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Spannung, Spiel und Spass rund um den Rursee

Seeräuber, Indianer, großer Zauberer, trickreiche Hexe oder furchtloser Ritter. In der Fantasie von Kindern gibt es viele Rollen, in denen ein Dreikäsehoch gerne einmal schlüpfen würde. Die Rursee Touristik macht diese Kinderträume jetzt wahr. „Spannung, Spiel & Spaß am Rursee“ – unter diesem Slogan finden nun zum zweiten mal Ferienspiele statt, die den Urlaub auf Balkonien zum Hit werden lassen.

Vom 16. Juli bis zum 27. August finden die Ferienspiele statt. Die einzelnen Aktionen stehen dabei jeweils unter einem ganz bestimmten Motto. Am Rursee dürfen die Nachfahren eines Jack Sparrow natürlich nicht fehlen, denn schließlich ist das Wasser die natürliche Umgebung eines Piraten. Passend zum Thema Piraten findet am 16. Juli, 30. Juli, 18. August sowie am 14. August im Naturerlebnisbad Einruhr ein gar fürchterliches Seeräuberfest statt, bei dem Kinder im Alter von  3 bis 15 Jahren garantiert auf ihre Kosten kommen. Los geht das Seeräuberfest, zu dem auch Weiterlesen

Justizministerin Leutheusser will gegen Online-Abzocke vorgehen

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP) setzt sich für ein europaweites Vorgehen gegen Kostenfallen im Internet ein. Bei Bezahlangeboten sollen Online-Nutzer nach ihrer Vorstellung einen gesonderten Hinweis auf die Kosten bekommen und dies per Klick auf eine Schaltfläche (Button) bestätigen. In der Europäischen Union (EU) wird seit längerem über eine solche Lösung gestritten.„Wir brauchen eine so genannte Button-Lösung. Ein Hinweis-Schild im Internet, das Verbraucher verlässlich warnt, bevor Kosten entstehen. Am besten wäre eine europäische Regelung, weil Abzocke nicht an der deutschen Grenze Halt macht“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger dem Internetportal „Bild online“. Derzeit erfordern viele Internetseiten keine zusätzliche Zustimmungsabfrage zu anfallenden Kosten.

Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hatte zuletzt betont, die Gesetze gegen Internet-Abzocker im Notfall ohne die EU auf nationaler Ebene verschärfen zu wollen. „Wenn sich bis zum Herbst keine europäische Regelung abzeichnet, werde ich nationale Maßnahmen auf den Weg bringen“, kündigte Leutheusser-Schnarrenberger an.

Die SPD hatte am 7. Juli einen Weiterlesen

Medienpolitiker Stadelmaier – „Netz stellt neue Herausforderungen an Politik und Gesellschaft“

Staatssekretär Martin Stadelmaier, Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, hat auf dem medienpolitischen Kongress „NMI 2010 – Neue Medien der Informationsgesellschaft“ in Berlin auf Chancen, Risiken und Ungleichgewichte, die sich in rund 15 Jahren mit dem Internet ergeben haben, hingewiesen. Stadelmaier hob dabei besonders die Herausforderungen hervor, die die fortschreitende Technologisierung des Internets an Politik und Gesellschaft stellt: „Das Netz hat einen tief greifenden Einfluss auf alle unsere gesellschaftlichen Bereiche genommen. Die digitale Welt ist längst Teil unseres realen, analogen Zusammenlebens geworden. Internet und Social Media bieten große wirtschaftliche, gesellschaftliche und kommunikative Chancen. Das Netz schafft neue Formen der freien Meinungsbildung über nationalstaatliche, europäische und weltweite Grenzen hinweg. Es liefert beachtliche Potentiale für Bildung, Wissenschaft und Kultur, aber auch für die Partizipation der Zivilgesellschaft.“

Stadelmaier betonte, die Ausbildung von Medienkompetenz und die Sensibilisierung von Verbraucherinnen und Verbrauchern für den Umgang mit ihren Daten sei eine zentrale politische Aufgabe: „Wir brauchen ein neues Bewusstsein Weiterlesen

Gesundheitsreform: Beck bietet länderübergreifende Zusammenarbeit an

Mit Blick auf die scharfe Kritik der CDU-geführten Landesregierungen von Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen an den Reformplänen von Bundesgesundheitsminister Rösler (FDP) hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck eine partei- und länderübergreifende Zusammenarbeit bei der Reform des Gesundheitswesens angeboten. Rheinland-Pfalz sei ohne Vorbehalte bereit, gemeinsam mit den anderen Ländern nach Alternativen zu den aktuellen Plänen der Bundesregierung zu suchen.

