Daun. Tagtäglich hören und lesen wir in den Medien neue Schreckensberichte aus Syrien, dem Irak oder Afghanistan. Hinzu kommen noch weitere Krisenherde in anderen Regionen dieser Erde, die schon fast in Vergessenheit geraten sind. Gemein ist ihnen allen, dass die Bevölkerung unter der Last der für uns unvorstellbaren täglichen Bedrohungen sehr leidet. Weiterlesen
Junge Talente der CDU in Mainz
Mainz/Gerolstein/Daun. Am vorletzten Wochenende ist in Mainz der Startschuss zum diesjährigen Nachwuchsförderprogramm der CDU Rheinland-Pfalz gefallen, wo junge und engagierte Nachwuchstalente politisch gefördert und gefordert werden. Auch aus dem Kreis Vulkaneifel sind zwei junge Politik-Talente mit dabei: Marco Blum, 21 Jahre, aus Gerolstein-Büscheich und Susanne Thelen, 24 Jahre, aus Darscheid. Weiterlesen
CDU Birresborn stellt Gemeinderatsliste auf
Birresborn. Die CDU Birresborn hat mit der Aufstellung der Gemeinderatsliste die Weichen für die anstehenden Wahlen zum Gemeinderat in Birresborn gestellt. Der Vorsitzende des CDU Ortsverbandes Kylltal, Klaus Sohns, begrüßte im Gasthaus Felsenkeller in Birresborn die stimmberechtigten Mitglieder und Gäste. Weiterlesen
EU bestätigt GRÜNE Position zu Regionalflughäfen Zweibrücken und Ensheim
Mainz. Zur Haltung der EU-Kommission bezüglich der Perspektiven der Regionalflughäfen Zweibrücken und Ensheim teilt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, mit:
„Die EU-Kommission bestätigt unsere Position, dass zwei steuerfinanzierte Flughäfen in unmittelbarer Nähe auf Dauer nicht tragbar sind. Das Konzept eines gemeinsamen Saar-Pfalz-Airports muss von den Landesregierungen Rheinland-Pfalz und Saarland nun zügig vorangetrieben werden. Weiterlesen
FDP lehnt Forderung der Grünen nach einem Pfand auf Weinflaschen ab
MAINZ. Die rheinland-pfälzischen Liberalen halten wenig von dem Vorstoß der Grünen zur Einführung einer Pfandpflicht auf Weinflaschen. “Die Forderung der Grünen ist Ausdruck vollkommener Ahnungslosigkeit der Realität in den Weinbaubetrieben”, kritisierte der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing. Weiterlesen
Ministerin Eveline Lemke für Fachkräftesicherung – Kritik an „Rente mit 63“
Mainz. Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat heute (11. April 2014) in einer Rede vor dem Bundesrat zum Jahreswirtschaftsbericht 2014 auf die Fachkräftesicherung als eine der zentralen Aufgaben der Wirtschaftspolitik verwiesen. „Zur Fachkräftesicherung passt es aber nicht, wenn neue Anreize zur Frühverrentung gesetzt werden. Die Rente mit 63 mag sozialpolitisch vertretbar sein, wirtschaftspolitisch ist sie das falsche Signal“, stellte sie fest. Die Rente mit 63 konterkariere die Anstrengungen in den Betrieben um eine höhere Wertschätzung älterer Arbeitnehmer. Weiterlesen
Patrick Schnieder: Rheinland-Pfälzische Landesregierung muss Funkfrequenzen freigeben // Staatskanzlei blockiert schnelles Internet für alle
Rheinland-Pfalz. „Viele Gemeinden in Rheinland-Pfalz sind noch nicht mit schnellem Internet versorgt, doch hinter den Kulissen blockiert die Landesregierung den Breitbandausbau“, erklärt Patrick Schnieder MdB. „Klar ist: Wenn wir den Menschen in ländlichen Räumen kurzfristig den Zugang zum schnellen Internet ermöglichen wollen, müssen wir leistungsfähige Mobilfunknetze aufbauen. Kurzfristig stehen nicht die finanziellen Mittel zur Verfügung, um das gesamte Land flächendeckend mit Glasfaserbreitbandnetzen auszustatten. Für einen schnellen Breitbandausbau bedarf es daher der entsprechenden Funkfrequenzen. Derzeit werden diese noch vom Rundfunk für die zukünftige Nutzung des nächsten DVB-T-Standards exklusiv frei gehalten. Weiterlesen
Rheinland-Pfalz im Skandalsumpf
Mainz. Anlässlich der Sitzung des Innenausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags zu Untreuevorwürfen am Flughafen Hahn, fragwürdigen Beihilfen für den FC Kaiserslautern sowie Merkwürdigkeiten beim Verkauf des Nürburgrings, stellen die rheinland-pfälzischen Liberalen die handwerkliche Qualität der Arbeit der rot-grünen Landesregierung infrage. “Wenn ein Land von einer Skandalserie erschüttert wird, die ihresgleichen in Deutschland sucht, ist das auch Ausdruck einer schlechten Regierungsarbeit”, sagte der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing. Er kritisierte insbesondere, dass es der rot-grünen Landesregierung nicht gelungen sei, die Situation am Flughafen Hahn weder menschlich noch wirtschaftlich zu beruhigen. Weiterlesen
Polizei stärken
Hahn. Im Rahmen ihrer Gesprächs- und Besuchsreihe „Fraktion vor Ort“ haben Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion unter der unter Leitung der Fraktionsvorsitzenden, Julia Klöckner, am 09. April 2014, die Landespolizeischule auf dem Hahn besucht. Im Gespräch mit Polizeiführern und -schülern stand die Information über die Ausbildung, das Leben und das Wohnen auf dem Campus Hahn im Mittelpunkt sowie das Thema „Gewalt von und gegen Polizeibeamte“, zu dem die Polizeischule im 9. Bachelorstudiengang einen Themengang ausgerichtet hat. Weiterlesen
Schweitzer: ‚Gesund im Job‘ muss selbstverständlich werden
Mainz. Arbeitsminister Alexander Schweitzer mahnte bei der Informationsveranstaltung am 10.04.2014 zum Thema „Psychische Belastung am Arbeitsplatz“ in Kaiserslautern zu einem bewussten Umgang mit psychischer Erschöpfung und Depressionen infolge einer steigenden Arbeitsbelastung. „In der Arbeitswelt eröffnet der technologische und wirtschaftliche Wandel neue Möglichkeiten. Er führt zu optimierten Prozessen, höherer Effizienz und einer effektiveren Ressourcennutzung. Weiterlesen
Schüler Union spricht sich klar gegen die Rentenpläne von Ministerin Nahles aus
Die Schüler Union Deutschlands spricht sich bei der Diskussion zur geplanten Rentenreform gegen den Gesetzesentwurf von Frau Nahles aus. Dazu der Bundesvorsitzende Lars von Borstel: „Die Rückkehr zur Rente mit 63 geht zu Lasten der jungen Generationen und verbaut dieser künftige Gestaltungsmöglichkeiten. Teure Wahlgeschenke wie dieses belasten die Rentenkasse und die sozialen Sicherungssysteme und zeugen nicht von einem verantwortungsbewussten Umgang mit dem demographischen Wandel.“ Weiterlesen
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