Barcelona (dpa) – Beim Zusammenprall von zwei Vorortzügen der Millionenmetropole Barcelona sind am Mittwochmorgen rund 150 Menschen verletzt worden. Drei Menschen seien in ein Krankenhaus gebracht worden, teilte der Zivilschutz auf Twitter mit. Die meisten kamen aber mit leichten Verletzungen davon. «Ich war in dem Zug, der stand und auf den ein anderer auffuhr. Es gab Panik, Schreie und Angst. Diese Sicherheitsmängel sind nicht hinnehmbar», zitierte die Zeitung «La Vanguardia» den Fahrgast Josep Jorge. Weiterlesen
Staatsfeinde bereiten sich auf den «Tag X» vor
Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa
Berlin (dpa) – Ein grauhaariger Mann im Tweed-Jacket, eine Juristin, mehrere frühere Offiziere der Bundeswehr: Die aktuellen Ermittlungen und Festnahmen im sogenannten Reichsbürger-Milieu zeigen, dass Verschwörungserzählungen und staatsfeindliche Ideologien kein Randgruppen-Phänomen sind.
Einige der Männer und Frauen, die auf Geheiß der Bundesanwaltschaft jetzt festgenommen worden sind, besaßen legal Waffen, zum Beispiel weil sie Sportschützen waren. Es sind Menschen mit Beruf und Besitz, das, was man im Polit-Jargon gerne die «Mitte der Gesellschaft» nennt.
Die Verschwörer waren gut organisiert, trafen sich in kleinen Gruppen, kommunizierten über einen Messenger-Dienst und hatten sich schon genau überlegt, wer von ihnen nach dem von ihnen angestrebten Umsturz welche Aufgabe übernehmen sollte. Was für die Ermittler erschreckend war: Die Mitglieder der Gruppe, die wuchs wie bei einem Schneeball-System, sprachen in den vergangenen Monaten etliche Menschen an, die sie für ihre Pläne gewinnen wollten.
Viele der Angesprochenen winkten ab, aber keiner von ihnen meldete sich bei den Behörden, um vor der Gruppe zu warnen. Dass die Sicherheitsbehörden auf die Verschwörer aufmerksam wurden, hängt vielmehr mit früheren Ermittlungen zu Angehörigen einer anderen Gruppe zusammen, zu denen es Verbindungen gab. Weiterlesen
25 Festnahmen bei Großrazzia in Reichsbürgerszene
Karlsruhe/Berlin (dpa) – Sie sollen einen Umsturz geplant und dafür teilweise auch mit Waffen trainiert haben: Die Bundesanwaltschaft hat 25 Menschen aus der sogenannten Reichsbürgerszene festnehmen lassen. Rund 3000 Polizeibeamte seien am Mittwochmorgen in elf Bundesländern im Einsatz gewesen, sagte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe der Deutschen Presse-Agentur. Die terroristische Vereinigung habe die staatliche Ordnung in Deutschland stürzen und durch eine eigene ersetzen wollen, die in Grundzügen schon ausgearbeitet sei. Dafür hätte sie auch Tote in Kauf genommen.
22 der Festgenommenen sollen Mitglieder dieser terroristischen Vereinigung sein, zwei davon Rädelsführer. Drei weitere gelten als Unterstützer. Zudem gebe es 27 weitere Beschuldigte, sagte die Sprecherin. Mehr als 130 Objekte wurden durchsucht.
«Wir haben noch keinen Namen für diese Vereinigung», sagte die Sprecherin. Diese begründe sich den Erkenntnissen zufolge auf Verschwörungsmythen. Die Mitglieder seien der festen Überzeugung, dass Deutschland derzeit von Angehörigen eines sogenannten Deep States, eines «tiefen Staats», regiert werde, hieß es in einer Mitteilung. Ein Angriff eines technisch überlegenen Geheimbundes von Regierungen, Nachrichtendiensten und Militärs verschiedener Staaten, einschließlich der Russischen Föderation sowie der Vereinigten Staaten von Amerika stehe dieser Überzeugung nach kurz bevor. Weiterlesen
Was passiert am bundesweiten Warntag?
Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa
Berlin (dpa) – Wer ein relativ neues Smartphone besitzt und mehrere Warn-Apps installiert hat, könnte an diesem Donnerstag um 11.00 Uhr aufschrecken, wenn es gleich mehrfach klingelt, trötet und piepst. Wer ein sehr altes Handy hat oder gar kein Mobiltelefon, wer sich in einer ländlichen Region ohne Warnsirenen aufhält und weder Radio noch Fernseher eingeschaltet hat, bekommt dagegen vielleicht gar nichts mit vom zweiten bundesweiten Warntag. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Probealarm:
Was bedeutet die Warnung?
