Themen des Tages

Afghanistan-Ausschuss soll hektische Evakuierung untersuchen

Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa 

Berlin (dpa) – Untersuchungsausschüsse machen viel Arbeit. Deshalb richtet sie der Bundestag immer nur dann ein, wenn etwas gründlich schiefgelaufen ist. Die hektische Evakuierung aus Kabul im Sommer 2021 ist so ein Fall.

Nach der ersten Debatte dazu kann der Ausschuss unter dem designierten Vorsitzenden Ralf Stegner (SPD), wenn alles nach Plan läuft, am 7. Juli seine Arbeit aufnehmen.

Er soll aufklären, was die Bundesregierung, die Bundeswehr, die Nachrichtendienste und die Bundespolizei vor, während und kurz nach dem Abzug der letzten deutschen Soldaten und Diplomaten aus Afghanistan entschieden und getan haben – auch, wer damals für einzelne Entscheidungen die Verantwortung trug. Nicht nur die Koalitionsfraktionen – SPD, Grüne und FDP – stehen hinter dem Antrag, der die Aufgaben des Untersuchungsausschusses definiert. Auch die Union ist mit im Boot. Weiterlesen

Ben Stiller in Ukraine: «Selenskyj macht unglaublichen Job»

Kiew (dpa) – US-Filmstar Ben Stiller hat sich nach seinem Besuch bei Wolodymyr Selenskyj beeindruckt vom ukrainischen Präsidenten gezeigt.

«Er macht einen unglaublichen Job in einer sehr schwierigen Situation», sagte der 56-Jährige im Interview der Deutschen Presse-Agentur. Stiller hatte als Sonderbotschafter des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR den Präsidenten beim Empfang am Montag mit den Worten «You are my hero» («Du bist mein Held») begrüßt.

Als Selenskyj 2019 Präsident wurde, habe Stiller ihn schon aus der ukrainischen Fernsehserie «Diener des Volkes» gekannt, in der Selenskyj ausgerechnet die Rolle eines Lehrers, der plötzlich Präsident der Ukraine wird, übernimmt. «Es ist ziemlich interessant, dass er eine Serie geschaffen hat, in der er jemanden spielt, der Präsident wird – und dann im echten Leben tatsächlich Präsident wurde», sagte Stiller. Weiterlesen

Bewegung bei Verhandlungen zu russischer Getreideblockade

Bewegung bei Verhandlungen zu russischer Getreideblockade 

 New York/Kiew/Moskau/Ankara (dpa) – Die Verhandlungen zum Durchbrechen der russischen Getreide-Blockade in der Ukraine machen offenbar Fortschritte.

UN-Sicherheitsratskreise bestätigten der dpa die Möglichkeit eines Treffens der Konfliktparteien zusammen mit UN-Generalsekretär António Guterres in der Türkei – womöglich schon in der kommenden Woche. Die Gespräche befänden sich an einem Punkt, an dem der UN-Chef direkt mit Russen und Ukrainern verhandeln würde, um einen Deal ins Trockene zu bringen. Weiterlesen

EU-Kandidat Ukraine: Brüssel vor historischer Entscheidung

Brüssel (dpa) – Die Europäische Union entscheidet heute bei einem Gipfel-Treffen in Brüssel darüber, ob die von Russland angegriffene Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten bekommt.

Vor den Beratungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seinen Kollegen zeichnete sich breite Unterstützung für die entsprechende Empfehlung der EU-Kommission ab. Eine Entscheidung muss jedoch einstimmig von allen 27 Staaten getroffen werden. Weiterlesen

Estland fordert mehr Ukraine-Hilfe von größeren EU-Staaten

Tallinn (dpa) – Estland hat von den größeren EU-Staaten mehr Militärhilfe für die Ukraine im Krieg gegen Russland verlangt. Ministerpräsidentin Kaja Kallas sagte am Mittwoch, ihr Land habe für die Menschen in der Ukraine bereits «viel getan und kann nicht wirklich viel mehr tun». «Aber ich glaube, dass es immer noch Möglichkeiten gibt, ihnen zu helfen, und zwar von den größeren Mitgliedsstaaten.» Weiterlesen

Eklat bei documenta: Konsequenzen und Aufklärung gefordert

Von Carolin Eckenfels, Peter Zschunke und Gerd Roth, dpa

Kassel/Wiesbaden (dpa) – Nach dem Antisemitismus-Eklat um ein großformatiges Banner bei der documenta fifteen werden die Rufe nach Konsequenzen lauter.

