Themen des Tages

Erdbeben in Athen stark zu spüren

Athen (dpa) – Die starken Beben im Südosten der Insel Euböa beunruhigen Anwohner. Seismologen zeigten sich überrascht, dass die Erdplatten in dieser Region des Landes so stark in Bewegung gerieten. Die Gegend galt bislang als eine der sichersten in Griechenland.

«Es handelt sich um eine horizontale Verwerfung Richtung Athen», sagte der Chef des Geodynamischen Instituts Athen am Mittwoch dem Sender Skai. «Deshalb war das Beben (am Dienstagabend) in der Hauptstadt so stark zu spüren.» Unklar sei, ob das Hauptbeben noch ausstehe. Weiterlesen

Frank-Walter Steinmeier zu Besuch in Nordmazedonien

Skopje (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zu einem zweitägigen Besuch in Nordmazedonien eingetroffen. In der Hauptstadt Skopje wurde er von Präsident Stevo Pendarovski mit militärischen Ehren begrüßt. Später will er im Parlament eine Rede halten. Am Nachmittag ist ein Treffen mit Ministerpräsident Dimitar Kovacevski geplant. Wichtigstes Thema ist die angestrebte Aufnahme des Westbalkan-Landes in die Europäische Union. Weiterlesen

Kritik an Reform des Staatsbürgerschaftsrechts

Berlin (dpa) – Nach der Kritik am Regierungsvorhaben einer beschleunigten Einbürgerung stoßen auch erste Pläne für die erleichterte Fachkräftezuwanderung bei der Opposition auf Vorbehalte. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), warnte in Berlin davor, «dass man flächendeckend mit dem deutschen Pass um sich wirft». Dem angepeilten Punktesystem für eine vereinfachte Fachkräftezuwanderung erteilte er ebenfalls eine Absage.

An diesem Mittwoch will das rot-grün-gelbe Bundeskabinett ein Eckpunktepapier verabschieden. Es formuliert Maßnahmen, um den Fachkräftemangel verstärkt durch Zuwanderung aus dem Ausland bekämpfen zu können. Anerkannte Fachkräfte mit einem gültigen Arbeitsvertrag sollen einfacher als bisher nach Deutschland kommen können. Auf der Basis eines Punktesystems sollen zudem auch Fachkräfte ohne Arbeitsvertrag einreisen dürfen, wenn sie bei bestimmten Auswahlkriterien wie Sprachkenntnissen oder Berufserfahrung besonders gut abschneiden. Weiterlesen

G7 koordinieren Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in Ukraine

Berlin (dpa) – Um ihre Ermittlungen zu in der Ukraine verübten Kriegsverbrechen besser zu koordinieren, haben die Justizminister der G7-Staaten die Einrichtung einer konkreten Kontaktstelle in jedem Staat vereinbart. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sagte nach dem Treffen der Minister in Berlin: «Wir waren uns alle einig, dass abscheulichste Kriegsverbrechen in der Ukraine stattfinden.» Bei der verbesserten Zusammenarbeit gehe es vorrangig darum, Beweismaterial zu sichern und Doppelarbeit zu vermeiden.

Opfer, die Zeugenaussagen machten, sollten zu sexualisierter Gewalt und anderen traumatisierenden Erlebnissen beispielsweise nicht mehrfach aussagen müssen. Die ukrainischen Strafverfolgungsbehörden selbst hätten bereits fast 50.000 Fälle von möglichen Kriegsverbrechen dokumentiert und etwa 600 Verdächtige ermittelt.

Aber auch in Deutschland werden jetzt schon Beweise gesammelt. Auf dem Hilfsportal der Bundesregierung «Germany4Ukraine» werden Flüchtlinge aufgefordert, sich für Zeugenaussagen zu Kriegsverbrechen an die nächstgelegene Polizeidienststelle zu wenden. Auf diesem Weg sind beim Bundeskriminalamt bereits zahlreiche Hinweise eingegangen. Weiterlesen

Baerbock zu Russlands Krieg: «Bruch der Zivilisation»

Bukarest (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock hat den russischen Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine als «Bruch der Zivilisation» bezeichnet.

Die Grünen-Politikerin benutzte damit am Dienstag bei einem Nato-Treffen in der rumänischen Hauptstadt Bukarest einen Begriff, der oft als Beschreibung für den Holocaust gebraucht wird. Dieser ist wiederum die nahezu weltweit gebräuchliche Bezeichnung für den Völkermord an Europas jüdischer Bevölkerung durch die Nationalsozialisten mit etwa sechs Millionen Toten.

