Themen des Tages

Missbrauchsprozess: Wie lange muss R. Kelly hinter Gitter?

New York (dpa) – Im Missbrauchsprozess gegen den einstigen Pop-Superstar R. Kelly (55) soll heute an einem Gericht in New York das Strafmaß verkündet werden.

Eine Jury hatte den Musiker im vergangenen Jahr in allen neun Anklagepunkten – darunter sexuelle Ausbeutung Minderjähriger, Kidnapping und Bestechung – für schuldig befunden. Kelly wies die Vorwürfe stets zurück. Er hatte nicht selbst ausgesagt, den Prozess aber im Gerichtssaal verfolgt.

Die Staatsanwaltschaft fordert mehr als 25 Jahre Haft für den Sänger von «I Believe I Can Fly», der seit seiner Festnahme im Sommer 2019 im Gefängnis sitzt. Unter anderem angesichts «der Schwere der Vergehen, dem Bedarf für Prävention und Schutz der Bevölkerung vor weiterer Verbrechen des Angeklagten» sei eine solche Strafe angemessen, hieß es. Zusätzlich werde noch eine Geldstrafe zwischen 50.000 und 250.000 Dollar gefordert. Weiterlesen

Türkei-Blockade gelöst: Nato will mehr Präsenz im Osten

Madrid (dpa) – Nach dem Durchbruch im Streit um den Nato-Beitritt von Finnland und Schweden beginnt am Mittwoch offiziell das Gipfeltreffen des Militärbündnisses in Madrid.

Bundeskanzler Olaf Scholz, US-Präsident Joe Biden und die anderen Staats- und Regierungschefs wollen bei dem zweitägigen Treffen unter anderem die Stärkung der Nato-Ostflanke und ein neues strategisches Konzept für das Bündnis beschließen. Der Gipfel steht ganz unter dem Eindruck des russischen Kriegs gegen die Ukraine. Bereits am Dienstagabend hatte es den ersten großen Erfolg gegeben: Nach wochenlanger Blockade gab die Türkei ihren Widerstand gegen den Beitritt von Schweden und Finnland zur Nato gegen Zugeständnisse auf. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Bei einem überraschenden Auftritt vor dem UN-Sicherheitsrat hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gefordert, Russland als «Terrorstaat» zu bestrafen. Russland müsse aus dem Sicherheitsrat ausgeschlossen werden, sagte Selenskyj, der bei einer kurzfristig anberaumten Sitzung in New York per Video zugeschaltet war.

In der Nacht gingen die Kämpfe weiter. Die Nachrichtenagentur Ukrinform meldete zwei Raketeneinschläge in der Stadt Charkiw im Nordosten der Ukraine. Im Süden der Stadt sei ein Feuer ausgebrochen. Angaben über Verletzte und Schäden lagen noch nicht vor. Weiterlesen

Schlag gegen Geldautomaten-Sprenger: 13 Festnahmen

Auch die mutmaßlichen Täter von Daun sollen dabei sein

Archivaufnahme aus Daun, Februar 2022 / Foto: EMZ

Mainz/Osnabrück. Ein internationales Ermittlerteam ist in den Niederlanden sowie in Rheinland-Pfalz und mehreren anderen Bundesländern gegen Geldautomaten-Sprenger vorgegangen. 13 mutmaßliche Täter seien über einen längeren Zeitraum festgenommen worden, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Die vorerst letzte Festnahme war demnach am Dienstag in der Nähe von Helmond in den Niederlanden. Weiterlesen

20 Jahre Haft für Maxwell: Schlusspunkt hinter Fall Epstein?

Sexualverbrechen
Von Benno Schwinghammer und Christina Horsten, dpa

New York (dpa) – Die langjährige Haftstrafe für Ghislaine Maxwell setzt einen vorläufigen Schlusspunkt hinter den Missbrauchsskandal um ihren Ex-Vertrauten und bestens vernetzten US-Multimillionär Jeffrey Epstein.

