Berlin (dpa) – Zwei Monate nach der Unwetterkatastrophe im Westen Deutschlands zieht die Bundesregierung eine erste Bilanz. Der Zwischenbericht, in dem es um Katastrophenhilfe, Soforthilfen und den Wiederaufbau in den zerstörten Ortschaften geht, soll an diesem Mittwoch im Kabinett behandelt werden. Weiterlesen
21-jährige Autofahrerin stirbt bei Unfall
Siesbach (dpa/lrs) – Eine 21-Jährige ist auf der Landesstraße 175 im Landkreis Birkenfeld tödlich verunglückt. Die Autofahrerin sei am Dienstagabend noch an der Unfallstelle zwischen Leisel und Siesbach gestorben, teilte die Polizei mit. Der andere beteiligte Verkehrsteilnehmer sei mit dem Hubschrauber schwerverletzt ins Klinikum in Saarbrücken gebracht worden. Nähere Angaben zum Geschehen machte die Polizei zunächst nicht. Die Unfallaufnahme dauerte am Abend vorerst an.
Millionen erschlichen: Staatsanwaltschaft ermittelt
Koblenz (dpa/lrs) – Wegen Veruntreuung von Arbeitsentgelt, Schwarzarbeit sowie anderer Taten hat die Staatsanwaltschaft Koblenz Anklage gegen drei Männer erhoben. Die Männer im Alter zwischen 36 und 51 Jahren sollen der Behörde zufolge in Rheinland-Pfalz und im Saarland Scheinrechnungen erstellt beziehungsweise angekauft haben. Der Betrug habe sich zwischen August 2017 bis Dezember 2020 abgespielt, heißt es in einer Mitteilung vom Dienstag. Weiterlesen
Provisorische Stromversorgung im Ahrtal hergestellt
Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa) – In dem von der Flutkatastrophe besonders hart betroffenen Ahrtal ist eine provisorische Stromversorgung nach Angaben der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) bis zu den Hausanschlusskästen sichergestellt. Wie die ADD am Dienstag unter Bezug auf eine Mitteilung des zuständigen Energieversorgers weiter berichtete, soll als nächstes die Straßenbeleuchtung überprüft und instandgesetzt werden. Dazu könnten auch mobile Lichtmasten eingesetzt werden. Weiterlesen
Ahrtal: Bundestagswahl auch in Pavillons bei Kleinbussen
Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa) – Im stark flutgeschädigten Ahrtal ist die Stimmabgabe für die Bundestagswahl seit Dienstag auch in Pavillons neben Kleinbussen möglich. «Das hat es in der Form in Deutschland noch nie gegeben», sagte der rheinland-pfälzische Landeswahlleiter Marcel Hürter am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. In der Verbandsgemeinde Altenahr und in der Kurstadt Bad Neuenahr-Ahrweiler sollen bis zum 24. September insgesamt sechs Kleinbusse die Stimmabgabe ermöglichen. Weiterlesen
Mehrere Länder schärfen Corona-Regeln für den Herbst nach
Berlin (dpa) – Für den weiteren Kampf gegen die Pandemie im Herbst und Winter schärfen immer mehr Bundesländer Corona-Vorgaben nach – teils mit möglichen strengeren Zugangsregeln für Ungeimpfte.
Die von Bundestag und Bundesrat beschlossene neue Messlatte zur Lagebewertung vor allem anhand der Klinikpatienten tritt an diesem Mittwoch in Kraft. Möglich wird zugleich, dass Kitas, Schulen und Pflegeheime Beschäftigte nach dem Impfstatus fragen. Weiterlesen
U-Ausschuss zur Flutkatastrophe könnte im Herbst starten
Mainz (dpa/lrs) – Der von der CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag angestrebte Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe mit 134 Todesopfern im Land könnte aus CDU-Sicht im Herbst starten. Der Einsetzungsantrag für das parlamentarische Gremium sollte noch am Dienstag eingereicht werden, sagte CDU-Fraktionschef Christian Baldauf in Mainz. Der Landtag solle ihn in seiner Plenarsitzung am 22. September beschließen, dann könne es wohl «kurz nach den Herbstferien» zur konstituierenden Sitzung des Ausschusses kommen. Die Herbstschulferien in Rheinland-Pfalz enden am 24. Oktober. Weiterlesen
Stiko: Gleichzeitige Impfung gegen Corona und Grippe möglich
Leipzig (dpa) – Gleichzeitige Impfungen gegen die Grippe und Corona sind laut Einschätzung des Chefs der Ständigen Impfkommission (Stiko) unbedenklich. Es gebe keine Hinweise, dass einer der beiden Impfstoffe dann nicht mehr wirke, sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens «MDR Aktuell». Weiterlesen
Gericht: «Hängt die Grünen»-Plakate dürfen bleiben
Zwickau (dpa) – Die rechtsextreme Splitterpartei «III. Weg» darf laut einem Gerichtsbeschluss die Plakate mit dem Slogan «Hängt die Grünen» in Zwickau weiter aufhängen, allerdings nur mit Abstand zu Plakaten der Grünen.
Das Verwaltungsgericht Chemnitz gab einem Eilantrag des «III. Wegs» statt, wie es am Dienstag mitteilte – allerdings unter der Auflage, dass die Plakate einen Abstand von 100 Metern zu den Plakaten der Grünen haben müssen. Weiterlesen
Windkraft-Branche hofft auf neue Bundesregierung
Husum (dpa) – Die Windkraftbranche verspricht sich wichtige Impulse von der am Dienstag in Schleswig-Holstein eröffneten Messe Husum Wind. «Wir haben den Tiefpunkt durchschritten», sagte der Präsident des Bundesverbandes Windenergie, Hermann Albers, in Husum. Weiterlesen
Hauptlese in deutschen Weinanbaugebieten gestartet
Essenheim (dpa/lrs) – Die Weinbaubetriebe in Deutschland rechnen in diesem Jahr mit etwas geringeren Ernte-Erträgen und hoher Qualität mit fruchtbetonten Aromen. «Bei meist guten Fruchtansätzen erwarten wir aufgrund von Pilzbefall wegen der vielfach hohen Feuchtigkeit und wetterbedingten Schäden in einigen Gebieten eine bundesweit leicht unterdurchschnittliche Menge», sagte Ernst Büscher vom Deutschen Weininstitut am Dienstag zum Start der Hauptlese im größten deutschen Anbaugebiet Rheinhessen. Dabei gebe es in den 13 Anbaugebieten regional große Unterschiede. Im Schnitt der vergangenen zehn Jahre wurden in Deutschland pro Jahr 8,9 Millionen Hektoliter Wein produziert. Weiterlesen