Ministerium: Keine flächendeckende Gefährdung von Firmen im Ahrtal

Mainz (dpa/lrs) – Gut zehn Monate nach der Ahr-Flut mit 134 Toten und Tausenden verwüsteten Gebäuden befürchtet die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt kein größeres Firmensterben. In ihrem Ministerium gehe man nicht von einer flächendeckenden Problematik der Unternehmen im Ahrtal aus, sagte die Freidemokratin nach Angaben ihres Sprechers am Donnerstag im Mainzer Landtagsausschuss für Wirtschaft und Verkehr. Die genaue Zahl existenzbedrohter Firmen kenne die rot-grün-gelbe Landesregierung nicht, «da es weder eine Meldepflicht noch eine umfassende statistische Erfassung gibt». Weiterlesen

Volksfest in Dubai darf nicht als echtes Oktoberfest werben

Prozess
Von Sabine Dobel, dpa

München/Dubai (dpa) – Das coronabedingt abgesagte Münchner Oktoberfest nach Dubai: Diesen Eindruck erweckten im vergangenen Jahr Veranstalter eines Fests in dem Wüstenstaat und machten damit Furore.

Doch bisher hat es in Dubai das angekündigte Volksfest nicht gegeben – und wenn es nun wirklich wie neu angekündigt diesen Herbst dazu kommen sollte, dürfen die Veranstalter nicht damit werben, die echte Wiesn ziehe nach Dubai um.

Sie verpflichteten sich am Donnerstag im Prozess vor dem Oberlandesgericht München, Formulierungen wie «Oktoberfest goes Dubai» sowie «Oktoberfest Dubai» oder «Das traditionelle Oktoberfest am Ort der EXPO 2021 Weltausstellung» zu unterlassen – wenn sie gekoppelt sind mit einer sinngemäßen Aussage, das Münchner Oktoberfest ziehe nach Dubai um. Weiterlesen

Dax erneut schwach – Anleger sorgen sich um Konjunktur

Frankfurt/Main (dpa) – Der deutsche Aktienmarkt hat am Donnerstag mit weiteren Verlusten an den schlechten Vortag angeknüpft. Dabei befeuerten erneut schwache Konjunkturdaten aus den USA die Zins- und Rezessionsängste der Anleger.

«Die zuletzt vorherrschende Euphorie an den Aktienmärkten war augenscheinlich wesentlich verfrüht gewesen», stellte Marktexperte Andreas Lipkow von Comdirect fest. Weiterlesen

Terrorverdächtige soll Frau in Syrien misshandelt haben

Hamburg (dpa) – Eine mutmaßliche IS-Rückkehrerin aus Bremen muss sich seit Donnerstag vor dem Oberlandesgericht in Hamburg verantworten.

Die Bundesanwaltschaft wirft der 34-Jährigen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland, Beihilfe zum Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Die Mutter zweier Kinder soll Mitglied in der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gewesen sein. Die Frau kündigte an, zu einem späteren Zeitpunkt eine Aussage zu machen. Weiterlesen

Mädchen vergisst Nachbau von Stradivari-Geige im Zug

München (dpa) – Eine Zwölfjährige hat den Nachbau einer Stradivari-Geige im Wert von etwa 11 000 Euro in einer Regionalbahn liegen lassen. Dank eines umsichtigen Zugbegleiters kam das Erbstück des Großvaters aber nicht ganz abhanden. Der Mann entdeckte das Instrument am Dienstag in einer Bahn von Mittenwald nach München, wie die Bundespolizei am Donnerstag mitteilte. Sie bat zugleich um Hinweise zum Ermitteln des Eigentümers. Weiterlesen

Deutschland gibt Ukraine rund eine Milliarde Euro

Königswinter (dpa) – Deutschland will die Ukraine mit kurzfristigen Budgethilfen von rund einer Milliarde Euro unterstützen. Das kündigte Finanzminister Christian Lindner (FDP) beim Treffen der G7-Finanzminister auf dem Petersberg bei Bonn an.