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) löst um 11.00 Uhr in ganz Deutschland einen Probealarm der höchsten Warnstufe 1 aus. Da es sich nur um einen Test handelt, müssen die Menschen, die diese Warnung empfangen, nichts tun. Um 11.45 Uhr kommt dann die Entwarnung. Weiterlesen
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Warschau/Berlin/Kiew (dpa) – Polen will die von Deutschland zur Verteidigung seines Luftraums angebotenen Patriot-Flugabwehrsysteme nun doch annehmen. Man arbeite daran, die Patriots auf polnischem Gebiet zu stationieren und sie dem polnischen Kommandosystem zu unterstellen, schrieb Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak gestern auf Twitter.
Allerdings hatte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) darauf gepocht, dass die deutschen Flugabwehrsysteme als Teil der integrierten Nato-Luftverteidigung zu behandeln sind. Davon, sie einem polnischen Kommando zu unterstellen, war zunächst keine Rede gewesen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kehrt von einem Besuch in frontnahen Gebieten zurück. Und Ministerpräsident Denys Schmyhal bittet nach den jüngsten russischen Angriffen eindringlich um Unterstützung beim Wiederaufbau der beschädigten Energieanlagen. Derweil scheint sich Russland um neue Drohnen aus dem Iran zu bemühen, um Waffennachschub für den Krieg in der Ukraine zu sichern. Weiterlesen
Angriffe auf russische Flughäfen schwerer Schlag
London (dpa) – Die britischen Geheimdienste werten die jüngsten Angriffe auf zwei russische Militärflughäfen als signifikanten Rückschlag für den Kreml. Sollte Russland die Explosionen, deren Ursache noch unklar sei, als gezielte Attacken einstufen, sei dies wohl ein schweres Versagen beim Schutz der eigenen Truppen, schrieb das britische Verteidigungsministerium am Dienstag in London. Russland hat die Ukraine für die Angriffe auf die Militärflughäfen «Djagiljewo» im Gebiet Rjasan und «Engels» im Gebiet Saratow mit mindestens drei Toten am Montag verantwortlich gemacht.
Die Briten stufen den Vorfall auch aufgrund der geografischen Lage als bedeutsam ein: «Engels» sei mehr als 600 Kilometer von ukrainisch kontrollierten Gebieten entfernt. Die Geheimdienste vermuten, dass Moskau Langstreckenbomber nun auf andere Flugplätze verlegen könnte. Sie seien Teil der russischen nuklearen Abschreckung und würden häufig für konventionelle Raketenangriffe auf die Ukraine genutzt. Den verantwortlichen russischen Offizieren drohten harte Strafen, heißt es in dem Bericht. Weiterlesen
Von der Leyen: Westbalkan-Länder sollen Stellung beziehen
Tirana (dpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die sechs Staaten des westlichen Balkans aufgefordert, gegen autoritäre Staaten wie Russland Stellung zu beziehen. «Ihr müsst euch entscheiden, auf welcher Seite ihr steht – auf der Seite der Demokratie, das ist die Europäische Union, euer Freund und Partner. Oder wollt ihr einen anderen Weg nehmen?», sagte die deutsche Politikerin am Dienstag bei einem Gipfel der EU und der Westbalkanstaaten im albanischen Tirana.
Russland und China versuchten, Einfluss in der Region zu nehmen, aber die EU sei für den Westbalkan größter Investor und engster Partner.
Infolge des russischen Kriegs gegen die Ukraine seit Ende Februar stelle sich die Frage, ob sich Autokratien und das Recht des Stärkeren durchsetzten oder Demokratie und Rechtsstaat, sagte von der Leyen. «Dieses Ringen merkt man auch im Westbalkan.» Weiterlesen
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Kiew (dpa) – Die neueste russische Angriffswelle hat in der Ukraine erneut mehrere Menschen getötet und mancherorts die Strom- und Wasserversorgung zusammenbrechen lassen.
Dennoch feierte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gestern die Erfolge der Luftabwehr gegen die Vielzahl russischer Marschflugkörper: «Jede abgeschossene russische Rakete ist ein konkreter Beweis dafür, dass der Terror besiegt werden kann», sagte er in seiner täglichen Videoansprache. Die Luftabwehr hatte nach eigenen Angaben rund 60 von etwa 70 Marschflugkörpern abgeschossen. Dennoch gab es mehrere Treffer. «Leider gibt es Opfer», sagte Selenskyj. Vier Menschen seien getötet worden.