Entsprechende Überlegungen äußerte nicht nur der Zentralrat der Juden – auch Bundeskanzler Olaf Scholz meldete sich über eine Regierungssprecherin zu Wort. Unterdessen gibt es erste Erklärungsversuche, welche Fehlplanungen dazu geführt haben könnten, dass das als antisemitisch kritisierte Werk des indonesischen Künstlerkollektivs Taring Padi installiert wurde. Weiterlesen

Gipfelmarathon im Zeichen des Krieges

Von Michael Fischer und Ansgar Haase, dpa

Berlin/Brüssel (dpa) – Es ist ein Gipfelmarathon, wie man ihn selten erlebt hat. Er startet am Donnerstag in Brüssel mit den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union.

Weiter geht es dann in den bayerischen Alpen mit der G7-Runde der wirtschaftsstarken Demokratien und findet nach acht Tagen seinen Abschluss in der spanischen Hauptstadt Madrid, wo die Nato sich neu aufstellen will.

Fast 50 Länder aller Kontinente sind beteiligt. Aber nur drei Chefs werden die komplette Strecke von Anfang bis Ende zurücklegen: Bundeskanzler Olaf Scholz, der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi. Nur ihre Länder gehören sowohl EU und Nato als auch der G7 an. Weiterlesen

Wut über Transitbeschränkung für Kaliningrad: Russland droht

Moskau/Brüssel/Vilnius (dpa) – Die russische Führung hat erneut die Transitbeschränkungen für die Moskau gehörende, aber zwischen den EU-Ländern Polen und Litauen liegende Ostsee-Exklave Kaliningrad kritisiert und mit «praktischen» Vergeltungsmaßnahmen gedroht.

Eine Antwort werde «nicht im diplomatischen, sondern im praktischen Bereich liegen», wenn die EU ihre Restriktionen nicht aufhebe, drohte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Mittwoch in einem Pressebriefing. Weiterlesen

Scholz will «Marshall-Plan» für den Wiederaufbau der Ukraine

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen «Marshall-Plan» für den Wiederaufbau der kriegszerstörten Ukraine gefordert. Ihn habe bei seinem Besuch in Kiew in der vergangenen Woche manches an die Bilder deutscher Städte nach dem Zweiten Weltkrieg erinnert, sagte der SPD-Politiker.

Bei einer Regierungserklärung im Bundestag sagte er dazu: «Und wie damals das kriegszerstörte Europa braucht heute auch die Ukraine einen Marshall-Plan für den Wiederaufbau.» Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) warnte in der Debatte angesichts der brutalen Kriegsführung Russlands vor der Gefahr eines Völkermordes in der Ukraine. Weiterlesen

THE ROLLING STONES – SIXTY Europe Tour 2022 – Sensationelle Zusatzshow am 3. August in Berlin !

The Rolling Stones spielen das letzte Konzert ihrer SIXTY Europa Jubiläustour in der Waldbühne am 03. August 2022, 18.30 Uhr, Waldbühne

Vorverkufsstart: Freitag, 01. Juli 2022, 12.00 Uhr

Mick Jagger – The Rolling Stones – Sixty Tour 2022 – June 01, 2022. (Foto: Dave Hogan)

Einen haben sie noch – und was für einen: The Rolling Stones haben heute bekanntgegeben, dass sie ihre „SIXTY“-Europa-Tournee um ein Konzert verlängern werden – und das Los ist auf Deutschland und eine ganz besondere Open Air-Location gefallen: Am Mittwoch, den 3. August, schließen The Rolling Stones ihre Jubiläums-Tour zum 60-jährigen Bandbestehen mit einem Konzert in der Berliner Waldbühne ab. Weiterlesen

Wie realistisch wären längere AKW-Laufzeiten?

Atomkraft – ja, bitte Von Fatima Abbas, dpa

Berlin (dpa) – Es sind Fragen, die in letzter Zeit immer wieder aufflammen: Braucht es angesichts des Krieges in der Ukraine und drohender Gasknappheit eine Abkehr vom deutschen Atomausstieg? Und würde das wirklich mehr Sicherheit bei der Energieversorgung bringen? Hier ein Überblick.

Wie ist die Ausgangslage?

Der deutsche Atomausstieg ist längst beschlossene Sache. Bis Ende 2022 sollen die drei letzten AKW im niedersächsischen Lingen, das bayerische Isar 2 und Neckarwestheim 2 in Baden-Württemberg vom Netz gehen. Damit besiegelt Deutschland eine historische Entscheidung der damaligen Bundesregierung aus dem Jahr 2011. Seitdem wurden immer wieder Zweifel an der Entscheidung laut. Die Atomkraft-Befürworter argumentieren unter anderem auch mit dem Klimaschutz, da AKW über den gesamten Lebenszyklus betrachtet für deutlich weniger Treibhausgas-Ausstoß verantwortlich sind als beispielsweise Gas- oder Kohlekraftwerke. Mit Beginn des Krieges in der Ukraine am 24. Februar hat die Debatte noch einmal an Fahrt aufgenommen – zuletzt auch wegen gedrosselter Gaslieferungen nach Deutschland. Weiterlesen

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