Braunschweig (dpa) – Der Strafprozess zur Volkswagen-Dieselaffäre wird im Fall des früheren Konzernchefs Martin Winterkorn noch einmal verschoben.
Wie sich bereits abgezeichnet hatte, entschied das Landgericht Braunschweig, den Verfahrensteil gegen den früheren VW-Vorstandsvorsitzenden (74) «auf einen späteren Zeitpunkt» zu vertagen. Dies teilte die zuständige Kammer am Donnerstag mit. Der entsprechende Abschnitt werde zur gesonderten Verhandlung abgetrennt. Weiterlesen
Pandemie-Folgen
Von Alexandra Stober, dpa
Berlin (dpa) – Die Schulen bleiben auf jeden Fall offen, wird die Politik nicht müde zu betonen. Dass das in diesem zweiten Pandemie-Herbst und -Winter funktionieren könnte, sagen auch Expertinnen und Experten.
Allerdings müssen dafür Bedingungen erfüllt werden, auf die die Jüngsten oft wenig oder keinen Einfluss haben. Weiterlesen
Staatsanwaltschaft
Von Friedemann Kohler, dpa
Berlin/Osnabrück (dpa) – Zweieinhalb Wochen vor der Bundestagswahl haben Ermittler am Donnerstag in Berlin zwei Ministerien der Bundesregierung durchsucht: das Finanzministerium von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und das ebenfalls von der SPD geführte Justizministerium.
Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Osnabrück gegen die Geldwäsche-Zentralstelle des Zolls (FIU). Dabei seien auch Unterlagen beschlagnahmt worden, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Weitere Details wurden zunächst nicht bekannt. Weiterlesen
Mainz (dpa) – Wer in Rheinland-Pfalz nicht gegen Corona geimpft ist und eine behördliche Anweisung zur Quarantäne erhält, hat ab Oktober keinen Anspruch mehr auf Lohnfortzahlung.
Zur Begründung teilte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums am Donnerstag mit, dass ab dem 1. Oktober grundsätzlich davon auszugehen sei, «dass alle Bürgerinnen und Bürger in den Altersklassen, in denen die Impfung öffentlich empfohlen wurde und soweit ihnen die Impfung medizinisch möglich ist, ein Angebot für die Corona-Schutzimpfung erhalten haben». Weiterlesen
Studie «Ängste der Deutschen»
Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa
Berlin (dpa) – Nach der Corona-Wirtschaftskrise fürchten viele Deutsche nun ein dickes Ende für die Staatsfinanzen – und für den eigenen Geldbeutel. Das ist dieses Jahr Sorge Nummer eins in der Umfrage «Ängste der Deutschen».
53 Prozent der Befragten äußerten große Furcht vor höheren Steuern oder gekürzten Leistungen wegen Corona. Auf Platz zwei liegen Inflationsängste: Jeder zweite Befragte sieht steigende Lebenshaltungskosten. Genauso vielen wird es mit Blick auf die EU-Schulden mulmig. Weiterlesen
Köln (dpa) – Das Unterwassertraining in einem schweren Raumanzug und in russischer Sprache war für den deutschen Astronauten Matthias Maurer das Härteste bei der Vorbereitung auf seinen Ende Oktober geplanten Raumflug.
Die Übungen seien körperlich und geistig total anstrengend gewesen, sagte der 51 Jahre alte Saarländer am Donnerstag in Köln. Er müsse aber völlig konzentriert sein, wenn er rund 400 Kilometer über der Erde zu dem vorgesehenen Außeneinsatz ins All aussteige. «Ich möchte ja nicht wegdriften und zu Weltraumschrott werden», sagte der Astronaut der Europäischen Raumfahrtagentur Esa. Weiterlesen
Bonn (dpa) – Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat vier große gesetzliche Krankenkassen angewiesen, die neue elektronische Patientenakte (ePA) um zusätzliche Datenschutzfunktionen zu erweitern.
Ohne diese Erweiterungen verstoße die digitale Patientenakte gegen die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), sagte Kelber am Donnerstag. Weitere Anweisungen an andere Kassen sollen folgen. Kelber ist für insgesamt 63 gesetzliche Krankenkassen mit 44,5 Millionen Versicherten zuständig. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die Menschen in Deutschland verlangen von der Politik eine schnellere Umsetzung vor digitalpolitischen Projekten.
In einer am Donnerstag veröffentlichten repräsentativen Umfrage im Auftrag des Digitalverbandes Bitkom sprachen sich 99 Prozent für eine Digitalisierung der Schulen aus. 97 Prozent forderten die Bekämpfung der Internetkriminalität. 96 Prozent machten sich für den Schutz der persönlichen Daten stark. Die Digitalisierung der Verwaltung fordern 87 Prozent. Weiterlesen
Mainz/Essen (dpa/lrs) – Nach viel Sonne in den vergangenen Tagen sorgt ein Tief für wechselhaftes Wetter in Rheinland-Pfalz und im Saarland. Am Donnerstag ziehen im Laufe des Tages Schauer und teils starke Gewitter aus Südwesten heran, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) mitteilte. Es bleibt aber warm: Die Höchsttemperaturen steigen auf 25 bis 28 Grad, im Bergland auf 23 Grad. Weiterlesen
Kassel (dpa) – Ein Teil des in den Flutgebieten von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen angefallenen Sperrmülls wird in Hessen verbrannt. So würden in Heringen (Landkreis Hersfeld-Rotenburg) dank einer entsprechenden Ausnahmegenehmigung seit Anfang September durchschnittlich täglich zwischen 100 und 135 Tonnen der Abfälle aus den betroffenen Gebieten verbrannt, teilte das Regierungspräsidium Kassel am Mittwoch mit. Die Ausnahmegenehmigung gelte noch bis Ende des Jahres. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Gut jeder zweite Deutsche hat kein Verständnis für den jüngsten Streik bei der Deutschen Bahn. 53 Prozent der Befragten äußerten sich entsprechend in einer YouGov-Umfrage für die Deutsche Presse-Agentur. Hingegen haben 36 Prozent Verständnis für die Aktion. Weiterlesen
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