„Was Herr Rösler da vorgelegt hat, ist ja offensichtlich nicht einmal für alle beteiligten Koalitionsparteien konsensfähig, weil es unausgewogen, unsozial und ungerecht ist“, sagte Beck am Montag. „Das Gesundheitssystem der Zukunft braucht aber eine breite gesellschaftliche Akzeptanz. Dass man die nicht erreicht, wenn man künftige Kostensteigerungen einseitig den Versicherten aufbürdet, hätte auch die Bundesregierung wissen können. Ich biete meinen Kollegen in Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen an, konstruktive Gespräche darüber aufzunehmen, wie das zu Recht kritisierte Konzept der Bundesregierung ersetzt werden kann durch eine tatsächliche Reform des Gesundheitswesens, die Qualität mit Kostenbewusstsein und die Weiterlesen

Gesundheitskompromiss

„Die Vorschläge der Koalitionsfraktionen auf Bundesebene sind ein Armutszeugnis und belegen die Planlosigkeit der Bundesregierung auch im Bereich der Gesundheitspolitik“, das erklärte die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Malu Dreyer in Mainz. Nach monatelangen Beratungen in einer hochkarätig besetzten Regierungskommission verfehle die Bundesregierung sogar ihre wenigen selbst gesteckten Ziele und breche damit ihre wichtigsten Versprechen.

Wie bereits beim Sparpaket der Bundesregierung zur Haushaltskonsolidierung müssten nun wieder vor allem die Bürgerinnen und Bürger mit mittleren und niedrigen Einkommen die Zeche zahlen, so die Ministerin. Die Arbeitgeber blieben bei zukünftigen Ausgabensteigerungen vollständig außen vor. Das sei der Einstieg in die Kopfpauschale. „Diese Politik ist zutiefst ungerecht. Die Einsparvorschläge zeugen zudem von Einfallslosigkeit. Strukturverbessernde Maßnahmen mit nachhaltigen Wirkungen sucht man entgegen aller Bekundungen vergebens“, sagte Malu Dreyer.

Die Beschlüsse wertet die Ministerin auch als eine politische Bankrotterklärung für Bundesgesundheitsminister Rösler. Die Koalition habe jetzt genau das beschlossen, wovor der Bundesgesundheitsminister noch im Weiterlesen

Trockenheit und Hitze machen Landwirten große Sorge

Region.  Anhaltend hochsommerliche Witterungsbedingungen zeigen nach Feststellung der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz von Tag zu Tag zunehmend ihre Auswirkungen auf den landwirtschaftlichen Flächen im Land. Nur örtlich gab es am ersten Juliwochenende Entspannung durch kräftige Niederschläge, die jedoch in der Verbindung von Starkregen und Hagel auch wieder Schäden verursachten. Vielfach haben Trockenheit und Hitze insbesondere bei Getreide und Raps die Vegetation bereits aber so weit gestört, dass regional mit massiven Ertragseinbußen gerechnet werden muss. Die Aussichten können sich allenfalls noch in den Höhengebieten durch kurzfristige Niederschlage noch ändern.

Noch Anfang Juni rechnete auch die Kammer nach dem Stand der Kulturen bei Getreide und Raps mit einer guten Ernte. Dies gilt inzwischen nur noch für Standorte, die von den wenigen durchziehenden Regenfronten bedacht wurden. In den übrigen Gebieten hat sich die Situation allerdings deutlich zum Negativen hin verändert, und die Prognosen für die nächsten Tage versprechen keine Besserung, sondern eher das Gegenteil.<br Weiterlesen

Neue Steuertarife für Trikes und Quads 


Seit dem 1. Juli 2010 gelten für sogenannte Trikes und Quads neue Kfz-Steuertarife. 
Bislang wurden diese dreirädrigen und leichten vierrädrigen Kraftfahrzeuge, so die offizielle gesetzliche Bezeichnung, wie Pkw behandelt. Da aber seit 1. Juli letzten Jahres für neuzugelassene Pkw die Kfz-Steuer nach dem CO2-Ausstoß berechnet wird und für Trikes und Quads keine CO2-Werte in anerkannten Verfahren ermittelt werden können, bilden sie künftig eine eigenständige Fahrzeuggruppe.

Die Steuer wird nach dem Hubraum und den Schadstoffemissionen (EU-Abgasstufen) bemessen. 
Sie beträgt je angefangene 100 Kubikzentimeter Hubraum für Fahrzeuge mit den Schlüsselnummern 09 und 10,  
21,07 Euro bei Benzinmotoren und
 33,29 Euro bei Dieselmotoren  und  für Fahrzeuge mit den Schlüsselnummern 06, 07 und 08, 
25,36 Euro bei Benzinmotoren und
 37,58 Euro bei Dieselmotoren.

Die jeweilige Schlüsselnummer ergibt sich dabei aus den Fahrzeugzulassungspapieren (Eintragung im FELD "Schlüsselnummer zu 1" im bisherigen Fahrzeugschein bzw. –brief und in Zeile 14, unter 14.1, in der neuen Zulassungsbescheinigung Teil Weiterlesen

Pilotprojekt: Häftlinge werden zu Fußball-Schiedsrichtern

Region. Häftlinge werden Fußball-Schiedsrichter: Unter dem Motto "Vom Regelbrecher zum Regelhüter" ist in zwei rheinland- pfälzischen Gefängnissen ein Pilotprojekt gestartet worden. Dabei schulen ehrenamtlich arbeitende Ausbilder inhaftierte Straftäter, die dann nach der Entlassung bis rauf zur Kreisklasse als Schiedsrichter eingesetzt werden können.

