerstag beliefen sich die Ausgaben für Waren und Dienstleistungen rund um die Gesundheit auf 21,7 Milliarden Euro. Das war ein Plus von 5,8 Prozent im Vergleich zum Jahr 2019. Von 2010 bis 2020 hatten sich diese Ausgaben in Rheinland-Pfalz jedes Jahr durchschnittlich um vier Prozent gesteigert. Weiterlesen

Dax legt zu – US-Zinspolitik nimmt Druck vom Aktienmarkt

Frankfurt/Main (dpa) – Die Zinspolitik der US-Notenbank Fed gibt am Donnerstag auch dem Dax etwas Auftrieb. Mit plus 0,25 Prozent auf 13.199 Punkte knüpfte der deutsche Leitindex kurz nach der Xetra-Eröffnung zunächst an seine Vortagesgewinne an. Der MDax der mittelgroßen Unternehmen gewann 0,84 Prozent auf 26.713 Zähler. Der Eurozonen-Leitindex EuroStoxx 50 legte um 0,5 Prozent zu. Weiterlesen

VW-Konzern verdient besser

Wolfsburg (dpa) – Der Volkswagen-Konzern hat im ersten Halbjahr trotz der Lieferprobleme bei Mikrochips und Corona-Einschränkungen in China einen Gewinnsprung hingelegt.

Die Wolfsburger konnten das Ergebnis nach Steuern im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um etwas mehr als ein Viertel auf 10,6 Milliarden Euro steigern, wie der Konzern mitteilte. Das zweite Quartal, in dem erneute Lockdowns die Produktion und Verkäufe auf dem wichtigsten Markt in Asien ausgebremst hatten, drückte hingegen mit einem Ertragsminus von gut 22 Prozent für sich genommen auf das Geschäft. Der Absatz von Elektroautos zog aber weiter an. Weiterlesen

Öffentliche Schulden Ende 2021 auf Rekordstand

Wiesbaden (dpa) – Mit mehr als 2,3 Billionen Euro haben die Schulden der öffentlichen Haushalte bei Banken und Privatunternehmen Ende vergangenen Jahres einen Höchststand erreicht.

Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung waren beim sogenannten nicht-öffentlichen Bereich zum Jahresende 2021 mit

2.321,1 Milliarden Euro verschuldet, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Grund sei insbesondere auf Bundesebene, aber auch in einigen Ländern die Bewältigung der Corona-Pandemie. Weiterlesen

Fed dreht weiter an der Zinsschraube

Konjunktur
Von Julia Naue, dpa

Washington (dpa) – Die US-Notenbank setzt ihren aggressiven Kampf gegen die galoppierende Inflation mit einem weiteren beachtlichen Zinsschritt fort. Zum zweiten Mal in Folge erhöhte die Fed am Mittwoch ihren Leitzins um 0,75 Prozentpunkte. Fed-Chef Jerome Powell deutete weitere Erhöhungen in dieser Größenordnung an.

In der größten Volkswirtschaft der Welt wächst damit gleichzeitig die Angst vor einem wirtschaftlichen Abschwung. «Ich glaube nicht, dass sich die USA derzeit in einer Rezession befinden», beschwichtigte Powell. Doch ein etwas langsameres Wachstum sei notwendig. Die Frage ist, ob dieser Balanceakt gelingt. Weiterlesen

Bürgermeister: Energiesicherheit durch Nord Stream 2?

Sassnitz (dpa) – Kommunalpolitiker von der Insel Rügen haben in einem Schreiben an Landes- und Bundesregierung die Nutzung der umstrittenen Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 vorgeschlagen.

Der Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, ist von sieben Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen unterschrieben. Wie der Sassnitzer Bürgermeister Frank Kracht (parteilos) am Mittwoch der dpa schrieb, hätten es nachträglich noch mehrere weitere Gemeinden unterzeichnet. Zuvor hatte der NDR darüber berichtet.

Es gehe nicht darum, Nord Stream 2 «auf Krampf» wieder zu aktivieren. Vielmehr gehe es um dauerhafte Energiesicherheit, sagte Kracht. Wenn es technische Schwierigkeiten gebe, diese etwa über die Pipeline Nord Stream 1 zu gewährleisten, müsse man neue Wege finden. Nord Stream 2 sei eine Möglichkeit. Weiterlesen

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