Traben-Trarbach. Starker Rückenwind ließ einen erfahrenen Pilot eines Segelflugzeuges den Landeanflug auf den Segelflughafen Mont Royal in Traben-Trarbach am Samstag, den 07.05.11, gegen 15.00 Uhr, abbrechen. Vermutlich kam es bei dem eingeleiteten Neuanflug zu einem windbedingtem Strömungsabriss, so dass der Segelflieger aus geringer Höhe in einem angrenzenden Wiesengelände der Landebahn aufprallte. Hierbei wurde das Segelflugzeug total beschädigt. Glücklicherweise wurde der Pilot nur leicht verletzt und konnte nach ambulanter Behandlung das Krankenhaus verlassen. Weitere Personen kamen nicht zu Schaden und wurden auch nicht gefährdet.
Hochmoselübergang soll gebaut werden
Bernkastel-Kues. Der Koalitionsvertrag zwischen der SPD und den Grünen ist entworfen, die beiden „wollen miteinander“. Der umstrittene Hochmoselübergang bei Ürzig / Zeltingen / Erden soll gebaut werden, entgegen den Parolen der Grünen vor der Wahl im März. Am Donnerstagabend musste sich die zukünftige Wirtschaftsministerin erstmals in der Bevölkerung für diese Entscheidung rechtfertigen.
In einer Diskussionsrunde in Bernkastel-Kues hagelte es Vorwürfe aus den Reihen der Bürgerinitiative gegen die viele Millionen Euro teure Brücke hoch über der Mosel. Man fühle sich von den Grünen verraten, verlangt Nachverhandlungen beim Koalitionsvertrag. Lemke begründet ihre Entscheidung für den Weiterbau wie ein echter Realo: Politik bestehe leider aus Kompromissen, und der Koalitionspartner habe keinen Zentimeter Entgegenkommen gezeigt.
Rot-Grüne Pläne: OLG Koblenz soll geschlossen werden
Im Hinblick auf rot/grüne Überlegungen zu strukturellen Veränderungen innerhalb der Justiz betont der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Wilke, dass der Erhalt der Funktionsfähigkeit der Justiz bei allen geplanten Maßnahmen oberstes Gebot sein muss. Das gelte nicht zuletzt für eine mögliche Schließung des Oberlandesgerichts Koblenz. Sparmaßnahmen dürften nicht zu Lasten einer bürgernahen Justiz und des Rechtstaates gehen.
„Wichtig ist auch, dass keine weitere Unruhe in die Justiz hineingetragen wird. Mit ihren massiven Fehlern und Rechtsbrüchen in Besetzungsverfahren hat die Landesregierung in der Vergangenheit bereits für genug Ärger und Verunsicherung gesorgt. Strukturelle Veränderungen können nur mit und nicht gegen die Betroffenen erfolgreich sein. Wenn rot/grün nun über die Zukunft des Oberlandesgerichts Koblenz spekuliert, muss sie sich viele kritische Fragen gefallen lassen. Warum wird ausgerechnet Koblenz zugunsten des Oberlandesgerichts Zweibrücken und damit der größere Standort ins Visier genommen? Die Schließung des OLG bedeutet zwangsläufig auch das Ende der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz. In Koblenz Weiterlesen
Hans – Joachim Doerfert: Privatinsolvenz!
Trier. Der nächste Skandal im Leben des Hans-Joachim Doerfert ist angelaufen: Der ehemalige Manager der Caritas-Trägergesellschaft Trier ctt hat Schulden in Millionenhöhe und inzwischen Privatinsolvenz angemeldet. Das teilte das Amtsgericht Trier mit.
Zu seinen Gläubigern gehört unter anderem das Finanzamt Trier. Der Vorteil des Verbraucher-Insolvenzverfahrens für Doerfert: Binnen sechs Jahren könnte er, wenn die Gläubiger zustimmen, schuldenfrei sein. Seit 14 Tagen steht der Ex-cct-Chef wegen Unterschlagung, Betrug und Insolvenzverschleppung vor dem Amtsgericht Trier. Er soll unter anderem einen Scheck für eine Firma über mehrere zehntausend Euro auf seinem Privatkonto eingelöst haben. Diese Vorwürfe bestreitet Doerfert.