"Dies könnte eine gute Hilfestellung und ein wichtiger Schritt zur Wiedereingliederung in die Gesellschaft sein, die nach wie vor eine große Herausforderung darstellt", sagte Justizminister Heinz Georg Bamberger bei der Präsentation von "Anpfiff 2010" in Mainz.

Das Projekt, das in der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken und in der Jugendstrafanstalt Schifferstadt umgesetzt wird, ist bundesweit einmalig. so das Innenministerium. Initiator sei der Südwestdeutsche Fußballverband, die Sepp Herberger-Stiftung unterstütze das Projekt.

Nach den Worten Bambergers fehlen den Fußballvereinen oft Schiedsrichter. Deswegen hoffe er, dass die geschulten Straftäter nach der Entlassung gute Chancen haben. Besonders wichtig sei es, dass sie so ins Vereinsleben integriert werden. Innenminister Karl Peter Bruch verwies darauf, dass diese Weiterlesen

Tag der Deutschen Imkerei

Zum Tag der Deutschen Imkerei und dem fortschreitenden Bienensterben erklärt Ulrike Höfken, rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Ernährungspolitik und Agrogentechnik von Bündnis 90/Die Grünen:

„Die Biene ist eines der wichtigsten Nutztiere in Deutschland. Mehr als zwei Drittel unserer Nutzpflanzen sind auf Bestäubung durch Bienen oder andere Insekten angewiesen. Die Ertragsleistung allein beim Raps geht ohne die Bestäubungsarbeit der Bienen um circa 30 Prozent zurück. Der wirtschaftliche Wert der Bestäubungsleistung in Deutschland wird auf jährlich zwei Milliarden Euro geschätzt und beträgt ein Zehnfaches des Erlöses, den die Imker aus dem Verkauf des Honigs und sonstiger Produkte erzielen. In Rheinland-Pfalz beträgt der wirtschaftliche Nutzen der etwa 1,5 Milliarden betreuten Honigbienen bis zu 150 Millionen Euro im Jahr.

Doch die Biene ist akut gefährdet: Im vergangenen Winter ging fast jedes vierte Bienenvolk in Deutschland zugrunde, doppelt so viele wie sonst. Dafür sind viele Faktoren verantwortlich: Pestizide töten oder schwächen Bienen, Weiterlesen

Hering: Nein zu „Monster-Trucks“

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat sich vehement gegen die Pläne von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer zum Feldversuch mit so genannten Gigalinern von mehr als 25 Meter Länge ausgesprochen.

„Ein neuer Vorstoß für diese ‚Monster-Trucks’ unterhöhlt frühere Zusagen, keine Versuche mehr zu starten“, kritisierte Hering. Bereits die Abstimmung in der Verkehrsministerkonferenz im Oktober 2007 habe die klare Länderhaltung in dieser Frage gezeigt. Nun sollten offenbar die Riesen-Laster "durch die Hintertür eingeführt werden", kommentiert er das im "Handelsblatt" zitierte Papier über die „Lang-Lkw“, das am vergangenen Mittwoch im Verkehrsausschuss des Bundestags diskutiert wurde.

Gigaliner sind Fahrzeuge mit einer Länge von 25,25 Metern und zulässigem Gesamtgewichten von bis zu 60 Tonnen. Sie sind als Module aufgebaut und bestehen entweder aus einem Lkw und einem angehängten Auflieger oder aus einer Sattelzugmaschine mit einem Auflieger und einem Zentralachsenanhänger.
Auch wenn sich nun ein erneuter Versuch der Bundesregierung offenbar auf überlange Lkw konzentriere und die Diskussion um zu Weiterlesen

Rheinland-Pfalz nimmt einen Guantánamo-Häftling auf

Rheinland-Pfalz wird einen ehemaligen Insassen des US-Gefangenenlagers Guantánamo aufnehmen. Das bestätigte der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch am Mittwoch in Mainz. Es sei überprüft worden, dass von dem Mann keine Gefahr ausgeht.

"Aus Gründen der Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und und USA habe ich schon frühzeitig signalisiert, dass wir grundsätzlich" zur Aufnahme bereit sind, betonte Bruch in einer eilig einberufenen Pressekonferenz. 

Der Ex-Gefangene soll nach dem Willen des Ministers bei der Eingliederung in seiner neuen Heimat von einer sozialen Einrichtung unterstützt werden. Voraussichtlich am Freitag werde sich entscheiden, ob ein Syrer oder ein Palästinenser nach Rheinland-Pfalz kommt. Nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière nimmt auch Hamburg einen ehemaligen Insassen von Guantánamo auf. Von den Ex-Häftlingen gehe nach eingehender Prüfung der Sicherheitsbehörden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine Gefahr aus, erklärte er in Berlin. Weitere frühere Gefangene aus dem US-Lager auf Kuba werde Deutschland nicht aufnehmen. 

Nach Auskunft des Bundesinnenministers liegt gegen Weiterlesen

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