Baerbock sagte konkret: «Wir erleben auf brutale Art und Weise, dass der russische Präsident jetzt Kälte als Kriegswaffe einsetzt – ein brutaler Bruch nicht nur mit dem Völkerrecht, sondern mit unserer Zivilisation.» Die Bombardierung von Infrastuktur bedeute, dass Familien mit kleinen Kinder bei Minustemperaturen ohne Strom, Wasser und Wärme leben müssten. Weiterlesen

Inflation verliert im November etwas an Tempo

Wiesbaden (dpa) – Die Inflation in Deutschland hat sich erstmals seit Juli wieder leicht abgeschwächt. Die Verbraucherpreise stiegen im November gegenüber dem Vorjahresmonat um 10 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in einer ersten Schätzung mitteilte. Zuvor war die Jahresteuerungsrate drei Monate in Folge gestiegen und hatte im Oktober einen Wert von 10,4 Prozent erreicht. Volkswirte sehen in dem Rückgang keinen Grund zur Entwarnung.

Angeschoben wird die Inflation seit Monaten von Energie- und Lebensmittelpreisen. Energie kostete im November den vorläufigen Zahlen zufolge 38,4 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Im Oktober war ein Anstieg um 43 Prozent verzeichnet worden. Nahrungsmittel verteuerten sich im November um 21 Prozent. Gegenüber Oktober sanken die Verbraucherpreise insgesamt um 0,5 Prozent. Weiterlesen

Massive Polizeipräsenz verhindert neue Proteste in China

Corona-Politik
Von Andreas Landwehr und Jörn Petring, dpa

Peking (dpa) – Massive Polizeipräsenz hat in mehreren chinesischen Städten ein Wiederaufflammen der Proteste gegen die harte Null-Covid-Politik verhindert. Trotz des Unmuts in der Bevölkerung über Lockdowns, Zwangsquarantäne und Massentests will die Regierung an den rigorosen Maßnahmen festhalten. Wie der Sprecher der Gesundheitskommission, Mi Feng, am Dienstag in Peking mitteilte, soll jedoch die Impfkampagne vorangetrieben werden – insbesondere in der älteren Gruppe der Bevölkerung.

Aus Angst vor Nebenwirkungen wurden Ältere in dem 1,4-Milliarden-Einwohner-Land bislang seltener geimpft. So bekamen erst 40 Prozent der Menschen über 80 Jahren eine Booster-Spritze, wie die Gesundheitskommission berichtete. Dies könnte nach Einschätzung von Experten bei einer unkontrollierten Corona-Welle zu vielen Opfern führen. Fortschritte wären eine wichtige Voraussetzung für eine Lockerung. Weiterlesen

Abkommen: Katar will Gas nach Deutschland liefern

Doha (dpa) – Der Energieriese Qatar Energy hat laut Katars Energieminister Saad Scharida al-Kaabi Abkommen über Flüssiggaslieferungen nach Deutschland geschlossen. Das Gas solle an das US-Unternehmen Conoco Phillips verkauft werden, das es weiter nach Brunsbüttel liefere, sagte der Minister am Dienstag bei der Vertragsunterzeichnung in der katarischen Hauptstadt Doha. Die Lieferung soll 2026 beginnen und mindestens 15 Jahre laufen. Jährlich sollen bis zu 2 Millionen Tonnen geliefert werden.

Es handele sich über die ersten langfristigen Abkommen über Lieferungen von Füssiggas nach Deutschland, sagte Al-Kaabi. Sie trügen zur langfristigen Energiesicherheit des Landes, aber auch Europas bei. «Dies ist eine konkrete Demonstration (…) unseres Engagements für die Deutschen», sagte der Minister. Der Chef von Conoco Phillips, Ryan Lance, ergänzte, das Gas solle in Deutschland bei verschiedenen Käufern vermarktet werden. Weiterlesen

Krieg in der Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Die Ukraine will Russland für dessen Angriffskrieg und die verursachten Zerstörungen mithilfe der internationalen Gemeinschaft zur Verantwortung ziehen lassen. In seinen Gesprächen mit ausländischen Politikern und beim Austausch ukrainischer Behörden mit westlichen Institutionen werde stets darüber gesprochen, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache. «Das Hauptthema all dieser Ereignisse ist die Verantwortung Russlands für Krieg und Terror.»

Nach einer kurzen Auflistung der jüngsten russischen Angriffe und der neuesten Schäden, darunter der Ausfall der Wasserversorgung in der südukrainischen Stadt Mykolajiw, warf Selenskyj den Invasoren Zerstörungswut vor. «Nun, was kann man über sie sagen? Das ist die wahre Essenz dieser zufälligen Genossen, die Russland übernommen haben», sagte Selenskyj. «Nach 20 Jahren Herrschaft ist ein großer Teil ihres Staates so ruiniert, als hätte es dort Krieg gegeben.» Weiterlesen

Sicherheiten im Lottospiel – El Gordo gibt die Richtung vor

Wie stehen Sie dem Glücksspiel gegenüber? Gehören Sie zur Gruppe der Zweifler, die dem Spiel grundsätzlich ablehnend gegenübersteht oder können Sie manchmal der Versuchung, wenn die Jackpots besonders hoch sind, nicht widerstehen? Beim Lottospiel scheiden sich die Geister und das war schon immer so. Leider ist das der Grund, warum viele unwahre Dinge über das moderne Lottospiel und über das Glücksspiel im Allgemeinen verbreitet werden. Weiterlesen

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