Das Geld solle helfen, die Liquiditätslücke des kriegsgebeutelten Landes zu schließen. Im Kreis der großen Industriestaaten und zusammen mit internationalen Institutionen bemühe man sich, die Staatsfunktionen der Ukraine weiter zu finanzieren. Weiterlesen

Mordfantasien umgesetzt – Lebenslange Haft für Mann

Plymouth (dpa) – Um seine Mordfantasien umzusetzen, hat ein Mann in England eine zufällig ausgewählte 18-Jährige brutal mit einem Hammer erschlagen. Ein Gericht in der südwestenglischen Stadt Plymouth verurteilte den 24-Jährigen deshalb am Donnerstag zu lebenslanger Haft. Er muss mindestens 30 Jahre hinter Gittern verbringen. Weiterlesen

Vallourec-Werkschließung: Scharfe Kritik vom Betriebsrat

Düsseldorf (dpa) – Nach der angekündigten Schließung von zwei Rohrwerken des französischen Konzerns Vallourec in Nordrhein-Westfalen hat die Belegschaft ihre tiefe Enttäuschung zum Ausdruck gebracht.

Zu einer Informationsveranstaltung des Betriebsrats auf dem Düsseldorfer Werksgelände kamen am Donnerstag knapp 1000 Beschäftigte, wie die IG Metall mitteilte. Kleine Kreuze mit Teelichtern, die aufgestellt wurden, sollten eine Friedhofsstimmung visualisieren. An einem großen Kreuz hing eine Puppe, die die Belegschaft insgesamt symbolisieren sollte. Weiterlesen

Vallourec-Werkschließung: Scharfe Kritik vom Betriebsrat

Düsseldorf (dpa) – Nach der angekündigten Schließung von zwei Rohrwerken des französischen Konzerns Vallourec in Nordrhein-Westfalen hat die Belegschaft ihre tiefe Enttäuschung zum Ausdruck gebracht.

Zu einer Informationsveranstaltung des Betriebsrats auf dem Düsseldorfer Werksgelände kamen am Donnerstag knapp 1000 Beschäftigte, wie die IG Metall mitteilte. Kleine Kreuze mit Teelichtern, die aufgestellt wurden, sollten eine Friedhofsstimmung visualisieren. An einem großen Kreuz hing eine Puppe, die die Belegschaft insgesamt symbolisieren sollte. Weiterlesen

Bund stoppt Verkauf von Ackerflächen im Osten

Berlin (dpa) – Der Bund stoppt den Verkauf seiner Ackerflächen in Ostdeutschland. Stattdessen soll das Agrarland in Bundesbesitz in der Regel nur noch verpachtet werden, und zwar vorrangig an Ökolandwirte.

Darauf hätten sich die zuständigen Ressorts der Bundesregierung geeinigt, teilte das Agrarministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Berlin mit. Die Entscheidung soll Spekulation mit Ackerland und den starken Preisanstieg bremsen. Weiterlesen

Pandemie: Bundestag beschließt Steuererleichterungen

Berlin (dpa) – Die Corona-Pandemie tritt im politischen Alltag mehr und mehr in den Hintergrund, ihre Folgen sind aber weiter teils schmerzhaft zu spüren.

Der Bundestag hat deshalb steuerliche Erleichterungen beschlossen, die Bürgern und Unternehmen durch die Krise helfen sollen. Betriebe bekommen damit unter anderem Anreize für mehr Investitionen, die angesichts des Ukraine-Kriegs auszubleiben drohen.

Die Ampel-Koalition besserte den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich nach, verlängerte etwa Fristen für die Steuererklärung und hob die Summe an, bis zu der der sogenannte Pflegebonus steuerfrei bleibt. Im Bundestag stimmte schließlich nicht nur die Koalition, sondern auch die oppositionelle Union zu. Viele sinnvolle, noch von der früheren schwarz-roten Regierung eingeführte Regelungen würden verlängert, sagte der Unions-Abgeordnete Fritz Güntzler. Etwa bei der Verlustverrechnung für Unternehmen hätte aber noch mehr passieren müssen. Weiterlesen

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