Richterin Alison Nathan verurteilte die 60-Jährige in New York unter anderem wegen Menschenhandels mit Minderjährigen zu Missbrauchszwecken zu 20 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 750.000 Dollar (713.000 Euro) – sie nannte die Verbrechen von Maxwell und Epstein «entsetzlich» und «abscheulich». Weiterlesen

Sprinter-Fahrer mit 18 Stunden Lenkzeit,”Glatzköpfen” und weitere technischen Mängel unterwegs

Trier. Am gestrigen Dienstag führten Beamte der Schwerlastkontrollgruppe der PD Wittlich auf dem Autobahnparkplatz Markusberg an der A-64 Kontrollen des gewerblichen Güterkraftverkehrs durch. Dabei stellten die Beamten neben technischen Mängeln auch bei fast jedem Fahrer Verstöße gegen entsprechende Vorschriften fest und drei Mal wurde die Weiterfahrt sogar untersagt. Weiterlesen

Baltikum: Litauens Präsident pocht auf stärkere Nato-Präsenz

Vilnius (dpa) – Kurz vor dem Nato-Gipfel hat Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda nochmals auf eine stärkere Nato-Präsenz im östlichen Bündnisgebiet gepocht.

Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine müsse bei dem Spitzentreffen in Madrid der Übergang von Abschreckung zur Vorwärtsverteidigung vollzogen werden, sagte Nauseda der Deutschen Presse-Agentur in einem Interview in Vilnius. Die bisherige Nato-Stolperdrahtlogik zur Verteidigung des Baltikums sei nicht mehr tragfähig. Notwendig seien mehr Bodentruppen in den baltischen Staaten und an der Nato-Ostflanke, sagte der litauische Staatschef. Auch Luftverteidigung statt Luftüberwachung sei nötig. Weiterlesen

Medien: Spanien ermittelt wegen Tod von Migranten in Melilla

Genf (dpa) – Die spanische Justiz hat ein Ermittlungsverfahren wegen des Todes von mindestens 23 Migranten beim Sturm auf Spaniens Nordafrika-Exklave Melilla eröffnet. Das berichteten der staatliche spanische TV-Sender RTVE und andere spanische Medien am Dienstag.

Generalstaatsanwältin Dolores Delgado habe die Entscheidung mit der Tragweite dessen begründet, was sich am vergangenen Freitag am Grenzzaun auf marokkanischer Seite abgespielt habe. Dabei könnten Menschen- und Grundrechte der Migranten verletzt worden sein, habe Delgado betont. Weiterlesen

Zeugin belastet Trump: Hat von Waffen am 6. Januar gewusst

Washington (dpa) – Der damalige US-Präsident Donald Trump soll sich nach Angaben einer ehemaligen Mitarbeiterin des Weißen Hauses vorab über mögliche Gewalt am 6. Januar 2021 bewusst gewesen sein.

Trump habe an diesem Tag außerdem trotz massiver Sicherheitsbedenken selbst zum Kapitol fahren wollen, wo der Kongress die Wahl seines Nachfolgers Joe Biden beglaubigen sollte, schilderte Cassidy Hutchinson, die damalige Assistentin von Trumps Stabschef Mark Meadows, am Dienstag. Hutchinson sagte in einer einen Tag zuvor überraschend angesetzten öffentlichen Anhörung des Untersuchungsausschusses zur Kapitol-Attacke aus. In den vergangenen Wochen hatten immer wieder ehemalige Mitarbeiter und Regierungsmitglieder ausgesagt und Trump schwer belastet. Weiterlesen

Streit um Nato-Beitritt von Schweden und Finnland gelöst

Madrid (dpa) – Die Türkei hat ihren Widerstand gegen die Aufnahme von Schweden und Finnland in die Nato aufgegeben. Die Türkei werde während des Nato-Gipfels in Madrid die Einladung an Finnland und Schweden unterstützen, Bündnismitglied zu werden, teilte der finnische Präsident Sauli Niinistö am Dienstag mit.

Ein entsprechendes Memorandum sei nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan unterzeichnet worden.

 

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