Mainz (dpa/lrs) – Nach massiver Kritik an zielgerichteter Facebook-Werbung in den vergangenen Jahren hat das Klimaschutzministerium am Freitag ein Konzept für seine Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Medien vorgelegt. Dabei bezog sich das Ministerium auf sein Gutachten vom März, wonach «Microtargeting» sinnvoll ist, aber «alle Prinzipien staatlichen Informationshandelns» beachten muss wie allgemeine Zugänglichkeit, das Gebot der Sachlichkeit, Richtigkeit und Neutralität sowie das Verbot von Wahlwerbung. Weiterlesen
Weniger Unfälle in Rheinland-Pfalz als vor Corona-Pandemie
Andernach (dpa/lrs) – Der Unfallkasse Rheinland-Pfalz sind im vergangenen Jahr etwas mehr Unfälle gemeldet worden als noch im Vorjahr. Demnach seien es mit 53.374 Unfällen 771 Versicherungsfälle mehr gewesen als im ersten Corona-Jahr 2020, teilte die Unfallkasse am Freitag in Andernach mit. Es hätten sich jedoch gut 31.000 weniger Unfälle ereignet als 2019, dem Jahr vor der Corona-Pandemie. Ein Großteil dieser Entwicklung gehe auf das Unfallgeschehen in der Schülerunfallversicherung zurück. Weiterlesen
Eder: „Gewässerschutz dient dem Wohl von Mensch und Natur“
Erlenbach bei Bad Bergzabern nicht länger in einem Rohr eingeengt / Uferflächen laden zum Verweilen ein / renaturierter Bachlauf dient Hochwasserschutz
„Das ist ein tolles Beispiel für das Engagement von Kommunen, den Gewässerschutz zu fördern. Dies dient dem Wohl von Mensch und Natur. Weiterlesen
Wissing: Wir vernetzen den Südwesten – regional, national und international
Minister informiert über den Deutschlandtakt und den u.a. dafür nötigen Ausbau des Schienenverkehrs im Südwesten
Deutschlands Schiene stellt um: auf schnellere und häufigere Verbindungen im Nah-, Fern- und Güterverkehr. Mit dem Deutschlandtakt setzt sich das Bundesministerium für Digitales und Verkehr gemeinsam mit der Schienenbranche dafür ein, die Verkehrsleistungen im Schienenpersonenverkehr zu verdoppeln und den Anteil des Güterverkehrs auf der Schiene bedarfs- und klimagerecht auszubauen. Weiterlesen
Schmitt: Energiekostenzuschuss muss schnellstmöglich ankommen
Die immer weiter steigenden Energiepreise sind eine enorme Bewährungsprobe für die Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Wirtschaft, insbesondere der Industrie. Die Unternehmen nutzen in der aktuellen Situation alle technischen und betriebswirtschaftlichen Mittel, um konkurrenzfähig zu bleiben. Weiterlesen
Alarmstufe Gas-Notfallplan für Rheinland-Pfalz
Ministerpräsidentin Malu Dreyer/Umweltministerin Katrin Eder/Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt: Rheinland-Pfalz trifft Vorsorge – Energie sparen für öffentliche und private Haushalte
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat am 23.06.2022 die Alarmstufe im Gas-Notfallplan ausgerufen. Hintergrund sind die auf 40 Prozent reduzierten Gaslieferungen durch die Nord Stream 1 seit rund einer Woche. Weiterlesen
Anklage gegen Leiter von gemeinnütziger Einrichtung
Koblenz (dpa/lrs) – Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat gegen einen Verantwortlichen einer gemeinnützigen Einrichtung im Rhein-Lahn-Kreis Anklage beim Landgericht erhoben. Untreue in einem besonders schweren Fall, lautet unter anderem der Vorwurf. Mit dem veruntreuten Geld soll er etwa teure E-Bikes gekauft haben, wie die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte. Dadurch soll ein Schaden in Höhe von 598 000 Euro entstanden sein.
Konkret wird dem Angeschuldigten vorgeworfen, sich zwischen Februar 2020 und Dezember 2021 in insgesamt 251 Fällen unberechtigt auf Kosten der gemeinnützigen Einrichtung für private Zwecke unter anderem teure E-Bikes angeschafft und sich von Konten der Einrichtung Geldbeträge verschafft zu haben. Die Staatsanwaltschaft bewertet dies jeweils als Untreue in einem besonders schweren Fall. Weiterlesen
Schwangerschaftsabbruch: Binz begrüßt Aufhebung von 219a
Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Familienministerin Katharina Binz hat die Aufhebung des sogenannten Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche begrüßt. Frauen hätten bei einer ungewollten Schwangerschaft jetzt alle Möglichkeiten, sich über einen Abbruch zu informieren, sagte die Grünen-Politikerin am Freitag. Eine große Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag stimmte für den Regierungsentwurf zur Streichung des entsprechenden Gesetzesparagrafen 219a aus dem Strafgesetzbuch. Weiterlesen
Spargelbauern im Bund ziehen durchwachsenes Fazit der Saison
Mainz (dpa/lrs) – Zum offiziellen Ende der Spargel-Saison hat der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd ein durchwachsenes Fazit gezogen. «Die Bilanz ist sehr gedämpft», sagte Andrea Adams, Hauptgeschäftsführerin des Bauern- und Winzerverbands Rheinland-Pfalz Süd in Mainz, am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. «Vermarktung und Umsätze sind deutlich eingebrochen. Viele Verbraucher waren offenbar auch wegen der Inflation nicht bereit, Spargel zu kaufen.» Weiterlesen
Flutgeschädigte Unternehmen können Darlehen später tilgen
Mainz (dpa/lrs) – Die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) hat die Aussetzung von Darlehensrückzahlungen für Betroffene des Hochwassers vom Juli 2021 verlängert. Bis Ende des Jahres können vom Hochwasser betroffene Unternehmen und Freiberufler formlos eine Tilgungsaussetzung beantragen, wie die ISB in Mainz am Freitag mitteilte. Es genüge, als Begründung «Hochwasser RLP 2021» anzugeben. Betroffen sind Programmdarlehen für flutgeschädigte Unternehmen. «Mit der Möglichkeit der Tilgungsaussetzung konnten wir direkt nach der Flut Betroffene im Rahmen unserer Mittelstandsförderung unterstützen», sagte Ulrich Link, Vorstandsmitglied der ISB.
Handwerk verzeichnet Umsatzplus bei weniger Beschäftigten
Bad Ems (dpa/lrs) – Das zulassungspflichtige Handwerk in Rheinland-Pfalz hat in den ersten drei Monaten dieses Jahres den Umsatz kräftig gesteigert. Die Erlöse lagen nach Mitteilung des Statistischen Landesamtes in Bad Ems vom Freitag nominal, also ohne Berücksichtigung der Preisanstiege, um 16 Prozent über denen des Vorjahreszeitraums (Deutschland: plus 16 Prozent). Die Zahl der Beschäftigten im Land nahm den vorläufigen Berechnungen zufolge zugleich um 0,5 Prozent ab (Deutschland: minus 0,7 Prozent). Weiterlesen
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