Versuchter Raubüberfall auf Kassiererinnen der Tankstelle des Rewe Marktes
Stadtkyll. Zwei mit Schal und Unterziehhaube maskierte männliche Täter lauerten am Dienstagabend, 26.04.11, gegen 22:05 Uhr, zwei Angestellten des Rewe-Marktes in Stadtkyll auf. Diese arbeiten in der dem Rewe-Markt angeschlossenen Tankstelle. Als die beiden Angestellten die Tageseinnahmen nach Geschäftsschluss zu Fuß über den Parkplatz zum Rewe-Markt bringen wollten, stellten sich den beiden Angestellten zwei maskierte Täter in den Weg und forderten "Kasse her". Eine der Angestellten hielt den männlichen Personen, deren Alter auf ca. 20 Jahre geschätzt wurde, einen Plastikkorb mit den Abrechnungen der Leergutannahme hin. Einer der Täter nahm ihr das Körbchen in der Annahme aus der Hand, darin seien die Tageseinnahmen enthalten und anschließend flüchteten sie über einen angrenzenden Hügel/Hang. Mit den Tageseinnahmen begaben sich die Kassiererinnen schleunigst in den noch geöffneten Rewe-Markt und übergaben die Einnahmen der Marktleiterin. Die unbekannten Täter bemerkten schließlich, dass sie nur wertloses Papier erbeutet hatten und entledigten sich den geraubten Gegenständen.
Beschreibung erster Täter:
– Sprach aktzentfreies Deutsch
– ca. Weiterlesen
Mehrgenerationendorf in Wittlich kann kommen
Wittlich. Es ist entschieden: Mit 20 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen stimmte gestern Abend der Stadtrat für den Weiterbau des Projektes St. Paul. Lange Diskussionen um das Ausmaß des zweiten Bauabschnitts quer durch die Fraktionen waren vorausgegangen, in deren Verlauf nicht immer klar war, wie die Mehrheit am Ende entscheiden würden.
Gegen den zweiten Bauabschnitt stimmten die Grünen, Katrin Bornmüller und Michael Praeder von der CDU sowie Harald Fau von den Freien Wählern. Die Motive waren jeweils andere und wurden ausführlich erläutert. Am ehemaligen Kloster St. Paul sollen ein Mehrgenerationendorf, eine Klinik für Traditionelle Chinesische Medizin, ein Hotel, Gastronomie, ein Kindergarten und vieles mehr entstehen.
Die Katastrophe am Nürburgring war seit Jahren vorprogrammiert
Die Katastrophe am Nürburgring war vorhersehbar. Der bekannte Motorjournalist Wilhelm Hahne www.motor-kritik.de und die Eifel-Zeitung schreiben seit dem ersten Spatenstich über das, was der Landesrechnungshof eindrucksvoll auch mit Zahlen belegen kann.
Fakt ist, der Landesrechnungshof hält das Firmengeflecht der landeseigenen Nürburgring GmbH mit der privaten Cash Settlement und Ticketing GmbH für ineffizient.
Den Link zum Rechnungshofbericht Teil2 finden Sie hier.
Dass der zweite Teil des Jahresberichts erst nach der Wahl veröffentlich wurde, ist sicherlich kein Zufall. Kein Zufall ist sicherlich auch, dass weder die landeseigene Nürburgring GmbH, noch die Firma Mediinvest aus Düsseldorf ihre Jahresbilanz 2009 vor der Wahl veröffentlicht haben. Jede andere Firma wäre längst mit Bußgeldern bestraft worden.
Der neu gewählte Landtag und die neue Landesregierung stehen vor der Herausforderung, notwendige Handlungsspielräume zur Bewältigung der künftigen Aufgaben zu erarbeiten. Hohe Kreditaufnahmen – selbst in konjunkturell guten Weiterlesen
Plattens Bürger machen mobil
Platten. In der schmucken Gemeinde Platten rumort es schon wieder. Nachdem der lästige Gestank durch die Klärschlamm-Trocknungsanlage offenbar erfolgreich abgewendet wurde, rebellieren sie nun gegen den Baustopp am Hochmoselübergang. Zwar ist er bisher zwischen SPD und den Grünen nur für die Zeit der Koalitionsverhandlungen in Mainz vereinbart, doch Platten wittert die Gefahr eines endgültigen Baustopps. Und geht bereits im Vorfeld massiv dagegen an.
Lesen Sie bei uns den Wortlaut der Resolution, der einstimmig im Gemeinderat gefasst wurde. Im Ort liegen Listen aus, auf denen jeder Bürger mit seiner Unterschrift den Beschluss des Rates unterstützen helfen kann.
Resolution der Ortsgemeinde Platten zum sofortigen uneingeschränkten Weiterbau der B 50neu mit Hochmoselübergang
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 12.04.2011 einstimmig nachfolgende Resolution verabschiedet, die sich an Ministerpräsident Kurt Beck sowie an die Landesparteien von SPD und Bündnis 90/Die Grünen richtet.