Russlands neue Angriffswelle falle auf den Jahrestag der Unterzeichnung des Budapester Memorandums, erwähnte Selenskyj. In dem am 5. Dezember 1994 unterzeichneten Dokument hatten Russland, Großbritannien und die USA gemeinsam der Ukraine, Belarus und Kasachstan Sicherheitsgarantien für deren Verzicht auf alle Atomwaffen aus Sowjetzeiten auf ihren Territorien gegeben. Unter anderem verpflichteten sich die Unterzeichner, die Souveränität und bestehenden Grenzen der drei Ex-Sowjetrepubliken zu respektieren. Weiterlesen
Luxemburg übertrifft erneut Gas-Einsparziel
Luxemburg (dpa/lrs) – Luxemburg hat den vierten Monat in Folge das EU-Ziel eines um mindestens 15 Prozent verringerten Gasverbrauchs nach eigenen Angaben deutlich übertroffen. Im November lag der Gasverbrauch um 33 Prozent unterhalb des durchschnittlichen Verbrauchs der vergangenen fünf Jahre, wie das Energieministerium am Montag mitteilte. Im Oktober hatte die Einsparung bei 36 Prozent, im September bei 26 Prozent und im August bei 37 Prozent gelegen. Die EU-Staaten hatten sich im Sommer darauf geeinigt, zunächst freiwillig Maßnahmen zur Senkung des Gasverbrauchs um 15 Prozent zu ergreifen. Falls dieser Wert nicht erreicht wird, könnte die Einsparung verpflichtend werden.
Trendwende in Trippelschritten bei Lebensversicherungen
Von Friederike Marx, dpa
Frankfurt/Main (dpa) – Die jahrelange Zinstalfahrt bei Lebensversicherungen scheint beendet. Bis der Altervorsorgeklassiker in der Breite wieder deutlich mehr abwirft, wird es Branchenexperten zufolge trotz gestiegener Zinsen am Kapitalmarkt aber noch eine Weile dauern. «Der Abwärtstrend bei der laufenden Verzinsung privater Rentenversicherungen dürfte vorbei sein», erwartet Lars Heermann von der Ratingagentur Assekurata. «Die Mehrheit der Lebensversicherer dürfte die laufende Verzinsung allerdings erst einmal stabil halten und abwarten.» Branchenprimus Allianz Leben setzt allerdings ein Signal nach oben.
Leichte Erhöhung des Garantiezinses
Assekurata rechnet bei klassischen privaten Rentenversicherungen im Schnitt mit einer leichten Erhöhung der laufenden Verzinsung aus Garantiezins und Überschussbeteiligung von derzeit 2 Prozent auf etwa 2,10 Prozent im kommenden Jahr. Bei neueren Lebensversicherungsprodukten mit abgespeckter Garantie, die inzwischen fast ausschließlich angeboten werden, könnte es Heermann zufolge etwas mehr sein. Er geht von einem Anstieg von aktuell 2,05 Prozent auf durchschnittlich etwa 2,20 Prozent aus. «Das sind keine Riesensprünge, aber es ist zumindest eine Trendumkehr nach der sinkenden Verzinsung der vergangenen Jahre.» Auch in den kommenden Jahren hält der Experte eine Erhöhung der laufenden Verzinsung im großen Stil zunächst für unwahrscheinlich. Weiterlesen
Scholz bekräftigt: F-35-Kampfjets werden gekauft
Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bekräftigt, dass die Bundesregierung US-Kampfjets vom Typ F-35 für die Bundeswehr beschaffen wird. «Deutschland hält an seinem Engagement im Rahmen der Übereinkünfte der Nato zur nuklearen Teilhabe fest, auch durch den Kauf von Kampfjets des Typs F-35 mit dualer Einsatzfähigkeit», schreibt er in einem Beitrag für das US-Medium «Foreign Affairs».
Deutschland beteiligt sich seit Jahrzehnten mit Kampfjets an der nuklearen Abschreckung der Nato. Sie sind auf dem Fliegerhorst Büchel in der rheinland-pfälzischen Eifel stationiert, um im Ernstfall die dort gelagerten US-Atombomben einzusetzen. Die derzeit dafür vorgesehenen Tornados sollen nun durch die moderneren Tarnkappenjets F-35 ersetzt werden. Weiterlesen
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