Mainz. Der Wiederaufbau des Ahrtals hat nach Einschätzung des zuständigen Innenministers Michael Ebling rund zweieinhalb Jahre nach der Flutkatastrophe an Fahrt aufgenommen. „Die Einwohnerzahlen steigen wieder“, berichtete der SPD-Politiker am Dienstag in Mainz nach der Sitzung des rheinland-pfälzischen Kabinetts. Weiterlesen
Landtagsabgeordneter Jens Jenssen begrüßt die Erweiterung und Modernisierung der Notaufnahme
Am 27. Februar stellte der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch das Krankenhausinvestitionsprogramm 2024 vor. Damit investiert die Landesregierung allein mit diesem Programm 145,5 Mio. Euro in die Krankenhäuser und Kliniken in Rheinland-Pfalz – 65 Mio. Euro als Pauschalförderung und 80,5 Mio. Euro für bauliche Maßnahmen. Davon erhält das Krankenhaus Maria Hilf in Daun nun 300.000 Euro Fördermittel für die Erweiterung und Modernisierung der Notaufnahme. Weiterlesen
Mainz. „Alle Kinder sollen mit denselben Chancen ins Leben starten können, das ist mir ein Herzensanliegen. Deshalb richtet unsere Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz einen ganz starken Fokus darauf, Schülern und Schülerinnen besonders zu helfen, die von Hause aus nicht so günstige Startbedingungen mitbringen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute. Weiterlesen
Es vergeht in Rheinland-Pfalz kaum eine Woche, in der nicht von neuen Krankenhausschließungen (bspw. in Bad Ems und Adenau, in Lahnstein werden ganze Abteilungen geschlossen), Klinik-Schieflagen und -Insolvenzen (bspw. DRK) oder Entlassungen von Krankenhaus-Personal (das insolvente St. Elisabeth Krankenhaus in Lahnstein hat rund 180 Mitarbeitende kurzfristig entlassen) zu hören ist. Weiterlesen
Krankenkassenverbände untermauern ihre Forderungen zur Krankenhausversorgung in Rheinland-Pfalz
Das Land Rheinland-Pfalz investiert erneut mehr in seine Krankenhäuser. Die Krankenkassen und ihre Verbände im Land bewerten die heute bekannt gewordenen Signale für mehr Investitionen in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern grundsätzlich positiv. Dennoch ist aus Sicht der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) eine auskömmliche Finanzierung von Krankenhausinvestitionen noch lange nicht gegeben. Weiterlesen
„2024 fördern wir die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser mit über 145 Millionen Euro. Dabei legen wir den Fokus auf eine Verbesserung der Infrastruktur, der Gebäudewirtschaft, sowie die Sicherung von Fachkräften. Zukunftssichere Gesundheitsversorgung ist nur mit flächendeckenden Investitionen möglich“, sagt Gesundheitsminister Clemens Hoch bei der Vorstellung des Krankenhausinvestitionsprogramms 2024.
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Von Anne-Béatrice Clasmann, dpa
Berlin. Die Regelungsdichte hat in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren enorm zugenommen. Wie aus einer Statistik der Bundesregierung hervorgeht, stieg sowohl die Zahl der bundesrechtlichen Gesetze als auch die Zahl der Einzelnormen in diesem Zeitraum stark an. Die Aufstellung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, zeigt: Galten am 1. Januar 2014 noch 1671 Gesetze mit 44.216 Einzelnormen, so waren es zu Beginn dieses Jahres schon 1792 Gesetze, die aus insgesamt 52.155 Einzelnormen bestanden. Weiterlesen
Von Birgit Reichert, dpa
Trier. Der neue Prozess um die tödliche Amokfahrt in Trier vor gut drei Jahren ist für Opfer und Hinterbliebene eine große Belastung. «Der Albtraum hört nicht auf. Man kommt nicht zur Ruhe», sagte Petra Lieser, deren Tochter Katja Lieser bei der Amokfahrt durch die Trierer Fußgängerzone am 1. Dezember 2020 im Alter von 25 Jahren getötet wurde. «Andere Menschen, die jemanden verlieren, haben Zeit zu trauern. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) stellt am Dienstag (11.00 Uhr) das Investitionsprogramm für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz für das laufende Jahr vor. Weiterlesen
Wissenschaftsminister Clemens Hoch hat zwei Förderbescheide an das Fraunhofer-Institut für Mikrotechnik und Mikrosysteme (IMM) und das Fraunhofer-Institut für Techno- und Wirtschaftsmathematik (ITWM) übergeben. Weiterlesen
In den rheinland-pfälzischen Großstädten sind die Kitas überwiegend beitragsfrei – für die Betreuung von Kindern unter zwei Jahren müssen Eltern aber teils mehrere hundert Euro im Monat bezahlen. Das geht aus einer Auswertung des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) Köln hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Für Rheinland-Pfalz wurden darin die fünf Großstädte Mainz, Ludwigshafen, Trier, Koblenz und Kaiserslautern berücksichtigt. Weiterlesen
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