Die Ortslage Platten hat nach aktuellen Zählungen der Gemeindeverwaltung bereits Weiterlesen
Katastrophale Bilanz nach Buskontrollen
Groß-Gerau. Eine schlechte Bilanz musste die Verkehrsinspektion des Polizeipräsidiums Südhessen nach frühmorgendlichen Buskontrollen in Groß-Gerau am Dienstag (5.4.2011) ziehen. Die Spezialisten des Verkehrsdienstes nahmen dabei gezielt vier Linienbusse unter die Lupe, die maßgeblich zur Schülerbeförderung eingesetzt wurden.
Sämtliche kontrollierte Busse mussten beanstandet werden – mit zum Teil besorgniserregenden Mängeln.
Funktionierte an einem Fahrzeug die Notöffnung der Türen nicht einwandfrei, fehlte an einem anderen Bus der Schlüssel zum Erste-Hilfe-Material-Fach. Ein Fahrer führte seinen zum Nachweis der Pausen erforderlichen Linienfahrplan nicht mit, zudem fehlten in seinem Gefährt Ausrüstungsgegenstände, so etwa die vorgeschriebene Handlampe.
Besonders gravierend stellte sich ein Fall eines Fahrers dar, dessen erforderliche Fahrerlaubnis abgelaufen war. Eine Verlängerung des Busführerscheins wurde außerdem noch nicht beantragt. Strafverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis sowie Zulassens des Fahrens wurden gegen den Fahrer und die verantwortliche Halterfirma in die Wege geleitet.
Zwei Mitteilungen erfolgten an das Hauptzollamt in Darmstadt, um Beschäftigungsnachweise überprüfen zu lassen. Insgesamt wurde in zwei Fällen die Weiterfahrt Weiterlesen
Rheinland-Pfalz in Euro-Rettungsschirm aufgenommen !!
RLP-01.04.Rheinland-Pfalz wird aufgrund seiner hohen Verschuldung Mittel aus dem Euro-Rettungsschirm EFSF bekommen. Das teilte der CDU-Europaabgeordnete Werner Langen aus Brüssel mit. "EFSF und der Internationale Währungsfonds IWF haben harte Auflagen beschlossen. Das Kabinett muss zurücktreten und der Nürburgring geschlossen werden. Gleichzeitig aber müssen die zwei Infrastrukturprojekte, die Mittelrhein- und Hochmoselbrücke verwirklicht werden", so Langen.
Der CDU-Europaabgeordnete begrüßte die schnelle Entscheidung des EFSF. "Rheinland-Pfalz ist fürs erste gerettet. Ministerpräsident Beck muss allerdings noch zwei Jahre im Amt bleiben, um den Abbau der Verschuldung in eigener Verantwortung voranzubringen."
Der Wert des Euro werde unter dem Milliardenpaket für Mainz nicht leiden. "Und es gibt eine weitere gute Nachricht. Anders als im Falle Nürburgring sind für die Gewährung der Rettungsschirm-Hilfen keine Vorabzahlungen an eine Liechtensteiner Bank notwendig."
Kommentar: Rot-Grün wäre ein Auslaufmodell für Rheinland-Pfalz
Die GRÜNEN sind gut beraten, sich nicht von den Aussagen eines Ministerpräsidenten und einem dadurch ausgelösten Rudeljournalismus blenden zu lassen. Rheinland-Pfalz ist nicht Baden-Württemberg. Grüne und SPD wollen in BW ohne Sondierungsgespräche direkt in die Koalitionsverhandlungen einsteigen.
Es ist schon verwunderlich, wie selbstsicher der amtierende Ministerpräsident Kurt Beck über „Die“ Koalition Rot-Grün spricht. Man könnte fast den Eindruck haben, die Koalitionsgespräche hätten bereits stattgefunden. Was natürlich nicht so ist.
Die Konstellation in Rheinland-Pfalz ist eine völlig Andere!
Die Spitzenkandidatin der GRÜNEN Eveline Lemke ist clever genug, sie weiß auch, dass ein Neuanfang nur als Schwarz-Grün, ein wirklicher Neuanfang sein kann. Sie kennt das „System Beck“ zu genüge. Dass sich auch die CDU an einem Neuanfang orientiert, liegt in der Natur der Sache. Frau Klöckner sollte ernsthafte Sondierungsgespräche mit den GRÜNEN führen und sich kooperativ zeigen. Den Ausstieg aus der Atompolitik glaubhaft den Wählerinnen und Wählern zu beweisen, kann nur über ein Bündnis Schwarz-Grün passieren. Ansonsten verfällt Rheinland-Pfalz in Weiterlesen
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