Verkehrsminister beraten über gestiegene ÖPNV-Energiekosten

Bremen (dpa) – Wie können die Verkehrsverbünde die stark gestiegenen Energiekosten bewältigen? Diese Frage steht im Fokus einer Sonderkonferenz der Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der Länder am heutigen Freitag. Die Verkehrsbetriebe sind derzeit infolge der Energiekrise mit enormen Kostensteigerungen konfrontiert.

Die Landespolitiker wollen in einer Videokonferenz besprechen, ob sich die Bundesländer in dieser Frage auf eine gemeinsame Forderung an das Bundesverkehrsministerium einigen können. Denn Busse und Bahnen sollen trotz der gestiegenen Preise für Kraftstoff und Strom ihr Angebot aufrecht erhalten. Weiterlesen

Ampel streitet über «Spritfresser» als Dienstwagen

Klima
Von Andreas Hoenig und Theresa Münch, dpa

Berlin (dpa) – Für Christian Lindner ähnelt es einem Klassenkampf: «Linkes Framing» sei es, wenn Koalitionspartner von einem Dienstwagenprivileg sprächen, sagte der Bundesfinanzminister neulich. Eine manipulative Wortwahl, die bei den Menschen das Gefühl erzeugen solle, etwas gehe nicht mit rechten Dingen zu. Tatsächlich haben vor allem die Grünen Bauchschmerzen mit der pauschalen Besteuerung von Dienstwagen, die sie in vielen Fällen für Spritfresser halten. Lindner kann dagegen kein Privileg erkennen, er spricht von einer Steuer-Vereinfachung.

So weit, so bekannt. Jetzt aber haben die Grünen als Kompromiss vorgeschlagen, die pauschale Besteuerung stärker an den CO2-Ausstoß des Fahrzeugs zu koppeln – und so Zusatzeinnahmen zu generieren, mit denen etwa ein Nachfolger für das 9-Euro-Ticket bezahlt werden könnte. Der koalitionsinterne Streit um die Dienstwagen ist seitdem neu entbrannt. So sehr, dass man im Wirtschaftsministerium betont, es gebe keinen «Deal» der zuständigen Minister, dass die umstrittene Regelung bestehen bleibe. Zuvor hatte das «Handelsblatt» von einer solchen Absprache zwischen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Finanzminister Lindner und Verkehrsminister Volker Wissing (beide FDP) berichtet. Worum genau gestritten wird: Weiterlesen

Vier Lehren für einen besseren ÖPNV nach dem 9-Euro-Ticket

Mobilität
Von Matthias Arnold, dpa

Berlin (dpa) – Drei Monate lang reisten Millionen Menschen mit dem 9-Euro-Ticket in Bussen und Regionalbahnen durch ganz Deutschland. Ende August endet der Aktionszeitraum der Sonderfahrkarte, die ursprünglich vor allem die inflationsgebeutelten Verbraucherinnen und Verbraucher entlasten sollte. Ob es ein Nachfolgeangebot geben wird, wird derzeit hitzig diskutiert. Schon jetzt lassen sich aber einige Lehren aus der Zeit ziehen, um den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ganz allgemein zu verbessern. Weiterlesen

1300 Badegäste wegen Böschungsbrands evakuiert

Ingelheim (dpa/lrs) – Wegen eines Böschungsbrands im Landkreis Mainz-Bingen ist ein Freibad mit rund 1300 Badegästen vorsorglich evakuiert worden. Das Feuer in Ingelheim sei am Mittwochnachmittag durch den Funkenflug eines abbremsenden Zuges an einer nahegelegenen Bahnstrecke entfacht worden, teilte die Polizei mit. Die Flammen hätten sich dann rasch in Richtung Freibad ausgebreitet, seien von der Feuerwehr aber schließlich gelöscht worden. Verletzt wurde niemand. Zwischenzeitlich war die Bahnstrecke zwischen Ingelheim und Heidesheim voll gesperrt.

Vorrang für Kohle auf der Schiene – Folgen für Personenzüge

Berlin (dpa) – In der Energiekrise sollen Energietransporte vorübergehend Vorrang auf der Schiene haben – das könnte Auswirkungen auch für Fahrgäste im Personenverkehr haben.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sagte am Mittwoch nach der Kabinettssitzung in Berlin, wenn kurzfristig zusätzliche Transporte im Energiebereich erforderlich seien, müsse priorisiert werden. «Im Zweifel kann das auch bedeuten, dass Personenzüge warten müssen.» Es solle aber möglichst wenig Beeinträchtigungen geben. Weiterlesen

Coburg hat den «Bahnhof des Jahres 2022»

Coburg (dpa) – Das oberfränkische Coburg hat den «Bahnhof des Jahres 2022». «Er bietet eine tolle Aufenthaltsqualität und hat die Bedürfnisse der Reisenden immer im Fokus», sagte der Geschäftsführer des Verkehrsbündnisses Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Mittwoch. Die Jury des jährlich vergebenen Preises schrieb in ihrer Begründung: «Vor allem die historische Bahnhofshalle ist ein wahrer Hingucker.»

Konkret lobte die Jury unter anderem den renovierten Boden im historischen Schachbrettmuster, moderne Sitzinseln mit USB-Anschlüssen, die Sitznischen in ehemaligen Schaufenstern und die Bahnsteigunterführung mit «modernen, hellen Grafiken». Auch den Selfiepoint mit der Veste Coburg, einer große Burganlage, im Hintergrund und die digitale Infostele der Stadt lobte das Komitee. Auf kleinem Raum seien kreative Lösungen gefunden worden, um den Fahrgästen einen Wohlfühlort zu bieten. «Einzig Gepäckaufbewahrungsmöglichkeiten im Bahnhofsbereich sowie mehr und überdachte Fahrradstellplätze am Bahnhof hätte sich die Jury noch gewünscht», hieß es. Weiterlesen

Dienstwagen-Kompromissvorschlag: An CO2-Ausstoß koppeln

Berlin (dpa) – Im Streit zwischen Grünen und FDP um die Besteuerung von Dienstwagen hat die Grünen-Fraktionsspitze einen Kompromiss vorgeschlagen. Die Pauschalbesteuerung, das sogenannte Dienstwagenprivileg, solle zwar nicht gestrichen, aber stärker an den CO2-Ausstoß des Fahrzeugs gekoppelt werden, sagte Fraktionschefin Katharina Dröge dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Finanzminister Christian Lindner (FDP) hatte sich zuvor gegen den Vorschlag der Grünen gestemmt, die pauschale Versteuerung von Dienstwagen zu beschneiden, um einen Nachfolger für das 9-Euro-Ticket zu finanzieren. Weiterlesen

Streit um Maskenpflicht im Zug: Lokführer die Nase gebrochen

Konz (dpa) – Bei einem Streit um die Maskenpflicht im Zug soll ein Fahrgast einem Lokführer die Nase gebrochen haben. Der Lokführer sei privat in der Regionalbahn zwischen Trier und Konz unterwegs gewesen, sagte ein Sprecher der Bundespolizei am Montag. Er habe den 20-jährigen Fahrgast auf die Maskenpflicht angesprochen, daraufhin sei es zu einem Streit gekommen. Dabei soll der junge Mann zugeschlagen haben. Die Polizei sucht nach Zeugen der Tat vom vergangenen Mittwochnachmittag.

 

Scholz: 9-Euro-Ticket eine der besten Ideen

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich als Fan des 9-Euro-Tickets gezeigt. Es sei «eine der besten Ideen, die wir hatten», sagte der SPD-Politiker auf dem Tag der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin.

Das günstige bundesweite Ticket für den Nahverkehr habe aufgezeigt, was möglich sei – und auch wo bisher Schwierigkeiten beim Bahnfahren lägen. Weiterlesen

Verbraucherzentralen wollen Anschluss für 9-Euro-Tickets

Berlin (dpa) – Die Verbraucherzentralen warnen vor Preisanhebungen bei Bussen und Bahnen und dringen auf ein Folgeangebot für die 9-Euro-Tickets im Nahverkehr. Die Chefin des Bundesverbands (vzbv), Ramona Pop, sagte der dpa: «Es ist wichtig, dass beides beibehalten wird: Ein kostengünstiges und einfaches Modell und dass man bundesweit damit fahren kann.»

Im Nahverkehr sei das noch bis Monatsende laufende Sonderticket «so etwas wie eine Revolution» gewesen. «Es wäre sehr schade, die Menschen hier zu enttäuschen, die das wirklich sehr ausführlich genutzt haben in den letzten Monaten.» Weiterlesen

Polizei ermittelt nach Sturz vor stehenden Zug

Kaiserslautern (dpa/lrs) – Nach dem Sturz eines 77-Jährigen in ein Gleisbett im Hauptbahnhof Kaiserslautern ermittelt die Bundespolizei weiter gegen einen unbekannten Mann. Es gehe um fahrlässige Körperverletzung und unterlassene Hilfeleistung, teilte ein Sprecher der Bundespolizei am Freitag mit. Hinweise auf einen absichtlichen Stoß gebe es aber nicht. Weiterlesen

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